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Wahlkampfthema - Umfahrung 2008
LHptm. Pröll Wahlwerbung zur NR-Wahl in Klosterneuburg
Ein eher ungeeignetes Wahlkampfthema...
Dr. Erwin Pröll, Landeshauptmann - 3400 Klosterneuburg, Juli 2006
GZ 02ZOA751 S/ Verlagspostamt 3100/ DVR:0482871-1824

Sehr geehrte Familie Irmler!
Die Verkehrssituation in Klosterneuburg stellt eine besondere Herausforderung dar.
Eine Situation, mit der Sie als Bewohner von Klosterneuburg mehr konfrontiert sind als
andere. Eine Herausforderung, die Sie und uns auch mehr fordert. Umso intensiver und nachdrücklicher arbeiten wir gemeinsam an Lösungen, die verkehrstechnisch sinnvoll und ökologisch verträglich sind. Heute können wir sagen: Wir sind auf dem richtigen Weg. Denn: Die Bauarbeiten für die Umfahrung Klosterneuburg wurden vergeben und werden begonnen. Was wir von der Umfahrung erwarten, liegt auf der Hand: Zum einen mehr Sicherheit, zum anderen eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger.
Das Stadtzentrum, das heute vom starken Verkehrsaufkommen betroffen ist,
wird mit der Umfahrung, Ende 2008, um bis zu 25.000 Fahrzeuge täglich entlastet.
Zudem wird im Zuge des Umfahrungsbaus der Hochwasserschutz für Klosterneuburg, der Lärmschutz an Bahn und Straße, sowie die Anbindung des Industriegebiets verbessert.
Und aus ökologischer Sicht kann durch die Verlegung des Durchstichs (Klosterneuburger Gerinne) dieser naturnah rückgebaut werden. Mit dem Beginn der Bauarbeiter ist ein wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit und Lebensqualität in Klosterneuburg gesetzt.
Ich danke Ihnen für die bisherige Unterstützung bei der Verwirklichung dieses
Projektes und hoffe, dass Sie uns auf dem weiteren Weg zu einer entlasteten Verkehrssituation in Klosterneuburg ebenso unterstützen werden.
Mit den besten Wünschen
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.
Und wenn "ein" Fahrzeug weniger als "25.000" - also nur noch 24.999 Fahrzeuge
über den Niedermarkt fahren, ist das auch als "Entlastung bis 25.000 zu erkennen. Allerdings empfinde ich das als "kühnen Werbeschmäh". Und damit kann ich eben
gar nichts anfangen.
Herr Landeshauptmann, lassen Sie sich bessere Argumente einfallen!

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Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll
landeshauptmann.proell@noel.gv.at

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So einfach ist das, wenn man eine Meldung Schritt für Schritt und Wort für Wort unter die Lupe nimmt, bringt die Analyse das deutlichste Ergebnis. Das Vorgegebene kann dann bestätigt bzw. akzeptiert, oder aber als unrealistisch bzw. realitätsfremd abgelehnt werden. Wenn im Resümee insgesamt widersprochen wird, ist zu hinterfragen, wer da als Unglücksrabe, der dem 'kloburg way of life' offensichtlich nicht gewachsen ist, übrig bleibt.
Der Briefschreiber muss es nicht sein, wenn es auch so aussieht als wollte er als Chef über das Land auch Weisheit, Geschick und Routine so glaubwürdig vorbringen, dass jedermann zur Überzeugung kommt, dass man ihm nicht widersprechen kann, sondern nur mehr auf das Heil des Ergebnisses zu warten braucht.
Es kann auch einer sein, der dem Werbetrommler für einen guten Ausgang der Nationalratswahl im Herbst wohlgesinnt den Steigbügel halten will. Hier muss ich mich aber schon fragen, wer denn dieser Steigbügelhalter im regionalen Umkreis- und nur da hat es ja einen Sinn- sein kann, wenn doch Bürgermeister Schuh eher dafür nicht in Frage kommt, weil er, obwohl er der Erfinder einer Modellstadt 2020 ist, sich am besten Weg befindet, die "Klosterneuburger Stachelbeere" verliehen zu bekommen. In der Waageschale liegen da u.a. die Wohnbauruinen, der über die Verbotslatte springende "Schiachbau" in der Kierlinger "Keller"- Feldgasse und natürlich die Umfahrung, die als bedeutendstes Minus, der parallel geführten "Zweit-B14", eine kaum bezahlbare Zufahrt zum Industriezentrum beinhaltet.

Und wie zur Bestätigung dass der Regionalchef, dem übrigens vom o. Briefschreiber wegen der verlorenen Punkte bei der Gemeinderatswahl ordentlich der Kopf gewaschen wurde, Schuld und Sühne auf sich zu nehmen hat, wird just vom mächtigsten ÖVP-Mann Klosterneuburgs, Ing. Josef Schmuckenschlager politisch ebenfalls NICHT- unterstützt. Der meint doch glatt im Sommer-Interview gegenüber der NÖN auf dessen Frage- wie denn die Wahl ausgehen würde, wenn heute der Gemeinderat zu wählen wäre- in voller Überzeugung: "Sie würde wahrscheinlich ähnlich ausgehen, wie die letzte. Wir haben nichts gewonnen,
weil wir die Dinge, die wir getan haben, tun mussten.
Sehr geschätzter Herr Landeshauptmann, was fangen wir willigen und für die Botschaft-
und Portokosten selbst aufkommenden Briefempfänger, mit dem von sich und seiner Arbeit NICHT überzeugten Parteifreund Schmuckenschlager an? Hätten Sie sich da nicht gleich
den Brief an die knapp 30.000 ehrlichen, aber auch folgsamen Bürger ersparen können,
wenn sich diese ohnehin gegen das herrschende Schildbürgertum nicht wehren können?

Nach dieser Einleitung ist es aber Zeit dass ich mich dem Brief-Text widme. Als aufmerksamer Beobachter fällt mir auf, dass der Brief praktisch 1:1die Botschaft aus
Schuhs Presseaussendung wiedergibt, was Glauben macht, dass der Herr Landehauptmann doch mit der Klosterneuburger Politszene zufrieden ist. Und weil ich nicht glaube, dass
Landeshauptmann Dr. Pröll eine Abschreibübung nötig hat, vergesse ich die bekannten
Inhalte und beurteile so, als ob Erwin Pröll mit eigenen Worten zur Sache kommen würde.
Stimmt, dass die Verkehrssituation in Klosterneuburg eine besondere Herausforderung ist. Schon seit mehr als 20 Jahren. Während dieser Zeit hat Schuh mit den meisten
Ölbergsiedlern in dieser Sache mit geschlafen. Ja, wir Bürger sind mit dieser Situation konfrontiert. Ja, wir sind gefordert.
Das Land nur dann, wenn es die aufzuwendenden Mittel für die beste Lösung einsetzt, diese selbst erarbeitet, der eigenen Kontrolle unterzieht und mit Fallbeispielen, vor dem Baubeginn, alle möglichen Szenarien einem Papier- und animierten Computertest unterzieht.

Das ist nicht geschehen und wird leider auch zu spät sein.Und so haben wir eben NICHT gemeinsam an Lösungen gearbeitet, wie etwa der brave Tullner Stadtchef Willi Stift das in seiner Stadt praktiziert.
Nein, wir sind nicht auf dem richtigen Weg- nur weil die Bauarbeiten begonnen haben. Sie haben ja auch nur begonnen, weil im Hintergrund ein großzügiger Landeshauptmann steht, der von der in Klosterneuburg wohnhaften ÖVP Politikerin Landesrätin Mag. Johanna Mikl Leitner entsprechend instruiert wurde. Weil sie am Ölberg wohnt und bequemer nach Wien fahren will.

Wasser- Kreisverkehr zum Industriezentrum/ Wasser am Park/Ride-Platz Kierl. Bahnhof/ Wasser Umfahrung
Und dann, nach der Umfahrung 2008 soll es nie mehr Überschwemmungen geben!? Na bravo!

Nein, es liegt nicht auf der Hand was wir von der Umfahrung erwarten. Eher, was wir uns von der Umfahrung erhofft hätten. Diese Umfahrung bringt nicht mehr Sicherheit und nicht
mehr Lebensqualität. Und keinesfalls werden 25.000 KFZs weniger durch das Stadtzentrum fahren. Die „Umfahrung“ führt ja genauso durch das Stadtzentrum, nur einige Meter parallel neben der alten Straße. Außerdem sorgt Schuh mit seiner nie enden wollenden
"Wohnblock" - Strategie, dafür, dass sich allein durch den hausgemachten Verkehr (der übrigens 70 % des Gesamtverkehrs ausmacht) die Fahrzeugfrequenz im Stadtzentrum nicht verringert.

Verkehrsbelastung kommt
Die Menschen, insbesondere die Kinder, werden weiter, bzw. noch mehr vom Qualm der Abgase gesundheitlich gefährdet. Dabei denke ich nur an die riesige Wohnbauanlage in der Martinstraße, an die geplante Wohnbauanlage in der Ziegelofengasse, die Bauruinen-Fertigstellung im Stadtzentrum, die gigantische Wohnbauplanung bei der Volksschule Hermannstraße
und ein Neubau in der Kierlinger Straße, die alle in jenem Bereich liegen, der durch die Umfahrung entlastet werden sollte. Dieser Wunsch wird nicht in Erfüllung gehen.
Auch dann nich, wenn ein Durchfahrtsverbot über die
obere Stadt realisiert werden sollte. Begründung: Die Autofahrer wollen keinen Umweg machen, sondern
immer den kürzesten Weg wählen.
Der Zeitplan einer Umfahrungs- Fertigstellung Ende 2008 kann nur als peinliche „Husch-Pfusch“ Aktion gewertet werden. Es kann sich schon deshalb nur um einen Torso handeln, weil eine „Umfahrung“, wie geplant, nur inklusive des Tunnel-Projekts zu realisieren ist. Für den Tunnel gibt es aber nicht einmal noch Projekt- und Baupläne. Eingesperrt und abgenabelt. Wohnhäuser neben der Klosterneuburger B14 im Siedlungsgebiet Weidling

Rattenloch alt und neu Irmler-Vorschlag. Zufahrt Industrieviertel-
als Gewerbezone Zufahrt vorgesehen über Kammerjoch- Straßen- u. Bahnbrücke

Die Verbesserung der Zufahrt
zum Industriegebietes kann keine Errungenschaft der Jetztzeit sein, wenn der einfache Mann von der Straße weiß, dass man eine Zufahrt gleichzeitig mit der Aufschließung des entsprechenden Gebiets herzustellen hat. Es ist auch grundfalsch, wieder ohne jegliche Grundlagenforschung, Architekten-Wettbewerb und ohne Einbindung der Industriebetriebe
und Bürger, sich für diese einfältige aber teuere Lösung zu entscheiden, wenn billigere und effizientere Beispiele erst gar nicht geprüft wurden.
Die Meinung, dass der Durchstich durch die Verlegung naturnah rückgebaut werden kann ist glattweg ein Unfug. Weil mir aber bekannt ist, warum Pröll wirklich Grünes Licht gegeben hat für diese NICHT-Umfahrung, schenke ich dieser "naturnahen Rückbaumaßnahme" auch keine Bedeutung bei. Es handelt sich hier halt um reine Unwissenheit. Ja, man hätte halt einmal, gemeinsam mit Fachleuten, die Strecke abgehen sollen um sich zeigen zu lassen, dass es
in ganz Niederösterreich kein so naturnahes Gerinne gibt wie den Durchstich, der nur aus Wasser und Buschwerkbepflanztem Erdreich besteht. Die Verlegung selbst ist eines der unverzeihlichen Vergehen an Natur und Umwelt.

Ein Teil der Umfahrung liegt eindeutig auf
Natura 2000 Gebiet und darf daher so nicht
gebaut werden.

Ohne Rücksicht auf Verluste-
der Natur gegenüber

Die Verlegung
ist nur wegen des geplanten Tunnels zur Umfahrung notwendig, die teilweise eindeutig noch
im Natura 2000 Gebiet liegt das man vergessen hat, zurück zu widmen und wofür nicht
weniger als 70.000 m² Auwald geschlägert werden, sowie der geplanten Donaubrücke bei
der Rollfähre, die nie und nimmer dort an die Autobahn angeschlossen werden-, sondern nur unter der Autobahn durch- einen Anschluss in die Schwesternstadt Korneuburg schaffen
dürfte. Die echte und einzige Umfahrung Klosterneuburgs kann nur über die bestehende Korneuburger Autobahn hergestellt werden, wofür eine Brücke in Greifenstein und eine im Klosterneuburger Industriezentrum an der Wiener Stadtgrenze zu errichten ist.

Für die bisherige Unterstützung
bei der Verwirklichung des Projektes braucht man sich eigentlich bei niemandem bedanken. Wurde doch nie eine offizielle Umfrage oder Volksbefragung gemacht und es hat auch niemand einen Beitrag geleistet. Nicht einmal notwendige Experten wurden mobilisiert.
Und nur deshalb, weil sich niemand um dieses Projekt eingehend gekümmert hat- auch
unser Landeshauptmann nicht, wollte dieser aus purer Unwissenheit, dafür aber aus nicht nachvollziehbarer Gefolgstreue zu Schuh, in einem ORF-TV Interview den Sehern weiß machen, dass für die bessere Verkehrsanbindung der Elite-Uni in Maria Gugging,
jetzt die Klosterneuburger Umfahrung gebaut wird.
So kann man von der Bevölkerung keine Unterstützung erwarten. Auch nicht von den Sozialdemokraten. Nicht von der FPÖ, nicht von den Grünen, die obwohl mit der ÖVP Regierung in Koalition stehen, aber gegen die Umfahrung sind, und natürlich nicht von der PUK, die eine eigene Liste mit "Plattform Umfahrung Klosterneuburg", später (Plattform
unser Klosterneuburg) für die Gemeinderatswahl gründeten. Daher ist zu erkennen, dass
der Umfahrungs-Brief keine geeignete VP-Wahlwerbung für die Nationalratswahl darstellen kann. Der Brief wäre daher entbehrlich gewesen.

Reaktionen:
> Dr. Pröll hat allen Klosterneuburgern einen persönlichen Brief geschrieben.
Es ist die Pflicht jedes einzelnen, der gegen das Monsterprojekt ist, auf diesen Brief zu antworten und seine Sorgen kund zu tun. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, wo ALLE, Grüne, PUK und MIK gegen diesen Wahnsinn gemeinsam auftreten sollten. Es muss ein Termin
beim Landeshauptmann zu erreichen sein!
Nebehay Maria maria.nebehay@gmx.at

>Ich persönlich bedaure es sehr,
dass Gruppierungen innerhalb Klosterneuburgs, wie z.B. PUK, die Grünen aber auch der Donaukurier nicht in der Lage sind, an einem Strang zu ziehen, wenn es darum geht,
gegen die Umfahrung vorzugehen.
Ich kann natürlich verstehen, dass "der eine mit dem anderen nicht kann"; was ich aber
nicht nachvollziehen kann ist, dass maßgebliche Leute nicht die Größe haben, über diese persönlichen Differenzen hinweg zu steigen, um mit gemeinsamer Kraft gegen dieses Wahnsinnsprojekt "Umfahrung" anzukämpfen.
Als Insider der PUK weiß ich, dass gerade Menschen, wie Bernd und Lisa ihr Bestes geben und weiß Gott nicht "nur dagegen" sind oder "frühstücken gehen". Auch die PUK besteht aus Menschen, die tagsüber zur Arbeit gehen und abends, wo andere Leute fernsehen oder zum Heurigen gehen, ihre Zeit für diese gemeinsame Sache opfern. Auch die PUK lebt von
einigen Spenden und kann es sich nicht leisten, z.B. wie LH Pröll Serienbriefe auszusenden.
Zu den "Alternativrouten" möchte ich noch eines bemerken: Ja, es gibt bessere Alternativen, wie z.B. der von Ihnen aufgezeigte Anschluss des Industriegebiets, aber bedenken wir, dass es jetzt primär darum geht, das
derzeitige Projekt zu verhindern. Es ist sinnlos, uns zum jetzigen Zeitpunkt in Alternativen- Diskussionen zu verwickeln, wenn die Bagger vor unserer Haustür die neue Straße bauen.
Bedenken wir also: Die Straße wird JETZT gebaut, wir müssen JETZT etwas tun, und zwar gemeinsam. Das blödsinnige persönliche Hick-Hack können wir uns denke ich für später aufheben.
Hermann Himmelbauer x1@aon.at

> Hallo Bernd!
Hier ein Pröll Mail mit Verweis auf die jüngste Umfahrungs-Darstellung im DK
Es kommt mir schon so vor, dass wir uns intensiver gegen die Umfahrung wehren, als dies
die PUK vorzeigt. Warum ist das so? Ich warte auf praktizierte Aktivitäten. Protest-Frühstück und nur sagen "ich bin dagegen" kann’s auch nicht sein. Oder?
nn

> Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!
Ihren Umfahrungs-Brief in Zeiten des Wahlkampfs zur NR-Wahl erhalten,
habe ich ihn einer kritischen Analyse unterzogen und im eigenen Kommentar beurteilt.
(LHptm- letzter Kommentar) Ich bedaure, dass ich keine der Zielorientierung entgegenkommende Darstellung vornehmen konnte. Dies zeigt aber auch, dass man bei Beibehaltung der jetzt eingeschlagenen Richtung, vieles übersehen hat, was unausweichlich negative Folgen nach sich ziehen kann. Eine Wiedergutmachung wäre dann vermutlich nicht mehr möglich. Deshalb bitte ich Sie um einen freundlichen Gesprächstermin zum
Gegenstand "Umfahrung Klosterneuburg".
Mit freundlichen Grüßen und geruhsamer Urlaubszeit
Herwig Irmler, Donaukurier, lion@aon.at

> Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!
Mit Ihrem Umfahrungs-Brief, mit dem Sie für die Nat Rat-Wahl Wahlwerbung machen wollen, haben Sie diesem Projekt keinen guten Dienst erwiesen. Ihre Meinung, dass diese Umfahrungslösung verkehrstechnisch sinnvoll und ökologisch verträglich ist, können wir nicht nachvollziehen. Beide Voraussetzungen für eine gute Lösung sind unserer Meinung nach
nicht gegeben. Aus verkehrstechnischer Sicht hat die projektierte kleine Stadtkernentlastung nichts mit einer Umfahrung zu tun, die Klosterneuburg vom Durchzugsverkehr, insbesondere vom Schwerverkehr aus dem Tullnerfeld verschonen kann.
Und von ökologischer Verträglichkeit kann gar keine Rede sein, wenn entlang dieser Stichstraße auf 70.000 m² Wald verzichtet wird- damit der bedeutendste Sauerstoffspender
für die Stadt verloren geht, vermutlich das Trinkwasser gefährdet ist und nach den neuesten Erkenntnissen auch das Projekt durch hochexplosive amerikanische Fliegerbomben- Blindgänger aus dem zweiten Weltkrieg auf das höchste Maß gefährdet erscheint, ist es geradezu leichtsinnig, von Sicherheit und Verbesserung der Lebensqualität zu sprechen,
wie Sie das in Ihrem Brief getan haben.
Ihre Aussage, u.a. „Die Umfahrung wird Ende 2008 um bis zu 25.000 Fahrzeuge täglich entlastet“, erscheint einerseits als schlechter Witz- als Hohn und dennoch auch die Wahrheit zu sein. Weil nur ein Auto weniger am Stadtplatz, auch bis zu 25.000 Fahrzeuge sind!!! Sehr witzig! Wir würden uns einen Verzicht auf diese Umfahrungs-Lösung wünschen. Stattdessen wäre eine Stadtkern-Unterführung, wie dies H. Irmler – (NÖN-49/1986) realisiert wissen wollte, unverändert vorzuschlagen.
Zehn Bürger, die diese Meinung mit ihrer Unterschrift unterstützten. (Donaukurier, Juli,2006)

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