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* Donaubrücke - Regionenbrücke-1996
* Öffentliche VP-Diskussionsrunde-2008

* Unser Trafikant in Kritzendorf- 1987
 
Eurofighter - Vertrag unterzeichnet   Klbg - Juli 2003

Neugasse 45, A-3400 Kierling, Mobil: 0043-(0)664-307 57 87,
 BM für LVT   mailto: lion@aon.at, 

01. Juli 2003 - Zusätzlich 10 Mio € Ersparnis durch günstiges Zinsniveau 
Der Eurofighter kommt Die Vertragsunterschrift-1.7.2003
Rep.Österr-Bundesmi LVG. © Abteilung für mil. Öffentlichkeitsarbeit

 Nach Bericht an den Ministerrat haben heute, am 1.Juli 2003, Vertreter des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Vertreter der Eurofighter GmbH den Kaufvertrag über 18 Stück Eurofighter „Typhoon“ mit einer aufschiebenden Bedingung unterzeichnet. Übereinstimmende juristische Beurteilungen sowie der Präsident des Bundesrates Hösele kamen zur Auffassung, dass das Gesetzgebungsverfahren als Grundlage des Kaufvertrages abgeschlossen ist. Der Vertrag wird erst mit der Kundmachung des Budgetbegleitgesetzes wirksam.
Die Unterzeichnung des Vertrages erfolgte unter anderem zum jetzigen Zeitpunkt, weil bekanntlich die Bindungsfrist des Angebotes heute, am 1. Juli 2003 um 24.00 Uhr ausläuft. So konnte das ausgezeichnete, durch BM Grasser erzielte Verhandlungsergebnis gesichert werden. Durch die Vertragsunterzeichnung hat das BMLV sichergestellt, dass die Flugzeuge zu den vereinbarten, günstigen Bedingungen geliefert werden, jedoch keine unzulässigen Rechtswirkungen vor der Geltung des Budgetbegleitgesetzes entstehen.
Durch die jetzt erfolgte Vertragsuntezeichnung ist es aufgrund des derzeit günstigen Zinsniveaus gelungen, eine Reduktion des bisher vorliegenden Kaufpreises (€ 1,969 Mrd.) um 10 Mio. € zu erzielen. Der Gesamtpreis wird daher 1,959 Mrd. € inklusive Finanzierungskosten betragen. Das Lieferpaket beinhaltet 18 Eurofighter „Typhoon“ mit integrierter Bewaffnung, die Ausbildung der Piloten und Techniker, die Logistik, den Materialerhaltungsanteil, die Zusatzausrüstung, den Simulator etc.
Das Gesamtpaket wird erst ab dem Jahr 2007 in Form von 18 Halbjahresraten durch das Bundesministerium für Finanzen bedeckt werden. Ebenso durch das Finanzministerium bezahlt werden Betriebskosten, die über den derzeitigen „Draken-Betriebskosten“ liegen. Die Betriebskosten werden nicht über 50 Mio € jährlich betragen. Mit Gültigkeit des Vertrages kann auch das Einstiegspaket mit den Referenzluftwaffen verhandelt werden.
Auf gleicher Grundlage konnten Beamte des BMWA mit Vertretern der Eurofighter GmbH die Vertragsunterzeichnung durchführen. Somit sind für Österreichs Wirtschaft Gegengeschäfte in Höhe von vier Mrd. Euro (240 Prozent des Nettoanschaffungspreises) gesichert. Dies bedeutet einen beträchtlichen wirtschaftlichen Impuls, Profiteure sind auch insbesondere Klein- und mittelständische Betriebe in allen Zukunftsbereichen.
Die Geschichte der Beschaffung in Stichworten:
- Beschaffung der Draken nach einem "Zwei-Stufen-Konzept. Der Draken als erste Stufe war eine für 10 Jahre konzipierte Übergangslösung. Die zweite Stufe ist die Einführung eines modernen Systems, das schon für die 90er Jahre vorgesehen war;
- am 9.Juli 2001 wurde vom Landesverteidigungsrat die Entscheidung zur Ausschreibung getroffen;
- bis 23. Jänner 2002 trafen drei Angebote ein (Lockheed-Martin F-16, Saab Gripen, EADS Eurofighter);
- ab 31. Jänner 2002 nahm die 33-köpfige Bewertungskommission ihre Arbeit mit fünf Unterkommissionen (Operation, Flugbetrieb, Technik, Logistik, Kommerzielles) auf. Die Leistungsbeschreibung enthielt 274 Muss- und 310 Soll- Forderungen)
- die Bewertungskommission legte am 25. Juni 2002 eine 4:1 Entscheidung der Unterkommissionen für den Typhoon vor;
- parallele Prüfung der Gegengeschäfte durch das Wirtschaftsministerium;
- der Ministerrat trifft die Typenentscheidung für den Eurofighter am 2. Juli 2002;
- nach der Hochwasser-Katastrophe im August 2002 entschließt man sich,
18 statt 24 Flugzeuge zu kaufen;
- im Regierungsprogramm der Österreichischen Bundesregierung für die XXII. Gesetzgebungsperiode ist im Pkt. 3. „Äußere Sicherheit und Landesverteidigung“, Unter unkt "Nachbeschaffung Luftraumüberwachungsflugzeug“ festgehalten: Fortsetzung des Beschaffungsvorganges auf PGrundlage der von der Bundesregierung in der XXI. Gesetzgebungsperiode getroffenen Beschlüsse.
- Mit der Gesetzesinitiative des Budgetbegleitgesetzes durch die Bundesregierung hat der Ministerrat unter anderem dem Parlament am 29. April 2003 die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den Nachkauf von Luftraumüberwachungsflugzeugen vorgeschlagen.
- Am 19. Mai 2003 empfahl der Nationale Sicherheitsrat der Bundesregierung den Beschaffungsvorgang von 18 Stück Eurofigther Typhoon fortzusetzen und abzuschließen.
- Am 11. Juni 2003 beschloss der Nationalrat im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes auch das Gesetz zur Nachbeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen.
- Mit der Sitzung des Bundesrates am 23. Juni 2003 wurde das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren zum Budgetbegleitgesetz abgeschlossen.
Der weitere Ablauf wird nach folgendem Zeitplan erfolgen:
2003 Vertragsabschluss; 2004 Einstiegspaket/ Ausbildungsbeginn; Ende 2005 Ende des Drakenflugbetriebes; 2007 Auslieferung der ersten vier eigenen Flugzeuge; 2008 Auslieferung von zwölf weiteren Flugzeugen; 2009 Auslieferung der restlichen beiden Flugzeuge.

Impressum: Eigentümer und Herausgeber
  Republik Österreich/Bundesministerium für Landesverteidigung
© Abteilung für militärische Öffentlichkeitsarbeit
Dampfschiffstraße 2, A-1030 Vienna, Austria Kontaktaufnahme
 

Reaktionen:
 es ist mir unverständlich (und ich bin nicht der einzige) warum man nicht die russischen maschienen nimmt die laut anderer fachmeinung mindestens (ich sage besser weil erprobt) so gut sind. Der vorteil- keine kosten bei der beschaffung- da wir die schulden ohnehin nicht bekommen werden, aber dafür die neueste generation von maschienen (die fliegen sogar bei schlechtwetter). Ich bin überzeugt dass die beschaffung nie und nimmer nur eine rein fachmännische war und ist, sondern eine von der poltik vorgegebene und somit unqalifiziert und somit abzulehnen. Wenn schon neubeschaffung dann eher F16 oder Grippen. Das ist nicht nur mein meinung, wir werden uns bei der nächsten wahl daran erinnern. Danke für ihre aufmerksamkeit.
rod alfred rod.alfred@utanet.at
Stellungnahme zu dieser Meinung
Stimmt auffallend. Aber die Misere auf längere Sicht flugtaugliche Maschinen anzuschaffen begann schon beim Draken, der als Schrott-Fluggerät keinem Land auf der ganzen Welt, außer dem "dummen" Österreich verkauft werden konnte und von der Landesverteidigung tatsächlich auch nur als Übergangslösung angesehen wurde. Nur als Übergangslösung sind halt solche Geräte nicht geeignet, wenn man die Landesverteidigung ernst nehmen will.
Natürlich ist es blöd, sich nicht für die beste wirtschaftliche und technisch ausgereifte Variante zu entscheiden. Und so sind wir immer wieder mit solch "klugen" Polit-Entscheidungen konfrontiert. Leider wird es auch nichts bringen, wenn eine Handvoll vernünftig denkender Bürger das bei der nächsten Wahl berücksichtigen. Das Problem ist und bleibt- dass die Politiker glauben immer gescheiter als das Volk zu sein. Deshalb "vertreten" sie es ja auch!!
Bei so einer Einstellung und Denkweise unserer Mandatare wird auch ein Zilk die Kastanien nicht aus dem Feuer holen...Klosterneuburger Nachrichten- 51. Jahr- Klbg älteste Zeitung Freitag, 2. August 1996  -  Titelseite 
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Donaubrücke - Regionenbrücke       
 Brücken und Straßen sind immer Verbindungen zwischen Menschen, so auch eine Donaubrücke zwischen Korneuburg und Klosterneuburg. Vor vielen Jahren stand das Brückenprojekt im Mittelpunkt heißer Diskussionen im Raume Klosterneuburg. Durch politische Uneinigkeit und diverse Querschüsse aus Teilen der Wirtschaft wurde dieses jedoch zu Fall gebracht und damit aus dem Bundesstraßenkonzept gestrichen. Heute erkennt man den Fehler. Viele Probleme in Klosterneuburg haben als Wurzel die Verkehrsthematik und sind daher oft unlösbar, was auch wirtschaftlich zum Nachteil gereicht.
Verkehrskonzepte, diverse Planungen- und auch der Martinstunnel sind gute Ansätze im einzelnen, jedoch nur Teillösungen und brauchen zur Umsetzung einen großen Zeitraum. Daher sollte in einem großen Gesamtkonzept eine Brücke wieder eingeplant werden. Wobei Tunnel und diverse Anbindungen auch im Bereiche Donautal ihren Niederschlag finden müssen um dadurch das Stadtzentrum zu entlasten. Das würde sich auch für die Geschäftswelt positiv auswirken.
Zu bedauern ist, dass die Stadt Klosterneuburg im Verkehrskonzept Ost-Region mit keinem Wort erwähnt wird und somit im Lande auch keine Bedeutung erlangen wird. Klosterneuburg als drittgrößte Stadt unseres Bundeslandes muss auch hier einen bedeutenden Stellenwert erlangen. Viele Gemeinden entlang der Donau fordern immer wieder Brücken. Einige wurden errichtet, einige sind in Planung. Nur Kloosterneuburg geht auch hier leer aus. Es ist vollkommen klar, dass ein solches Vorhaben nicht von heute auf morgen verwirklicht werden kann. Aber in die Zukunft blickend, muss daran gearbeitet werden.
Ich glaube, die seinerzeitige Angst vor dem linken Donauufer ist heute vollkommen unbegründet. Sei es vom Verkehrsaufkommen her, noch aus wirtschaftlicher Sicht. Klosterneuburg hat heute vieles zu bieten und könnte in Zukunft sicherlich noch an Bedeutung gewinnen. Sei es im Fremdenverkehr, Kultur, Sport und Wirtschaft. Eine Stadt wie Klosterneuburg - vor den Toren Wiens - sollte von allen Seiten erreichbar sein und ausstrahlen.
Das Thema `Brücke´ darf keine politische Einbahn sein, sondern von allen Verantwortlichen gemeinsam getragen werden. Im Interesse einer positiven Entwicklung unserer Stadt im nächsten Jahrtausend. Die Zukunft muss unser Ziel sein. Dann können wir die Probleme von heute richtig einschätzen und einer Lösung zuführen.
Vielleicht wird mein Gedankengang als Zeilenfüller in den Sommermonaten angesehen. Das sollte es wirklich nicht sein. Sondern Anregung zum Überdenken. Vielleicht kann auch der Brückengedanke Verbindung zu unterschiedlichen Anschauungen herstellen, die dann auch zu einem gemeinsamen Weg führen, der einfach `Ja´ zur Donaubrücke - lautet.
Komm. Rat Peter Hascher
Obmann der Wirtschaftskammer
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 Alles noch in `Butter´... Wann kommt das `Aus?´ - NÖN  Woche Nr. 27 / 1987, Klosterneuburg - Seite 9
 
 Unser Trafikant in... KRITZENDORF  
Mitten im `kleinen Geschäftszentrum´ Kritzendorfs betreibt der Gemeinderat (und seit kurzem auch Handelskammer-Obmann) Peter Hascher zusammen mit Gattin Renate und zwei Verkäuferinnen seine Gemischtwarenhandlung. Der Familienbetrieb - größter Nahver-sorger des Ortsteils . existiert seit 1925. Peter Hascher, der seit seiner Kindheit in das Geschäft hineingewachsen ist, leitet es seit 19 Jahren. Bei den Trafikwaren gehen, so Hascher, besonders die örtlichen Zeitungen recht gut. Der Umsatz-Höhepunkt liegt allerdings im Sommer, wo die Zweitwohnungsbesitzer und Badegäste für eine Belebung sorgen.
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Öffentl. VP- Diskussionsrunde, 18.6.2008, 20.06.2008, 17 Uhr 
Babenbergerhalle Klosterneuburg, 19 Uhr
 158 Personen versammelten sich am 18.6.2008 ab 19 Uhr im Festsaal der Babenbergerhalle, um an einer Bürgerdiskussion teilzunehmen. Weil das Thema keine neuen Aspekte ins Spiel brachte, sondern seit mehr als 20 Jahren in stumpfen Fortsetzungen wiedergekaut wird, konnten gleich gar keine zündenden Neuigkeiten erwartet werden. Zudem wollte, vermutlich wegen begründeter Vorwürfe und lächerlicher Wiederholungen, Bürgermeister Dr. Schuh keine kritischen Äußerungen des Publikums zulassen. Diese „Angst“ vor den Gästen, gipfelte schließlich von einem peinlichen Verbot zum `Spontan Beifall´, der zu griffigen Aussagen verschiedener Wortmeldungen zu hören war: 158 Personen versammelten sich am 18.6.2008 ab 19 Uhr im Festsaal der Babenbergerhalle, um an einer Bürgerdiskussion teilzunehmen.
Weil das Thema keine neuen Aspekte ins Spiel brachte, sondern seit mehr als 20 Jahren in stumpfen Fortsetzungen wiedergekaut wird, konnten gleich gar keine zündenden Neuigkeiten erwartet werden. Zudem wollte, vermutlich wegen begründeter Vorwürfe und lächerlicher Wiederholungen, Bürgermeister Dr. Schuh keine kritischen Äußerungen des Publikums zulassen. Diese „Angst“ vor den Gästen, gipfelte schließlich von einem peinlichen Verbot zum `Spontan Beifall´, der zu griffigen Aussagen verschiedener Wortmeldungen zu hören war:
 „Bitte keinen störenden Applaus- nur einmal zum Schluss, damit wir nicht zu viel Zeit verlieren“, posaunte Schuh ins Publikum. Ein Befehlston, der nicht gut ankam. Schuh erhielt die Ablehnung, die er verdiente. Auch sonst konnte der Bürgermeister nicht brillieren. Zuletzt hatte er auch das Thema völlig verfehlt. So fiel kein Wort über das `so wichtig´ scheinende Klosterneuburger Tunnel- Projekt.
Fragen, Anregungen und Wünsche wurden kreuz und quer zum
„Gestaltungsthema“ des Stadtzentrums diskutiert. Diskussions-themen waren u.a.- Kreisverkehr – Pater Abelstraße, oder das Durchfahrts-Verbot über die Obere Stadt- was zur Folge haben würde, dass 9.000 Fahrzeuge aus dem bisherigen Schleichweg- das Stadtzentrum passieren müssen. Ein Zustand, der selbst durch einen Tunnel nicht gemindert werden kann. Zudem wurde eine derartige Tunnel-Projektstudie gar nicht erläutert.
Wie durch ein „Wunder“ gelang es aber dennoch dem Allein- Vortragenden DI Kiener- zu verkünden- „der Verkehr wird halbiert!“ Ein anderer „Kiener-Sager“: „Kein Kierlinger will dann noch über die `Obere Stadt´ nach Wien fahren!“ Um ein zuordenbares Mobilitätsmanagement zu erstellen, soll zuletzt auch das Gymnasium- Kenntnisse in einen Maßnahmenkatalog einbinden und weiter geben. Detailplanungen zur Umfahrung, die noch nicht eingeleitet wurden, können auch derzeit keine Entlastungen vorwesen.
 Kommentar:
Das war die schwächste Diskussionsrunde der letzten 30 Jahre zu diesem „Un-Thema“. Niemand konnte damit etwas anfangen. Kiener sprach, Schuh stotterte, die  anderen Beamte sowie Politiker- auch SP- Hava- schwiegen, obwohl sie sich zu Diskussionsmanager erklärten.

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