Wie sieht es finanziell in Klosterneuburg aus?
Die Einen - das sind die Bürger, die folgende Politiker-Aussage kritisieren: `Der Schuldenberg wird immer höher. Jetzt greifen wir auf die Reserven´.
 
Die Anderen - das sind die Orts-Politiker - die den Bürgern sagen: `Es geht uns gut - ja immer besser - Das Budget wird immer größer´.
 
Das Ergebnis dieses Tohuwabohu ist, dass nur mehr 50%
der Kloburger zur GR-Wahl gehen! Und wenn die Bürger ihr Wahlrecht nicht mehr ausüben- und die Stadt die Schulden nicht mehr stemmen kann, dann muss Kloburg an Tulln angeschlossen werden, weil dort das Wirtschaftsgefüge noch funktioniert! H. Irmler
Das war schon lange geplant. Jetzt haben wir es erreicht:
NÖN Woche Nr. 42 / 1986  Klosterneuburg  Seite 3  Bericht: Udo Sagl
Tulln und Klosterneuburg künftig ein neuer Bezirk!
Tulln, Klosterneuburg, Wien,- In Tulln hofft man bereits auf die große Chance. Falls die ungeliebte Verwaltungseinheit Wien-Umgebung aufgelöst wird, könnte ein neuer Bezirk entstehen: Tulln-Klosterneuburg!
Am 1.1.2017 lassen wir auch in Klosterneuburg ein Feuerwerk erstrahlen. Es tut uns nur leid, dass dieser strahlende Beginn des neuen Jahres, gleichsam auch teilweise ein betrübliches Ende vieler Traditionen unserer Babenbergerstadt bedeuten. Konkret sind wir Kloburger nun
Tullner, nachdem die NÖ- Landesregierung die Auflösung des Bezirks Wien Umgebung mit 1.1.2017 beschlossen hat.
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NÖN  Woche Nr. 25/1990 Klosterneuburg  Seite 4
Mehr Einnahmen: Rathaus sparte 36 Millionen ein
Klosterneuburg,- In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde der Rechnungsabschluss 1989 vom Finanzstadtrat Dr. Müller- Fembeck eingebracht und nach eingehender Diskussion vom Gemeinderat genehmigt.
Dabei ergibt sich im ordentlichen Haushalt ein gebührenmäßiger Überschuss von rund 36 Mio. Schilling. Dieser resultiert vor allem aus einer günstigeren Einnahmeentwicklung, aber auch aus Mindereinnahmen. Der außerordentliche Haushalt ist ausgeglichen, mit einer Summe von rund 119 Mio. Schilling sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite.
Die Mehreinnahmen ergaben sich vor allem im Gesundheits-bereich bei den Einnahmen des Krankenhauses, weiters bei der Betriebsabgangsdeckung und im Dienstleistungsbereich bei der Wasserversorgung. Auch bei der Umgestaltung der Babenbergerhalle konnten Einsparungen gemacht werden. Die Förderungsquote von Bund und Land beträgt nämlich schlussendlich 49 Prozent der Gesamtinvestitionskosten von rund 11,3 Mio. Schilling.
Deutliche Mehreinnahmen sind in der Finanzwirtschaft bei den Rücklagen durch Mehreinnahmen an Zinsen sowie bei den Gemeindeabgaben zu verzeichnen.

Im Berichtsjahr wurde aber auch die Biologische Kläranlage in Betrieb genommen. Die Gesamtbaukosten betrugen rund 45 Mio. Schilling. Ebenso wurde das Feuerwehrdepot Langstögergasse mit Gesamtkosten von rund 9 Mio. Schilling fertig gestellt. Gleichzeitig wurde mit der Erweiterung des Depots Höflein begonnen, so dass in den letzten drei Jahren rund 10 Mio. Schilling für den Bau von Feuerwehrdepots aufgewendet wurden.
Auch die Fertigstellung des Zubaues der Volksschule und des Kindergartens Anton-Brockner-Gasse fällt in das Jahr 1989. Die Gesamtkosten für eine zusätzliche Kindergartengruppe und für zwei weitere VS-Klassen samt Nebenräumen betragen rund 8,7 Mio. Schilling.
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NÖN  Klosterneuburg  Nr. 16  15.4.15 - Seite 1
Neuer Rekord bei Schuldenabbau       2015
Schuldenbremse / Seit 2011 werden in Klosterneuburg keine weiteren Schulden gemacht. Das ist auch beim Rechnungsabschluss 2014 so. (Nur - wer glaubt das?)

Von Christoph Hornstein
Klosterneuburg: Der Rechnungsabschluss 2014 liegt auf dem Tisch. Und das Ergebnis ist äußerst erfreulich. 2014 konnten weitere  6,97 Prozent der Klosterneuburger Schulden abgebaut werden. Mehr als € 3,8 Mio. sparte die Stadtgemeinde im vergangenen Jahr ein. "Die 2011 gezogene Schuldenbremse wirkt 2014 am besten. Um 6,97 Prozent konnte laut Rechnungsabschluss die Schulden reduziert werden. Das war noch nie da", ist Finanzstadtrat Peter Mayer stolz.
Der gesamte Rechnungsabschluss wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 26. April präsentiert und abgesegnet. Das ist dann auch für alle Bürger auf der Homepage der Stadt zu sehen. (Bericht gekürzt)
 
Dazu der Kommentar von H. Irmler: Also, die P. Mayer Aussage zur wirksamen Schuldenbremse lautet: `Das war noch nie da!´ Also sehr glaubhaft - und nach Eigeninitiative klingt das gerade nicht. Das hört sich so an, als würde ein Stadt-Bewohner ganz überrascht sagen: So ein lang andauernd schönes Wetter haben wir noch nie gehabt!
Und genau so kann uns auch der heimische Stadtrat nicht erklären, warum Kloburg in so kurzer Zeit so viel an Budget-Defizit ausgleichen konnte. Ich möchte es aber gerne wissen...

Freuen sich über ein weiteres Sparjahr: Finanzstadtrat Peter Mayer, Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, Kammeramtsdirektor Günther Schwarz (v.li.) mit dem Rechnungsabschluss 2014.

Schulden per 31.12.2014 2011:  62.528.577.90 2012:  59.165.743.75 2013:  55.059.684.86 2014:  51.221.125.03 Quelle: Stadtgemeinde Klbg. Somit 2014 eingespart: €11,3 Mio.

Sehr geehrte Damen und Herren der Orts-ÖVP: Der `Taferl-Schmäh´ von Dr. Jörg Haider  war um ein vielfaches  glaubwür-diger als  euer  Versuch, uns Bürger zu  täuschen und für dumm zu halten.

2014 jubeln die talentierten Politiker - Größen Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll gratuliert BGM Mag. Schmuckenschlager zum effizienten Schuldenabbau. Und weil er seit 2011 durchwegs eingehalten werden konnte, ist kein gegenteiliges Ergebnis zu erwarten. Wir werden bald die Schuldenfreiheit haben!

Die beiden `Finanz-Zauberer´: BGM Schmuckenschlager + Finanz-STR Peter Mayer

 
10.4.2013
Schuldenabbau und doch Gewinn
Rechnungsabschluss 2012 / Um 3,3 Millionen verringert Klo´burg ihre Schulden. Trotzdem macht die Stadt € 225.000,- Gewinn!!!
(meine Frage: `Wie geht das?´ - H.I.)
Von Christoph Hornstein

KLOSTERNEUBURG / „Wir haben es 2012 geschafft, den Schuldenstand um fünf Prozent zu verringern.“ Erleichtert präsentieren Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager und Finanz-STR Peter Mayer (ÖVP) den Rechnungsabschluss 2012. Die vorgelegten Zahlen: 2012 konnte der Schuldenberg um 3,3 Millionen abgetragen werden und trotzdem wurde im Ordentlichen Haushalt ein € 225.000 Sollüberschuss erzielt.
In Zeiten wie diesen haben solche Meldungen leider Seltenheitswert. Die Notbremse, die 2011 gezogen wurde, zeigt 2012 erstmals Wirkung. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager ist fast euphorisch: „Im Vergleich mit anderen NÖ Städten ist dieses Ergebnis außergewöhnlich. Es zeigt, dass wir es geschafft haben Einsparungspotenzial und Wirtschaftsleistung zu erhöhen.“ Die Stadtgemeinde sei nun in der Lage, geplante Großprojekte, wie die Sanierung des Happyland, umzusetzen: „Wir sind jetzt in der Position Darlehen aufzunehmen“ *). Das Ergebnis beweist, dass im Rathaus und von der politischen Führung, hervorragende Arbeit geleistet wurde.
 
Spielraum für das Budget 2014
„Das gute Ergebnis verschafft uns Luft im laufenden Budget und Spielraum für 2014“, scheint auch Finanzstadtrat Peter Mayer ein Stein vom Herzen zu fallen. € 786.000,- Neuverschuldung stünden
€ 4,1Mio. Schuldentilgung für 2014 gegenüber *). Mayer wagt auch noch einen Blick in die Zukunft. Die Prognose für 2013 liege unter den Zahlen von 2012. Mayer: „Ich hoffe, dass dieser Trend anhält.“ Kloburg zahlt € 11 Mio. an das Land Niederösterreich. Der Trend bei den Umlagen, die Kloburg an das Land zahlen muss, hält aber weiter nach oben an. Für Sozialhilfe, Jugendwohlfahrt und Spitalsfinanzierung zahlt die Stadt, im Gegenzug zu den € 25,5 Mio.  Ertragsanteilen, 11 Millionen. Das sind rund € 850.000,- mehr als im Jahr 2011. Trotzdem konnten 2012 € 3,3 Mio. gespart werden *).
(Wie wurde das bewerkstelligt? - fragen Fachleute) Nach STR Mayer wurde quer durch die Ausgaben gespart und auch Folgekosten bedacht. Mehreinnahmen bei den Ertragsanteilen und Mehreinnahmen bei den Gebühren machten das positive Ergebnis möglich.
Mayer: „Dabei wurden die Gebühren aber nicht erhöht. Mehr Einwohner bringen mehr Gebühren.“ Durch die von der Finanzkrise verursachte „Flucht in Sachwerten“ wurde in Klosterneuburg auch mehr gebaut. Auch die Umstellung der Immobilienbewirtschaftung von Verkauf auf Baurecht soll das Seine dazu beigetragen haben.
„Wir haben nie über unsere Verhältnisse gelebt. Das wirkt sich auch für die Bürger aus, denn Gebührenerhöhungen sind in absehbarer Zeit auszuschließen“, verspricht Schmuckenschlager. Und Finanzstadtrat Mayer: „Das Happyland wird uns noch viel Luft abringen, aber wir werden den Marathon gewinnen.“ Und noch eine positive Auswirkung: Die Kreditsperre wird aufgehoben. Damit können Vereine wieder mit voller Subvention rechnen. Schmuckenschlager mahnt aber zur Vorsicht: „Wir haben nichts zu verschenken.“  (I´ wia narisch!)
 

Meinungen dazu:

OHNE DIESEN ARTIKEL ZU LESEN,
weis ich sofort: Die Marx Brüder sollen sich über die Häuser hauen. Welcher Normalo verringert seine Schulden und hat auch dann noch Gewinn!?. `Finanzverarsche hoch drei´. Wenn du Schulden hast bist Du ein Arschloch. Dem Kreditgeber hilflos ausgeliefert.
Die Klosterneuburger Kaninchen werden der Finanzkobra nichts entgegensetzen können.

heduda (83)

11.04.2013 20:45

 
Ich hasse diese Verlogenen Nullen
Kann gegen dieses Gefühl nicht ankämpfen.

Augenzeuge (2)

10.04.2013 09:39

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Folgende Aufstellung- von Klosterneuburg1:

Die Klosterneuburger Zahlen-Spiele werden schon im Jänner 2016 im Amtsblatt der Stadtgemeinde deutlich. Wir hören und lesen:
Finanzstadtrat Peter Mayer: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Freitag, 11. Dezember 2015 den Voranschlag für das Jahr 2016 beschlossen. € 86,7 Mio. sind darin für das laufende Rechnungsjahr vorgesehen. ÖVP und SPÖ stimmten für den Voranschlag. Der Schuldenstand am Ende des Jahres soll laut Voranschlag € 66.536.600,- betragen. Darlehensaufnahmen in der Höhe von € 14,7 Mio. stehen Tilgungen von rund € 4,4 Mio. gegenüber.
`Der Ausbau der öffentlichen Beleuchtung wird weiter-geführt. Durch energieeffizientere Leuchtmittel (LED) können bereits jetzt Einsparungen bei den Stromkosten in einem höheren 5-stelligen Eurobetrag erzielt werden´.
 v Wir erwarten auch hier ihre Hilfe - Herr Mayer! v
Eigenfinanzierung öffentlicher Beleuchtung - Lourdesgrotte!?
1. Die Stromkosten für `öffentliche´ Zufahrtbeleuchtung werden nicht 
    dem Staat dem Land oder der Stadt angerechnet, sondern 
    die Grotte selbst muss in die Geldbörse greifen, um die 
    öffentlichen Strom-Kosten zu decken. Das kann nicht OK sein
2. Eine der drei Leuchten funktioniert nicht.
3. Wenn die Stromkosten, die aus anderen Leistungen 
    erworben werden nicht zu bezahlen sind, wird nicht
    eingeschaltet. Dafür haben alle Gläubigen Verständ-
    nis. Aber es herrscht dann gefährliche Finsternis
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Es ist zwar im höchsten Maße unglaublich, dass die Gemeinde, gegen ihre eigenen Angaben, die Gemeinde-Ausgaben freundlicherweise ständig und fortlaufend senken kann, obwohl sich die Ziffern nach ihren Erkenntnissen - im selben Zeitraum als differenziert erkennen lassen. Aber ich gönne der Stadt diese wunderbare Geldvermehrung. Durch solch tolle und fortlaufende Schuldenminderung könnten wir uns sogar unschwer ausrechnen, wann wir bei der angestrebten Schuldenfreiheit angelangt sind. Bei der Siegesfeier wäre ich gerne anwesend. Vielleicht werde ich ja dazu auch eingeladen! Herr Bgm.?
 
Und wenn ich mir jetzt noch die `Schriftlichkeit´ von Finanzstadtrat Peter Mayer zu Gemühte führe, kann ich mir noch weniger eine rasche Vernunftlösung mit glaubhafter Sparmöglichkeit vorstellen. Aber vielleicht kann mir freundlicherweise, der bestens geschulte Stadtrat in Einem erklären, wie er es, im Einvernehmen mit Bürgermeister Schmuckenschlager, schaffen konnte, in ´Nullkommanix´ 15,4 Mio. Euro aufzutreiben und in einem zurück zu  zahlen. Wenn das alles jetzt so toll funktioniert, könnten wir ja am Ende des Jahres 2015 tatsächlich noch auf ca. € 36,8 Mio. Schulden zurückfallen. Da wären wir ja dann heuer noch auf den Stand von 2001 angelangt. Herr Bürgermeister, da könnten wir ja heuer noch auf diesen Erfolg ein `Achterl´ trinken. Das würde mich sehr freuen!
 
Anders gesagt: Herr Bürgermeister, was betreiben sie hier für eine unglaubwürdige Spielerei? Dass Sie 2014 auf einem Schuldenberg von 66,6 Mio. Euro gelandet sind, beruht ja auf ihre Aussage. Warum sagen Sie jetzt, sie hatten 2014 nur € 51,2 Mio. Schulden. Da müssen Sie ja nach `Adam Riese´  -  € 15,4 Mio. eingespart, bzw. zurückgezahlt haben. Sehen Sie, Herr Bürgermeister, mich interessiert nicht eine fiktive Rechnung, sondern ein Nachweis, wie Sie das gemacht haben. Dann werden Sie ja auch ihre € 68,4 Mio Schulden für 2015 zurückkurbeln können - und ihre flotten Einsparungen von 51,2 Mio. tatsächlich auf  € 36,8 Mio. verringern können. Ich möchte die tatsächlichen 2015- Schulden in mein Datenprojekt eintragen, und bedanke mich für Ihre, noch erwartete, eindrucksvolle Klarstellung.

Hat Gemeinde zu viel - oder zu wenig Geld?
Presseinformation 30.3.2015  aus Gemeinderat - PUK
Gemeinde fördert millionenschweres Stift
Unverständlich ist für die PUK die beschlossene Förderung von € 53.000,- für das Stift („Renovierungsbeitrag“). Stift Klbg. ist das reichste Stift Österreichs und erwirtschaftet laut Medien-informationen einen Jahresumsatz von rund € 30 Mio „Die finanzielle Lage der Gemeinde ist prekär, viele BürgerInnen sind armutsgefährdet bzw. armutsbetroffen. Dieses Geld sollte daher den wahrhaft Bedürftigen zukommen, nicht einer millionenschweren Institution, die unsere Unterstützung wahrlich nicht nötig hat“, fordert PUK- Sprecherin Arrieta dazu.
Zu ^ diesem Thema gibt es noch einige andere Erklärungen v
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Schon zum 2. x kein Geld für `Höfefest´

NÖN - Woche 19/ 2015  Seite 14  Klosterneuburg   Foto: NÖN
Das `Höfefest´ ist nach dem Leopoldifest wahrscheinlich das größte Spektakel, das Klosterneuburg aktuell zu bieten hat und immer die Massen anzog. Jetzt scheitert die Durchführung an € 5.000,-.
Absage: Das Höfefest gehört zu den erfolgreichsten Veranstaltungen, die Klosterneuburg je hatte. Nun fällt es zum zweiten Mal aus. Der Grund: Subvention der Stadtgemeinde zu niedrig.
 
Heute Kein Morgen ohne Heute   Do. 7.5.2015 / Nr. 2250 S 17 (ohne Foto - Klbg1)
Keine Sponsoren mehr - daher zweite Absage
Geldsorgen: Höfefest Klosterneuburg
findet heuer neuerlich nicht statt.
Was das Donauinselfest für Wien ist, ist das Höfefest für die Stiftstadt. 2013 kamen noch begeisterte 12.000 Menschen. Aber 2015 findet es zum zweiten Mal nicht statt. Der Grund: Es fehlt am Geld. Veranstalter Michael Bauer: "Großsponsoren lassen aus. Auch die Stadt hat den Geldhahn zugedreht."
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Woche 13/ 2015 NÖN Seite 10 Klosterneuburg. Seit vier Jahren bereichert die `Marmorstein-Figur´ den Beginn der Umfahrungsstraße im `Betonreindl´. Die Stadt hat sich schon angefreundet. Inzwischen wird die Skulptur als `Rosthaufen´ bezeichnet. Fertig ist das Kunstwerk noch nicht. Marmorstein hat aber mehrmals urgiert. Fertig ist das Kunstwerk aber noch nicht.
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Bezirks Blätter  Klosterneuburg, Mi, Do, 10. 11. Dezember 2014
Der Schuldenberg wird höher
Der Budget-Gemeinderat steht vor der Tür. Die politischen Geister sind wahlkämpferisch gespalten. Klosterneuburg (cog) Finanzstadtrat Peter Mayer (ÖVP) hat ein 390 Seiten dickes Konvolut vorgelegt: "Ich habe mich um ein ausgewogenes Budget bemüht, in dem alle Interessensgruppen von Kultur bis Straßenbau gleich berücksichtigt werden."
Schulden werfen Schatten
Ins Auge sticht der Schuldenstand, der gegenüber den Vorjahren wieder in die Höhe geschnellt ist. Lag der Schuldenstand 2013 bei € 62,2 Mio. Mayer erklärt das unter anderem mit dem Darlehen für den Ankauf der Kaserne in der Höhe von € acht Mio. Grüne Stadtrat Sepp Wimmer winkt ab: "Jetzt ist genau der Fall eingetreten, vor dem wir immer gewarnt haben. Heuer fällt uns auf den Kopf, dass große Brocken immer vor sich hergeschoben wurden. Wir haben die 14 Mio Euro fürs Happyland ja nicht aus Jux und Tollerei kritisiert. (Klosterneuburg1 hat Text gekürzt und beendet)
Prognostizierter Schuldenstand für 2015: € 68,4 Mio.
Ich glaube, den `Urknall´ noch zu erleben. Obwohl ich überzeugt bin, dass es möglich wäre, unsere Stadt für Schuldenfrei erklären zu können. Wenn man will.
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11.12.2013 | 23:59     NÖN
Weiter in den Sparstrumpf greifen    Von Christoph Hornstein
KLOSTERNEUBURG | Der Schuldenstand am Ende des
Jahres 2014 wird ca. € 62,8 mio. betragen. 2013- 62,2 mio.
„Es war ein Kampf, das Budget für 2014 zusammenzubringen, aber es ist gelungen“, wirkt der Stadtfinanz-Chef Peter Mayer (ÖVP) erleichtert. Weite Sprünge kann die Stadt aber nicht mehr machen. Derzeit scheint finanziell alles ausgereizt zu sein, denn nur das Verbrauchen der eisernen Reserve macht ein ausgeglichenes Budget 2014 möglich.
 
Vorerst wollen wir zurückblicken. In das Jahr 2000. /H.I.
Und da erkennen wir, dass unsere Politiker schon damals Schwierigkeiten mit den Stadtfinanzen hatten. Aber, und das ist schon sehr interessant, waren die sichtbaren Probleme schon mit dem friedlichen Schilling - erkennbar. Genauso markant war das anschließend mit dem Euro. Dass wir aber heute - in der Zeit des Euro, so wie es aussieht, anscheinend einen fiktiven Gleichklang zur Schilling Finanzlage haben, ist schon eher verwunderlich. Hat doch der reale Geld-Wert heute eine ganz andere Dimension. Und wenn wir da vor ca. 15 Jahren dachten ein kaum verantwortliches `Schilling - Minus´ unseres Budgets zu erkennen, dann ist ja der heutige `Euro - Überzug´ geradezu entsetzlich! Nicht zuletzt auch unverantwortlich. Also machen wir jetzt einen Blick zurück:
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Klosterneuburg muss sparen    /H. Irmler
Budget Schulden 2001: 100 Millionen Schilling fehlen Klbg. - 2000
 
Die Erstellung des Budgets 2001 für die Stadtgemeinde Klosterneuburg wird ein harter Brocken. Denn aufgrund der Strukturmaßnahmen, die der Bund zur Budgetsanierung gesetzt hat, muss die Stadtverwaltung finanzielle Einbußen in Millionenhöhe kompensieren.
70 Millionen Schilling *
kostet der Stadtgemeinde Klosterneuburg der kompromiss-lose Budgetsanierungskurs des Bundes. Diesen Betrag muss die Gemeinde Klosterneuburg zusätzlich aufbringen, um ein ausgeglichenes Budget für das Jahr 2001 zu erstellen.
Finanzstadtrat Dr. Josef Müller Fembeck ist über die einseitigen Kürzungen seitens des Bundes mehr als verärgert, wobei er die Hauptschuld nicht bei der jetzigen Regierung, sondern bei der vorangegangenen rot/schwarzen Koalition sucht. Der Finanzchef rechnet die fehlenden
70 Millionen Schilling * vor:
24 Mio. Schilling (= € 1,744.148,02) verliert die Gemeinde durch den geplanten Entfall des sogenannten „abgestuften Bevölkerungsschlüssels“, demzufolge größere Städte und Gemeinden auch einen höhern Betrag pro Einwohner aus den Bundesertragsanteilen erhalten haben als kleinere Kommunen. Durch den Entfall der Getränkesteuer für Alkoholika entgehen der Gemeinde weitere
4 Mio. Schilling (= € 290.691,34)
8 Mio. Schilling (= € 581.382,67) kostet der Gemeinde der Entfall der Anzeigen- und Ankündigungsabgabe. Verminderte Ertragsanteile ergeben Ausfälle von rd.
5 Mio. Schilling (= € 363.364,17) 
Der größte und härteste Brocken ist das Krankenhaus. Denn aufgrund der radikalen finanziellen Kürzungen seitens der Bundes und des Landes steigt der Trägeranteil der Gemeinde von bisher 32 Mio. auf rund
60 Millionen Schilling (= € 4,360.370,05)
101 Mio Schilling = Zusammen: € 7,349.956,25 mio
Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh hat bereits die Schaffung neuer Strukturen für das Krankenhaus mit dem Land  ausverhandelt, um dieser Riesenbelastung entgegenzuwirken.
„Unsere durch Jahrzehnte wohl geordneten Finanzen werden durch einseitige Eingriffe des Bundes empfindlich gestört, jene Städte und Gemeinden, die bisher ordentlich gewirtschaftet haben, kommen zum Handkuss“ ärgert sich der Finanzchef. Mit tiefgreifenden Strukturmaßnahmen, dras-tischer Reduktion bei Investitionen im außerordentlichen Haushalt und rigoroses Sparen im ordentlichen Haushalt will Finanzstadtrat Dr. Müller Fembeck dennoch ein ausge-glichenes Budget für 2001 erstellen. Er erwartet bei seinen Stadtratskollegen Sparsamkeit und Augenmaß bei Budgetwünschen sowie konstruktive Einsparungsvorschläge.
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Schuldenstand inkl. Krankenhaus: i.J. 2000: € 7,3 mio.
Schuldenstand ohne Krankenhaus i.J. 2000: € 5,3 mio
Schuldenstand ohne Krankenhaus i.J. 2014: € 62,8 mio

Geldreserven müssen ab 2014 herhalten!!!   
„Wenn jeder von uns nur auf Kosten unseres Sparbuches lebt, kann das nicht lange gut gehen“, beschreibt Finanzstadtrat Peter Mayer die prekäre finanzielle Situation der Stadtgemeinde Klosterneuburg. Dass es fast allen Gemeinden so geht, ist da nur ein kleiner Trost.
Wenig Veränderung zum Jahr 2013
Konkret hat die NÖN genau vor einem Jahr nicht viel anderes berichten können, denn sehr viel Veränderung zum Budget 2013 erkennt man im Voranschlag für 2014 nicht. Auffallend ist allerdings, dass der Außerordentliche Haushalt sehr hoch budgetiert ist. Die Einnahmen und Ausgaben betragen hier 19.320.900 Euro. Die Posten „Ankauf Kasernengründe“ (4 Millionen) und „Sanierung Happyland“ (8 Millionen) stehen aber hier zu Buche.
Sparen, sparen sparen! Die Budgetwünsche der einzelnen Ressorts werden auf das Notwendigste heruntergeschraubt. Ein Gebot der Stunde, denn mehr Geld ist einfach nicht da. So wird auch die Instandhaltung der gemeindeeigenen Gebäude auf die Substanzerhaltung reduziert. „Der größte Brocken an Einsparung“, wie der Finanzstadtrat mitteilt.
Kein Geld für Radwegprojekte
Andere Posten werden überhaupt gestrichen. So wurde der Straßenbau gänzlich eingestellt und das bestehende Netz nur mehr erhalten und der Bau von zwei Radwegprojekten – zum Missfallen der Opposition – im Budget 2014 überhaupt gestrichen. Fixe Ausgaben an das Land, wie die Sozialhilfeumlage und der Beitrag zur Erhaltung der NÖ Krankenanstalten, steigen allerdings weiter. 2014 müssen dafür 6,5 Millionen von der Stadtgemeinde berappt werden.
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KOMMENTARE      NÖN

12.12.2013 20:05

Wenn man sich die Ausgaben so ansieht;
wofür wir großzügig das Steuergeld dafür hinausgeschmissen haben, damit sich die Jungen nicht langweilen, und damit Autofahrer auf Kreisverkehre und Umfahrungen im Kreis herumfahren können. Alle möglichen Trottelvereine dürfen abkassieren, wenn sie dann nur "richtig" wählen. Und den Jungen wird eingeredet, dass Klosterneuburg ein Happy-Schlaraffenland darstellt und sie nicht für all diese Schulden einmal werden aufkommen müssen. Auch wenn es ihnen finanziell einmal schlecht gehen wird. Verarmungspension! Ob die Armen was zum Fressen und zum Heizen haben schert sich in Kloster-neuburg keine S....! Die schiebt man dann mit allerlei Mindestsicherungs- Enteignungstricks nach Wien ab.
Bachstelze (137)
 
Eine Zwickmühle für Klosterneuburg

Auf der einen Seite will man keine Schulden machen und die Stadtkasse sanieren, doch auf der anderen Seite muss man etwas investieren um die Einnahmen zu optimieren. Der alte Teufelskreis - aus dem die Stadt nun rauskommen muss. Und leider sind wir nicht die Einzige Gemeinde, der es so geht...

einfach_ich  (27) (174)

11.12.2013 12:54

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NÖ - Heute 10.12.13/ 8                        
Stadt streitet um Stadtmarketingkosten  
in der Höhe von € 214.700,- im Jahr 2014 
Diese Ausgabe ist FP- STR Dr. Pitschko zu viel.
Klosterneuburg lässt sich sein Stadtmarketing einiges kosten. Im Budget für 2014 sind stolze € 214.700,- veranschlagt. Für den blauen Stadtrat Dr. Josef Pitschko eindeutig zu viel: "Davon werden allein € 80.000,- für Personal-kosten verbraucht. Die Marketingideen von Bgm. Stefan Schmuckenschlager entwickeln sich zu einem Fass ohne Boden." Konter des Bürgermeisters: "Der Betrag wurde vom Gemeinderat für die Umsetzung von Leitbild-
 Dr.J. Pitschko   Projekten beschlossen."
Foto: H. Irmler                     
Natürlich fragen wir uns:
`Was sollen diese zit. Begriffe bedeuten?´ `Stadtmarketing´, `Marketingidee´, oder `Leitbild-Projekte!? Und wenn wir jetzt wissen, dass nur eine Partei-Fraktion - die FPÖ - gegen diese bedeutende Mittel-Vergabe gestimmt hat, kann ich mir das nur so erklären, dass zumindest alle anderen Oppositionsparteien die Bedeutung dieser Worte nicht richtig zuordnen konnten. Und die Begriffsbestimmung allein, kann in keinem Fall eine Projekt- Zustimmung erkennen lassen. H.I.
 
Hier nun die Erklärungen
zu den neuorientierten Benennungen:
Stadtmarketing  -  aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Stadtmarketing ist ein Instrument, um dem drohenden Verlust der Konkurrenzfähigkeit im Städtewettbewerb einerseits, dem Planungsnotstand im Inneren andererseits zu begegnen. Beim Stadtmarketing betrachtet man die Stadt wie ein Produkt. Das Produkt „Stadt“ soll ein attraktives und vielfältiges Angebot schaffen. Diese Aufgabe liegt nicht nur bei den Verantwortlichen in kommunalen Räten und Verwaltungen, sondern genauso bei der Gastronomie, der Hotellerie, dem örtlichen Einzelhandel und anderen Wirtschaftszweigen, Zahlreiche Stadtmarketing-organisationen sind im Berufs-verband Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. organisiert, der Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch und zur Weiterbildung bietet und die Interessen der Stadtmarketingakteure auf Bundes- und Länderebene vertritt.
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LEITBILD - Projekt
Projekt Baustein ist ein Einzelunternehmen, das Großteils Dienstleistungen im Bereich Planung, Ausschreibung und Bauaufsicht als Subunternehmer für Baumeister, Ingenieurbüros und Ausführende erbringt. Als direkter Ansprechpartner werden Planungsarbeiten etc. in Kooperation mit Partnerfirmen angeboten. Für uns ist ein Projekt nicht nur in der konstruktiven und kreativen Umsetzung von Bedeutung, sondern in seinem gesamten Umfeld. Ziel ist, unsere Kunden nicht nur zufrieden zu stellen, sondern zu begeistern und sie ehrlich zu beraten. Mit der Kombination Basiswissen vom Handwerker und hochschul-technischer Ausbildung ist keine Herausforderung zu groß.
 
Klosterneuburger Institut für Technologie
Nach Abschluss der großen Online-Debatte Mitte Juli tritt das Leitbild-Projekt wieder verstärkt an die Öffentlichkeit. Vorerst findet die erste von zwei „Leitbild-Konferenzen“ statt (Campus Nord, Aula des Fortbildungszentrums für Technik und Umwelt). Die zweite Konferenz ist ebenfalls für heuer angesetzt. Absicht der beiden Veranstaltungen ist es, den Verlauf und die Ergebnisse der Debatte nachzuzeichnen, über die Zwischenstände des Leitbild-Lektorats zu informieren und den Prozess bis hin zur finalen Abstimmung transparent zu halten. Alle interessierten Mitarbeiter(innen) und Studierenden sind herzlich eingeladen. 
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NÖN   12.12.2012     € 62,2 Mio. Schulden hat Kloburg!
Das ist nicht lustig! Budget: Griff in den Sparstrumpf.
Notgroschen / Heuer musste sogar die eiserne Reserve herhalten, um überhaupt ein ausgeglichenes Budget zusammenzubringen.

Von Christoph Hornstein
 
KLOSTERNEUBURG / Wer mehr ausgibt als er einnimmt, muss auf Erspartes zurückgreifen, um sein Leben zu bewältigen. So ist es nicht nur bei jedem Staatsbürger, so ist es auch beim Haushalt der Stadtgemeinde. Dass diese Quelle einmal aufhört zu sprudeln, ist klar. Erstmals greift die Stadtgemeinde in ihren Sparstrumpf, die sogenannten Rücklagen, und leert ihn zur Hälfte.
1,4 Millionen wurden gebraucht, sonst hätte Klosterneuburg nicht ausgeglichen budgetieren können, daher wurde auf die Rücklagen zurückgegriffen. Eine Maßnahme, die genau noch einmal - nämlich 2014 - angewendete werden könnte. Dann ist der Sparstrumpf leer.

Finanzstadtrat Peter Mayer:
„Durch größte Sparsamkeit haben wir ausgeglichen budgetieren können. Es ist sich haarscharf ausgegangen, aber nur deshalb, weil wir auf die Rücklagen zurück gegriffen haben. Das ist aber keine Dauerlösung.“
Neuer Schuldenstand der Stadtgemeinde Klosterneuburg: 62,2 Millionen Euro. Berücksichtigt man, dass in diesem Betrag vier Millionen für den Ankauf der Kasernengründe bereitgelegt sind, wurden im Vergleich zum Vorjahr 2,6 Millionen gespart. Ein Sparbudget, das seine Spuren hinterlässt.
Die großen Brocken sind - neben den vier Millionen für die Kasernengründe - einmal die Sanierung des Happyland. 2013 werden dafür 1,4 Millionen ausgegeben. Beim Straßenbau wurde ordentlich abgespeckt. Lediglich 700.000 Euro werden dafür 2013 zur Verfügung stehen. 2012 waren es stolze 1,65 Millionen. Finanzstadtrat Mayer: „Wegen der Happyland- Sanierung dürfen wir kein Darlehen mehr aufnehmen.“
Trotz an die Grenzen des Möglichen gehender Sparsamkeit wird in erneuerbare Energie investiert. 325.000 Euro stehen dafür 2013 bereit. Mayer: „Deswegen, weil sich diese Maßnahmen amortisieren.“ Für die Instandhaltung der Schulen und Kindergärten werden 2013 962.000 Euro ausgegeben - um 200.000 mehr als 2012 -, für die Musikschule 512.000. Die Oper Klosterneuburg kostet den Steuerzahler heuer 157.000 Euro.

Vier Millionen Erhöhung in nur fünf Jahren
Aber der ganz große Brocken ausgabenseitig ist die Sozialhilfeumlage, die an das Land NÖ abgeführt werden muss. Sie steigt 2013 auf 11,8 Millionen Euro, das ist um Dreiviertel mehr als im Vorjahr. „Im Vergleich zu 2008 ist diese Ausgabenposition um vier Millionen Euro gestiegen. Das ist fast ein Fünftel des gesamten ordentlichen Haushalts, also des Budgets der laufenden Ausgaben.“
Dem gegenüber stehen die Einnahmen der Stadtgemeinde, die sogenannten Ertragsanteile. Sie richten sich nach der Zahl der Einwohner und nach der Wirtschaftslage. Heuer werden vom Land für 2013 24,5 Millionen prognostiziert, also um 1,3 Millionen mehr. „Das kann halten oder aber auch nicht. Das zeigt sich Ende 2013“, ist Mayer skeptisch. Fest steht: Der Notgroschen im Sparstrumpf für die kommenden Jahre reduziert sich auf 1,7 Millionen Euro. Für Finanzstadtrat Peter Mayer ein warnendes Zeichen: „Solange wir noch Rücklagen haben, wird es keine Probleme geben. Sind die aber einmal aufgebraucht, wird es schwierig. Da muss dann der Gesetzgeber neue Einnahmen suchen und finden.“

Ist die Lösung die Zweitmelderabgabe?
Und jetzt kommen wieder die zweitgemeldeten Bürger ins Spiel. Mayer: „Würden wir für alle 7.000 Zweigemeldeten - so wie für die Hauptgemeldeten - 1.000 Euro bekommen, dann könnte das unser Budget um sieben Millionen bereichern.“ Eine weitere Einnahmequelle könnte die Grundsteuer darstellen. Sie wurde seit den 70er Jahren nicht mehr angehoben. Das Sparbudget hat aber auch wirtschaftliche Folgen. Der Investitionsstopp der Stadtgemeinde verringert das zu vergebende Auftragsvolumen. Das spürt die Wirtschaft, es werden weniger Steuern bezahlt, daher gibt’s wieder weniger Ertragsanteile für die Gemeinden. „Diese Spirale nach unten ist gefährlich. Der einzige Ausweg ist, dass neue Einnahmen erschlossen werden“, appelliert Mayer.

Zwei der 7 Parteien haben 2011 dem GR-Voranschlag gestimmt                                                      Mehrheitlicher ÖVP  Antrag nur von Einmann Sau- Partei unterstützt. Warum wohl?

Teilweise übernommen vom Amtsblatt 1 / 2011
Diese interessante Tatsache muss dahin verstanden werden, dass von den zwei regierungswilligen Parteien, die SAU- Liste nur eine Stimme aufbringen konnte.
Die `Ja´ sagende Mehrheit gehört der ÖVP.  Ihre Mandatare hatten dem Klubzwang entsprechend, Fraktions-Treue bewiesen. Sie tragen die Verantwortung für allfällige Fehlbeurteilungen. Unter den finanziellen Schäden haben aber alle Bürger zu leiden.
Wir versuchen Alternativ-Maßnahmen aufzuzeigen, die eine Lösung (Besserung) erkennen lässt. Diese ist nur über ein schmerzhaftes Sparprogramm zu realisieren. Ob so einem Vorschlag die `Nein- Sager´ zustimmen würden, ist fraglich. Interessant wäre, wie dann der `5er´ Vorschlag aussehen würde?
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Niederösterreich Wirtschaftspressedienst
NÖ Wirtschaftspressedienst Nr. 1.210 vom 11.1.2013  http://www.wirtschaftspressedienst.com    Diesmal aus Müllers Büro:
 
Niederösterreicher pfuschen um über € 3 Milliarden  
Mehr als 3,1 Milliarden Euro wird 2013 das Gesamtvolumen der Schattenwirtschaft - der sogenannte "Pfusch" - in Niederösterreich erreichen. Diese Zahl geht aus Berechnungen von Prof. Dr. Friedrich Schneider vom Institut für Volkswirtschaftslehre der Johannes Kepler Universität Linz hervor. Der gesamtösterreichische Pfuschmarkt ist nach seinen Schätzungen 19,3 Milliarden Euro schwer.
In Niederösterreich war 2004 die Schattenwirtschaft mit 3,7 Milliarden Euro auf einen Rekordwert geklettert. Das Krisenjahr 2009 ausgenommen, in dem der Pfusch wieder kurzfristig aufgeblüht ist, beobachtet man seitdem einen leicht rückläufigen Trend. Als Grund dafür wertet Schneider die positive Wirtschaftsentwicklung.
In Niederösterreich am meisten schwarz gearbeitet wird traditionell am Bau und im Baunebengewerbe. Laut Schneider macht dieser größte Brocken landesweit mehr als 1,2 Milliarden Euro aus. Fröhlich gepfuscht wird auch im Friseurgewerbe und bei den sogenannten haushaltsnahen Dienstleistungen, wie Babysitten oder Nachhilfestunden, auf die in NÖ zusammengerechnet rund 530 Millionen Euro entfallen. Auf jeweils ebenfalls 530 Millionen Euro kommt die Schattenwirtschaft in Niederösterreich bei Gewerbe- und Industriebetrieben sowie in Hotels und Gaststätten. In der Unterhaltungs- und Vergnügungsbranche wird zwischen Enns und Leitha um fast 380 Millionen Euro gepfuscht. Laut dem Linzer Uni-Professor sind rund eine Million Österreicher Nebenerwerbspfuscher, die einer regulären Beschäftigung nachgehen und daneben in ihrer Freizeit schwarzarbeiten. Dazu kommen 100.000 bis 200.000 Vollzeitpfuscher. Diese Gruppe setzt sich aus Arbeits-
losen, Frühpensionisten und illegalen Ausländern zusammen. "Zwei Drittel der Österreicher werten den Pfusch als Kavaliersdelikt², stellt Schneider fest.   (mm) (mm)  http://www.econ.jku.at/schneider
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Gleich im Rückblick- sind 2011- € 77,5 Mio. vorgesehen.
Wenn da Finanzstadtrat  Peter Mayer stolz davon berichtet, dass durch die vorausschauende finanzielle Gebarung, heuer ein ausgeglichenes Budget erstellt werden konnte, sollen die Leser wissen, wie die Einn.-Ausgaben-Spielerei  funktioniert:
Man will 77,5 Mio € ausgeben - daher müssen auf der Einnahmen Seite auch 77,5 Mio € `stehen´. Also ich traue mir zu, dass ich, wenn ich mich `100 Mio € habenseitig erfreuen will´, ich es auch schaffe, diese 100 Mio € auszugeben. Für mich wäre etwas ganz anderes interessant. Wie viel Geld könnte Kloburg jährlich ausgeben, ohne einen Euro Schulden zu haben. Diese spannende Frage ist rechnerisch möglich. Ich konnte nämlich glaubwürdig erkennen,  dass die Bundesertragsanteile Klosterneuburgs weniger als 800.- Euro pro Hauptmelder, somit 23,5 Mio Euro ausmacht. Könnte mit dieser Summe die Stadt geführt werden? Eine ehrliche Einnahmen - Ausgabenrechnung müsste es schaffen!
Da in der Einnahmen - Ausgabenrechnung des Ordentlichen Haushalts keine Position mit Ertrag zu erkennen ist, bleibt nur auf der Einnahmenseite die Finanzwirtschaft mit dem Ertrag von 36,7 Mio Euro, für den ich aber vorerst im `Erklärungs-Notstand´ bin. Alle anderen Fraktionen erbringen keinen Einahmen- Überschuss, sondern nur Verluste. Die erfreuliche Theorie: 23,5 + 36,7 = 60,2 Mio € Eine akzeptable Summe. Sind aber in der ominösen Finanzwirtschaft die Bundesertragsanteile enthalten, erkenne ich auf der `Haben- Seite´ - neben den Bundesertragsanteilen nur noch 13 Mio €. Wobei mir aber noch nicht klar ist, woher diese freundlichen Einnahmen kommen!? Das wären dann ca. 36,5 Mio € Damit müsste Kloburg das Auslangen finden. So wie vor 10 Jahren. Wir geben aber das Doppelte aus!!Interessant: Die Schulden haben sich innerhalb der letzten 10 Jahre - also von 2001 bis 2011 um 100% erhöht. Also mehr als verdoppelt!
Von € 36,8 Mio auf € 77,5 Mio - Die Gemeindefinanzen:
Die Gesamteinnahmen der Gemeinden (ohne Wien) betrugen im Jahr 2009 16,765 Mrd. Euro, das entspricht einem Rückgang von 0,05 % im Vergleich zu 2008. Im Jahr davor (von 2008 auf 2009) waren die Gesamteinnahmen noch um 3,92 Prozent gestiegen. Den Einnahmen standen Gesamtausgaben von 16,987 Mrd. Euro gegenüber. Daraus ergibt sich eine Differenz von 222 Mio. Euro, um die die Ausgaben die Einnahmen überstiegen. Hauptverantwortlich für die sinkenden Einnahmen und die Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen ist der eklatante Einbruch bei den Einnahmen aus Bundesertragsanteilen.
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Leitner/ Dworak/ Stadler/ Müller: Niederösterreichs Gemeinden brauchen dringend finanzielle Entlastung
Die finanziellen Spielräume der Gemeinden haben sich in den letzten Jahren zunehmend verkleinert, wobei Städte und größere Gemeinden hierbei besonders betroffen sind. Durch den Rückgang der Bundes-Ertragsanteile bei gleichzeitig noch stärkerem Wachstum der Transferausgaben für Gesundheit und Soziales an das Land spitzt sich die Finanzlage der niederösterreichischen Städte, aber auch vieler Gemeinden, dramatisch zu.
„Derzeit gibt es in Niederösterreich 137 so genannte Abgangsgemeinden - Gemeinden, die Landeshilfe benötigen, um ihren ordentlichen Haushalt decken zu können. Im kommenden Jahr ist zumindest mit einem Anstieg auf 40 Prozent, das sind 250 Gemeinden, zu rechnen. Im Jahr 2010 zahlen alle niederösterreichischen Gemeinden 279.287.100 Euro Transferzahlungen an das Land, während sie im Gegenzug lediglich 252.973.200 von Landeseite erhalten. Der Negativsaldo beträgt damit rund 26,31 Millionen Euro. Seitens des GVVNÖ plädieren wir weiterhin für ein Einfrieren der Transferzahlungen auf dem Stand des Jahres 2010 - dies würde bis 2013 die Gemeindehaushalte um 280 Millionen Euro entlasten. Denn sonst droht auch die Investitionstätigkeit der Gemeinden völlig zum Erliegen zu kommen.
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Gemeindepflicht: Sparen!        
Nicht nur in der Luft - um Regulierung kümmern
Auch die `Stadt-Spar-Geldbörse´ einsetzen!
Dann kann Klosterneuburg 2022 Schuldenfrei sein!
Zum Glück haben wir den `Brenner´!
* Freiluft-Kino – Rathausplatz: Aktivist- Franz Brenner - € 15.000,-
* Operklosterneuburg: Franz Brenner Budget-Überzug: € 150.000,-
* NÖ-Jugend-Partner-Gemeinde-2007-09- Franz Brenner- € 4.000,-  
  "Jeder Cent wird in neue Jugendprojekte investiert!" In welche?
* Babenbergerhalle – Defizit pro Jahr: - Franz Brenner - € 100.000,-
* "Die Arbeit der zwei Streetworker Marzi - Hefiz, die pro Jahr jeweils
  20 Stunden in der Jugendszene unterwegs sind; wird auf Initiative der
  Streetwork- Projekte Franz Brenner im Jahr ca. € 50.000,- kosten
* Die Klbg- Jugendcard von Franz Brenner kosten € 36.336,40,- Das
   könnte zur Gänze eingespart werden.
* Konzept für eine Neugestaltung der Babenbergerhalle gebe es.
  Geld und pol. Wille sind nicht vorhanden, erklärt Franz Brenner. 
  Veranstaltungen  bringen pro Jahr € 250.000,- ein. Dennoch entsteht
  ein Defizit von € 100.000,-.
  Herr Brenner - wie verwalten sie eigentlich ihre Aufgaben?
* Die WC Anlagen an der Babenbergerhalle wurden immer 
  beschädigt- und daher geschlossen, sagt Kulturreferent und 
  Verwalter Franz Brenner. Inzwischen können Behinderte - deren 
  WC- in der Bab-Halle nützen. Der Dank gilt auch Herrn Brenner!
  Gemeinde-Ausgaben überw. über Hr.Brenner gesamt: € 455.336,46
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* Amtsblatt für jeden Haushalt: € 236.000,- pro Jahr
* Happyland Defizit pro Jahr: € 911.000,-
* Sozialhilfebeitrag (Gemeindeausflüge): € 4,4 Mio pro Jahr
* Jugendwohlfahrtsumlage: € 440.000,- der Jugendwohlfahrt. p. Jahr
* Flugdach am Recyclingplatz: € 200.000,-
* (-) Sanierung Jahngasse: € 168.500,-
* Wortbildmarke: € 214.700,-
* Dirndl-Projekt: € 15.000,-
* Klbg - Wappen-Änderung: € 25.000,-
* Wochenmärkte: € 24.000,-
* Personalkosten: € 80.000,-
* Sonstige Firmenleistungen: € 130.000,-
* Der Klbg. Blumenschmuckpreis 2012 wurde mit € 37.000,- prämiert.
* Stadt-Beitrag für Stift-Renovierung: € 81.200,-
* Jahres-Minus für Krankenhaus: € 5,3 Mio.
Jahresausgaben:  € 12.317,736,40
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* Christian Marmorstein – Künstler-Projekt: € 60.000,-
* Defizitäre Projekte sind auch Strandbäder mit € 432.000,- pro Jahr
* Lärmschutz Umfahrung sz.: € 1.8 mio.
* Happyland Renovierung: € 14 mio
* Entlastungsstraße- Kosten: € 63,- Mio. Wann kommt B14 Anschluss
* Maastrichtdefizit: € 12 Mio.
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Gesamtausgaben:  € 103.609.736,40
 
+- Mögliche Einsparungen pro Jahr:  € 10,- Mio.
 
Schulden-Anstieg in 10 Jahren von € 36,8 auf € 75,2 Mio 2011
Bei angezeigter und möglicher Einsparung- kann Klbg.
spätestens im Jahre 2022 Schuldenfrei sein!
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Analyse:
Nicht nur aus dieser `Finanz-Darstellung´ ist zu erkennen, dass es der Gemeinde bislang noch nicht gelungen ist, einen erkennbaren Sparwillen an den Tag zu legen. Deshalb ergibt sich die traurige Tatsache, dass die Schulden Klosterneuburgs immer weiter steigen. Und dass ein Ende dieser unliebsamen Praxis nicht so leicht und nicht so schnell ein freundliches Ende nehmen können.
Die FPÖ ist der Meinung:
Klosterneuburg muss mehr als € 10 Mio. an das Land abliefern. (Krankenhausfinanzierung, Sozialhilfebeitrag, Jugendwohlfahrtsumlage-
das allein sind 17% des Budgets) Der Sozialhilfebeitrag beträgt 2011
€ 4,4 Mio. = Erhöhung von 37% in 2 Jahren. Die Schulden explodierten in einem Jahr um € 12 Mio´Sogar für Gemeindestraßen werden € 3,3 Mio Schulden gemacht. Die Einnahmen an Kanalbenützungsgebühren sind mit € 5,35 Mio.- höher als die Einnahmen aus der Kommunalabgabe von € 4,5 Mio.
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Die Grünen erkennen: Klosterneuburgs Schulden haben sich in den letzten 10 Jahren um 100% erhöht! Daher müssen wir jährlich € 1,38 Mio an Zinsen bezahlen.
DI Peter Hofbauer: Sparen wäre möglich!
Bezüge der Organe - (Mandatare) im Jahr - € 714.000,- Hofbauer Antrag vom 2.10.2009 ~ Reduzierung der Gemeindeorgane- 9 statt 13 Stadträte. Dabei könnten rund € 120.000,- eingespart werden. Dabei könnte ein Umweltstadtrat beide Umweltgemeinderäte ersetzen.
Für Wasserbezug aus der Au sind € 77.000,- an das Stift zu ent-richten. Weiters ist an Pachtzins des Stift-Auparks: € 32.000,- an Strandbad € 42.500,-, an Freibäder € 26.500,- zu bezahlen. Ein "Kulturmensch" beschäftigt sich u.a. mit Literatur, Musik, Bildender Kunst, Natur, Umwelt. Dafür sind nicht zwingend Geldmittel und Subventionen nötig. - Wie für die Opernfestspiele.
ÖVP - Vizebgm. Raz: FF erhält € 485.000,-, Rote Kreuz € 307 Tsd.
Für das Kulturangebot werden rund € 2,9 Mio bereitstehen. Vor allem sollen die operklosterneuburg oder das Film-Festival am Rathausplatz ein Höhepunkt im Kulturleben unserer Stadt bleiben und nicht einer kulturellen Austrocknung der drittgrößten NÖ-Stadt Vorschub geleistet werden. Für die Instandhaltung der gemeindeeigenen Gebäude werden € 1,1 Mio vorgesehen. Für das Happyland wurden € 880.000,- budgetiert, für Gemeindestraßen sind € 3,4 Mio budgetiert. Wir wollen das Kasernengelände in der Schüttau für wichtige Projekte erwerben, und werden daher für den Ankauf € 8 Mio bereitstellen.
 
Heuer!? 655.000 Euro weniger Schulden     
RECHNUNGSABSCHLUSS 2011 / Neuverschuldung beträgt weniger als eine Million Euro. Finanzstadtrat Mayer geht 2012 von einem Schuldenstand von 61,8 Millionen Euro aus.      NÖN- Bericht:
KLOSTERNEUBURG / Der Rechnungs-abschluss 2011 wurde vom 26. März bis 10. April zur öffentlichen Einsichtnahme auf-gelegt. In diesem Zeitraum stand es jedem Gemeindemitglied frei, schriftlich Stellungnahme zu beziehen. Es wurde keine Meldung abgegeben. Der Rechnungsabschluss 2011 weist im ordentlichen Haushalt Einnahmen in der Höhe von 59.902.912,04 Euro und Ausgaben in der Höhe von 59.757.377,48 Euro aus. Der außerordentliche Haushalt (AOH) ist mit 7.930.789,19 Euro einnahmen- und ausgabengleich. Der Sollüberschuss beträgt 145.534,56 Euro. Der Schuldenstand ergibt per 31. Dezember 2011 insgesamt 62.528.577,90 Euro. Somit beträgt die Neuverschuldung im Jahr 2011 weniger als eine Million Euro.
Im Voranschlag 2011 wurde von einem Schuldenstand am Ende des Jahres 2011 von rund 75 Millionen Euro ausgegangen. Somit konnte der Schuldenstand um rund 12,6 Millionen Euro geringer gehalten werden als veranschlagt. „Bedenkt man, dass acht Millionen Euro für den Ankauf der Kasernengründe nicht zum Tragen kamen, bleiben immer noch 4,6 Millionen Euro nicht in Anspruch genommene Darlehen“, informiert Finanzstadtrat Peter Mayer. Diese Summe sei unter anderem durch den sinnvollen Einsatz von Rücklagen für die Finanzierung der Vorhaben im AOH möglich. Der Schuldenstand Ende 2011 soll auch Auswirkungen auf das Jahr 2012 haben. Mayer dazu: „Zieht man die Darlehen für das Happyland und den Kasernenankauf - die heuer ja nicht schlagend werden - außer Betracht, kann man am Ende des Jahres 2012 von einem Schuldenstand von 61,8 Millionen Euro ausgehen. Das entspricht einer Reduzierung der Schulden um 655.000 Euro.“ Daraus sei eindeutig erkennbar, dass die Verantwortung für zukünftige Generationen sehr wohl wahrgenommen und die Schuldenpolitik mit Augenmaß und Bedacht vorgenommen werde.
Der „Saldo 1“ des Rechnungsquerschnittes weist 7,4 Millionen Euro aus. „Das bedeutet, dass das öffentliche Sparen erstmals seit mehreren Jahren wieder gestiegen ist, nämlich um 1,6 Millionen Euro“, ist Mayer positiv gestimmt. Dennoch betont er: „Diese erfreuliche Entwicklung darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die budgetäre Situation weiterhin angespannt ist. Sie zeigt aber, dass die Sparmaßnahmen greifen und der richtige Weg eingeschlagen wurde.“
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NÖN-Leser-Meinung
Verstehe ich das richtig!
In der Überschrift heißt es groß : € 655.000,- weniger Schulden, aber in Wahrheit haben sich die Schulden fast um eine Million vermehrt! Da hat Mag. Wimmer recht: Die ÖVP trickst wirklich wie die Griechen und verkaufen mit solchen Überschriften die Leute für blöd. Oder sind die Leute wirklich blöd?
onlinekiebitz (562) 07.05.2012 19:19

Ich hätte ein paar Einsparmöglichkeiten gehabt
Kreisverkehr Pater Abelstraße / Wienerstraße, Stadtplatz Roman Scholzpark. Dann hätten wir sogar ein + gehabt

Patricia (4)

03.05.2012 17:38

Wer erklärt mir das?
Da heißt es 655.000 Euro weniger Schulden! Und dann heißt es aber weiter: die Neuverschuldung beträgt weniger als 1 Million? Haben wir jetzt 2011 weniger Schulden als 2010 oder doch mehr! Bitte wer kann mir das erklären?

Rebell (58)(32)

03.05.2012 19:26

Sparen, aber wie?
Da gab es Zeiten, da hieß es, nach der Übergabe des Spitals ans Land würde alles besser. Wenn man sich aber die Schuldenentwicklung ansieht, ergibt sich eine kontinuierliche Steigerung, und zwar unabhängig davon, ob die ÖVP jetzt alleine oder mit Koalitionspartnern gefuhrwerkt hat. Daher frei nach Schiller: `Ich höre die Botschaft wohl, allein mir fehlt der Glaube!´

picusviridis (87)

03.05.2012 09:46
 

Die schulden der anderen sind immer der Reichtum
derer, die sich die Finger nicht schmutzig machen (wollen). Ist das so schwer zu verstehen?. Mit bedruckten Papier einen Ertrag zu erwirtschaften ohne einen Finger zu rühren ist das perpetum mobile, allerdings nur für die "Geld" und Reichtumsbesitzer.

unbekannt (1)

07.05.2012 09:35

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Klosterneuburg: 75,2 Millionen Euro Schulden / NÖN

BUDGET 2011 / Budgetsitzung des Gemeinderates:
Finanzstadtrat Peter Mayer (ÖVP) präsentiert finanziellen Fahrplan für 2011. Finanzstadtrat Peter Mayer bei seiner Budgetrede im Gemeinderat.

VON CHRISTOPH HORNSTEIN
KLOSTERNEUBURG / Mit der Stimme der Liste SAU (Sozial, Aktiv, Unabhängig) von Johannes Kehrer beschloss die ÖVP das Budget 2011.

Ein Budget der Kompromisse  
Doch selbst die SAU gab ihre Zustimmung lediglich mit Vorbehalten. Positiv bewertet Kehrer die Arbeit in den für  die Liste SAU relevanten Ausschüssen. „Hier wurden die meisten Forderungen ins Budget übertragen“, so der Listenchef. Mit der Verkehrspolitik der ÖVP hat Kehrer so seine Probleme. Positiv sei der geplante Öffi-Gipfel im kommenden Jahr.
Kehrer: „Ein wesentlicher Grund für unsere Zustimmung ist die Vertagung einiger von der ÖVP forcierten Projekte auf die folgenden Jahre.“ So werden die Kasernengründe aller Voraussicht erst nach 2012 zum Verkauf an die Stadtgemeinde kommen. Ansonsten seien die Mittel auf der Ausgabenseite ohnehin streng limitiert.
Ha - Ha...
Einnahmenseitig fordert die Liste SAU für 2011 eine geschlossene Haltung des Klosterneuburger Gemeinderats bezüglich der Einführung einer Kommunalsteuer auf Zweitwohnsitze. Kehrer ortete sich in seiner Budgetrede als strikter Gegner des geplanten Einkaufszentrums:
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„Die Zukunft Kloburgs steht auf dem Spiel.“    
Ein klares Nein zum Budget 2011 kam von allen anderen Oppositionsparteien. So ist für die SPÖ die Budgetsanierung mit den Mitteln der Gebührenerhöhung unzulässig. Bevor Sozialleistungen gekürzt werden, solle die Stadtgemeinde lieber die Sommeroper überdenken, die das Budget mit rund 150.000 Euro belastet. Weitere große Defizitbringer seien die Strandbäder und das Happyland. Stadtrat Karl Hava: „Hier ist es an der Zeit, Maßnahmen zur Senkung des Abganges zu überlegen.“ Und das Amtsblatt verschlinge € 236.000,-.

Grüne: Schulden in  zehn Jahren verdoppelt
„Wie hoch, glauben Sie, haben sich Klosterneuburgs Schulden in den letzten zehn Jahren, also von 2001 bis heute erhöht? Um 100 Prozent, von 36,8 auf 75,2 Millionen Euro für 2011. Alleine an Zinsen zahlt Klosterneuburg pro Jahr 1,38 Millionen Euro!“, wetterte der Chef der Grünen, Stadtrat Mag. Sepp Wimmer, in seiner Budgetrede. Das Problem sei, die Verschuldung zum System zu machen.
So werde der Schuldenberg nie weniger, sondern immer höher, bis er schlussendlich über irgendeiner zukünftigen Generation zusammenbricht. Aber auch Erfreuliches findet Wimmer im Budget 2011: Die Förderungen von Alternativenergien wurden nicht gekürzt, das gilt auch für die Förderung für das AST. Auch bei den Aufwendungen für den öffentlichen Verkehr sind 2011 mehr Mittel budgetiert. Ohne Attraktivierung des Zentrums stünden die Grünen einem Einkaufszentrum auf den Kasernengründen skeptisch gegenüber, und die Kürzung des Budgets beim Ausbau der Radwege werde strikt abgelehnt. Sogar bei der Unterstützung des Tierschutzvereins wird gespart. Wimmer: „Sparen bei den Schwächsten. Seitdem ich in diesen Gemeinderat bin, hat das niemand gewagt.“

FP-Pitschko: „10 Millionen  gehen an das Land“
„Die inferiore Politik des Bundeslandes Niederösterreich zeigt auch negative Auswirkungen auf das Klosterneuburger Budget 2011: Die Klosterneuburger müssen 5,3 Millionen Euro für die Krankenhausfinanzierung bezahlen und 4,4 Millionen Euro als Sozialhilfe-Beitrag sowie 440.000 Euro als Jugendwohlfahrtsumlage an das Land abliefern, insgesamt somit mehr als 10 Millionen Euro“, so die Anklage des FPÖ-Chefs Dr. Josef Pitschko. Die ÖVP wolle der Bevölkerung dennoch weiter etwas bieten, was sich die Stadt in Wahrheit nicht mehr leisten kann. Dabei hätten die Klosterneuburger Gebührenzahler derzeit noch Glück, weil sich „dieser Schuldenirrsinn in einer Zeit historisch niedriger Kreditzinsen abspielt“, so Pitschko weiter. Die von der FPÖ seit Jahren geforderten Sparmaßnahmen, insbesondere in der Verwaltung und bei den Subventionen, würden von der ÖVP in keiner Weise berücksichtigt.

Rechnungshof kann Budget nicht genehmigen     
„Wir glauben nicht, dass die Aufsichtsbehörde dieses Budget genehmigen kann“, so Dr. Bernd Schweeger von der „Plattform Unser Klosterneuburg“ (PUK), der Schuldenpolitik der ÖVP verurteilt. Schweeger: „Es wird deutlich, dass wir seit Jahren über unsere Verhältnisse leben. Glaubt man, dass das ewig so weitergehen kann?“
Seine Kritik deckt sich weitgehend mit jener der Oppositionspartner. Die geplanten Einsparungen gingen überwiegend zulasten der Jugend, des Sports, von berufstätigen Frauen, Alten und wirtschaftlich Schwachen - und die Schuldenpolitik zulasten der nächsten Generation. Schweeger: „Wir entfernen uns immer mehr von einem Konsolidierungspfad. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, was von der mittelfristigen Finanzplanung zu halten ist.“

Für DI Peter Hofbauer (Liste Hofbauer) müssten Sparmaßnahmen bei Politikerbezügen erfolgen. Einsparungspotenzial: 120.000,- Euro. Weiters hätte man sich das Flugdach am Recyclingplatz (200.000,- Euro) und die Sanierung der Jahngasse (168.500,- Euro) sparen können und Prioritäten anders legen müssen. Sportförderung und die Schaffung und Erhaltung von Sportstätten und Sportmöglichkeiten habe höchste Priorität: „Sport fördert soziale Kontakte, freundschaftliche Beziehungen und Fairness und ist die effizienteste Form der Bekämpfung von Drogenmissbrauch“, so Hofbauer.
Zum Schluss gab‘s aber noch Lob für den Bürgermeister. Hofbauer: „Mutige Worte findet Mag. Stefan Schmuckenschlager in der letzten NÖN zum Thema Zweitmelder. Hier gilt es, unter Ausschließen jedes parteitaktischen Schielens auf Wählerstimmen den Bürgermeister tatkräftig zu unterstützen.“
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 9. Dezember den Voranschlag für das Jahr 2011 mit Mehrheit beschlossen. Rund 77,5 Millionen Euro sind im Voranschlag für 2011 insgesamt vorgesehen. ÖVP und SAU stimmten für den Voranschlag, SPÖ, Grüne, FPÖ, PUK und Liste Peter Hofbauer dagegen.

Der ordentliche Haushalt                
beläuft sich 2011 auf € 59.279.200 Mio.,  der außerordentliche Haushalt auf 18.266.900 Mio. Euro. 
In seiner Rede zum Budget 2011 hob Finanzstadtrat Mayer hervor, dass gerade die vorausschauende finanzielle Gebarung der letzten Jahre es möglich gemacht habe, heuer noch ein ausgeglichenes Budget erstellen zu können. Vielen anderen Städten sei dies nicht gelungen. Nach Abgabe von Stellungnahmen der Finanzsprecher aller im Gemeinderat vertretenen Mandatare wurde das Budget mit den Stimmen der ÖVP und SAU mit Mehrheit angenommen. Der Schuldenstand erhöht sich somit drastisch auf 75 Mio. Euro. Das prognostizierte Maastrichtdefizit wird bei rund 12 Mio. Euro liegen.

Schulden in den letzten zehn Jahren verdoppelt   
von 36,8 Mio. Euro (2001) auf 75,2 Mio. Euro - 2011.
Allein an Zinsen müssen jährlich 1,38 Mio. Euro gezahlt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt per 31.12.2009 - bei 2.184 Euro.
Klosterneuburg / € 88,441.500,-. Eine Rekordzahl und der voraussichtliche Schuldenstand per 31. 12. 2012.
Stadtrat Mayer: "Das ist nur am Papier so. Wenn wir das Happyland nicht sanieren und die Kasernengründe nicht kaufen, werden wir unser Minus sogar um mehr als 600.000,- Euro verringern. Dann haben wir 2012 - nur  € 87,6 Mio. Schulden!!!
Das sind um 12,5 Mio Euro mehr als im Vorjahr. Da Klosterneuburg mit 37,6 Mio Euro das Auslangen finden könnte, haben sich für die Stadt in den vergangenen 11 Jahren - nicht weniger als 50 Mio Euro an Schulden zusätzlich angesammelt.
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Kommentare - 01    NÖN     

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Mitverantwortung haben Alle!
Das beginnt bei der Bevölkerung, die die Schuldenmacherei über Jahrzehnte akzeptiert hat, damit sie weiter die öffentlichen Leistungen unter ihren tatsächlichen Wert bekommt. Bei den Sportvereinen mit ihren Millionensubventionen (Happyland), bei den Kulturvereinen mit ihren Statusprojekten, etc. etc. Und es endet bei allen Regierungsparteien, die aus einem missverstandnen Wählerauftrag heraus, versuchen die Wünsche des Wahlvolkes zu erfüllen. Mit eingeschlossen sind da natürlich auch die Grünen. (Aber zu mindest haben diese jetzt einmal die Situation erkannt. Was bisher nicht der Fall war.)

Breiti 15.12.2010 22:19

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Die SPÖ ist die besondere Ausnahme!
Die SPÖ ist die einzige Partei Klosterneuburgs die der Schuldenmacherei ohne Regierungsbeteiligung jahrzehntelang zugestimmt hat. Aber wir sollten hier gar nicht über die einzelnen Parteien diskutieren. Die Mehrheit der Klosterneuburger Bevölkerung hat diese Art der Schuldenmacherei gewählt. 1985, 1990, 1995, 2000, 2005 und nicht zuletzt 2010. Resultat: 75.000.000 Millionen Euro!

ich_bins 16.12.2010 17:31

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Mitverantwortung
Die Schulden betragen nun bereits 100 % des Budgets. Das ist eigentlich eine Bankrotterklärung und ich schätze in den nächsten 2 bis 3 Jahren wird kein Budget mehr möglich sein. Was mich aber sehr ärgert ist die Aussage des Mg. Wimmer.
5 Jahre, also die Hälfte der Zeit hat er beim Schulden machen mitgemacht und alles Budgets mitgetragen. Er trägt also mit die Verantwortung für diese Schulden. Mg Wimmer dreht sich wie der Wind weht. Man kann also sagen, die Grünen sind mit Schuld an diesen hohen Schulden.

ich_bins 17.12.20
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Manche können´s aber!
So hab ich einen TV- Report aus einer USA- Ortschaft gesehen. Diese durchaus mit Klosterneuburg vergleichbare Stadt wir von einer achtzigjährigen Bürgermeisterin äußerst vorbildlich geführt. Nicht nur dass die auch jungen Bürgerinnen und Bürger mit der Führung der Stadt sehr zufrieden sind;- Die Stadt ist auch Schulden- frei!!! 08.12.2010 | 00:00
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Stadtplatz ohne Schutzwege?     NÖN     
Fußgänger müssen Fahrbahn ohne Schutzweg queren.

KURIOS / Während die Unfallzahlen generell sinken, ist bei Schutzwegunfällen ein Ansteigen zu beobachten. Eine ÖAMTC-Studie belegt diese ungewöhnliche Tatsache.
Bringen die Aufdoppelungen am Stadtplatz mehr als ein Schutzweg? Verkehrsstadtrat Eigner streut den Autofahrern Rosen: „Hier herrscht durch die optische Gestaltung größte Rücksichtnahme gegenüber dem Fußgängerverkehr.“
VON CHRISTOPH HORNSTEIN

KLOSTERNEUBURG /  Viele Verkehrsteilnehmer glauben, es gibt am neuen Stadtplatz Schutzwege. Dem ist aber nicht so. Lediglich zwei Aufdoppelungen am Anfang und Ende des Platzes veranlassen Fußgänger und Autofahrer, sich wie bei einem Schutzweg zu verhalten. Aber von Schutz kann da nicht die Rede sein. Nun wurde gezählt. Verkehrsstadtrat DI Willibald Eigner: „Ich glaube nicht, dass es notwendig ist, hier Schutzwege zu installieren.“

Das „Kuratorium für Verkehrssicherheit“ hat die Fußgängerfrequenz am Stadtplatz bereits gezählt. Das Ergebnis kommt jetzt zur Bezirkshauptmannschaft und in der Folge zum zuständigen Verkehrssachverständigen des Landes. „Im Jänner wird es eine Begehung und Verhandlung an Ort und Stelle geben, und dann wird entschieden, ob wir am Stadtplatz Schutzwege brauchen“, weiß Eigner, der mit seiner Meinung aber nicht hintan hält:
„Ich bin mit der Lösung, wie sie jetzt ist, sehr zufrieden. Die Fußgänger achten auf die Autos. Bei einem Fußgängerübergang verlässt sich der Fußgänger auf seinen Schutz und ist unaufmerksamer.“ Auch den Autofahrern zollt der Verkehrsstadtrat und Landtagsabgeordnete großes Lob: „Sie verhalten sich am Stadtplatz sehr zuvorkommend.“

Ein Beispiel dafür, dass auch Schutzwege nicht das Allheilmittel sind, ist die Kreuzung Weidlingerstraße/ Bertholdgasse. An dieser Stelle musste man, seit es einen Zebrastreifen gibt, vermehrt Unfälle mit Passanten beobachten. Eigner: „Da hat der Schutzweg nichts an Sicherheit gebracht.“ Zwei Lösungen für diesen Straßenbereich sind angedacht. Die erste ist eine Signalampel, eine andere Lösung forciert einen Fahrbahnteiler, damit die Fußgänger auf zwei Etappen die Weidlingerstraße überqueren können. Eigner dazu: „Die Ampel hätte leider zur Folge, dass es zum Kreisverkehr hin einen Stau geben könnte. Der Fahrbahnteiler ist da sicher die bessere Lösung, aber mit hohen Kosten verbunden.“

Einen österreichweiten Test aller Schutzwege hat der ÖAMTC durchgeführt. Das Ergebnis liegt nun vor. Prinzipiell gibt es bei der Gestaltung der Schutzwege Mängel. Grund dafür sind große Querungslängen ohne Querungshilfen (wie Mittelinseln).
In Bezug auf die Beleuchtung schneiden die österreichischen Schutzwege international betrachtet gut ab. Verbesserungspotenzial ortet ÖAMTC- Verkehrsexperte Markus Schneider bei „finsteren“ Gemeindestraßen. „Ein großer Aufholbedarf besteht bei der barrierefreien Gestaltung der Schutzwege. Noch immer sind Gehsteigabsenkungen nicht selbstverständlich. Taktile Leitsysteme zum Ertasten beziehungsweise akustische Signale bei Ampelanlagen sind nicht immer vorhanden.“
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Kommentare - 02       

Behindertengerecht?
Ein Schutzweg ist dann relativ sinnlos, wenn er keine Einrichtungen für behinderte Verkehrsteilnehmer aufweist. Dazu gehören barrierefreie Querungsmöglichkeiten für gehbehinderte Menschen/ RollstuhlfahrerInnen ebenso wie akustische Behelfe für sehbehinderte ZeitgenossInnen. Im Übrigen brauche ich mich nicht über Unfallhäufungen auf Schutzwegen zu wundern, wenn ich bei Unfallhäufungsstellen halbherzig Schutzwege errichte und dann feststelle, dass dort tatsächlich Unfälle passieren.

ich_bins

08.12.2010 19:54

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Stimmt, haben wir wirklich übersehen 
Die Rollstuhlfahrer sollten eigentlich kein Problem haben, die Blinden allerdings haben dasselbe Problem, wie überall anders. Wie lösen die das eigentlich z.B. in der Oberen Stadt?

Aufrosch

08.12.2010 19:02

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Quaaaak
Jetzt wollte ich schon nachfragen, was an meinem Beitrag so lustig oder unverständlich war, aber mittlerweile ist mir klar, wie du "Stoßzeiten" interpretierst Du Schelm du! Aber es ist ok, wir haben schließlich seit 11.11. Fasching

Aufrosch

08.12.2010 17:42

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"Mängel" beheben -                                                 
Vorschläge realisieren! aus Klbg1- Erfolge 12   "So! oder So?"   
Fußweg am Fahrbahn-Übergang-B14:

FG- Übergang in Klosterneuburg gesetzwidrig. Eine Richtigstellung ist zwingend nötig! Ja, es ist ein Übergang, Nein- er ist doch keiner!
Ein Fußweg über der Fahrbahn einer Straße ist durch Zebrastreifen zu markieren. (Schutzweg) Überall in Österreich. In Klosterneuburg scheinbar nicht. Keine vorgeschriebenen Verkehrszeichen unterstützen diesen Übergang. Unbrauchbar und Gefährlich!
(Bgm. Schuh sagte schon: `Klosterneuburg ist besonders!´) Das Bild zeigt das besondere Kloburg. Warum das so gehandhabt wird, hat eine sehr interessante Ideologie. Die Zebrastreifen fehlen aus folgendem Grund. Und gleich vorweg. Nur hier in Kloburg. Also- nach informierten Busfahrern- kurzum deshalb:
"Damit nicht zu viele Fußgänger über die Straße gehen!"-
Wie dies ein Bediensteter der Busse erklärte. Als "Sehr witzig", empfinden das die Verkehrsteilnehmer. Diese Fehl-Beurteilung lässt nun folgende - und vor allem gefährliche Nachteile erkennen. Wenn ein Fußgänger durch ein Auto zu Schaden kommt, ist der Fußgänger selbst schuld- weil er sich auf keinem Schutzweg befindet. Und daher ist von einem Autofahrer ein derartiger Übergang (Foto) ohne Zebrastreifen, nicht im üblichen Sinne, laut Straßenverkehrsordnung, zu berücksichtigen. (20.10.2010) Außerdem sagt die StVO: "Auf unklare Regeln ist zu verzichten"! Eine Besserung ist dringend geboten. Und zwar in der Art, wie sie in ganz Österreich gehandhabt wird. Und wie es das Gesetz vorgibt! Hier hört es sich aber so an. "Ich will- aber ich kann nicht!" Eine solche "Wurstlerei" ist typisch für Kloburg!  Inzwischen wurde von der Direktion einer örtlichen Fahrschule, am 16.12.2010 bestätigt:
"Solche Fußgänger-Überwege sind lt. Straßenverkehrsordnung nicht genehmigungsfähig. Ein Fußgänger, der an einem derartigen Übergang durch einen Autolenker zu Schaden kommt, kann am Regressweg keine Schadenersatzansprüche geltend machen"! Es ist rechtlich so zu entscheiden, als würde ein Fußgänger ohne Übergangshilfe die Straße queren!!!
 

Fußweg über die Fahr-bahn in Tulln ist besser als in Klosterneuburg.
Verkehrsmäßig richtig ist der Überweg aber noch lange nicht.
 

Wikipedia

Nachts kommt das gelbe Blinken der Leuchtmarkier-ungsknöpfe besonders stark zur Geltung. So werden schlecht ausgeleuchtete Fuß-wege nicht so leicht über- sehen. Am 31.8.2007 wurde im
Baden- Würtembergischen Deizisau der erste Zebrastreifen Deutschlands mit unterstützenden Markierungsleuchtknöpfen (MLK) in Betrieb genommen. Wann kommt Klosterneuburg dran? So wünschen wir einen wirksamen Schutz!

Hinweiszeichen mit gelber Hinterlegung

➜ Bevor spezielle Blinkleuchten eingesetzt werden (oben), muss eine normgerechte Beleucht-ungsqualität hergestellt werden. Andernfalls besteht die Gefahr der Blendung des Fahrzeug-lenkers oder eine Beein-trächtigung des Fußgängers.

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Sicherheit gehört auch in Klosterneuburg zum Gebot der Stunde!

`Wartet mit Besserungen der Verkehrsstruktur nicht so lange bis auch in Klosterneuburg ein Unfall zu beklagen ist´! Handelt jetzt!
 

Einleitung  Verringertes Unfallrisiko als Ziel           

Das Queren von Fahrbahnen bedeutet für Fußgänger ein erhöhtes Risiko, in gefährliche Konflikte mit dem Fahrzeugverkehr zu geraten. Bei Kollisionen sind Fußgänger ungeschützt. Aufgrund dieser Tatsache versucht man, an der Querungsstelle das Unfallrisiko für Fußgänger zu verringern. Mit einem Schutzweg kann ein entscheidender Sicherheitsgewinn für die Fußgänger erreicht werden. Gleichzeitig bringt er ihnen mehr Verkehrsqualität durch häufigere Querungsmöglichkeiten, was gerade bei starkem Fahrzeugverkehr Bedeutung hat.

Barrierefreiheit

Zahlreiche Kommunen haben für die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum schon beispielgebende Maßnahmen gesetzt. Entsprechende Erfahrungsberichte und Empfehlungen sind der einschlägigen Fachliteratur und den betreffenden Normen zu entnehmen.

Personen mit Kinderwägen,
Rollstuhlfahrer,

Menschen mit Krücken,
Sehbehinderte Personen und

alle anderen, die trotz ihrer besonderen Lebensumstände

nicht motorisiert unterwegs sind,
brauchen ausreichend Platz sowie besonders gekennzeichnete und ausgestattete Schutzwege bzw. Querungshilfen. Vielfach spielen finanzielle und organisatorische Gründe eine Rolle, dass ein barrierefreier Straßenraum mit entsprechend adaptierten Schutzwegen nicht in einem Stück in der gesamten Gemeinde eingeführt wird. Bei schrittweiser Umsetzung ist es sinnvoll, dem Bedarf entsprechende Prioritäten zu setzen. Am Beginn steht also die Ausstattung der Hauptwege von in ihrer Mobilität eingeschränkten Personen. Dabei spielt eventuell die Lage von Seniorenheimen, Krankenhäusern und dergleichen eine bedeutende Rolle.
Barrierefreie Gehsteigkanten

Hohe Gehsteigkanten stellen Rollstuhlfahrer oder Personen mit Kinderwägen vor große Schwierigkeiten. Gehsteige sollten bei Querungsstellen auf etwa drei Zentimeter über Fahrbahnniveau abgesenkt werden. Dieser Höhenunterschied ist für sehbehinderte und blinde Menschen mit dem Taststock und den Füßen als Grenze zur Fahrbahn wahrnehmbar.

Taktile Leitsysteme

Blinde oder sehbehinderte Personen können taktile Leithilfen am Boden mit dem Langstock oder mit den Füßen wahrnehmen.

Schutzwege können durch spezielle Ausstattung in ein taktiles Leitsystem integriert werden. Dabei hat Abb. 12: Akustischer Signalgeber für Blinde bzw. Sehbehinderte Fußgänger. Zusatzinformation zur örtlichen Situation ist direkt am Gerät ertastbar.

Fachliche Grundlagen            

Bevor ein neuer Schutzweg errichtet wird, müssen mehrere Fragen geklärt sein: Wie viele Fußgänger queren die Straße und wie stark wird diese befahren? Weitere wichtige Kriterien, die in die Beurteilung einfließen, sind die gefahrene Geschwindigkeit, ausreichende Sichtweiten sowie die Querungshäufigkeit besonders gefährdeter Benutzergruppen. Dazu zählen Kinder, ältere und gebrechliche Menschen. Im Detail sind die Bestimmungen für Schutzwege in der Richtlinie RVS 03.02.121 beschrieben.
Verkehrsfrequenzen

50 Fußgänger und 300 Kraftfahrzeuge

Wird diese Frequenz in der „Spitzenstunde“ erreicht, ist gemäß RVS ein Schutzweg nötig. Sind jedoch Kinder oder Senioren betroffen (durch Zugang zu Schule, Kindergarten, Pflegeheim oder Spital), reduziert sich die Anzahl auf 25 Fußgänger und 200 Kraftfahrzeuge. Nur in begründeten Ausnahmefällen empfehlen Sachverständige auch bei geringerer Frequenz einen Schutzweg. Wichtig ist, dass im Zuge der Zählung beobachtet wird, an welcher Stelle die Fußgänger die Straße bevorzugt überqueren.

Elemente eines Schutzweges      

Aufstellfläche

Jene Stelle, wo der Fußgänger zur Querung ansetzt, wird als Aufstellfläche bezeichnet. Diese muss baulich von der Fahrbahn getrennt und mindestens 1,5 Meter tief sein. Die Breite ergibt sich aus dem Platzbedarf einer Person mit Kinderwagen.
Bei Aufstellflächen in der Fahrbahnmitte

a Die Mittelinsel sollte mindestens zwei Meter breit sein.

b Den Fahrbahnteiler kennzeichnet eine schmale, hochformatige Bake.

c Das Verkehrszeichen „vorgeschriebene Fahrtrichtung“ ist nicht so anzubringen– es würde die Sicht auf querende Fußgänger beeinträchtigen.
Behindertengerechte Ausführung der Fahrbahnbegrenzung

Taktile Flächen geben sehbehinderten Menschen eine wichtige Hilfestellung bei der Benutzung von Schutzwegen. Verwendet werden für diese Tastflächen meist Kleinsteinpflaster oder Betonfertigteile. Barrierefreiheit auf öffentlichen Straßen beinhaltet unter anderem auch eine Absenkung der Randsteine. Dadurch können Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen die Straße bequem überqueren.

Tastflächen decken normalerweise die gesamte Breite des Zebrastreifens  ab und weisen eine Tiefe von 60 Zentimeter auf.

Bei Gehsteigabsenkungen werden die Randsteine auf drei Zentimeter über Fahrbahnniveau abgesenkt.

Länge des Schutzweges  Schutzwege sollten möglichst kurz gehalten und deshalb im rechten Winkel zur Straße angelegt werden. Verläuft ein Zebrastreifen schräg zur Fahrbahn, verlängert sich die Aufenthaltszeit des Fußgängers auf der Straße – und das Unfallrisiko steigt.

Beschilderung des Schutzweges

Das Hinweiszeichen „Kennzeichnung eines Schutzweges“ muss unmittelbar vor dem Schutzweg auf der rechten Seite angebracht werden. Bei eingeschränkter Sicht ist es zusätzlich links anzubringen: Zum Beispiel im Bereich von Bushaltestellen, wo ein stehender Bus das rechte Verkehrszeichen verdecken kann, oder bei Straßen mit einer Rechtskurve. Das Hinweiszeichen ist zumindest mit einer hochrückstrahlenden Folie (Typ 2) auszuführen. Zu beachten ist außerdem die Funktionsgarantie der Hersteller von zehn Jahren.

Hinweiszeichen korrekt anbringen

a Im Ortsgebiet ist ein Seitenabstand vom Fahrbahnrand
   zwischen 30 und 200 Zentimeter vorgeschrieben.

b Der untere Rand des Verkehrszeichens liegt in der Regel

   2,5 Meter über der Straße.

Bodenmarkierung

Gut sichtbare Bodenmarkierungen machen die Verkehrsteilnehmer rechtzeitig auf einen Schutzweg

aufmerksam. Zebrastreifen sollten deshalb regelmäßig überprüft und bei Bedarf erneuert werden.

Gut sichtbare Bodenmarkierungen

a 50 Zentimeter breite und drei Meter lange Streifen kennzeichnen einen Schutzweg.

b Zwischen diesen Streifen ist auf ausreichenden Kontrast zu achten.

c Die Bodenmarkierungen sollten rechtwinkelig zur Fahrbahn verlaufen.

Beleuchtung

Die rechtzeitige Wahrnehmung von Fußgängern trägt viel zur Verkehrssicherheit bei. Insbesondere während der Dämmerung oder nachts kann ein Fahrzeuglenker einen Fußgänger am Schutzweg und auf den Aufstellflächen nur bei der richtigen Beleuchtung wahrnehmen.

Optimale Beleuchtung schaffen

Standardnormen wie die EU-Norm für Straßenbeleuchtung (EN 13201) beschreiben die erforderliche Leuchtdichte am Schutzweg. Wird diese nicht erreicht, bestehen folgende Möglichkeiten:

a Bestehende Straßenbeleuchtung durch stärkere Leuchtmittel.

b Anbringung zusätzlicher Leuchten (an weiteren Standorten)
Die Bewertung der Beleuchtungssituation ist eine komplexe Aufgabe. Daher empfiehlt es sich, dafür einen lichttechnischen Sachverständigen zu Rate zu ziehen.
 

Die wichtigsten Bestimmungen aus StVO          
By ARGUS Team - Posted on 28 Februar 2009 wie die EU-Norm für Straßenbeleuchtung Die wichtigsten Bestimmungen aus StVO und Fahrradverordnung sollten Radfahrerinnen und Radfahrer kennen. Wir haben sie für Sie zusammengestellt: Geltungsbereich StVO.
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) gilt für Straßen mit öffentlichem Verkehr. Für Straßen ohne öffentlichen Verkehr gilt dieses Bundesgesetz insoweit, als andere Rechtsvorschriften oder die Straßenerhalter nichts anderes bestimmen. Die Befugnisse der Behörden und Organe der Straßenaufsicht erstrecken sich auf diese Straßen nicht; StVO § 1.
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Bezirks Blätter-Kloburg, 12/ 13. Dez. 2012 Lokales, Seite 4-5   
Klosterneuburg
Größte Brocken im Voranschlag 2013: Dienstleistungen, Gesundheit und allge-meine Verwaltung.
Klosterneuburg,- Do. wird im Sitzungssaal des Rathauses über das Stadtbudget 2013 entschieden. Dabei geht es laut Voranschlag um exakt € 61,955.100,-.
Das sind € 2.390,- pro
Bewohner der Stadt. Über solch ein Weihnachtsgeld würde sich wohl jeder freuen. Aller- dings haben wir ja auch alle was davon, denn dieses Geld wird ja unter anderem für Sicherheit, Straßenbau, Gesundheit oder das Schulwesen ausgegeben.
Wie teilt sich das nun auf?
Der größte Teil des Haushaltes entfällt mit über 23 Mio. Euro auf den Bereich der Dienstleistungen. Darunter fallen so unterschiedliche Sparten wie der Wirtschaftshof, die Freibäder, aber auch Park- und Gartenanlagen, die Friedhöfe oder auch die öffentliche Beleuchtung,
€ 8,3 Mio. sollen für den Bereich Gesundheit (unter anderem für das Schularztwesen, aber auch für Naturschutz) anfallen. Darunter werden auch die Abgaben an das Land für das Gesundheitssystem subsumiert, über die die Stadt nicht selbst bestimmen kann. Weitere
€ 7,4 Mio. werden für die allgem. Verwaltung ausgegeben werden.
Über 1 Mio. für Sicherheit Für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sind € 1,3 Mio. veranschlagt. Für das Schulwesen gibt es € 6,2 Mio., für Kunst und Kultur - darunter fallen auch die Musikschule oder die Opernfestspiele - € 3,4 Mio. Die Wirtschaft wird nur mehr mit € 293.500,- gefördert. Immerhin € 60.000,- weniger als 2012. Die soziale Wohlfahrt darf sich 2013 über knapp € 240.000,- mehr freuen.
Happyland Sanierung
Immer noch ein großer Brocken im außerordentlichen Haushalt bleibt die Generalsanierung des Happylands, die mit € 1,4 Mio. zu Buche schlägt. Noch mehr, nämlich € 4 Mio. stehen für Grundankäufe zur Verfügung. Für die Sanierung der Gemeindestraßen sind € 700.000,-  veranschlagt. Weitere € 873.800,- stehen für die Instandhaltung des Abwassernetzes. Knapp € 50.000,- für den Rohrstrang-Ausbau der Wasserversorgung, und € 325.000,- für Photovoltaikanlagen an. Insgesamt werden € 7,643.700,- aus dem außerordentlichen Haushalt investiert. Da verweise ich auf die von Klosterneuburg1 errechnete Einsparungsmöglichkeit:
Das ergibt eine +- Einsparung von € 7,116.500,- pro Jahr! Wäre das nicht toll, wenn sich die Stadt an diese `Regulierung´ halten könnte?! Aus welchem Grund auch immer. Es gelang nicht. Jetzt heißt es weiter wursteln. Wie lange wird das noch möglich sein?
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Griff in Sparstrumpf rettet das Budget!   

Inzwischen schreiben auch die Tageszeitungen von den Finanznöten der Stadt Klosterneuburg. Hier die Niederösterreich Heute, vom 13.12.12. S 14

12.12.2012 | 00:00 |  NÖN- Darstellung - Teilbericht:

Budget: Griff in den Sparstrumpf

Notgroschen / Heuer musste sogar die eiserne Reserve herhalten, um überhaupt ein ausgeglichenes Budget zusammenzubringen.

Von Christoph Hornstein

KLOSTERNEUBURG / Wer mehr ausgibt als er einnimmt, muss auf Erspartes zurückgreifen, um sein Leben zu bewältigen. So ist es nicht nur bei jedem Staatsbürger, so ist es auch beim Haushalt der Stadtgemeinde. Dass diese Quelle einmal aufhört zu sprudeln, ist klar. Erstmals greift die Stadtgemeinde in ihren Sparstrumpf, die sogenannten Rücklagen, und leert ihn zur Hälfte.

1,4 Millionen wurden gebraucht, sonst hätte Klosterneuburg nicht ausgeglichen budgetieren können, daher wurde auf die Rücklagen zurückgegriffen. Eine Maßnahme, die genau noch einmal - nämlich 2014 - angewendete werden könnte. Dann ist der Sparstrumpf leer. Finanzstadtrat Peter Mayer: „Durch größte Sparsamkeit haben wir ausgeglichen budgetieren können. Es ist sich haarscharf ausgegangen, aber nur deshalb, weil wir auf die Rücklagen zurück gegriffen haben. Das ist aber keine Dauerlösung.“ Neuer Schuldenstand der Stadtgemeinde Klosterneuburg: 62,2 Mio Euro. Berücksichtigt man, dass in diesem Betrag vier Millionen für den Ankauf der Kasernengründe bereitgelegt sind, wurden im Vergleich zum Vorjahr 2,6 Millionen gespart. Ein Sparbudget, das seine Spuren hinterlässt.
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