Stadtbild 27A
Disclaimer
Impres
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Ausverkauf +
Umfahrung =
Excellent
1
Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe
Nr. 153
Herwig
Irmler
lion@aon.at
Jän. 2007
Aus drei mach eins... |
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Bürgermeister Dr. Gottfried
Schuh, will sich 2007 mit
"Blitz-Ideen" einen wohlverdienten Abgang
verschaffen.
Sein Nachfolger muss das ausbaden. |
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Schon heuer will
der an der Pensionsschwelle stehende
Klosterneuburger Stadtchef Dr. Gottfried
Schuh mit drei "Mega-Themen", das Steuer des
schlingernden Schiffs "Babenbergerstadt"
herumreißen. Die ruderlose Zeit der
vergangenen 20 Jahre einfach vergessen,
denkt die Führungspersönlichkeit
jetzt an
zielorientierte Projekte, die er 5 vor 12
aus dem Boden stampfen
möchte. Das ist
vergleichbar mit einem Schüler, der
am Tag vor der Prüfung
erst zum Lernen
anfängt.
Da ist es erfahrungsgemäß meistens schon zu
spät. Und so hören sich die
Projektplanungen an:
Da ist einmal die
Immobiliengesellschaft, die im
Gemeinderat schon dreimal Schiffbruch
erlitten hat, weil Schuh für das
Verscherbeln des "Stadt-Silbers"
keine ausreichende Mehrheit
gefunden hat.
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Und das vor allem deshalb,
weil er für die erhofften Leihgaben (er will
ja das Rathaus, die Babenbergerhalle, die
Rostock-Villa, die Feuerwehren, das
Stadtmuseum mit Musikschule, das
Krankenhaus, das Happyland u.v.m.
wieder
zurückleasen) keine Investitionen nennen
konnte, die der Stadt zum Wohle gereichen
können. Jetzt aber soll es so weit sein!?
Nachdem unter
der Führung von Schuh, die ÖVP schon alles
verscherbelt hat,
was wertvoll war. Nämlich stadteigene
Grundstücke, wie die "Ulrikendorf-
Gründe" am Ölberg, die Kasernengründe im
Stadtkern, oder privater Eigengrund-Verkauf,
bzw. Umwidmungen von Bauland in Grünland.
Endlich soll aus lukrierten Mitteln des
Verkaufs öffentlicher Gebäude, eine
Umwegrentabilität erzielt werden. Und zwar
ausgerechnet mit dem Ankauf
und der
Nachnutzung der Kasernen-Gründe in der Au.
Da fragt man sich wirklich, warum die
verantwortlichen Stadtväter erst jetzt
aufwachen.
Ausschlaggebend für das Umdenken war ja
augenscheinlich der Antrag
der Familienpartei, die schon am
1. Juli 2005 einen Antrag auf
"Kernzonengestaltung
am Areal der Pioniertruppenschule"-
im Rahmen der Agenda 21 sowie der NÖ
Stadter-neuerung, gestellt hatte und dabei
vorschlug, dass die Stadtentwicklung
und
Ortskerngestaltung für diesen Bereich, in
fließender Verbindung mit
dem Altstadtkern
zu erfolgen hat, und dessen konkrete
Planvorgabe in Zusammenarbeit mit der
Bevölkerung, in Arbeitskreisen und der noch
zu
gründenden Stadterneuerung,
Strategien und Projekte zu erarbeiten sind,
die in einem
Architekten-Wettbewerb planmäßig
darzustellen sind.
Am
3. März 2006
beantragte die Familienpartei die
Bürgermitbestimmung bei
der Planung
der Kasernengründe. Und als dritten Anlauf
beantragte die FAPÖ am
30. Juni 2006,
eine konkrete
Bürger-diskussion zu
diesem Thema. |
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Als Beispiele hat die
Familienpartei mit der KOGE-KLBG, den
Arbeitsgruppen, sowie den MIK-Ausschüssen
schon einige Vorschläge zu Papier gebracht:
Diese sind neben wenigen und
vor allem passenden Gewerbebetrieben,
ein Seminarhotel in Verbindung mit
einem
Großrestaurantbetrieb,
einer Kinderwelt, die
mit indoor und outdoor
Attraktionen, eine
Schlumpf-Entdeckungsreise, eine
Kinder-Mini-Stadt
anbietet. Einzigartige Wasserspiele
sollten die einzelnen Kommunikationsräume
verbinden um zusätzlich Gäste aus der Wiener
Tourismusregion anzulocken. Ein nicht
zuletzt schon 1998 diskutierter
Marina-Hafen sollte entstehen, um den
Anschluss,
ev. über den Durchstich, an die Donau wieder
herzustellen.
Ein unverzichtbares Einkaufszentrum,
wie ein solches jetzt sogar
im Stadtzentrum
von Tulln entsteht ist genauso einzuplanen,
wie ein Kultur- Gesellschafts- und
Jugendzentrum. Gerade die Entwicklung
einer Jugend-Freizeitkultur (JFK),
mehr und besser ausgestattete
Bewegungsflächen und -räume, Entwicklung von
Mitbestimmungsmodellen, Event-Kultur uvm.
müssen, wie in
vielen bekannten Modellen einer
Stadtentwicklungsstruktur,
an erster Stelle
stehen.
Von der
Schwarz-Grünen Mehrheit wurde dieser Antrag
genauso
abgelehnt, wie eine Anfrage an Bgm. Schuh
betreffend des Städtischen
Entwicklungskonzepts 2004, nicht beantwortet
wurde.
Und was will aber jetzt Schuh, nachdem er
alle seine Wahlversprechen
aus 2005 offensichtlich vergessen hat?
Er will einen Autohändler auf seinen
kostbaren Kasernen-Grundstücken ansiedeln
lassen, der dafür bis zu drei Hektar
Grundfläche benötigt.
Und eine Merkur-Filiale soll schon bald
entstehen. Tatsächlich?! Also dazu braucht
man nicht viel Phantasie, um dem Trend nach
Supermärkten,
die wie die Schwammerln aus dem
Klosterneuburger Boden wachsen, nachzugeben.
Jetzt glaub ich auch, dass unser
Bürgermeister die
Kaufmann-Idee auf der einzigen
"Einkaufsmeile" am Stadtplatz zwei
Groß-Parfümerien und zwei Groß
Elektronik-Betriebe anzusiedeln, unterstützt
hat.
Einfalt
scheint doch auch eine Tugend zu sein.
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Das zweite, von Dr. Schuh
genannte Thema ist die
Umfahrung,
wo er
etwas weiter bringen will. Das verstehe ich
nicht. Sieht er nicht, dass die Umfahrung
nach der 15-jährigen Verhinderung, als sein
persönliches Steckenpferd, von
Landeshauptmann Pröll- "gnadenhalber" und
unter größtem Umweltopfer- ohne
diesbezüglicher Genehmigung durch
Umweltbehörde und Bevölkerung, realisiert
wird? Zukunft kann die also
nicht mehr haben. Eher eine schlechte
Vergangenheit. Er sollte sich zudem täglich
am Zügel reißen, dass seine Schnellstraße,
vermutlich als unfallträchtigste
Auto-Fahrstrecke der Stadt, mit Anschluss
ans Niemandsland (Albrechtstraße)
tatsächlich bis 2008 fertig gestellt wird,
da er sonst als Amtsträger die Eröffnung
nicht mehr persönlich vornehmen
kann, weil
er bei späterer Fertigstellung vermutlich
schon abgelöst ist.
Und zur Sache selbst ist es halt ein
Trauerspiel, dass eine Straße, einer daneben
bestehenden Parallelstraße, die genauso
aufnahmefähig ist, als "Umfahrung"
bezeichnet wird und so nicht nur das X-fache
kostet, sondern
auch über die
intelligenteren Planungen aus den
Achtzigerjahren einfach darüber gefahren
wurde. Der jetzt erweiterte Wunsch des
Bürgermeisters,
nach einer
schnellstmöglichen Errichtung des
Martins-Tunnels, bleibt
hoffentlich nicht in
den Kinderschuhen stecken. Fehlen doch dafür
die notwendigen Mittel, die sich wieder auf
eine 3/4 Milliarde Schilling belaufen,
ein konkretes Planungskonzept und die notwendige
Zusage durch das
Land.
Aber gerade hier müsste sich
Pröll etwas kratzen.
Denn er hat ja großspurig via Fernsehen
davon gesprochen, dass
die Erreichbarkeit der Elite-Uni wegen der
jetzt realisierten Umfahrung Klosterneuburgs
gegeben ist.
Und so
verkündete Bgm. Schuh in einem NÖN
Interview, das dritte "goldene
Ei", das 2007
gelegt werden soll. Die
Exzellenz-Universität
in Maria Gugging, "wo sich
einiges tun wird".
Wenn man bedenkt, dass dieser Zuspruch
eigentlich ohne sein Zutun,
quasi an ihm vorbei realisiert wurde, weil
die Uni-Idee auch wieder von der
Familienpartei ins Rollen gebracht werden
konnte, kann ich mir auch nicht vorstellen,
dass die Stadt da regulierend oder irgendwie
zukunftsweisend eingreifen kann und wird.
Aber dennoch meint der Stadtchef- er werde
bei der neuen Regierung "Druck machen", dass
schon heuer die ersten Studierenden kommen.
Also das sollte jetzt schon meiner
Kenntnislage gegenüber gestellt werden.
Ich
vernehme nämlich ständig, dass es in Ma. Gugging gar kein Uni-Institut für
Studierende geben wird, sondern dass sich
hier lediglich fertig ausgebildete
Professoren verschiedenen
Forschungsprojekten widmen wollen.
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Also wenn ich jetzt die drei
Schuh-Mega-Projekte noch einmal ansehe,
dann kann ich am Ausverkauf
Klosterneuburgs, der nicht als
Zukunftsprojekt erkennbar ist- sondern
höchstens Mittel zum Zweck sein kann, der
verpatzten Umfahrung die ein
umweltmordender Verschwendungsposten ist,
und zuletzt dem zufällig in Ma. Gugging
einzurichtenden Forscher-Haus,
nicht die
Visionen erkennen, der sich
eine Stadt rühmen könnte.
Ich hab eher das
Gefühl, dass uns Schuh, mit seinen
Projekt-Visionen,
die mit der Umfahrung, von drei auf eins
geschrumpft ist, unserer Stadt eher ein
bitteres Erbe, denn eine visionäre Zukunft,
hinterlassen wird. |
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Verlustreiche Ungerechtigkeit
Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr. 151
Herwig Irmler mailto:
lion@aon.at
Dez.
2006
Dem Schwachen die Hilflosigkeit, dem Starken
die Macht
Wer
die Macht hat, will sie auch nützen.
Gegenüber dem Schwachen.
Und wie kann man das am Besten? In grauer
Vorzeit musste auch der Starke etwas
leisten. Denn um den Schwächeren zu
besiegen, musste auch der
Kräftige in der Lage sein die Klinge
überlegen zu führen. Dafür musste der
gewohnt Mächtige viel üben. Also Leistung
bringen.
Heute ist das einfacher. Am wirkungsvollsten
trägt der Mächtige den Sieg
davon, wenn es ihm gelingt, den Schwachen
mit der zwangsweisen
Auferlegung von Busgeldern, in eine hilflose
Lage zu versetzen. Allein Drohungen, dass
der Schwache, sprich Arme, insbesondere wenn
es sich
um einen aus dem Ausland zugezogenen und
somit nur schwer
integriergbaren Zeitgenossen handelt,
blechen muss, bis er schwarz ist,
reichen schon aus, ihn in der Versenkung
verschwinden zu lassen.
Selten wird aber die Hoffnung aufgegeben,
sich dennoch auf die Suche
nach einem langen Arm zu machen, den man
vertrauensvoll ergreifen kann,
um aus dem Schlamassel heraus zu kommen.
In der Behörden- Hierarchie weiß man, dass
in Berufungsverfahren beim
OGH Endstation für den Normalsterblichen
ist. Da braucht man nämlich
schon einen Anwalt- und Kosten häufen sich
an. Also wird man es lieber
bleiben lassen. Die Verwaltungsbehörden sind
verpflichtet, weitgehend kostenfrei zu
agieren. Auch der Volksanwalt, so schien es
zumindest,
würde sich den Sorgen und Nöten des kleinen
Mannes annehmen.
Wie ein konkreter Fall jedoch zeigt, ist
das ein bisschen anders.
Eine schulbehördliche Angelegenheit, die ich
noch streifen werde, soll in gerechter Weise
erledigt werden. Da hat man schnell die
Instanzen durchgekämpft. Der Bezirksschulrat
ist dem Bezirkshauptmann und dem
Landesschulrat verpflichtet. Und der
Landesschulrat hat meist eine Mitsprache
wenn der Bezirksschulinspektor eingesetzt
wird. Da wird er ihn doch wegen auch noch so
gravierender Mängel und Fehlleistungen nicht
Maßregeln. Und das dann über einen
Devolutionsantrag angerufene Ministerium ist
personell auch politisch besetzt. Auch wenn
es ein interessierter und pflichtbewusster
Beamter noch so genau wissen will, er wird
die Amtsbescheide anfordern, die alle von
"garantierter Ehrlichkeit" nur so
strotzen. Da gibt´s keinen Zweifel. Das muss
man einfach glauben. Noch dazu wenn auf der
Parteien-Seite, eine vielleicht gar aus der
Türkei zugezogene Familie steht.
Also auf zum Volksanwalt.
Der ist doch neutral. Nein, ist er nicht. Da
gib´ts nämlich drei. Paritätisch aufgeteilt,
in Schwarz, Rot und Blau. Wenn indes ein
Ausländer einen dieser Amtspersonen in
Anspruch nehmen will, käme für ihn maximal
der Rote in Frage. Weil er es sich aber
nicht aussuchen kann, setzt
sich der Schwarze ein, um wieder mit dem ÖVP
dominierten Landesschulrat
in Kontakt zu treten, sich nach der
Rechtslage erkundigt und freundschaftlich
kollegial entscheidet.
Da gibt´s aber doch noch den
"Unabhängigen Verwaltungssenat". Das
klingt doch gut. Und einmal, glaubt der
hilfsbedürftig Zugezogene, muss doch auch
dem Bürger geholfen werden.
Wieder Nein! Nach einer eher
harmlosen Beschwerde, mit der sich der nach
der letzten Hilfsmaßnahme haschende Bürger
greifen will, kommt das: Ein Richter des UVS
setzt eine mündliche Verhandlung an, um sich
Klarheit über
die gegenseitige Meinungsverschiedenheit zu
verschaffen. Völlig aussichtslos für den
bedrängten, ungerecht behandelten
Zeitgenossen aus dem fernen Osten. Für ihn
gibt es keine Hilfe. Er ist nicht zu retten.
Nicht vom
Unabhängigen Verwaltungssenat. Bald erkennt
man auch, dass das Glauben
an Unabhängigkeit reine Zeitverschwendung
ist. Der Mächtigste, der dem vermeintlichen
Wunsch der untergeordneten Behörden
zustimmt- den unbequemen Wurm einfach zu
zertreten- zögert keine Sekunde. Sofort
prasseln drohende Geldleistungen und
Ordnungsrufe auf die schon bisher
Geprügelten nieder.
Alle anwesend Beteiligten, die sich
der Verwaltungssenat ausgesucht hat, können-
so heißt es- Entschädigungen von je ca €
500.- verlangen. Für vier anwesende
Beteiligte müssten sohin € 2000.-
bezahlt werden. Und wenn der
Beschwerdeführer, der ja nur Hilfe erwartet
und diese dringend braucht, unerfüllbare
Wünsche (falsche Anliegen und Begehren)
vorbringt, die vom Verwaltungssenat
abgelehnt werden müssen, sind wieder
stolze Eurobeträge wegen Beanspruchung der
Behörde zu berappen.
Das ist
eine Drohung, die unverzeihlich ist und
eindeutig erkennen lässt, dass der
Unabhängige Verwaltungssenat nicht
unabhängig ist, sondern sehr wohl abhängig
und den Behörden verpflichtend ist. Sonst
würde er ja die Parteien nicht derart
einschüchtern wollen. Und das kann man sich
ja an den fünf
Fingern ausrechnen, dass beim Beurteilen, ob
der Partei oder der Behörde Recht gegeben
wird, immer die Behörde am längeren Ast
sitzen wird. Hat sie das doch schon in den
vorhergegangenen Instanzen bewiesen.
So ganz nebenbei empfindet der Leiter des
UVS in Berufungsschreiben und
Behörden-Eingaben Ausdrücke die sich nicht
geziemen. Dafür sind, sollte
man sich nicht entschuldigen und das
Versprechen ablegen, sich zu bessern, wieder
ordentliche Ordnungsstrafen gleich an Ort
und Stelle fällig. Denn was glauben denn so
Hergelaufene! Raue Töne dürfen der
Mimosen-Behörde
doch nicht ins Gesicht blasen.
Und überhaupt ist es gut, wenn man gleich
eine volle Brieftasche mit Euro-Banknoten
bei sich führt. Denn der §76 (4), AVG
regelt, dass die Partei, die
um die Amtshandlung angesucht hat, zum
Erlag eines entsprechenden Vorschusses
verhalten werden kann. Da ist´s doch
wirklich vernünftiger,
auf das Ansinnen Gerechtigkeit zu erlangen,
zu verzichten. Was auch
umgehend geschieht. Da kommen zwar noch
einmal Emotionen hoch und die Betroffenen
sind den Tränen nahe, ob der jetzt
bestätigten Ungerechtigkeit-
aber das gehört ja zum Vernichtungsspiel von
Groß gegen Klein dazu. Die Betroffenen
sollen sich ja auch niemals mehr wagen, die
Behörde zu beschäftigen. Denn wie man noch
einmal bestätigt erhält, lautet der Schwur
vom Bezirksschulinspektor, von dem erst eine
Woche im Amt befindlichen Präsidenten des
Landesschulrates, der die Sachlage gar nicht
beurteilen
kann, und vom Volksanwalt- Vertreter, der ja
ohnehin nur Empfehlungen
geben kann- "es
wurde alles nach den Vorschriften
abgehandelt und entschieden". Es
gibt also keine Unregelmäßigkeiten, keine
Fehlbeurteilungen. Zuletzt muss man sich,
zur eigenen Schande der so agierenden
Behörden, bei den Beteiligten-Zeugen
bedanken, da sie auf die Forderungen nach
Leistung ihrer Honorare verzichtet haben.
Also Danke,
das war´s dann...
Noch nicht
ganz, denn jetzt will der Leser noch wissen,
ob da die
Beschwerten etwa nur mit den für ihre
Tochter beurteilten Noten nicht
zufrieden waren, oder und in welcher Form,
doch die Schulbehörde versagt
hat. Also das verhält sich so- um es kurz zu
machen. Das in Klosterneuburg
geborene Kind Ebru K., deren Eltern aus dem
fernen Kurdistan zugezogen waren, wurde ohne
Zustimmung der Eltern und gegen die
Entscheidung der Schulpsychologin, als
außerordentliche Schülerin geführt. Dafür
gibt es 2 1/2 Jahre lang keine Noten in
Deutsch und Mathematik. Die erste
gravierende Fehlbeurteilung. Das Kind kann
nämlich schöner Deutsch sprechen, als so
manche `Hiesige´. Und die Mitarbeit, Tests,
Haus- und Schularbeiten sind
alle erstaunenswert positiv. Im Halbjahr der
dritten Klasse- dann endlich- die ersten
Noten. Zwei Fünfer. Eine Welt ist
zusammengebrochen. Als Draufgabe verfügt der
Bezirksschulinspektor, dass dieses Kind noch
während des Schuljahres der dritten Klasse
der Sonderschule zuzuweisen ist. Alpträume,
schlaflose Nächte und psychologische
Betreuung waren auf der
Tagesordnung. Berufungen und ein Test bei
einer endlich über den Dingen stehende
Schulpsychologin bestätigt, dass das Kind
nicht in die Sonderschule gehört, sondern in
der Regelschule zu verbleiben hat. Das ist
als erste Bestätigung dafür zu erkennen,
dass die Schule "absichtlich" die Schülerin
ungerecht beurteilte um sie abschieben zu
können. Der zweite Beweis für
das ungenügende Verhalten der Schulleitung
ist das nicht Nachweisen der Beurteilungen,
obwohl sie von den Eltern bis heute
verlangt, aber nicht
vorgelegt werden. Der dritte Nachweis, dass
"Ausländer-Kinder" nach
Belieben abqualifiziert werden, zeigte der
Schüler Blendin K., der nach dem
Halbjahreszeugnis der vierten Volksschule in
die Sonderschule abgeschoben wurde.
Auch hier gelang
es
mir - ihn wieder in die
Regelschule zurückzuholen.
Und der vierte Negativ-Versuch ereignete
sich dieser Tage, als eine Volksschülerin
der ersten Klasse einer Vorschule
zurückgestuft werden sollte. Bekanntlich ist
es den Schülern verboten Schreibübungen oder
Rechenübungen vor Eintritt in die erste
Klasse Volksschule zu tätigen. In der
Vorschule darf kein Buchstabe und keine
Ziffer gelehrt werden. Die Schüler dürfen
nur Zeichnungen malen und spielen. Die
Talente, wie bereits in der Volksschule
erlernt, dürfen nicht weiter erworben und
erweitert werden. Die Zurückgestuften sind
also ein weiteres Jahr zum Nichtstun- zum
Nichtslernen verurteilt. Auch hier konnte
ich mit einer begründeten Berufung eine
solche Zwangsmaßnahme abwenden.
In der Anfangs genannten Streitsache
ist auch dann, wenn der UVS sich
der Sache mit drohenden Zahlungen gegen die
Partei wendet und sie so mundtot machen
will, um sich zugunsten der Schulbehörde zu
entscheiden,
das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Schließlich ist hier eine Schuld begründet,
die für mich bis heute als einzigartig zu
erkennen ist. Etwas
Anderes würde ich auch gar nicht verlangen
wollen. Das schönste war doch
die Zufriedenheit - und Glückseligkeit der
Kinder. Zuletzt konnte ich für und
mit den betroffenen Schulkindern und ihren
Eltern zufrieden sein.
Die Schulbehörde hat mir zuletzt in allen
schulischen Angelegenheiten zugunsten der
fleißigen und wahrheitsliebenden Kinder
recht gegeben.
Ihr Dank wird mir für immer zur Freude
gereichen...
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Grüne
Phantastereien
2

Die
Grünen kennen sich mit
Ökologie aus.
Juli 2006
Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr. 139
Herwig Irmler
lion@aon.at
Das Umfahrungsprojekt
"MARTINSTUNNEL"
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Die GRÜNE Position!
Seit mehr als 15
Jahre ist von ÖVP, SPÖ und FPÖ
zur "Verkehrsentlastung"
in Klosterneuburg eine
Teilumfahrung der Stadt geplant.
Seit der ersten Vorstellung des
konkreten Projektes Anfang der
90iger Jahre hat es in der
Bevölkerung massiven Widerstand
gegen dieses verkehrstechnisch
und ökologisch unsinnige
Vorhaben gegeben.
Das reelle verkehrspolitische
Desaster von Klosterneuburg
hängt
eng mit dem Umfahrungsprojekt
zusammen. Denn mit dem Hinweis
auf das Umfahrungsprojekt werden
höchst notwendige andere
Maßnahmen (Umbau Stadtplatz,
bahnschrankenfreie Zufahrt zum
Industriegebiet usw.) zur Stau-
und Verkehrsentlastung seit mehr
als einem Jahrzehnt von der
regierenden ÖVP sowie dem SPÖ
Verkehrsstadtrat blockiert.
Obwohl inzwischen allen
politischen
Verantwortungsträgern aller
Fraktionen klar ist, dass der
Wunsch nach uneingeschränkter
Mobilität besonders jetzt
im
21.Jahrhundert immer mehr an
seine Grenzen stößt und immer
weniger
mit neuen Strassenprojekten erfüllt werden
kann, verspricht man den
Menschen die Erfüllung des
Unerfüllbaren. Damit gewinnt man
(hofft man)
die nächsten Wahlen
Und in zwanzig, dreißig Jahren
sollen sich Andere mit den
entstandenen Problemen
herumschlagen.
Die Position der GRÜNEN
Klosterneuburg zur Umfahrung -
die die GRÜNEN Klosterneuburg
als EINZIGE seit Jahrzehnten
kontinuierlich und vehement
bekämpfen - ist unverändert. Wir
halten sie verkehrstechnisch für
sinnlos
und ökologisch
nachteilig. Fakt ist jedoch,
dass im Klosterneuburger
Gemeinderat mit einer
überwältigenden Mehrheit (ÖVP,
SPÖ, FPÖ)
sämtliche Beschlüsse
für den Bau getroffen wurden und
die Bauarbeiten
nun bereits
begonnen wurden. |
2006 ist nun
mit der Vergabe
der Ausschreibungen, den bereits
begonnen Beginn der Bauarbeiten,
der Zeitpunkt gekommen wo jeder
erfahrene und seriöse Gegner
erkennt, dieses Projekt wird
realisiert. Wir GRÜNE erleben
diese Phase nicht das erste Mal,
auch bei der B301 und anderen
Straßenprojekten musste dieser
leidvolle Punkt des „no return“
zur Kenntnis genommen werden.
Was zu tun ist nun
verantwortungsvoll? Seine
Energie und Kraft weiterhin in
Widerstandsorganisationen zu
stecken und den Menschen ein x
für ein u vormachen. Nur um als
„großer Kämpfer² gegen
die
Umfahrung dazustehen, aber am
Ende keinerlei Verbesserungen
für die Bevölkerung erreicht zu
haben. Oder aber den Weg der Klosterneuburger GRÜNEN zu
gehen, diese Umfahrung nicht
völlig zum ökologischen
Desaster
werden zu lassen und sinnvolle
ökologische Begleitmaßnehmen
in
das Projekt zu integrieren. Das
ist unser Weg, denn zu sagen,
die sollen
die Umfahrung nur so richtig
hinklotzen und alles
niederwalzen, damit dann alle
sehen wie recht wir mit unserer
Ablehnung hatten (...und wir
dann bei
den nächsten Wahlen die
Stimmen der GegnerInnen
bekommen“), diesen
politischen
Zynismus gegenüber den Menschen
und der Natur haben wir
Grüne
nicht. |
Die GRÜNEN
Klosterneuburg haben sich daher
entschlossen ihre Energie nicht
so sehr mehr in - zum jetzigen
Zeitpunkt - völligen sinnlosen
Widersstandsaktionen zu
investieren, sondern mit Hilfe
des Arbeitsübereinkommen mit der
ÖVP Schadensbegrenzung zu
versuchen
und mit ökologischen
Begleit- und Schutzmaßnahmen
Verbesserungen zu erreichen. Wir
sehen es zur Zeit als wichtiger,
dass diese Umfahrung kein
ökologisches Desaster wird, als
"Gutgläubigen" Mitbürgern zu sugerieren,
mit Demos könnte man die
Umfahrung im jetzigen Zeitpunkt
und bei der vorhandenen
Beschlusslage,
Ausschreibungsvergabe, Beginn
der Bauarbeiten, etc. noch
verhindern.
Wir denken diese Haltung der
GRÜNEN Klosterneuburg ist
gegenüber der Klosterneuburger
Bevölkerung verantwortungsvoll
und ökologisch vorausschauend.
Andere, die die Realität noch
immer nicht wahrhaben
wollen und
protestieren, deren Protest ist
zu respektieren. Nur die
Umfahrung werden sie nicht
verhindern. Und mit dem Vorwurf,
dies alles ohnehin zu wissen,
und mit den
Protestorganisationen nur ganz
simple parteipolitische
Stimmenmaximierung von
Frustrierten und Enttäuschten
unter Vorspiegelung „Die
Umfahrung ist zu verhindern“ zu
betreiben, dies muss jene Gruppe
selbst verantworten.
Die GRÜNEN Klosterneuburg haben
jahrzehntelang den Widerstand
gegen diese Umfahrung getragen.
Nun wo die Bauarbeiten begonnen
haben, ist
es Zeit der,
unangenehmen Realität nicht mehr
Proteste entgegenzustellen,
sondern politische Einflussnahme
auf konkrete ökologische
Maßnahmen.
Dies ist ökologisch
verantwortungsvoller und
weitsichtiger. Alles hat leider
seine Zeit – der Widerstand,
aber auch die ökologische
Gestaltung. Politik
ist die Kunst das Mögliche zu
erkennen!
Stadtrat Mag. Sepp Wimmer
*****************************
10 Stichhaltige
Argumente gegen die geplante
Umfahrung
1) 85% des Verkehrs sind
hausgemacht und kein
Durchzugsverkehr, daher werden
Entlastungseffekte für das
Stadtgebiet (Ausnahme der
Stadtplatz) bescheiden
bleiben. Zeitgewinne werden für die AutofahrerInnen nur im
geringen Ausmaß
(wenige Minuten) erzielt werden können.
2) Der Stadtplatz wird aber
trotz Umfahrung weiterhin mit
ca. 20.000 Autos belastet.
Die Durchfahrtssperre des
Stadtplatzes ist unrealistisch,
da sonst die Schleichwege
Buchberggasse - Burggasse -
Obere Stadt mit bis zu 50% mehr
Verkehrsbelastung
als jetzt rechnen müssten.
3) Noch größerer
Kaufkraftabfluss nach Wien - die
Geldbörsen werden am Stadtplatz
und am Einkaufsgebiet um den Weidlinger Bahnhof
vorbeigeführt. Von Wien
kommend ist keine Abfahrtsmöglichkeit Richtung Stadtplatz
geplant, was für den
Wirtschaftstandort Stadtplatz eine enorme Verschlechterung
bedeutet.
4) Die Umfahrung bringt keine
Verkehrsentlastung für Gugging,
Kierling, Kritzendorf,
Höflein, Weidling, Obere Stadt. Für das Martinsviertel
hingegen sogar eine
zusätzliche Belastung.
5) Die Umfahrung zieht neuen
Verkehr an - besonders den
überregionalen
Schwerverkehr aus dem Tullnerfeld sowie mit der geplanten
Donaubrücke den
Entlastungsverkehr von der Nordbrücke.
6) Entwertung des
Naherholungsgebietes der Au. Die
Au und der Donautalradweg
kommen in die Tunnel-Abgasfahne zu liegen. Der Radweg
verläuft auf 3 km direkt
neben bzw. unter (Stelzenstraße) der Umfahrung.
7) Gesundheitsbelastung durch
Steigerung der Abgaswerte (bes.
SO2 u. NOx) und des
Treibstoffverbrauches sowie
der Lärmbelästigung.
8) Enorme finanzielle Mittel ca.
700 - 900 Mio € werden wieder
ausschließlich für ein
umstrittenes Straßenprojekt
gebunden. Dazu kommt noch eine
zusätzliche
Mehrbelastung des Klosterneuburger Stadtbudegts durch die
Übernahme der
Betreuung der gesamten Nebenflächen.
9) Die Unfallhäufigkeit und
-schwere wird durch die höhere
Fahrgeschwindigkeit
zunehmen, wie Beispiele aus anderen Städten zeigen. Durch die
zweispurige
Trassenführung in der Tieflage sind bei Unfällen oder
Gebrechen umfangreiche
Stauungen unvermeidlich.
10) Mehrjährige Großbaustelle in
Klosterneuburg mit enormen
Verkehrsbehinderungen.
Darstellung tw.
aus der GRÜNE-Homepage.
Der
Gedankenverlauf der Grün-Riege
Also
zuerst ist die Tunnel- Umfahrung
mit einem roten Kreuz
durchgestrichen, weil´s die
Grünen nicht wollen. Dann kommt
gleich der sich durch die ganze
unkonsequente Phantasiestruktur
des o. Pamphlets ziehende
"Ökologie"-Schmäh eines
hochintelligenten Verfassers, in
der Art, die diesen veranlasst,
von einem 15 Jahre währenden
verkehrstechnisch und
ökologisch unsinnigen
Vorhaben zu sprechen. Dabei
ist unter "Vorhaben" die
"Umfahrung" als "Teilumfahrung"
bezeichnet. In Wirklichkeit hat
weder
Schuhs Umfahrung, noch Wimmers
Teilumfahrung mit einer
Umfahrung Klosterneuburgs etwas
zu tun. Bei einer Umfahrung
einer Stadt muss diese umfahren
werden. Wenn der Beginn und das
Ende innerhalb des Stadt-gebietes
liegt, selbst mit dem
Martinstunnel, ist es eben keine
Umfahrung sondern meinetwegen
eine Entlastungsstraße. In jedem
Fall ein Projekt
das weder vom
Land noch vom Bund, sondern
allein von der Stadt bezahlt
werden darf. Und es ist eben
dann auch nur eine
Gemeindestraße.
Der Leser merkt sich auch, dass
die Grünen in der obigen
Darstellung kritisieren, dass
man den Menschen die Erfüllung
des Unerfüllbaren verspricht.
Und dass STR Mag. Sepp Wimmer
stolz ist, dass die Grünen
das
Projekt seit Jahrzehnten
kontinuierlich und vehement
bekämpfen - und dass das
unverändert so bleiben soll.
Wir halten sie
verkehrstechnisch
für sinnlos
und
ökologisch nachteilig.
So. Jetzt springen wir gleich
ins Jahr 2006 und erkennen, nach
Wimmers Philosophie und
eingestandenem Nichtstun während
der vergangenen
Jahre, dass die
Ausschreibung erledigt und die
Bauarbeiten beginnen.
Ich nenne es kühn, dass Wimmer sich und
seine Mannen, als erfahrene
und
seriöse Gegner ausweisen, die
jetzt ohne Umschweife erkennen-
die Umfahrung
wird gebaut.
Das stimmt, Kraft und Energie in
den Widerstand zu investieren um
als Kämpfer dazustehen, der
nichts für die Bevölkerung
erreicht hat, ist wirklich
sinnlos. Mir ist es aber klar,
dass nichts rausschauen konnte,
aus
jahrelangem Widerstand und
Kampf. Mit Widerstand allein
können eben die Menschen nichts
anfangen. Das Schlechtreden und
nur dagegen sein, wie das auch
die PUK heute noch beim
Au-Frühstück macht, bringt für
die Leute natürlich keine
aussichtsreiche Hoffnung,
sondern bittere Enttäuschung.
Haben doch die Grün-Mannen und
Frauen keinerlei Alternativen,
keine Möglichkeit zu einer
anderen Lösung aufgezeigt, diese
von Fachleuten erarbeiten
lassen, prüfen und mit
Fallbeispielen belegen lassen,
ob sie nicht vielleicht besser
ist- etwa die bestehende
Umfahrung der Korneuburger-
Stockerauer Autobahn zu nützen,
wobei nur zwei Brücken nötig
wären.
Diese wären viel billiger als
die heutige NICHT-Umfahrung.
Dann hätten
7000 Autofahrer die
Möglichkeit Klosterneuburg zu
umfahren. Zwar eine
tolle Sache,
aber die Fahrzeuge von
Stadtplatz, Niedermarkt und
Obere
Stadt würden wir dennoch
nicht weg bringen. Es würden
22.000 statt
25.000 Fahrzeuge
täglich durch Klosterneuburg
fahren, weil sie nicht aus
dem
Tullnerfeld, sondern aus den
Garagen unserer Stadt kommen,
was
de facto keine Entlastung
bedeutet. Noch schlimmer.
Schuhs
"Wohnblock!!!"
Strategie kompensiert sogleich
alle Versuche den
Stadtkern
verkehrsberuhigt zu machen. Und
so würde allein Sinn machen,
vorerst einmal eine ordentliche
Zufahrt zum Industrieviertel zu
schaffen, weil das Bürgermeister
Schuh in den vergangenen 20
Jahren nicht für nötig befand-
"Wir haben bisher das Auslangen
gefunden"- sagte er. Nicht sehr
aufbauend und erfreulich.
Ich dagegen freue
mich darüber, dass ich
jetzt mit
zwei Sätzen die Bevölkerung
sicher besser aufklären konnte,
als dies Wimmer in den
vergangenen 10 Jahren gemacht
hat. Aber er will ja
auch noch den
Menschen etwas sagen. Nämlich,
warum er dem
Ökologie-Schmus
untreu wurde und jetzt
der ÖVP den Steigbügel halten
soll. Viele Leser würden es gar
nicht erkennen, würde ich es
nicht jetzt
sagen. Und das mache
ich gerne. Das Zauberwort, mit
welchem er sein bisheriges und
künftiges Scheitern begründet
und glaubhaft machen will, warum
er jetzt der VP-Baulobby
verpflichtet ist- nein nicht
deshalb, weil er
sich fürs
Mitregieren bei den Schwarzen
wegen seiner Existenzsicherung
(wie das STR Hofbauer und STR
Pitschko in öffentlichen
Sitzungen sagten) entschlossen
hat- sondern aus- jetzt kommt
das Wort-
Ökologiegründen.
Ja,
jetzt wollen die Grünen den
bisher bestätigten und immer
wieder bekundeten
Ökologie-Unsinn
nicht zum
ökologischen Desaster
werden lassen, sondern
sinnvolle ökologische
Begleitmaßnahmen
ins Projekt fließen lassen.
Welche dies sind, sagt der
Verfasser nicht (kann auch als
Verfasserin jene sein, die als
Beschäftigung-
"Redaktions-Heimarbeit" angibt).
Ist auch vielleicht besser so.
Wir haben ja jetzt genug zu tun
das Ökologie- hin- und -her zu
orten und zu ordnen. Damit wir
aber dieses wichtige Attribut
nicht aus dem Auge verlieren,
sagen es uns die Verfasser des
Berichts nochmals. Nicht in
sinnlose Widerstandsaktionen
investieren (wie das etwa die
PUK macht), sondern mit der ÖVP
Schadensbegrenzung versuchen-
(die ÖVP hat uns also doch
bisher großen Schaden zugefügt-
ja durch die
zig- Millionen öS
teuren und mehrfachen
Planungskosten)-
ökologische
(Gott
sei dank- das Wort gibt es noch)
Begleit- und Schutzmaßnahmen
einzusetzen. Und damit die
sinnhafte Grün-Erkenntnis nicht
je abreißt,
lesen wir in einer
lapidaren Wiederholung, dass
diese Umfahrung kein
ökologisches Desaster
wird. Was immer auch da gemacht
werden soll,
um das dann auch zu
erkennen, bleibt ungenannt.
Damit man sich den folgenden
Satz auf der durstigen Zunge
nach Ökologie zergehen lassen
kann, nochmals wörtlich: "Wir
denken, diese Haltung der GRÜNEN
Klosterneuburgs ist gegenüber
der Klosterneuburger Bevölkerung
verantwortungsvoll und
ökologisch vorausschauend".
(Na wirklich toll- da werden wir
dann gleich weniger Benzin
brauchen)
Nach
dem jahrelangen Widerstand jetzt
vor dem Baubeginn den Widerstand
aufgeben und kapitulieren,
empfinden die Grünen als
ordentliche Gesinnung. Und damit
diese auch hält, wollen sie
etwas ganz neues. Jetzt kommt
das Fortissimo im Finale: Sie
wollen politische Einflussnahme
auf konkrete
ökologische Maßnahmen
nehmen. Dies sei
ökologisch verantwortungsvoller
und weitsichtiger. Der
Widerstand hat seine Zeit
(also
was jetzt- ist er doch nicht
sinnlos, sondern hat seine
Berechtigung)
aber auch die
ökologische Gestaltung
bedient sich dieser
Zeiterscheinung.
Es ist mir einfach zu dumm,
jetzt auch noch die 10 Gebote
der auf uns zukommenden
ökologischen Umfahrung zu
kommentieren. Da kommt
nämlich
jetzt auch noch die falsche ss ß
Schreibweise dazu.
Da das ja auch Tippfehler sein
können, die´s ja zusätzlich noch
gibt, halten
wir uns lieber an die
Ökologie-Sager, die uns jetzt
endgültig wissen lassen, was
Ökologie bedeutet. Zumindest aus
der Sicht der so umsichtigen und
aktiv praktizierenden
"Schwarz"-
Grünen.
h. irmler |
|
|
Siegt Frechheit?
3

Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr. 131
Herwig Irmler mailto:
lion@aon.at
März 2006 |
|
 
Manche
Zeitungsleser sehen sich zuerst die
gebotenen
Bilder an und entscheiden
dann erst, ob es sich für sie lohnt, dem
Bericht
überhaupt näher zu treten.
Die NÖN
brachte jedenfalls diese beiden Fotos,
um die Familien-Kontrahenten darzustellen
li
STR Enzmann- NÖN Bild,
re. GR Vitovec- Foto Irmler |
|
Was
jedenfalls immer dann auffällt,
wenn sich
Martina Enzmann über Barbara Vitovec
ungebührlich auslässt,
ist die Verwendung
des Wortes "Frechheit".
Und weil das Adjektiv lt. Wikipedia
Enzyklopädie mit Respektlosigkeit, sowie
als anmaßendes und unverschämtes Benehmen
definiert wird, das nach der älteren
Literatursprache sogar den Beigeschmack von
Verruchtheit hat, vergleiche ich nicht nur
wieder die Bilder mit den Kontrahenten-
Kontafeis, sondern schließe mich der
festgeschriebenen Meinung an, dass das
Verwenden der Beifügung Frechheit zuerst
einmal jener Person zuzusprechen ist, die
diese "Beschaffenheit" dem Nächsten anhaften
möchte. Ich jedenfalls, empfinde es
als bodenlose Frechheit, über die Medien der
Kollegin Vitovec den "Gipfel der Frechheit"
anzudichten. Da aber, wie gesagt, der
angreifende Frechdachs mit der
"Frechheit"-Beifügung vorerst einmal sich
selbst beurteilt, passt auch hier
die Erklärung der Bedeutung, dass
"Frechheit" im allgemeinen Sprachgebrauch
als Respektlosigkeit verstanden wird. Dazu
zählt nun wiederum hochmütiges,
impertinentes und intolerantes Benehmen. Und
Intoleranz ist wiederum die Rüstung der
eigenen Unsicherheit.
So schließt sich nun der Kreis der
Frechheit-Begriffsbildung, wie sie, meiner
Meinung nach, auf Enzmann zurückfällt.
Gerechtigkeitshalber frage ich mich:
Hat das Enzmann überhaupt verdient? Hat sie
das nötig? Und wenn nicht- warum bedient sie
sich dann so diskriminierenden Aussagen?
Ich versuch mal, ob ich dafür auch eine
Erklärung finde. Ja, richtig, Enzmann sagt
es ja selbst, dass sie sich darüber ärgert,
dass Vitovec dem Ressort zu viele Vorschläge
einbringe, was so viel heißt, dass Vitovec
eben ideenreicher
ist als vielleicht die
Ausschuss-Vorsitzende, was ich auch wieder
"am ersten Blick" zu erkennen glaube. Damit,
dass Vitovec dann manchmal nicht im
Ausschuss erscheint, scheint Enzmann
eindeutig überfordert zu sein, obwohl
es ihr (und ebenso der NÖN- die auch einmal
die Rechtssituation richtig wiedergeben
sollte) mehrfach deutlich gemacht wurde.
Barbara Vitovec steht in
verantwortungsvoller Gleitzeitarbeit und
kommt meist erst um 21 Uhr, manchmal auch
erst um 23 Uhr nach Hause. Da könnte es sich
Enzmann längst schon beim Heurigen gemütlich
machen. Tatsächlich kann eine Sitzung um
16.30 Uhr am besten von Arbeitslosen und
Pensionisten besucht werden. |
Und
dann kommt eben zu einer freiwilligen
Anwesenheit dazu,
dass eine Fraktion
mit nur einem Mandat, lt. NÖ Gemeindeordnung
keinem Ausschuss beschlussfassend angehört
und dass daher Vitovec kein
Recht auf Wortmeldung hat.
Dass sie nur stummer Zuhörer sein darf,
wurde ihr oft genug deutlich gemacht. Sogar
ihr eigener Verwandter, Dr. Wozak, hat
ihr jede Wortmeldung verboten. Und wenn es
doch einen "gnädigen" Vorsitzenden gibt, der
Vitovec sprechen lässt, kann dies natürlich
auch wieder keine Beschlussrelevanz haben.
Da nun eine
lediglich akzeptierte Teilnahme an einem
Ausschuss nicht verpflichtend ist,
sondern reine Freiwilligkeit angesagt ist,
gehört es einfach zum Privatvergnügen
von Frau Enzmann, sich über ein nicht
Erscheinen im Ausschuss zu ärgern.
Also ist es nur recht und billig, wenn die
Familienpartei Briefe schreibt,
Dringlichkeitsanträge einbringt und
zusätzlich mit Initiativanträgen die schon
sehr verkrustete Politstruktur wieder mobil
macht.
Und wenn Enzmann glaubt, dass ein Antrag der
FAPÖ ohnehin auch von der Koalition überlegt
wird, kann nicht daraus geschlossen werden,
dass sich Vitovec der Mehrheit zu
unterwerfen hat, sondern dass es im
Gegenteil sinnvoll wäre, würden alle
Fraktionen den gleichen Gegenstand
einbringen und beschließen. Dann gäbe es
nämlich die besten Chancen auf Realisierung!
Und das kann ich auch gleich der Frau
Enzmann ins Stammbuch schreiben. Wenn sie
sich auch noch so sträubt, und auf
Gesetzesänderungen wartet, die
im Bezug auf "Kinderbetreuung während der
kleinen Ferien" nicht kommen werden, wird es
der FAPÖ bald gelingen, diese von der
Bevölkerung gewollte Einrichtung anzubieten.
|
Zuletzt muss ich mich nach
dem letzten
NÖN-Berichts-Absatz (Wo
13/2006)
fragen, was das "Enzmann- Gejammer" soll,
dass sich die Stadträtin mit Gemeinderätin
Barbara Vitovec "privat" treffen will, um
aus erster Hand von
den sprühend guten Ideen Kenntnis zu
erlangen- damit diese sich die
Schwarz-Grünen als "Eigenprodukt" an die
Fahnen heften können. Hält etwa Frau Enzmann
ihre Kollegin Vitovec nicht nur für frech,
sondern auch für dumm?!
|
Reaktionen:
zum
bericht donaukurier...
verdrehungen
im journalismus sind unschön. manche
formulierungen auch. der korrektheithalber
anbei meine presseaussendung zum thema
"kleine ferien",
auf dem der artikel der nön beruht. das wort
frechheit werden sie darin nicht finden. und
schon gar nicht eine formulierung, die die
interpretation zuläßt,
dass ich irgendjemanden für "dumm halte".
im gegensatz zu anderen achte
ich menschen und ihr tun und übe mich nicht
in diskriminierungen und
verächtlichmachungen anderer!
ich
reagiere lediglich auf die falschmeldungen
in ihrem medium, dass es in meinem ausschuss
demokratiefeindlich zugeht. ihre tochter hat
meinen ausschuss innerhalb des letzten
jahres nur einmal besucht, somit kann sie
wohl kaum beurteilen, wie die arbeit im
ausschuss abläuft.
dass die sitzungen um 16 bzw 17 uhr
beginnen, ist tatsächlich ein problem für
arbeitnehmerinnen.
nur
sei ihnen ins stammbuch geschrieben: auch
ich bin berufstätig und habe allein
verantwortlich für mein kind zu sorgen. ich
muss mir also die zeit für mein politisches
engagement besonders genau einteilen. wie
sie zu der vermutung kommen, ich sässe
gemütlich beim heurigen, entspringt wohl
ihrer phantasie
und entspricht der oben von mir zitierten
abschätzigkeit, die sie durch solche
meldungen mir gegenüber an den tag legen.
was
sie vorbringen bezüglich mangelnder ideen:
würde ihre tochter die ausschüsse besuchen
oder mit mir kontakt halten, würde sie
wissen, was an projekten umgesetzt wurde
oder in umsetzung ist.
über
den 1.klosterneuburg literaturwettbewerb für
unter 20jährige klosterneuburgerInnen fand
ich weder einen hinweis auf ihrer noch auf
der
fapö homepage. auch über die verantsaltungen
der reihe Women in the City
las ich nichts im donaukurier.
auch
andere journalisten rufen mich an und fragen
mal nach, sie nicht. warum? haben sie
berührungsängste? oder mutmaßen sie lieber,
was ich tue oder
nicht tue...
hier meine telefonnummer: sollten sie
künftig fragen zum schul- und frauenressort
haben und an einer objektiven
berichterstattung interessiert sein wählen
sie 0664/3400 017. sie können dieses
schreiben gerne für den donaukurier
verwenden, zur objektivierung ihrer
mutmaßungen.
mfg
martina enzmann
|
Antwort:
Da kann ich mich nur wundern, dass Frau
Enzmann so ungenau das geschriebene Wort
deuten kann. In ihrer Ausschussarbeit
wünsche ich ihr da wirklich mehr Geschick.
So ist ein leugnen etwas nicht gesagt zu
haben, nicht der Weg Korrektheit walten zu
lassen. In der NÖN ist z.B. deutlich zu
lesen:
"Dass dem Ausschuss und dem
Gemeinderat dann Demokratiefeindlichkeit
vorgeworfen werde, wenn dem Antrag keine
Dringlichkeit zuerkannt wird,
empfindet Enzmann als Gipfel
der Frechheit".
Tatsächlich ist das Gegenteil
relevant. Es ist geradezu eine
selbstverständliche Pflicht, solche Anträge
auf die Tagesordnung zu setzen und sie auch
zu beschließen- zumindest für die weitere
Ausschusstätigkeit, wenn ein derartiger
Antrag schon im Ausschuss beraten wurde und
so bereits Gegenstand der Diskussion ist.
Frau Kollegin!
Also ehrlich: So eine
Schreibweise, wie die Ihre,
kenne ich
nicht – und empfinde sie als einer ihrer
Schwächen. Selbst in Ländern mit
Kleinschreibung, werden zu Satzbeginn und
anderen Gelegenheiten Großbuchstaben
verwendet. Kurz und Bündig: Auch Sie dürfen
sich diese
Regel merken und auch anwenden:
Englische Substantive werden
in der Regel klein, manche Adjektive dafür
großgeschrieben – ganz anders als im
Deutschen. Da gibt es einen eindeutigen
Hinweis: „Beeindrucken
Sie Ihren Chef und Geschäftspartner mit
Ihrer
perfekten
Groß- und Kleinschreibung!“ |
Dass
Barbara Vitovec, Enzmann etwa für dumm
halten könnte ergibt sich aus der logischen
Konsequenz daraus, dass sich Enzmann doch
nicht wirklich für
so wichtig halten kann, dass man ihr für
ihre `Kleinschreib-Profilierung´ sogar
positive politische Munition liefern wollte.
Da müsste man ja wirklich ein Trottel sein.
Nein,
Frau Enzmann, über den Ablauf Ihrer
Sitzungen steht kein Wort in
meinem Kommentar. Es interessiert mich auch
sehr wenig. Ich würde mich nur freuen, wenn
Sie vernünftige Vorschläge der FAPÖ auch zur
Abstimmung bringen wollten.
Über
die zu früh angesetzten Ausschusssitzungen
braucht Frau Enzmann kein Problem sehen. Sie
braucht die Sitzungen nur später anberaumen,
was ihr ja vorbehalten bleibt.
Ich
habe nicht vermutet, dass Sie, Frau Enzmann
beim Heurigen sitzen,
sondern ich habe gesagt, dass Sie das
könnten. Und es wird Ihnen doch hoffentlich
niemand einen Heurigenbesuch verbieten.
Jetzt
kann ich doch nicht nochmals das oben
gesagte wiederkäuen, was das Dürfen und
Können der Ausschussanwesenheit von Frau
Vitovec betrifft. Und selbstverständlich
weiß Barbara Vitovec über die
Ausschusstätigkeit bestens Bescheid, da sie
ja die Protokolle bekommt und auch studiert.
Sehen
Sie, Frau Enzmann, so wie Sie meinen,
Barbara Vitovec müsse Ihnen "hörig" sein,
wollen Sie mich jetzt auch so vereinnahmen.
Nein, nicht ich muss Sie kontaktieren, um
Berichte zu verfassen. Sondern Sie müssen
das tun. So wie alle Vereine und
Institutionen das machen, wenn sie wollen,
dass ich zur Eröffnung, zur Veranstaltung
komme, oder über eine Begebenheit berichte.
Regelmäßig bekomme ich z.B. vom Gymnasium
Informationen. Anders hätte
ich weder einen Termin, noch dienliche
Hinweise. Klicken Sie sich mal ein, in
die Donaukurier- "Gymnasium-Plattform".
Oder- von Landeshauptmann Dr. Pröll bekomme
ich jede Woche ein Fax mit einer Einladung
zu Pressegesprächen.
Senden
Sie mir nur fleißig Informationen über Ihre
Tätigkeiten.
E-Mail:
lion@aon.at |
Natürlich
sind Darstellungen über Ihr Women in the
City im Donaukurier.
Leider nicht aufgrund Ihrer Information,
sondern wegen Mitteilungen aus der
städtischen Pressestelle.
Enzmann
übermittelt der Presse Mitteilungen über
Gegebenheiten die sie
nicht macht. Statt eigene Leistungen
vorzustellen, beklagt sie sich über den
Ideenreichtum ihre politischen Gegner.
Der NÖN gibt Enzmann lang und breit Gründe
an, warum sie etwa der Ferienbetreuung für
die kleinen Ferien nicht zustimmen will,
obwohl sie bei gutem Willen schon zu Ostern
dieses vom Land geförderte Modell anbieten
hätte können. (Tageweise Betreuungen für
verlängerte Wochenenden oder Pfingsten,
waren nie im Gespräch)
Bei
anderer Gelegenheit wieder, beurteilt
Enzmann die von der FAPÖ vorgeschlagene
Kinder-Tagesstätte "Froschkönig" für den neu
zu errichtenden Kindergarten in der
Stolpeckgasse, unter Führung als
"Alterserweiterte Gruppe" (ähnlich wie die
"KIWI" in Wien) mit der Aussage: "Ich hasse
Familiengruppen"... |
|
Interessant auch, dass die
NÖN auf die "Enzmannschen Schmäh" einsteigt.
Wenn die Zeitung jetzt deutlich macht, wie
sich zwei um des "Kaisers Bart" streiten,
und darüber sensationell berichtet, dass
etwas jetzt nicht zu machen
ist, wie erklärt sie ihren Lesern dann kurze
Zeit später das Gegenteil? Es
scheint so, dass auch diese Zeitung auf der
Seite der zahlenmäßig stärkeren ÖVP-Fraktion
steht und nicht etwa der vernünftigeren
Argumentation von Minderheiten zugänglich
ist.
Das erinnert mich an die russische Pravda
während des kalten Krieges.
Beweis für diese meine Meinung: In einem
eigenen Kasten auf der Berichtseite hat die
NÖN die Regierungs-Mitglieder GR Schlerith
und STR Enzmann das "Unmögliche" erklären
lassen. Hätte die Zeitung auch GR Vitovec
darüber befragt, wie man etwa schon
kurzfristig ein solches Angebot auch in
Klosterneuburg realisieren könnte, wäre die
Lösung auch schon in der Zeitung gestanden.
Über diese Recherche hätte die Zeitung stolz
sein können und die Leser wären zufrieden
gewesen. So aber kann sich der
Journalisten-Kollege lediglich schämen…
-hi- |
sicherlich
keine freundin von m. enzmann
oder den grünen:
aber nicht nur aufgrund dieses artikels
sicher auch keine symphatisantin dieser
unnötigen muk. machen sie sich weiter
lächerlich, die anderen parteien werden sich
für diese gratiswahlwerbung ins fäustchen
lachen - nicht zu unrecht :
atwoman
habichkeine@aon.at
|
Antwort:
Liebe Frau Habenichts oder `Habe keine
Ahnung´. Warum klingen
die hier auch fälschlicherweise klein
geschriebenen Sätze so verdächtig nach
Enzmann? Eine ordentliche Meinung dürften
Sie, werte `Klein-Schreiberin´
auch keine haben. In erster Linie sollte es
um die Sachmeinung gehen, was Ihnen fremd
sein dürfte. Persönliche und unbegründete
Angriffe von einer Frau Enzmann auf GR
Vitovec in einem öffentlichen Medium, zeigen
lediglich von Neid und Eifersucht der Frau
Stadträtin, die scheinbar ihren Wählern
nicht verpflichtet ist. Was die FAPÖ
wiederum kalt lässt. Und wen Sie, Frau
`Habe keine Ahnung´ mit "muk" meinen, weiß
ich nicht. Diese Partei ist mir unbekannt! –
Und zuletzt können Sie sich meinen
Wahlspruch merken:
„Neid und Eifersucht ist das
größte Übel der Menschheit“.
Herwig Irmler |
Das
ist mir auch schon mehrmals negativ
aufgefallen,
dass immer STR Enzmann zum sticheln beginnt
und scheinbar mit konstruktiven Vorschlägen
nichts anfangen kann. Ich finde es toll dass
sich Gemeinderätin Barbara
Vitovec so tapfer für sinnvolle Projekte
einsetzt. Ich wünsche ihr weiterhin
viel Mut und Kraft.
-op- |
|
|
Wieviel
soll Dankbarkeit kosten? 4

Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr. 122
Herwig Irmler
lion@aon.at
Dez.
2005
|
€ 2.500.- \ €
1.500.- \ Goldring \ Ehrenplakette in
Gold... |
Noch einmal
will ich mich mit dem Frauenpreis befassen.
Nein, die betroffenen können nichts dafür.
Und selbstverständlich gönne ich auch jeder
Frau und natürlich auch jedem Mann eine
Förderung, die in barer Münze sichtbar
gemacht wird. Trotzdem will ich gerade an
diesem Punkt ansetzen und hinterfragen, ob
es wirklich so sinnvoll ist und auch ob die
so bedachten
und bedankten Menschen überhaupt einen
Geldpreis wollen.
Ehem.
Bundeskanzler Fred Sinowatz
Foto:
BKA
Ganz abgesehen von
den komischen Satzungen, die versuchen eine
Berechtigung zu definieren damit die
Enzmannsche Erfindung begründet werden kann.
Dennoch gibt es immer noch Fragen. Wie
ist das jetzt z.B. mit dem
Rechtsanspruch? Welche Frau agiert im
normalen Rahmen und welche
überdurchschnittlich. Wie kann man
das in
eine bewertbare Ziffernreihe bringen? Wer
ist das Gremium,
das die Entscheidungsfindung aus den
Anträgen vornimmt? usw. Einfach-
`alles sehr
kompliziert´, wie schon
Bundeskanzler
Fred Sinowatz
erklärte. |
Aber,
sozusagen probeweise, hat die Stadt einmal
heuer einen Geldpreis für eine
auszeichnungswürdige Frau flüssig gemacht.
Die Wahl ist auf eine durchaus verdiente
Frau*)
gefallen. Natürlich sind mir auch Frauen aus
den Festsitzungen der vergangenen Jahre
bekannt, denen auch "Frauen-
leistungen"
zuzuschreiben sind. Diese haben ein Goldenes
Stadtwappen bekommen.
Sie haben sich sehr darüber gefreut und
halten es heute noch in Ehren.
Und wie ist das mit dem Geld? Wie lange hebt
man sich die Geldscheine auf, was sagen sie
dem Besitzer? Na doch eher wenig. Oder? Und
das ist jetzt
der Ansatz, gleich alle Geldpreise in Frage
zu stellen, und statt dessen ein
ehrendes Geschenk in bleibendem Wert in
Dankbarkeit zu überreichen.
Eine solche Regelung würde tatsächlich auch
den Menschen guter Taten entgegenkommen.
Nach Gesprächen, die ja vor Annahme einer
Ehrung zu führen sind, ob etwaige
Auszeichnungen überhaupt angenommen werden,
ging bisher hervor, dass sie Geld gar nicht
annehmen wollen, weil sie alle
ihre Freiwilligenleistungen ja aus dem
Herzen heraus machen und nicht
damit sie dafür einmal etwas bezahlt
bekommen.
Und siehe
da. Weg ist das Geld. Die ehrenwerten Frauen
haben es gleich
weiter verschenkt.
Frau Dr. Strebl hat den ersten 1.500.- Euro
Frauenpreis,
den sie praktisch gar nicht gesehen hat, an
die Kafka Gedenkstätte, an den Museumsverein
und den Klosterneuburger Kulturverein
verteilt-
weil diese ohnehin mehr Geld brauchen als
sie von der öffentlichen Subventionshand
bekommen. Und die
fleißige und unermüdlich für den Nächsten
schaffende Sozialpreisträgerin Eva
Gschwind hat sich von
ihrem 1.500.- Euro
Preis getrennt und damit die Caritas und die
Pfarre St. Vitus beglückt.
So widmet sie nicht nur ihr persönliches
Engagement ihrer Heimatpfarre,
sondern bezahlt zu ihrer täglichen
Opferbereitschaft auch noch
öS 10.000.-*).
Für die neuen Kirchen-Sessel, weil die
historischen Gebetsbänke aus der
Kirche entfernt werden sollen. Einzig
erfreulich ist dabei die Tatsache, dass
sich damit die Freude vermehrt. Nur mit dem
Unterschied, dass sich für die
Vergabe kein Stadtgremium befassen muss,
sondern dass eine Einzelperson sich die zu
Beschenkenden und zu Ehrenden selbst
aussucht.

"Ehrenverlust"
und "Ehrengewinn"
nebeneinander...
Die aus der Kritzendorfer
Führungsmannschaft bekannten Personen,
Pfarrer Schandl und Ortsvorsteher Franz
Resperger, die nach der Festsitzung der
Geehrten gratulierten, (li. Bild)
wurden jetzt nämlich selbst zu Nutznießern,
Beschenkten, Geehrten, oder wie man das
jetzt bezeichnen muss.
Ich finde,
da sollte man doch auch einen Begriff
finden. Etwa:
"Weiterleitungs-Ehrenpreis".
Wie auch immer- die meisten der werten
Leser
werden, so wie ich, solche
Geldweiterleitungsaktionen als überflüssigen
Liebesdienst empfinden. Für die Schenkenden
beinahe ein moralisches
Muss, so zu handeln.
Jetzt zeigt uns erneut Frau Gschwind, was
ihr
eigentlich Nächstenliebe Wert ist. So
wird sie jetzt weiterhin aus ihrer
eigenen Geldbörse
die Fahrtkosten ins Altersheim
und einen
Geburtstags- Blumenstrauß für
betagte Menschen beschaffen. |
Ich würde meinen, machen wir
Schluss mit den Zusatzsubventionen zu den
Subventionen und spornen wir lieber die so
bedachten Vereine und Institutionen dazu an,
dass sie selbst, so wie die, die sie
beschenken, im unermüdlichen Streben der
Allgemeinheit zu dienen,
überdurchschnittliches leisten um so
selbst einmal mit einem (sichtbaren)
Ehrenpreis bedankt zu werden.
Da ist es dann nicht mehr so wichtig, wie
diese sichtbare, greifbare und bleibende
Auszeichnung aussieht. Es kann das Goldene
Stadtwappen sein.
Ja natürlich auch der Ehren-Stadtring, den
ja neuerdings auch jene Politiker bekommen,
wenn sie wenigstens zwei Legislaturperioden
im Gemeinderat sitzen. Auch beim Stadtring
würde ich nochmals den Sparstift ansetzen.
Der Ring soll schon aus Gold sein, muss aber
nicht
10.000.- Schilling**)
kosten,
und muss auch keine teure österreichische
Punze tragen, weil das Präsent ja praktisch
unverkäuflich ist, den Besitzer nicht
wechseln soll und der Ring auch nicht im
Dorotheum versetzt werden soll. Deshalb
könnten diese Ringe auch
in einem benachbarten EU-Staat besorgt
werden, wo Schmuck eben
günstiger zu besorgen ist.
Das alles lässt
natürlich Diskussionen zu. Das soll es ja
auch, damit die beste Lösung gefunden wird.
Keine Debatte sollte es aber über die Dank-
und Anerkennungs- Urkunden geben, die jeder
Geehrte bekommt. An den Wert dieser netten
Auszeichnung, denkt kaum jemand. Immer
wieder kann man sie
zu Hause zur Hand nehmen, sie seinen Kindern
und Enkelkindern zeigen.
Voll und ganz erfüllt sie seinen Zweck. Sie
ist günstig in der Anschaffung und bekundet,
dass sich die Stadt persönlich beim
Leistungsträger bedankt und
dies mit Unterschrift und Siegel des
regierenden Bürgermeisters bestätigt.
Auch darüber kann man sich freuen...
Tulln macht´s so:
Ehrung verdienter
Persönlichkeiten

Sechs Persönlichkeiten, die
sich
in unserer Gemeinde besonders große
Verdienste erworben haben, wurden im Rahmen
einer würdigen Feier im Sitzungssaal des
Rathauses von Bürger-meister Willi Stift mit
dem
Ehrenzeichen bzw. dem
Bürgerrecht der Stadt Tulln
ausgezeichnet. Die Auszeich-nungen waren vom
Gemeinderat einstimmig beschlossen worden.
Es sind dies:
Wolfgang Eibeck, Alfred Kaiblinger, Stadtrat
OStR Mag. Susanne Schimek, Vzbgm. Rudolf
Doppler, Ökonomierat Ing. Franz Praskac,
Ortsvorsteher Anton Starkl.
Zur Verständlichmachung für
die Klbg-Rathaus- Väter:
Das Tullner Ehrenzeichen, wie auch das
Bürgerrecht wird mit einem
kleinen Abzeichen und einer
Urkunde
sichtbar gemacht. Beinahe ohne Kosten!
So hat uns der für Tulln wirkende
"Vorbild-Bürgermeister" Willi Stift wieder
gezeigt wies wirtschaftlicher geht...
Ob sich Klosterneuburg davon ein Beispiel
nimmt? Ich glaub´s nicht!
**)
macht immer noch deutlicher was "wirklich"
alles kostet |
Reaktionen:
Die dritte
oben genannte Institution heißt:
Klosterneuburger
Kultur
GESELLSCHAFT. Da kann ich nur
sagen:
`Wir sind Frau Gen. Dir. Strebl sehr dankbar
für die Zuwendung ihres Gewinn-
Anteils an unseren Verein. Prinzipiell ist
eine Geldsumme als Ehrung aber in
der Tat merkwürdig und entspricht gar nicht
der alten österreichischen
Tradition, die verdiente Bürger lediglich
durch Orden, Plaketten etc. ehrte´.
E. Specht
edith.specht@univie.ac.at
|
Und ich denke
an den bekannten Volksspruch:
`Lass Dir nichts
schenken, Du kannst es nicht bezahlen.´
(H.I.) |
|
Vielleicht will sich Schuh nur reinwaschen? Nov. 2005
5

Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr.
119
Herwig Irmler mailto:
lion@aon.at |
Foto: ÖVP-Klbg

Trickreich
ist, wer eigene Fehler verschleiert
Der
krumme Weg zum Land
Der
Refrain des Krankenhaus-Liedes
Immer öfter und immer deutlicher wird dieses
Bild, aus der ÖVP- GR-Wahlpropaganda 2005, zum Synonym des
städtischen Führungs-Zustandes.
Der junge Mann am Bild ist allerdings schon einen Schritt
weiter. Er hat rechtzeitig den Schuh abgestreift. Klosterneuburg
hat ihn
noch. Wann will auch die Stadt versuchen, ohne Schuh, die
Zukunft zu meistern? |

|
|
Warum
gibt es eigentlich so eine große
Unsicherheit, ja sogar Angst unter den
Bediensteten, um die Zukunft ihres
Arbeitsplatzes? Warum fürchten die einen,
dass die Stadt das Spital nicht finanzieren
kann- und die anderen könnten es sich
vorstellen, dass das Krankenhaus vom Land
übernommen wird. Wieder andere, wollten
gleich auf die medizinische Betreuung in der
Stadt verzichten, um sich lieber in Tulln
oder Wien behandeln zu lassen. Letztere
würden es als vernünftiger ansehen, nur den
Pflichtanteil von 4,1 Mio Euro pro Jahr
hinzublättern, der ja in jedem Fall zu
berappen ist. Das wäre billiger, meinen sie.
Da könnte sich die Stadt viele andere schöne
Dinge leisten. Aus dem Spital könnte ein
Stadtzentrum mit Einkaufs- und
Kinder-Freizeit-Welt entstehen.
Ein H&M, als Beispiel vieler weiterer
Wirtschaftszweige, würde von den Menschen
genauso begrüßt, wie kulturelle und
gastronomische Angebote.
Warum hört man immer wieder etwas anderes.
Ist vielleicht nur einer schuld, warum sich
niemand so richtig auskennt? Wer könnte das
sein? |
Wir
schreiben das Jahr 2000:
"Der Fortbestand des städtischen
Krankenhauses ist gesichert",
posaunt Bürgermeister Schuh hinaus. Und die
Pressestelle des Rathauses verlautet: "In
monatelangen und schwierigen Verhandlungen
haben Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh und
die kollegiale Führung unseres
Krankenhauses bei den verantwortlichen
Landespolitikern erreicht, dass das
Klosterneuburger Krankenhaus neu
strukturiert mit den Krankenhäusern
Tulln und Maria Gugging kooperieren wird.
Besonderer Erfolg:
Das Leistungsangebot des Spitlas wird
erhöht!"
Im Nachsatz:
Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh sieht in
dieser Neustrukturierung mit dem
abgestimmten, spezifischen Angebot eine
entscheidende Weichenstellung für eine
erfolgreiche Zukunft des Klosterneuburger
Krankenhauses. „Wir haben mit diesem
Ergebnis ein
Maximum für Klosterneuburg herausgeholt.
Jeder andere Weg hätte entweder den Verlust
des einen oder anderen medizinischen
Versorgungsangebotes unseres Hauses nach
sich gezogen“ betont Bürgermeister Dr.
Gottfried Schuh. |
Fünf Jahre später. Wir schreiben 2005:
Das als
"Liebkind" des Bürgermeisters gehandelte
Krankenhaus, scheint nicht, so wie Dr. Schuh
meint, durch bessere Medienpräsenz auch eine
bessere Reputation zu bekommen.
Nur
wenige Monate nach einem geheimnisvollen
"Virus-Fall“, bei dem unzählige Angestellte
erkrankten, kommt das städtische Krankenhaus
Klosterneuburg wieder in die Schlagzeilen.
Untragbare Hygiene-Zustände herrschen, nach
Aussage von Patienten, auf den
Bettenstationen der chirurgischen
Abteilungen. Nur eine Etagendusche, und die
ist in einer Rumpelkammer untergebracht,
stehen 24 Patienten für die tägliche Hygiene
zur Verfügung. "Alles nicht wahr- sondern
alles bestens in Ordnung", wird konstatiert.
Jetzt spricht Schuh auf einmal von
dringenden Sanierungsmaßnahmen des
Bettentraktes. Und dass
es sehr viel
kosten wird. |
Bürgermeister Schuh
will das Krankenhaus in jedem Fall unter
Gemeindehoheit weiter führen.
Koste es was es wolle. Dazu hat er in einer
GR-Sitzung gleich auch selbst
einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Der
Gegenstand: Medienbetreuung
des Krankenhauses. In seiner Begründung
führt er u.a. aus: Damit das Krankenhaus
Klosterneuburg auch in Zukunft von der
Bevölkerung als ein in jeder Hinsicht
attraktives, medizinisch kompetentes
Gesundheitszentrum mit besonderem Charakter
und unverwechselbarer Identität wahrgenommen
wird, bedarf es einer professionellen,
kontinuierlichen Medienbetreuung. Vorläufige
Kosten: 8.000.-
Euro. Auch ein halbes Jahr später
wurde keine einzige Pressemeldung aus dem
Spital vernommen. "Aber das sind so gute PR
Leute, die sind das Wert." `Gut. Dann warten
wir weiter´. |

Was ist das, Ein
Itze Bild >
in den dringend renovierungsbedürftigen
Bettentrakt, tropft das Regenwasser von der
Decke, in die Patientenzimmer. Kübeln werden
aufgestellt. Es muss dringend renoviert
werden. Jetzt haben wir kein Geld! Macht
nichts- ihr könnt später zahlen. Der erste
Schuldenposten für 2006 in
Tausender Euro-Höhe.
|
Abbröckeln
Der Kurier zitiert
aus einem NÖGUS-Papier: „Vorzuziehen wäre
es, Tulln wie bisher versorgungswirksam zu
belassen und Klosterneuburg zu reduzieren.
Da Tulln auch Versorgungsfunktionen für
Teile des Weinviertels erfüllt und
Klosterneuburg durch seine Nähe zu Wien zum
Teil verzichtbar ist.“
Diese Spitalsabteilungen könnten lt. NÖGUS
in Klosterneuburg zugesperrt werden:
Departement-Unfallchirurgie, Chirurgie,
Interne und Gyn-Akutaufnahmen nur von 7-15
Uhr. Reduktionen in Tulln sind nicht
möglich und sollen mit der Kompensation von
geplanten Einsparungen in Klosterneuburg
ausgeglichen werden. Chinesische Medizin
(erst um Millionen eingerichtet)
und Babyvilla (der Stolz der Anstalt)
scheinen bei diesen Vorzeichen ebenfalls dem
Sparstift zum Opfer zu fallen.
Image Verlust
und drohende Personalreduktionen wären zu
befürchten.
Zwischendurch:
Wie lange das Haus
noch zu halten sei, wagt der Stadtchef nicht
zu prophezeien. Eines sei aber sicher, meint
er kryptisch:
"Wer der Stadt des heiligen Leopold schadet,
muss mit biblischen Konsequenzen rechnen."
Vorerst sieht es so aus, als ob Schuh
vorerst allein derartige Konsequenzen
trifft.
Ausbau
Das Krankenhaus
Klosterneuburg ist laufend bemüht seinen
Leistungsumfang zu erweitern. Planmäßig am
1.August 2005 hat der Bau von drei neuen
(zusätzlichen) Operationssälen begonnen. Die
Fertigstellung und Eröffnung ist für
Dezember 2006 vorgesehen.
Die Kosten für den Bauabschnitt VI belaufen
sich auf 7,2 Millionen Euro, die über eine Leasingfinanzierung ab der
Fertigstellung des Umbaus aufgebracht
werden. „Durch
den Umbau wird unser Krankenhaus ein noch
breiteres und moderneres Angebot liefern
können. Die Operationssäle sind schließlich
auch das Herzstück eines Krankenhauses,“
freut sich
Krankenhausdirektor Reinhard Fritz über den
Umbau. (R. Fritz packt schon seine Koffer,
um das "sinkende Schiff" zu verlassen).
Und was kostet die Leasingfinanzierung?
Wodurch sind die Kosten gedeckt?
Um wie viel steigt der Budget- Schuldenstand
im kommenden Jahr? |
Wer beteiligt sich?
Die Stadtgemeinde
Klosterneuburg hat das bis 5.10.2004
terminisierte Übernahmeangebot des Landes
NÖ. für Gemeindespitäler nicht angenommen.
Finanzielle Vorteile wären damit nicht
verbunden gewesen. Das Land hätte lediglich
einen symbolischen Wert von
1.- Euro
angeboten, die Grundversorgung für alle
Bewohner, allerdings ohne Standortsicherung,
war garantiert worden. So hätte sich die
Stadt unverzüglich mit dieser trüben
Aussicht, die unter Landeshoheit quasi eine
Schließung des Spitals mit sich hätte
bringen können, anfreunden müssen. Eine
Expertenkommission wäre aufzurufen gewesen,
eine Alternative auszuarbeiten, und vor
allem hätte sich
die Stadt darüber Gedanken machen müssen,
wie allenfalls abzubauendes Personal
anderweitig zu beschäftigen wäre. Die Stadt
hat aber seelenruhig auf den dann im Sommer
2005 bekannt gewordenen "Finanz-Kollaps
gewartet.
Der Versuch, das
Spital allein in Gemeindehoheit zu führen,
ist
plötzlich, sozusagen über Nacht
gescheitert.
Es beginnt ein abenteuerlicher Irrweg.
Schuh informiert die Spitalsbediensteten
mittels "Beruhigungs-Brief", dass es deshalb
"Diskussionen" gibt, weil unser Spital
"nicht dem Land NÖ übergeben wurde", und
weil es "Finanzierungserfordernisse"
gibt. No na. Klar kostet ein Spital viel
Geld. Ohne Alternative muss Schuh sehen, wie
er weiter kommt.
Und das stellt er sich so vor.
Er erklärt seinen Bediensteten, dass der
Finanzaufwand der Stadt für das Krankenhaus
im Jahre 2006 rund
9,3 Mio Euro
betragen wird. Er zieht auch gleich das
Resümee. Die Stadt müsse einen neuen Weg für
die weitere
Führung dieses Hauses finden, weil die
Kosten weiter steigen, und weil auch alle
anderen wichtigen kommunalen Aufgaben
erfüllt werden müssen.
Dr. Schuh stellt als Vorsitzender des
Stadtrates einen Dringlichkeitsantrag,
"weil große Eile geboten ist", der Suche
nach einem "strategischen Partner"
(im Fachjargon ist das ein "Dummer", der die
Kröte fressen soll) möge zugestimmt werden.
Eine Kampfansage, aber die Mehrheit "siegt".
Rettungsart: PPP!
Jetzt wird die Möglichkeit eines Public
Private Partnership (PPP) Modells
(das größte Österreichs) für das Krankenhaus
geprüft, worin zwei 100%-ige
Tochtergesellschaften der Stadt (Immobilien-GesmbH
und Betriebs-GesmbH) gegründet werden
sollen. Mittels Ausschreibung, die ca.
15.000.- Euro
kosten sollen, wird dann ein
strategischer Partner aus der
Privatwirtschaft gesucht, der durch einen
Betriebsführungsvertrag in die
wirtschaftliche Führung eingebunden wird.
Dann
verständigte der Stadtchef die Presse und
informierte lückenlos, über
alle geplanten Schritte. Der Gemeinderat
wurde schließlich zuletzt informiert,
um auch noch eine Meinung und eine
Beschlussfassung zu erhalten.
Aufgrund dieser Entwicklungs-Struktur sollte
die weitgehende Entscheidungsbefugnis der
Stadtgemeinde für die Zukunft abgesichert
werden. „Wir
wollen unter allen Umständen als
Stadtgemeinde Klosterneuburg die
Entscheidungsgewalt über das Krankenhaus
behalten“, erklärt
Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh.
Das muss er auch sagen, damit er, wenn alles
in die Hose geht, sagen kann-
ich hab alles versucht. Und spätestens im
Jahr 2008, dann wenn er abgelöst wird, und
er quasi Schuld ist, dass dem nachfolgenden
Stadtchef das Spital
auf den Kopf fällt, wird er sich dann als
Pensionist stolz als jener ausgeben, unter
dessen Führung kein Spitalsbediensteter
entlassen wurde. |
Klappt´s oder nicht?
Nein, so nicht. Und deshalb
kommen wir wieder zum Ausgangspunkt- der da
lautet: Das Krankenhaus soll (bald "muss")
an´s Land abgegeben werden.
Wenn auch auf krummen Wegen und ohne
Aussicht auf eine unbeschädigte
Weiterführung. Und
wenn jetzt nicht mit neuen Ideen
entgegengesteuert wird, kann es ein böses
Erwachen geben.
Schuh vertraut aber mit Scheuklappen
seinem strategischen aber verschwenderischen
Plan, dem die Bediensteten mit Recht nicht
trauen.
Es werden
zwei 100%-ige
Tochtergesellschaften der Stadt (Immobilien-
GesmbH und Betriebs-GesmbH) gegründet. Als
Geschäftsführer, wäre vorstellbar, könnte
Herr DI Lenz, der die Bauabteilung der Stadt
verlassen
hat,
verpflichtet werden. Die Immobilien des
Spitals und eventuell andere
Liegenschaften, werden von den
Gesellschaften betreut und verwaltet. Die
Firmengründungen kostet immerhin á 35.000.-
Euro, also gesamt ca.
70.000.- Euro.
Jedenfalls ein Betrag der in keinem
Verhältnis des kaum ins Gewicht fallenden
Aufwands steht.
Dann treten die Partner auf den Plan, die
sich eher spärlich bemerkbar machen werden,
weil etwa die EU-weite Ausschreibungsfrist
in die Weihnachtsferien
fällt, wo Firmen auch nicht viel Interesse
haben, in ein vorerst finanziell hohes
Abenteuer einzusteigen. Neben den möglichen
Partnern aus der Wirtschaft,
wie UNIQUA, RAIKA, PORR, oder ähnliche,
könnte sich auch wiederum das Land bemerkbar
machen. Fest steht aber jetzt schon eines.
Und das aus Erfahrung: Ohne Mitsprache bei
den
Personalentscheidungen, d.h. wer
aufgenommen oder entlassen wird, werden die
Partner nicht einsteigen.
Aber das will man vermutlich ohnehin nicht.
Deshalb schlussendlich der Einserschmäh.
Entweder man bietet dem Land die gegründeten
Gesellschaften mit ihren Immobilien an, und
das Land erklärt sich zum Kauf bereit, hat
es automatisch auch das Spital geschluckt,
weil es ja mit den Gesellschaften untrennbar
verbunden ist. - Nicht vergessen- ab 2008,
wenn Klosterneuburg ohne Schuh da steht. Mit
dem Ausschreibungsverfahren werden auch
keine Anbieter übrig bleiben, weil außer dem
Land, etwa alle Partner ihre Angebote
zurückziehen. |
So erhält dann doch noch das Land unser
Krankenhaus.
Und an das haben wir ja immer schon gedacht.
Wir glaubten nur zwischenzeitlich den
Beteuerungen des Bürgermeisters, der uns
erklärte, das Krankenhaus selbst führen zu
können.
Zuletzt kann man sagen: "Ohne Spesen nichts
gewesen". Und Schuh ist halt nicht mehr
gelungen. Pech gehabt. Er hat alles
versucht, aber das Schicksal
hat es anders gewollt. Hauptsache der
Verursacher hat sein Gesicht gewahrt. Wie
auch immer. Wenn das so oder ähnlich von
Statten geht, dann wird auch
er erkennen, dass seine Zeit gekommen ist... |
|
Reaktionen:

Wegen dieser,
teilweise undurchsichtigen Vorgänge
stellt sz.- www.donaukurier.at
und
Familienpartei Österreich an
den Vorsitzenden
des Gemeinderats, Dr. Gottfried Schuh folgende
Dringliche
Anfrage
1. Welcher für die Stadt positive
Unterschied ist gegeben, das Krankenhaus
nicht
2004, sondern erst einige Jahre später an das
Land abzugeben?
2. Haben Sie Ende 2004 noch nicht gewusst,
dass die jährlichen Spitalskosten ca.
9 Mio Euro betragen?
3. Warum haben Sie als Bürgermeister in der
Information über Ihre strategischen
Pläne, den Gemeinderat zuletzt informiert?
4. Wie hoch ist der finanzielle Aufwand der
Stadt für den im Bau befindlichen
Zubau? Wie hoch sind die jährlichen Leasingraten?
5.
Was kosten die durch das Public Private
Partnership (PPP) Modell für das
Krankenhaus zu errichtenden Tochtergesellschaften
der Stadt (Immobilien-
GesmbH und Betriebs-GesmbH)?
6.
Durch welche Personen wird dieses Vorhaben
geführt? Wer wird den
Gesellschaften vorstehen? Werden die Posten
ausgeschrieben?
7.
Können die für die Ausschreibung nach
strategischen Partnern
aufzuwendenden Kosten von 15.000.- Euro noch
steigen?
8. Hat
die Stadt dem Billigstanbieter den Zuschlag
gegeben? Was kostet es
insgesamt, bis der Strategische Partner seine
Aufgaben aufnehmen kann?
9.
Welche Zugeständnisse muss die Stadt dem
künftigen Partner machen, damit
der dann auch wirtschaftlich (Gewinnbringend)
seine Aufgaben wahrnehmen
kann? Oder will der Bürgermeister für sein
Projekt lediglich einen Mäzen, eben
einen Wohltäter, der vielleicht nur einen
Abschreibposten für seine laufenden
Millionen-Investitionen sucht?
10.
Gibt es dann einen Partner,
werden dann die Polfirmen für die
Aufrechterh
altung des Dienstbetriebes dort wieder reduziert,
wo eine effizientere Arbeit mit
fix Angestellten nachweisbar ist?
11. Was hat die
Reparatur des kaputten Flachdaches gekostet?
Wann wird die
Rechnung bezahlt?
12. Wann werden
die Bettenstationen und die
Hygieneeinrichtungen einer
Renovierung unterzogen? Mit welchen Kosten ist
dabei zu rechnen?
13. Welche
Erfolgsbilanz kann die von Ihnen initiierte,
aber dem Sinn nach, bis
heute nicht nachvollziehbare Spitals-„Medienbetreuung“
nachweisen?
Wann wurden Presseinformationen, mit welchem
Inhalt herausgegeben?
Der Familienpartei ist keine Information bekannt.
14.
Wenn es künftig eine potente
Partner-Unterstützung für den weiteren
Ausbau
und die Führung des Krankenhauses geben wird,
wird dann auch eine
dringend benötigte Kinderstation errichtet?
15.
Wann wird permanent ein
Kinderarzt für den Krankenhausdienst
verpflichtet?
16. Warum
wird im Krankenhaus schon seit zwei Jahren
keine Weihnachtsfeier
mit den Bediensteten abgehalten? In welchen
Abteilungen der Stadt,
Stadtverwaltung im Haupthaus, im Bauhof, ect.,
wird eine Weihnachtsfeier
abgehalten?
Die Antworten werden hier veröffentlicht
Da
lob ich mir
wirklich amerikanische Verhältnisse,
wo ein Präsident nur zweimal gewählt werden
darf. Dann muss er gehen. Oder die
Vorschriften des LIONS Club, der in den
District- Städten jedes Jahr einen neuen
Präsidenten zu wählen hat. Nach dem Motto:
"Ein neuer Besen kehrt gut". Und so bemüht
er sich dann auch, eine Leistungssteigerung
zu bringen. Zum Wohle der hilfesuchenden
Menschen.
Und bei uns? Da gibt´s STR- und
GR-Vorsitzende die als "zu-
Langzeitbürgermeister" ins Buch der Rekorde
aufgenommen werden wollen. Wirklich, für
solch eifrige Stadtvorstände sollte man
einen eigenen Orden schaffen, wenn sie
endlich abtanken. Solche Leute hätten das
verdient.
-sv-
Man
muss nur
zwischen den Zeilen lesen können,
oder die Ohren spitzen. Dann kann man
vernehmen, dass unzählige der eigenen
Bediensteten Schuh nicht wollen, nicht für
ihn durch dick und dünn gehen. Und das ist
ihm
ja aus dem Wahlverhalten der 2005er
Gemeinderatswahl bekannt, wie viele seiner
Mitarbeiter andere Parteien gewählt haben
oder gleich zu Hause geblieben sind.
Es sickert längst auch durch, dass Dr. Schuh
bei den eigenen Parteifreunden
`unten durch´ ist.
Als Insider weiß man schließlich, dass
Landeshauptmann Dr. Pröll den Tullner
Bürgermeister Willi Stift "liebt". Und den
Klosterneuburger Bürgermeister…!
Wär´s da nicht wirklich g´scheiter, er geht
gleich?
-et-
Ich
äußere mich ungern
zu solchen Verbalinjurien, aber man kann ja
gerne inhaltlich darüber diskutieren. Dazu
bräuchte ich aber nicht nur den NÖN -
Artikel sondern das, was
wirklich
geplant
ist. Das stimmt ja nicht immer mit den
Medienberichten überein.
Denn es kommt sehr darauf an,
was
ein
Privater für die öffentliche Hand macht.
Beispiel: Warum soll nicht ein privat
betriebenes Labor für ein oder mehrere
Krankenhäuser arbeiten? Also lasst uns
sachlich bleiben. Emotionen in diesen Themen
verraten meist nur ideologische
Verbohrtheit, die bei den Grünen sowieso
keinen Platz haben sollten.
Mfg, Martin Fasan |
|
|
Kecke Pro- Umfahrungspropaganda 6

Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr. 107
Herwig Irmler lion@aon.at
August. 2004 |
"Schuhbandl"
statt B14-Stadt-Umfahrung
Immer
kecker werden die Pro-Argumente für eine
Stadtkern- Umfahrung durch die
Naturschutzregion der Klosterneuburger Au.
Die Planungs- und Baulobby
auf der einen, durch politisch progressive
Gewalt- und Machtkonstellation angeheizt auf
der anderen Seite, dürften so manche "Herrn
der Schöpfung"
mehr auf finanzielle Vorteile zugunsten
ihres eigenen Portemonnaies bedacht sein,
als ein Verantwortung tragendes Augenmerk
auf Gesundheit und Wohlergehen der Bürger zu
legen.
Zuerst war im Gesamtkonzept
mit Kierlingtal-Tunnel, zwar nicht
ausreichend begründet, aber immerhin
augenscheinlich, eine "Umfahrungsstrategie"
soweit gegeben, dass die so genannten "Durchfahrer",
jene die aus dem Tullnerfeld
in Richtung Wien fahren, bei der Durchfahrt
durch Klosterneuburg weniger Stauzeiten
ausgesetzt sind.
Diese Durchfahrer, eine Voraussetzung für
die Errichtung einer Umfahrung, fallen jetzt
weg, weil auf ein Stadt-Tunnel, vermutlich
für immer, verzichtet
wurde. Da es ohne Durchfahrer keine
Umfahrung gibt, kann eine solche weder
geplant, noch bezahlt werden. Ergänzend zur
"Durchfahrer"-Bestimmung
wurde verordnet,
dass es für den hausgemachten Verkehr
überhaupt keine
Umfahrung geben kann.
Aus diesem Grund hat sich jetzt die
Betreiber-Riege, bestehend aus Bürgermeister
Dr. Gottfried Schuh vom ÖVP Gemeinderat, STR
Peter Hofbauer vom SPÖ-Gemeinderat und der
Landes-Verkehrschef Univ.Prof. Dr. Fritz
Zibuschka geeinigt, nicht mehr von
"Umfahrung"
zu sprechen, sondern von
"Entlastungsstraße".
Das aber bedeutet das Todesurteil für ihr
eigenes Projekt. Eine Stadt-Umfahrung als
neue B14 würde vom Bund, bzw. jetzt vom Land
bezahlt. Ein Band des Todes für Millionen
Tiere und Kleinlebewesen in
der Au, die einzelne Straßenzüge der Stadt
vom innerstädtischen Verkehr ableiten soll,
kann nur von der Gemeinde selbst bezahlt
werden.
Außer, es wird keine Umfahrung, sondern
tatsächlich nur eine Entlastungs-
straße gemacht, die sich dann in
Gemeindestraßen bis Kierlingerstraße
einbindet. Also praktisch einen Umweg macht!
Wie jede
Straße, so muss auch diese Trasse einer
Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen
werden. Mit Bürgerbeteiligung und
Einspruchsrecht. Stadt und Land haben diese
Pflicht und dieses Recht verweigert, um
nicht "missachtet" zu sagen. Mit den
Experten-Meinungen sei dies ohnehin alles
geprüft und genehmigt, sagen sie.
Mit den
Experten- und Fachgutachten allein ist es
natürlich nicht getan. Zuerst muss nämlich
die politische Linie stimmen und festgelegt
werden. Und da die Politiker gewählt werden
wollen, sind sie gefordert bürgerfreundliche
Maßnahmen anzubieten. Etwa dahingehend, dass
sie den Menschen mitteilen, alles zu tun, um
ihre Rechte zu sichern. Wie dies zuletzt
Umweltminister Josef Pröll am 18.8. im
Kurier verkündete. Da teilte er nämlich über
einen Pressebericht der PUK, ´Plattform
Umfahrung Klosterneuburg´ mit, dass er
dafür sei, die gefährlichen und belastenden
Auswirkungen, - Staub, Lärm und Luft - wie
sie eine solche Straße hervorrufen kann,
kritisch zu beleuchten und gründlich zu
untersuchen. Auch dann, wenn es dafür keine
gesetzliche
Regelung gibt. Ja, das ist Politik. So wie
sie die Bürger verstehen.
Bgm. Schuh zeigte sich
daraufhin nicht nur als schlechter
Politiker, indem er
die Pröll- Aussage in
den Wind schlug. Er geht noch einen kecken
Schritt
weiter, indem er den mahnenden
Zeigefinger Prölls gegen die
Umfahrungs-Zwangsmaßnahme gar als Projekt-
Zustimmung wertet, indem er kühn meint,
dass, weil Prölls Prüfungswunsch bereits von
Experten erfüllt wurde, keine Mahnung,
sondern eine "Befürwortung" für die
Umfahrung gegeben sei.
Und in diesem "Unton" versucht der Stadtchef
Klosterneuburgs wieder einmal Erklärungen-
warum und weshalb- abzugeben. Das klingt
dann so: Das Stadtzentrum sei jetzt und in
Zukunft mit 20.000 Fahrzeugen täglich eine
zu große Belastung. Daher würde eine
Verlagerung aus dem dicht verbauten Gebiet
eine Verbesserung der Verkehrs- und
Lebenssituation bringen.
Mitnichten, Herr Schuh! Von den 20.000
Fahrzeuge die seit 20 Jahren angesprochen
werden, sind 15.000 Tullner Durchfahrer, für
die einmal eine "Tunnel- Umfahrung" gebaut
hätte werden sollen. Jetzt fahren sie weiter
auf
der Stadtroute über Stadtplatz und
Niedermarkt nach Wien. Die kleine
Spangentrasse durch die Wunderwelt der
Aulandschaft ist nur für die etwa
5000 Kritzendorfer und Ölberg-Pendler von
Interesse. Und für 5000 Fahrzeuge gibt es
wieder keine Umfahrung, die das Land
bezahlen soll, sondern nur eine
Gemeindestraße für die die Stadt selbst
aufkommen müsste. |
Als "kleiner Gipfel der
Unverfrorenheit" scheint mir die im letzten
Absatz der städtischen Presseaussendung vom
18.8.04 zitierten Äußerung, die davon
spricht, dass der Klosterneuburger
Gemeinderat, 80 % der Klosterneuburger
Bevölkerung sowie Landeshauptmann Pröll für
die "Umfahrung" eingetreten sind.
Für jene, die das analysieren wollen, gebe
ich gerne folgende Auskunft.
Also: Es stimmt ganz einfach nicht, dass der
Gemeinderat für die Umfahrung
ist, denn im Gemeinderat gibt´s auch
Oppositionsstimmen, die gegen dieses
Unprojekt sind. Dann; Woher nimmt Schuh die
80% Quote einer Zustimmung
für sein Politsteckenpferd? Im Gegensatz zu
dieser aus der Luft gegriffenen
zifferenmäßigen Erfindung gibt´s nämlich für
"Für und Wider" verlässliche Daten, die der
Donaukurier vorlegen kann.
Für "JA,
ich freue mich schon auf die Umfahrung" gab
es bisher nur einen
43,17 % igen Stimmenanteil.
Für "NEIN,
ich bin für Alternativlösungen" sprachen
sich hingegen
56,83% der Wahlberechtigten aus.
Und dieser Trend gilt so lange, bis eine
demokratierelevante Volksbefragung
durchgeführt wird, die laut Donaukurier
Umfrage 88,52 % der über
Achtzehnjährigen wollen. Der Meinungsstuss
ist
aber noch nicht abgehakt. Die von Schuh
genannte "Klosterneuburger Bevölkerung"
kann, soll und darf gar keine Meinung für
eine Zustimmung oder Ablehnung von sich
geben.
Das dürfen nämlich nur die Wahlberechtigten.
Das ist der kleine, aber wichtige
Unterschied. Und Landeshauptmann Pröll
dürfte tatsächlich nicht auf Biegen und
Brechen die "Umfahrung", die keine ist,
wollen. Noch dazu wo es um Geld geht, das
deshalb nicht bereitgestellt werden muss –
und wahrscheinlich nur sehr schwer
aufgetrieben werden kann, weil, wie schon
gesagt, kein Bedarf nach einer neuen B14
gegeben ist. Das Geld wird er sicher
anderweitig gut gebrauchen können. So kann
ich nur resümieren: "Die Umfahrung ist tot!
Es lebe die
`Schuh- Spielerei´.
Damit wird allein
Kritzendorf und die ML-
Obere Stadt
begünstigt!" Schwerverkehr und
Wien-Fahrer werden dann teilweise
über die ehem. B14 `Klosterneuburger
Privat- Straße´ fahren. |
Ich glaube nicht, dass der Bürgermeister für
die Nutzung der neuen Gemeindestraße von
Weidling Bahnhof bis Kierlinger Straße, die
ja in jedem
Fall von den Kierlinger, Ma. Gugginger und
allen `Tullner Orten´ genützt
werden müssen, eine Entschädigung erhält.
Ich wünsche schon jetzt:
`Viel Vergnügen´! |
|
|
Umfahrung: Wo bleiben die
Gegner? 7 
Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr. 100
Herwig Irmler
mailto:
lion@aon.at
Jän. 2004
|
+ Umfahrung: Wo
bleiben die Gegner? Auch Befürworter sind
nicht nachweisbar.
+ Ein
Straßenprojekt das kaum noch jemanden
interessiert.
+ Den Gegnern
ist es nicht gelungen, eine qualitative
Mehrheit für ihre Interessen
zu gewinnen. Sie
haben sich auch zu wenig angestrengt.
+ Auf der
persönlichen Prioritätenliste der
Klosterneuburger Bürger steht das
Projekt in jedem Fall ganz unten.
+ Das Einleiten
einer Volksbefragung wäre moralische
Politiker-Pflicht |
|
Nicht zu glauben, aber wahr.
Auch so etwas ist den Medien zu entnehmen.
Aussagen die sich sehr polemisch anhören.
Meine Meinung dazu: Es klingt
nach einem reinen Wörter-Tohuwabohu.
Wenn man sich nämlich Sorgen um die Gegner
macht, die angeblich keine qualitative
Mehrheit aufbringen können und im selben
Atemzug erkennt, dass das Straßenprojekt
kaum noch jemanden interessiert und die
Priorität der Umfahrung bei den Menschen auf
Null steht, dann werden Gegner und
Befürworter über einen Kamm geschert. So
sind wir wieder am Beginn der Debatte und
bei der Grundsatzfrage angelangt, ob eine
Stichstraße, die den Stadtplatz entlasten-
sprich: weniger Stau erzeugen soll,
überhaupt gewünscht wird, ob sie sinnvoll
ist und sich deshalb diese Investition
überhaupt lohnt.
Und da erinnere ich mich wieder an das
mehrfach getätigte, verbindliche
Bürgermeister-Wort, das da lautete:
"Wenn
die Umfahrung nicht
gewünscht
wird, wird sie auch nicht gebaut".
Da diese Stadtplatzumfahrung, nur für
Kritzendorfer und Ölbergsiedler (ML),
trotz solcher Zusagen gebaut werden soll,
sind doch Befürworter und Gegner
ein wichtiger Faktor für eine verbindliche
Entscheidung. Also nichts da, mit
unsichtbaren Gegnern oder Interesselosigkeit
der Befürworter. Offenheit und offen legen
ist wieder gefragt. Es ist ja auch keine
Schande, einerseits zu
seiner Meinung zu stehen und so den
Projektbetreibern den Wind aus den Segeln zu
nehmen. Diese andererseits aber unterstützt.
Also was die Befürworter dieses Projektes
betrifft, bekommt Schuh, Pröll & Co. keine,
um bei dem zitierten Wort zu bleiben,
qualitative Mehrheit. Was bisher
nachweislich von den Bravo-Rufern
aufzuweisen ist, steht auf einem A5 großen
Blatt Papier. Nämlich eine Handvoll
Unterschriften von Wirtschaftstreibenden,
die den Aufruf ihres Wirtschaftsstadtrats KR
Kaufmann für die Umfahrung unterstützen
wollten, was kläglich scheiterte. Diese Ja-
Sager ohne Meinung, agieren immer noch im
Untergrund und wollen so schweigend die
projektbetreibende Baulobby und ihren
Miterfinder, den stets wahlkämpfenden Bgm
Dr. Schuh wirksam unterstützen.
Wenn die Befürworter glauben, sich nicht
deklarieren zu müssen, weil die Umfahrung
ohnehin, ihrem Einverständnis nach, gebaut
wird, dann wage ich
zu behaupten, dass ihnen unser
Demokratiebegriff fremd ist. Und dann dürfte
es ja nach Adam Riese auf der ganzen Welt
keine Volksbefragungen und Volksabstimmungen
geben. Denn all diese Entscheidungsfindungen
gehen
von einem "Wollen" und nicht von einem
"Dagegen" sein aus. Das "JA" genießt also
immer Vorschusslorbeeren. Was nicht sagt
ob´s g´scheit und richtig ist.
Und wie ist das mit der Suche nach den
Gegnern? Jedenfalls wesentlich fundierter,
ich bezeichne es sogar als fulminant. Da
gibt es nämlich seitenweise
Unterschriftenlisten mit mehr als 2.090
Namen samt Adresse, die in
sieben
Initiativgruppen gesammelt wurden. Noch dazu
auf Vorschreibung
der Behörde. Die hatte
angeregt, diese Nachweise zu erbringen, um
eine Berechtigung zu erlangen, beim UVP
Verfahren mitreden zu können.
Und weil die
Gegner nicht unsichtbar, sondern im
Gegenteil die einzigen, ernstzunehmenden
Stimmen bringen, haben die Betreiber
kurzerhand das zwingende UVP Verfahren trotz
gegenteiligem Ministerialbeschluss, am
grünen Tisch einfach abgewürgt.
Die Gegnerschaft, die nicht prinzipiell
gegen etwas
ist, sondern für vernünftige
Lösungen, die einen solchen Bau unnötig
machen würde, wird nachweislich immer
stärker.
Festzustellen ist das dann, wenn man die
betreffende Umfrage im Donaukurier anklickt.
Da haben sich nämlich schon wieder knapp 800
Abstimmungsfreudige deklariert. Und da hat
der Donaukurier auch den Befürwortern ein
Stimmrecht eingeräumt, was Schuh missfallen
dürfte, sonst wäre er ja längst auf diesen
Zug aufgesprungen um die Gretchenfrage zu
stellen.
Immerhin haben
die Befürworter weiteres, für sie wichtiges
Terrain gut gemacht, indem sie von im Jahre
2000 mageren 18,79 % auf einen derzeit
beträchtlichen
JA- Anteil von 46,23%
ansteigen konnten.
Noch haben aber die Gegner mit 53,77%
eindeutig die Nase vorn. Und nach den
demokratischen Grundsätzen in unserem Land,
müsste die "Umfahrung" ad acta gelegt
werden. Noch etwas ist aber zu erkennen.
Politisch ergeben die sich
erklärten 2090 Gegenstimmen bereits mehr als
sechs Mandate im Gemeinderat
und eine Stimme
im Stadtrat. Hoffentlich fehlen der, die
Baulobby unterstützenden Volkspartei, bei
der kommenden Gemeinderatswahl im Jahre
2005, nicht diese wertvollen Stimmen.
Wahrscheinlich aber nicht. Denn bis dahin
wird die
Umfahrung fertig sein. Und etwas
einmal fertiges, kommt den Bürgern so vor,
als hätte es dieses Projekt schon immer
gegeben. Und wenn sie erst 2008 fertig
werden sollte, sind
auch kaum Gegenstimmen oder Stimmenverluste
zu erwarten. |
Jedenfalls ist der
aufgezeigte Weg,
dem sich ein vernünftiges Volk nicht
verschließen darf, nur über eine
Volksbefragung zu beschreiten.
Ein Verlangen, das die Initiative 90 (ein
KOGE-KLBG Mitglied) zuletzt am 28.5.1999
verlangt hat. Dieses "Muss" wiederhole ich
gerne heute nochmals. Herr Bürgermeister
Schuh, stimmen Sie mit Ihrer VP-Politmacht
im Gemeinderat über eine Volksbefragung,
nach § 63 LGBl Nr. 1000-3, ab und vergessen
Sie
Ihr damaliges Antwortschreiben auf meine
Eingabe vom 16.6.1999, weil sie
nicht nur Nonsens ist, sondern, wegen Ihres
Widerstands gegen die gesetzmäßige UVP, auch
nicht mehr relevant ist. Zur Erinnerung,
ihre damalige Aussage zur Volksbefragung in
Ihrem Antwortschreiben v. 16.6.99:
"Wie Ihnen bekannt ist, findet für die
Umfahrung im Zuge der B14 derzeit das
Umweltverträglichkeitsverfahren statt, und
deshalb erscheint es nicht sinnvoll
zu sein, während dieses Verfahrens und ohne
das Ergebnis zu kennen, mit Fragestellungen
an die Bevölkerung heranzutreten. Wir müssen
Verständnis dafür aufbringen, dass das Land
Niederösterreich und auch das
Bundesministerium für wirtschaftliche
Angelegenheiten ein Projekt unserer
Größenordnung nicht ohne
Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren
durchführen wollte. Eine UVP ist
nicht ersetzbar".
Daraus ist zu replizieren, dass
Schuh-Aussagen mitunter Schall und Rauch
sind und dass ohne UVP, die den Bürgern von
den Großkopferten gestohlen wurde, nichts
mehr dagegen spricht, eine Volksbefragung
durchzuführen. Ob das Bürgermeister Schuh
auch so sieht und sich jetzt gehörig
anstrengt, seinen Bürgern zu dienen?
Hoffentlich! |
|
Reaktionen:
Ich
bin in Klosterneuburg geboren
und wohne seit ich auf der Welt bin in der
Hölzlgasse, damals, als die Hölzlgasse noch
keine Einbahn war, war so wenig Verkehr,
dass wir auf der Straße spielen konnten.
Jetzt ist die Hölzlgasse, die
Albrechtsstraße und leider auch der
Stadtplatz zur Durchzugsstraße für den
Schwerverkehr geworden, die Luft ist
verpestet, wenn man mit Kindern unterwegs
ist, muss man Angst um ihre Gesundheit und
vor allem um ihr Leben haben....von
Lebensqualität ist hier keine Rede mehr und
obwohl ich nie aus Klosterneuburg wegziehen
wollte, denke ich immer öfter daran, denn
der Stadtkern von Klosterneuburg ist nur
mehr für den Autoverkehr da. Die
Umfahrungsstraße hätte schon vor 20 Jahren
gebaut werden müssen, der Durchgangsverkehr
gehört aus der Stadt raus, erst dann hat
Klosterneuburg wieder mehr Lebensqualität zu
bieten!!! Die Haupt-Straße gehört neben die
Bahn und nicht durch das Stadtzentrum
hindurch! Die Gegner der Umfahrungsstraße
sind selbst meistens nicht betroffen, denn
diese wohnen selbst im
Grünen, weit weg von dem ganzen
Verkehrswahnsinn! Die Gegner selbst
verursachen den Verkehr, denn auch sie
fahren mit dem Auto durchs Stadtzentrum,
weil es ja leider keine andere Möglichkeit
gibt! Ich denke es gibt für Klosterneuburg
keine andere Möglichkeit
als die Umfahrungsstraße, sie hätte schon
längst gebaut werden müssen!!!!
-Eine Anrainerin- |
Brief
an den Landeshauptmann:
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann,
da die Bevölkerung immer mehr zur Ansicht
kommt, dass vor Realisierung des
Umfahrungsprojektes eine Volksbefragung
durchgeführt werden sollte, stelle ich die
Frage, ob das Land so eine demokratische
Entscheidung ins Auge fasst, oder dies auch
vom Klosterneuburger Gemeinderat beschlossen
und von der Gemeinde durchgeführt werden
kann? Vernünftiger Weise ist dabei nicht die
Zufahrt zum Industriezentrum mit zu
entscheiden. Dieses Projekt ist ja jetzt
auch getrennt von der Umfahrung zu
beurteilen.
Antwort:
Sehr geehrter Herr Irmler, zu Ihrem mail vom
2.d.M. betreffend "Volksbefragung"
in der Stadtgemeinde Klosterneuburg zum
Umfahrungsprojekt darf ich Ihnen mitteilen,
dass für eine Entscheidung darüber
ausschließlich die Stadtgemeinde
Klosterneuburg zuständig ist.
Für die Neujahrswünsche darf ich namens von
Herrn Landeshauptmann Dr. Pröll bestens
danken und die Wünsche herzlich erwidern.
Mit besten Grüßen
Gerhard Noe
Büro LH Dr. Pröll
Volksbefragung
Selbstverständlich
soll einem Projekt in der Größenordnung, wie
es die Umfahrungsstraße wird, eine
Volksbefragung voraus gehen. Wenn es denn
schon so ist, dass das Volk nicht schon aus
rechtlichen Gründen gefragt werden muss, so
sollte unsere Gemeinde trotzdem die
moralische Größe haben, alle Bewohner
umfassend aufzuklären. Und dazu VORHER auch
korrekte Daten von unabhängiger Seite
erheben lassen. Alles andere ist einer
Demokratie unwürdig. - Passt allerdings zu
den einsamen Entscheidungen, welche die
Personen in Österreich treffen, die glauben,
mit dem Auftrag zu einer Regierungsbildung,
gleichzeitig den Auftrag zur hemmungslosen
Durchsetzung eigener Interessen erhalten zu
haben.
Frau Reni Marik
reni.marik@gmx.at
Die
"hauseigenen" Experten
die von der Landesregierung beauftragt
werden, halte ich nicht für Zulässig und
kann sie deshalb auch nicht akzeptieren, da
sie gar nicht rein sachlich vorgehen können,
weil sie
von ihrem Brötchengeber, dem Land, abhängig
sind, das hinter dem Projekt steckt.
-kl-
|
|
Offener Brief an
Stadtamtsdirektor Dr. Mario Fronz
8
|
Sind Sie ein Klosterneuburger?
Neugasse
45, A-3400 Kierling, 0043-(0)664-307 57 87,
mailto:
lion@aon.at
Im
Blick
.
Punkt
Ausgabe Nr. 95
Herwig Irmler
April
2003
|
Fein, dass sich der erste
Beamte der Stadt, Stadtamtsdirektor Dr.
Hannes-
Mario Fronz, im Amtsblatt 03/2003,
Gedanken um die Bürgermeinung, um das
Wohlbefinden der Bewohner, um die
Integration der Zuzügler macht. Ist es
doch als erfreuliche Entwicklung zu werten,
die Stadtbewohner und die in den
angeschlossenen Orten lebenden Menschen zur
Einigkeit zu ermuntern und
sie zu animieren,
regelmäßig am gesellschaftlichen Leben der
Stadt teilzunehmen.
In der Betrachtung seiner Ausführungen geht
Dr. Fronz von
der weitläufigen Redensart
aus, die da behauptet "Klosterneuburg sei
eine
reine Schlafstadt".
Er kann diesen Begriff nicht akzeptieren und
will jetzt wissen ob Wohnen und Schlafen das
Einzige ist, was man in unserer Stadt tun
kann und ob es
Gründe gibt, sich nicht als Klosterneuburger zu fühlen.
Und weil Dr. Fronz diese Frage öffentlich
gestellt hat, und ich mich auch angesprochen
fühle, will ich meine Meinung auch nicht nur
dem Fragesteller übermitteln, sondern einem
breiten Leserkreis angedeihen lassen.
Daher ist dieser Blickpunkt als "Offener
Brief" ausgeführt.
Offener Brief
Sehr geehrter Herr Dr. Fronz!
Sehr interessant, dass Sie sich, so wie auch
ich, Gedanken über
Klosterneuburg im Allgemeinen und über die
Meinung der Bürger im
Besonderen machen. Ich nehme an, auch in
Ihrem Namen zu sprechen,
wenn ich behaupte, dass
Erstens
eine gemeinsame Zufriedenheit ohne
Umschweife auch eine
raschere Identifikation bewirkt und
Zweitens,
nach den Grundregeln der Verwaltung, alle
hauptgemeldeten
Bürger klipp und klar Klosterneuburger sind.
Deshalb ist es mir,
beim Lesen Ihrer Überschrift, ein Rätsel,
welche Antwort
Sie sich bei dieser
Fragestellung erwarten. Für mich gibt es
wiederum nur
zufriedene oder nicht
zufriedene, integrierte oder sich nicht
integrieren
lassende (oder wollende) KlosterneuburgerInnen.
Sind sie zufrieden, wenn sie vielleicht auch
nur ruhig schlafen oder mit ihren Wiener
Freunden die Abende und die Freizeit
verbringen wollen, würde ich
das gut heißen.
Treffe ich jedoch auf einen unzufriedenen Klosterneuburger, dann, ja dann wird die
Sache schon griffiger. Da stelle ich nämlich
fest, dass
ein solcher Einwohner gern ein g´standener Klosterneuburger sein, oder
werden will, verschiedene äußere Umstände
oder inneren Werte jedoch verbesserungs-würdig sind, ja noch
deutlicher- in jedem Fall geändert werden
müssen.
Diesen Klosterneuburgern muss ich mich also
zuwenden. Ich muss das
natürlich nicht, weil
ich weiß, was geändert gehört und das auch
schon hinlänglich kundgetan habe. Und ich
muss mich persönlich nicht um die Bürger
kümmern, weil sie mir das, quasi von Bürger
zu Bürger, nicht danken müssen und auch
nicht können, weil ich nicht die Stellung
habe, Maßnahmen und Unternehmungen zu
beschließen und auszuführen. Ich glaube
nicht falsch zu liegen, wenn ich annehme,
dass auch Sie sich nicht um das
Wohlergehen
der Hauptmelder sonderlich bemühen müssen.
Denn auch Sie können mit den Reaktionen der
Leser wenig anfangen. Sie können die
Ergebnisse nur registrieren oder weiter
geben. Jenem, der wirklich etwas damit
anfangen
kann. Dem Stadtchef. Er und seine
hinter ihm stehende Fraktion sind die
einzigen,
bei denen Unzufriedenheit die Alarmglocken
auslösen sollten und
die eine allfällige
Unzufriedenheit büßen könnten. Sie haben
sich nämlich als wählbare Mandatare
politisch für die Bewohner einzusetzen.
Anderenfalls
droht ihnen
eine Abwahl. |
Wenn Sie sich daher, wie ich
Ihrer schriftlichen Einladung im Amtsblatt
entnehme, mit Polit-Aussagen ins Zeug legen
um nicht etwa nur dem Bürgermeister dienlich
zu sein, kommt mir unwillkürlich ein so
genannter Blitz-Gedanke. Sie akzeptieren den
Vorschlag, als Bürgermeister-Nachfolger zur
Verfügung zu stehen. Nur so ist es auch
klar, wenn Sie schon vorweg die nötigen
Kontakte pflegen und Informationen einholen.
Immerhin ist ja schon in eineinhalb Jahren
Gemeinderatswahl. Und ich würde es
demokratiepolitisch
toll finden, wenn neben
dem g`standenen Politiker LAbg. DI Willi
Eigner, Sie
sich
als Quereinsteiger einer direkten
Wahlauseinandersetzung, innerhalb
ein und
derselben Partei, stellten.
Da ich aber nicht nur um den heißen Brei
herum reden will, sondern ihren
Aufruf als Aufforderung und Einladung sehe,
Ihnen wichtige Erkenntnisse zu verschaffen,
womit Ihr Wissensstand erweitert wird, will
ich Ihnen dabei gerne behilflich sein. Ihr
"Stadtgespräch" liefert mir dafür einige
Stichwörter.
Ich kenne in Klosterneuburg niemanden, der
die Frage ob man in Klosterneuburg wirklich
nur wohnen kann und daher der Begriff
"Schlafstadt" angebracht ist, nicht
beantworten kann. Jedem scheint klar zu
sein, dass es
auf der einen Seite, insbesondere in den
ehemals selbständigen Orten, viele
"Ur-Einwohner", eben g´standene Einheimische
gibt. Diese sind es auch, die allein auf
Privatinitiative eine Reihe von Vereine
gegründet haben, um ihren gemeinsamen
Interessen nachgehen zu können. Diese sind
auch die Träger
des gesellschaftlichen Lebens in unserer
Stadt. Und der Bürgermeister kann Ihnen
bestätigen, dass er als Ehrengast kaum allen
Einladungen dieser initiativen Menschen
nachkommen kann.
Auf der
anderen Seite gibt es tatsächlich die
Schlaf-Menschen. Aber ich hab ja schon
gesagt, dass sie durchaus auch glückliche
KlosterneuburgerInnen sein können. Und wenn
das die Stadt geändert haben will, wenn
Bürgermeister
oder Bürgermeister Kandidaten
es lieber sehen würden, dass auch die
passiven Bewohner aktiv mitgestalten, müssen
sie sich zuerst selbst bei der Nase nehmen.
Wenn man nämlich Siedlungsgebiete
erschließt, um für seine Regierungspartei
einen Stimmenzuwachs erwarten zu können,
kann natürlich der Schuss nach hinten los
gehen. Verstärkt dann, wenn man mit der
Besiedelung der ehemaligen Grünzonen der
Stadt, wegen der fehlenden
"gesellschaftlichen Infrastruktur" (ja das
gibt es auch) gar keinen Versuch
macht, die
Zugezogenen einzubinden. Wenn sie
ausgegrenzt, abgeschoben, weit weg vom
Stadtkern, praktisch zum Schlafen verurteilt
sind. Natürlich müssen diese herbeigezogenen
Menschen weiterhin in die Arbeit nach Wien
fahren. Natürlich haben diese ihren
Freundeskreis weiterhin in Wien.
Und weil
auf diesen riesigen Siedlungsflächen mit
bereits 25.000 Einwohnern
nichts geboten wird, findet schön
langsam dieses "Stimmvieh" nur noch eine
Gemeinsamkeit. Schlafen. Dass man es hätte
anders machen können und müssen, hat- Gott
hab ihn selig- STR Ing. Willi Prem
aufgezeigt.
Er wollte aus dem Ölberg die
siebente Katastralgemeinde Klosterneuburgs
machen. Mit einer eigenen Kirche, mit
Supermarkt, mit einem Veranstaltungszentrum
und mit grünen Lichtern, die unseren
wirtschaftlichen Wein-Standort ausmachen.
Zeltfest, Erlebnispark u.ä. könnten das
Dasein lebenswerter machen. Natürlich
müssten von dort, anteilsmäßig nach der
Einwohnerzahl, auch Bürgervertreter als
Stadt- und Gemeinderäte im Stadtparlament
vertreten sein. So würden dann viele
potentielle Schläfer wachgeküsst.
In dieser einzig richtigen Betrachtung
bleiben wir dabei, dass es integrierte und
wegen der genannten Versäumnisse sehr schwer
integrierbare Bürger gibt. Natürlich haben
die schon zu zufriedenen Klosterneuburgern
gewordenen Menschen ihren Freundeskreis
hauptsächlich in Klosterneuburg. Sie nehmen
klar am örtlichen Leben teil, sie kaufen
notgedrungen die geringfügig angebotenen
Waren. Meist ärgern sich aber die
Klosterneuburger
Konsumenten über die Minder-Auswahl und
darüber, dass beinahe alles
"erst bestellt
werden muss" Die Kinder gehen
selbstverständlich hier in die
Pflichtschule, ins Gymnasium oder in die Pomologische. Für andere
Ausbildungsinteressen muss Tulln oder Wien
angefahren werden. Das wird so lange so
bleiben, bis mit einer Donaubrücke Kloster-
und Korneuburg wieder zusammenwachsen. Es
ist möglich die Schwesternstädte wieder zu
einem "Neuburg" zusammenzuschließen um auch
alle öffentlichen Einrichtungen gemeinsam
und wechselweise in Anspruch zu nehmen.
Nein, wenn
man das Essl-Museum oder die Lourdesgrotte
kennt, ist man kein "Klosterneuburger"
sondern im besten Fall ein informierter
Klosterneuburger. Wenn man hingegen das
"Strombad Klosterneuburg" kennt, ist man
sogar ein höchst uninformierter
Klosterneuburger. Aber bei der
Unterscheidung des 90 Jahre alten "Klosterneuburger
Strandbades" und des seit 100 Jahren
bestehenden "Strombad Kritzendorf" ist schon
unser verehrter Nicht-Klosterneuburger,
Buchautor Horowitz, kläglich gescheitert.
Zuletzt Herr Dr. Fronz, will ich auch Ihrem
befreundeten aber leider anonymen
Gemeinderat (ich kann mir aber denken wer es
ist) seine Meinung: "Wenn
heute jemand zuzieht, dann ist er morgen ein
Klosterneuburger, wenn er das
so will", kommentieren. Wenn jemand zuzieht
und sich am Meldeamt deklariert, ist er in
der nächsten Sekunde schon Klosterneuburger.
Und wenn sich der Gemeinderat "XY" auf den
Kopf stellt und mit den Füßen wackelt, ist
der Zugezogene am nächsten Tag kein
integrierter und kein informierter
Klosterneuburger. Tatsächlich kann es Jahre
dauern, bis das Klosterneuburger Greenhorn
ein alter Fuchs wird. Ganz einfach deshalb,
weil gar kein Versuch gestartet wird, diese
Zuzügler in unsere Stadtstruktur mit ihren
vielen
Angeboten einzuführen.
Da müsste z.B. folgendes geschehen. Die
hauptgemeldeten Neu-Klosterneuburger müssten
zu einer Informationsveranstaltung
eingeladen werden. Dort könnte man einen
Videofilm über Klosterneuburg und seine Orte
zeigen, auf die Sehenswürdigkeiten und
auf
die jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen
aufmerksam machen.
Zum
näheren Kennenlernen der Stadt müsste
ein
Stadtplan, sowie eine Integrations- Card
ausgegeben werden, die
verschiedene Begünstigungen bietet.
Ein
Jahr lang kostenlos das Happyland, das
Klosterneuburger Strandbad und
das Strombad Kritzendorf benützen dürfen,
Ein
Jahr lang kostenlos die Veranstaltungen in
den städtischen Einrichtungen,
wie Stadtmuseum, Rostockvilla, Haus im Grünen, Ortszentrum Weidling, ect.
besuchen dürfen. |
Ein
Jahr lang keinen Eintritt in das
Kellertheater und in die Babenbergerhalle
für all jene Veranstaltungen, Messen, usw., entrichten, die von der Stadt
veranstaltet oder gefördert werden.
Im
ersten Jahr ihres Aufenthaltes müssten die
Neuen zur Leopoldi-
Gemeinderats-Festsitzung eingeladen werden.
Jeder
Neuankömmling sollte das Recht haben, das
Klosterneuburg Buch
"Geschichte und Kultur", "Die Stadt" und "Die Katastralgemeinden", zum
halben Verkaufspreis erwerben zu können.
Um
die Wirtschaft und die heimischen
Unternehmen kennen zu lernen, sollte
bei Vorweisen der Integrations-Card ein 10 %iger Nachlass gewährt werden.
Als
weiteres Einstandsgeschenk, ein 10er Block
für ein halbstündiges Parken
und ein 10er Block für ein einstündiges Parken in den Kurzparkzonen.
Ein
Monat lang kostenlos den Stadtbus auf allen
Routen benützen.
Dann, Herr Dr. Fronz und geschätzter Herr Gemeinderat, haben wir,
spätestens nach einem Jahr, einen weiteren, zufriedenen und integrierten
Stamm- Klosterneuburger. |
Um sich noch intensiver in die
Klosterneuburger Notwendigkeiten und
Wunschkriterien einlesen zu können, verweise
ich hier noch auf einige von
mir verfasste
Lehrbeispiele.
Wenn
ich Bürgermeister wäre
Aus
Klosterneuburg KlosterNEUburg machen
Das
schöne und hässliche Klosterneuburg
Klbg
Ausblick nach 50 Jahren Selbständigkeit-
Erkenntnisse aus 1979
KOE-KLBG
2001-2003
Wirtschaft
ohne Eigeninitiativen
Umfahrungs-Alternativen
Klosterneuburg
ist eine Pensionistenstadt
Blick
durch die Windschutzscheibe
Sehr geehrter Herr Dr. Fronz,
diese wenigen Beispiele bringen eine Reihe
von Anregungen, aber auch
trockene
Tatsachen, um die es sich lohnt, initiativ
und aktiv zu agieren.
Sollten Sie nun tatsächlich in die Politik
wechseln, freue ich mich schon wenn
Sie als
neuer Bürgermeister, einem Wirbelwind
gleich, durch die Stadt fegen,
um überall dort anzusetzen, wo in den
vergangenen 20 Jahren nichts weiter
gegangen
ist. Ich bin überzeugt, dass Sie gleich dort
beginnen werden, wo es
gilt der
Fremdenverkehrsgemeinde eine würdige Optik
zu verpassen. Z.B. am
Klosterneuburger
Entree beim Weidlinger und Kierlinger
Bahnhof und natürlich
auch an der
Stadtplatz-Klagemauer.
Ich empfehle mich
mit besten Grüßen
Herwig Irmler
|
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Reaktionen:
Dankeschön für den offenen Brief, es gibt
noch genug zu tun in Klosterneuburg auch
dann, wenn man, so wie ich,
NICHT in
die Politik wechselt.
Grüsse! Dr. Fronz.
Dr. Fronz
fronz@klosterneuburg.at |
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Schuh Vision: „Klosterneuburg
quo vadis?“
9
Im
Blick
.
Punkt Ausgabe Nr. 96
Herwig Irmler
April 2003
Inzwischen ist das "Schuhsche"-
Martinstunnel ja auch behördlich gestorben,
weil eine neue EU-Bestimmung für Tunnels ab
1000 Meter eine zweiröhrige Ausführung
verlangt. D.h. Für jede Richtung brauch ich
zumindest eine getrennte Tunnel-Röhre. Das Martinstunnel wäre 1200 Meter
lang gewesen. Zudem wird jetzt anstelle
einer damals geplanten dreispurigen
Straßenführung entlang des Durchstichs nur
mehr eine zweispurige Fahrbahn gebaut. Damit
ist eine Tunnel-Anbindung am Au-seitigen
Kreisverkehr der Albrechtstraße-Abfahrt
gänzlich unmöglich.
Bgm Schuh glaubt aber
tatsächlich immer noch an diese schwarze
Aussicht. Anlässlich eines Vortrages vor dem
Seniorenklub des Stiftes, der unter dem
Motto "Klosterneuburg quo vadis" stand,
plauderte Schuh über einen
Martinstunnel, für den im Herbst 2004 der
Baubeginn vorgesehen ist. Das ist aber
genauso glaubwürdig, wie er mitteilte, dass
die Einnahmen fürs Falschparken, die von den
Klosterneuburger `Hexen´ eingehoben werden,
für die Bezahlung der Seniorenausflüge
verwendet werden. (Die Seniorenausflüge
kosten 300.000.- Schilling p.a., die
Einnahmen aus dem Falschparken, die
natürlich nur zweckentsprechend, etwa für
die Führung der Citybusse oder für den AST
verwendet werden dürfen, betragen weit über
1 Mio Schilling). Die weiteren Schuh-Visonen
und freudigen Ereignisse für Klosterneuburg
waren: Anstelle des alten Agnesheims beim
Krankenhaus, werden 80 Wohnungen gebaut, der
Standort des Klosterneuburger Krankenhauses
ist endgültig gesichert. Beigetragen dazu
haben die steigenden Geburtszahlen, die
wegen der "Baby-Villa" den Geburten-Boom
ausgelöst hat. Drei Operationssäle
werden die Effizienz bei der
Patientenbehandlung optimieren.
Das Gymnasium soll erweitert werden. Ein
Ziel das die Stadt aber auch das Land
finanziell fordern wird.
Zur Wiederkehr der 50-jährigen
Selbständigkeit wird Klosterneuburg ein
neues Geschichtsbuch herausgeben, das schon
im Gemeinderat beschlossen wurde.
In Klosterneuburg wird ein Hotel gebaut,
freut sich Bgm. Schuh den Senioren
zu verkünden. Was nicht gesagt wurde, ist,
dass dieses Hotel vom Stift auf Stiftsgrund
gebaut werden soll und dass der von der
Stadt schon seit Jahrzehnten ausgesprochene
Wunsch, ein Sport- und Seminarhotel beim
Happyland zu bauen, weiter auf die lange
Bank geschoben wird.
Klosterneuburg soll nur mehr bis zu einer
Einwohnerzahl von 36.000 wachsen, da sonst
die Kläranlage zu klein ist. (Sie ist jetzt
schon zu klein und wird demnächst
vergrößert, weil sie das Schmutzwasser von
26.000 Einwohnern nicht verarbeiten kann. Es
fließt jetzt schon ungeklärtes Material in
die Donau - das obwohl ein Landeshauptmann
Stellvertreter Pröll bei der
Kläranlagen-Eröffnung davon sprach, dass
diese zukunftsweisende Anlage für 40.000
Einwohner errichtet wurde.) Nur eines stört
Schuh- die vielen Wohnbauruinen- weil die
Bauunternehmer alle in Konkurs gehen.
Schade, dass er nicht so eine Ruine billig
kaufen will, um Startwohnungen für
Klosterneuburger Jungfamilien zu bauen... |
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