* Kampf um 350 Milliarden * Postensperre * Meine Meinung 1 * Sind Querelen innerhalb der ÖVP * Zur Sache: ÖVP - Wahl-Bilanz

* Wirbel in ÖVP um Mikl-Leitner * Muss Mikl-Leitner jetzt Bußgeld zahlen * Das freie Wort * Zaster Marie!

 
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ÖVP will NÖ zum „Smart Country“ machen
Die ÖVP NÖ will Niederösterreich zum „Smart Country“ machen. Bei einer Arbeitsklausur am Donnerstag wurde ein Mobilitätspaket vorgestellt, das 2018 bis 2022 Investitionen in Höhe von 3,3 Mrd. Euro vorsieht.
 
Begriffs-Erklärung: Smart Country- was bedeutet das eigentlich?
Digitale Technologien können ländliche Räume besser vernetzen und für mehr Teilhabe und Wertschöpfung sorgen. Dieses Potenzial müssen Kommunen, Stakeholder sowie Bürgerinnen und Bürger erkennen, verstehen und nutzen.
 
Mit dem Mobilitätspaket sollen unter anderem Öffis besser mit dem Individualverkehr verbunden werden. Von den 3,3 Milliarden Euro entfalle je ein Drittel auf das Land, den Bund sowie die Unternehmen ÖBB und Asfinag, erklärte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag. 1,3 Milliarden Euro sollen in den öffentlichen Verkehr und zwei Milliarden in Straßenbauprojekte fließen.
Zu diesem Verhältnis erklärte Mikl-Leitner, der Straßenbau komme auch dem öffentlichen Verkehr zugute, weil sich 40 Prozent des öffentlichen Verkehrs mit Bussen bewege. Mit dem Paket werden laut der Landeshauptfrau 50.000 Arbeitsplätze abgesichert beziehungsweise geschaffen.
 
Ausbau bei Bahn und Autobahnen geplant    
Geplant sei, die Mittel für Bahnverbindungen bis 2022 auf 120 Mio. Euro zu verdoppeln. Vorgesehen sind eine Taktverdichtung auf den Schnellbahnachsen rund um Wien sowie mehr Züge auf den Regionalbahnen. Als „Optimum“ bezeichnete Landesrat Karl Wilfing einen Viertelstundentakt. Außerdem sollen 80 Mio. Euro in Busverbindungen und 120 Mio. Euro in Bahnhöfe investiert werden.

VPNÖ
Im Individualverkehr steht der Ausbau der Autobahnen A22, A1, A2, A4, A5 und der Schnellstraße S3 sowie die Errichtung der S8 und S34 im Mittelpunkt. Geplant sind zudem elf Umfahrungen. Zur S1 Donauquerung Lobau sagte Mikl-Leitner, sobald der positive Bescheid im UVP-Verfahren vorliege, „wollen wir an die rasche Umsetzung gehen“. Bei der S34 sei die UVP gerade im Gange. Mikl-Leitner plädierte dafür, Verfahrensabläufe zu verkürzen. Das öffentliche Interesse müsse im UVP-Gesetz in den Vordergrund gestellt werden, so Landeshauptmann-Stellvertrt. Stephan Pernkopf.
 
Waldviertelautobahn und U-Bahn in Zukunftsvision
Zur Verbindung von Öffis und Individualverkehr sollen zu den bestehenden 38.500 Park&Ride-Abstellplätzen jährlich 1.500 dazukommen. Dafür sind Kosten in der Höhe von 61 Mio. Euro vorgesehen. Außerdem werden die Parkplätze entlang von Autobahnen um 400 auf insgesamt 2.000 aufgestockt. Die Erweiterung der Parkpickerl- Zonen in Wien „macht uns zu schaffen“, meinte Mikl-Leitner, „man wird darüber auch auf bundespolitischer Ebene sprechen müssen“.
Als Zukunftsvisionen nannte die Landeshauptfrau eine Waldviertelautobahn - hier gehe es darum, Diskussionen aufzunehmen -, eine U-Bahn-Verbindung in den Raum um Wien sowie E-Mobilität und autonomes Fahren. Eine Herausforderung stelle dar, dass Niederösterreich das Bundesland mit den meisten Pendlern sei. Rund 600.000 Fahrgäste nutzen den Angaben zufolge täglich öffentliche Verkehrsmittel in Niederösterreich, gleichzeitig weise das Bundesland die zweithöchste Pkw-Dichte nach dem Burgenland auf - sechs von zehn Niederösterreichern besitzen ein Auto.

VPNÖ
Niederösterreich soll „Zukunftsland“ werden    
Im Bereich Arbeitsmarkt sprach Mikl- Leitner angesichts von Rekordbeschäftigung und dem größten Rückgang der Arbeitslosigkeit seit März 2011 von einer „Trendwende“. Allerdings habe fast jeder zweite ohne Job keine Ausbildung. Über Weiterbildungsangebote informieren die neue Plattform www.arbeitsland-noe.at, eine Roadshow und die Lange Nacht der Weiterbildung am 24. November in 23 Gemeinden. Die Landesverwaltung sei gut aufgestellt, solle aber noch besser werden - gemäß dem Motto „Triple E - einfach, effizient und elektronisch“, so die Landeshauptfrau. Erste Ergebnisse zur geplanten Digitalisierung, Dezentralisierung und Deregulierung sollen im Herbst vorliegen.
 
Ziel sei es, Niederösterreich als größtes Bundesland auch zum schnellsten Bundesland zu machen, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen, sagte Mikl-Leitner. Dabei gehe es - in Zeiten, in denen Geld knapp ist - auch um Geschicklichkeit, wie Ressourcen eingesetzt werden. Niederösterreich soll zum „Zukunftsland mit Hausverstand“ werden, erklärte die Landeshauptfrau.
Publiziert am 07.09.2017

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Ausgabe 20  - 17. - 18. Mai 2017     Niederösterreich Seite 20     
 Kampf um 350 Milliarden
Mikl-Leitner erste Auslandsreise führte nach Brüssel. Wie die Landeshauptfrau um 350 Milliarden Euro kämpft.
Es geht um 350 Milliarden Euro. Das ist ziemlich genau ein Drittel des gesamten EU-Budgets. Diese Mega-Summe pumpt die Europäische Union zwischen 2015 bis 2020 in die Regional-Förderung. Von Tourismusprojekten über Verkehrsprojekte bis Gesundheitseinrichtungen ist dieses Geld der Treibstoff, der den Motor in strukturschwachen Regionen Europas am Laufen hält.

Mikl-Leitner bei Kommissar Hahn. Die Landeshauptfrau sprach mit drei Kommissaren über den Erhalt der EU-Regionalförderungen. Ab 2021 könnten 350 Milliarden Euro für die Regionen gestrichen werden.  Foto: Hicker
 
Verlust von 350 Milliarden?
Nun ist alles anders. Seit dem `Brexit´ steht die Europäische Union vor einer Richtungsentscheidung. Die Mitgliedsländer müssen zwischen fünf Szenarien entscheiden, wie es mit der EU weitergehen soll und wie jene Mittel, die nach dem Austritt der Briten kleiner sind, verteilt werden. Es ist Szenario Nummer vier, das bei Regionalpolitikern auf dem gesamten Kontinent für Unruhe sorgt. In diesem Szenario wird ein Bild der EU ganz ohne Regionalförderung gezeichnet. Die 350 Milliarden wurden einfach gestrichen. Und der Aufschwung in benachteiligten Landstrichen würde damit verloren gehen.
 
160 Millionen Euro nach NÖ
Auch im vergleichsweise reichen Niederösterreich gibt es solche benachteiligten Landstriche. Wald- und Weinviertel waren durch die Lage am Eisernen Vorhang teilweise weit hinter der Entwicklung anderer Regionen. 160 Millionen aus dem EU-Milliardentopf flossen bislang auch in Projekte aus Niederösterreich. Alleine deshalb hätte ein Verlust der Regionalförderungen auch schwerwiegende Folgen für unser Bundesland.
 
Niederösterreich mischt mit
Nun kann man sich als betroffene Region seinem Schicksal fügen. Oder man kann handeln. Niederösterreich tut letzteres. Erwin Pröll startet eine Initiative zum Erhalt der Regionalförderungen, der sich bislang 342 Regionen und Städte Europas angeschlossen haben. Und Johanna Mikl-Leitner legt nach ihrer Amtsübernahme sogar noch nach. Ihre erste Auslandreise als Landeshauptfrau führte sie in der vergangenen Woche nach Brüssel. Mission: Kampf für den Erhalt der Regionalförderungen.
C. Cretu, Kommissarin: `NÖ ist ein Vorbild, wie mit EU- Geld 11.000 Jobs geschaffen wurden. Die Förderung ist wichtig.´
 
Drei Kommissare öffnen Tür
Nicht für jeden Regionalpolitiker aus Europa haben die Entscheidungsträger der EU auch ein offenes Ohr. Oft werden sie mit Treffen auf Beamtenebene oder in Unterörganisationen abgespeist. Wenn Niederösterreich nach Brüssel kommt, dann ist das anders. Es öffnen sich die Türen und Tore in die höchsten Entscheidungsebenen. Johanna Mikl-Leitner schaffte es an einem einzigen Tag, Arbeitstreffen mit drei EU Kommissaren abzuhalten. Regionalkommissarin Corina Cretu, Wissenschaftskommissar Carlos Moedas und Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn hörten die Botschaft unserer Landeshauptfrau. Denn sie sprach im Namen von 342 Regionen des Kontinents. Mikl-Leitner: `Ich denke, meinen Gesprächspartnern ist bewusst, wie wichtig die Regionalförderung für Europa ist. Durch die Projekte die mit EU-Geld umgesetzt werden, wird die EU für die Menschen erst fühlbar. Die Gelder haben auch Niederösterreich weitergebracht. Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten aufgeholt, manchmal sogar überholt. Die Projekte haben nicht nur die Infrastruktur verbessert, Investitionen in Forschungsprojekte haben auch die Wirtschaft angekurbelt. Jetzt müsen wir dafür sorgen, dass wir nicht wieder zurückfallen. Dafür zu kämpfen ist eine Herzensangelegenheit für mich.´
J. Hahn, EU-Kommissar: `NÖ ist unter 274 Regionen eine Vorzeigeregion. Die NÖ-Initiative hat meine volle Unterstützung.´
 
EU-Spitze kennt NÖ-Initiative
Auch für Arbeitsgespräche mit Markku Markkula, dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, und mit Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, war an diesem Tag Zeit. Ein Mammutprogramm. Alle Gesprächspartner waren bestens über die NÖ- Initiative der Regionen informiert. Sie versprachen auch, sich für den Erhalt der Förderpolitik einzusetzen. Somit war der Maratonlauf durch die Institutionen durchaus erfolgreich. Detail am Rande: Dass just an jenem Tag auch noch der Bundesparteiobmann der ÖVP zurücktrat, entspannte den ohnehin vollen Zeitplan nicht. Zwischen den Terminen wurde jede Minute genutzt, um per Handy die weitere parteiinterne Linie abzustimmen und Interviews zu geben. Man sah eine Frau, die arbeitete.
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Heute  Niederösterreich, Donnerstag, 30.1.2014,  Seite 13

Postensperre: Eigenes Konzept für Weidling   

Fast alle Bürgermeister der betroffenen Gemeinden in NÖ reagierten auf die Schließungswelle betroffen. Für Weidling bei Klosterneuburg denkt Stefan Schmuckenschlager an eine Sonderlösung.          Von Joachim Lielacher

Fotos: Fritz Schaler, VP Klosterneuburg, Privat
32.000 Bürger haben in Klosterneuburg einen Wohnsitz. Dennoch hat die
drittgrößte Stadt in NÖ bald nur noch einen Polizeiposten. (Vergleich
Wr. Neustadt: 4, St. Pülten: 5) Stadtchef Stefan Schmuckenschlager (VP)

versteht die Sorgen und Ängste seiner Bürger. Daher arbeitet er gerade an einem Sicherheitskonzept, eine Art Sonderlösung. "Wenn der Posten geschlossen wird, bleibt der Stützpunkt samt Polizeischild aus psychologischen Gründen. Es wird auch ein Beamter am Stützpunkt sitzen. Aber nicht rund um die Uhr. Und es wird eine eigene Notfalltaste installiert", erklärt Schmuckenschlager im Gespräch mit "Heute".

Auch Hollenstein (Amstetten) trifft es hart. "Im Winter braucht die Polizei von Waidhofen 45 Minuten zu uns. Es ist deprimierend", sagt Ortschef Manfred Gruber (SP). Wie berichtet, formiert sich auch in Puchberg, Gaaden und Schwechat massiver Widerstand.

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Was ist ein Kasperltheater?
Natürlich stört – wie alle betroffenen Bürgermeister - auch unseren Stadtchef Stefan Schmuckenschlager aus Klosterneuburg-Niederösterreich – der Verlust aktiver Gendarmerie- und Polizei-Dienststellen. Und wenn ich diese Vorgangsweise in den Medien zu lesen bekomme, sehe ich mich nicht selten – wie in einem
Kasperltheater.
Dass wir in unseren – der Stadt angeschlossenen Orten nur noch zwei Gendarmerie-Dienststellen betreiben, verwalten und auch die Bürger- und Sicherheitsordnung wahren mussten, war schon eine mühsame Aufgabe.
Nicht zuletzt deshalb, weil – wie wir alle wissen, der Haus- und Wohnungs-Einbruchdiebstahl permanent zunimmt…
Und gerade jetzt, wo wir das was die ÖVP-Politik durch Min. Mikl-Leitner projektiert und auch betreiben will, nicht für allzu klug erachten, lesen wir in den Medien, von weiteren Schließungen  amtlicher Sicherheitseinrichtungen. Und diese Maßnahmen machen auch nicht vor unserer Stadt halt! Der Weidlinger Posten soll aufgelassen werden. Dann gibt es nur noch eine Dienststelle in der Oberen Stadt. Jetzt merken wir, wie gut es ist, wenn man einen tüchtigen Bürgermeister hat. Da lese ich nämlich in der Zeitung einen beruhigenden Hinweis über ein Sicherheitskonzept von Bgm. Stefan Schmuckenschlager:
…“Wenn der Posten geschlossen wird, bleibt der Stützpunkt samt Polizeischild aus psychologischen Gründen. Es wird auch ein Beamter am Stützpunkt sitzen. Aber nicht rund um die Uhr. Und es wird eine eigene Notfalltaste installiert“. Also der Volksmund sagt: Wir setzen einen `Türken´. Ich bewerte das örtliche Gesamtprojekt – und sehe es somit wieder als Kasperltheater … H.I.
 
     v  Konstruktive Kritik kann zum Glück auch wirken!  v

Johanna Mikl- Leitner:  
Zuerst hat die Erinnerung das Wort: Wir schreiben - Klbg., 28.4.2000. Der örtliche Schützenverein 1288 organisierte das vereinsorientierte `VP- Journalisten- Schützenfest´. Teilgenommen haben u.a. nicht nur Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh, sondern auch die Jung-Politikerin NR- Abgeordnete Johanna Mikl- Leitner. Ihr ist es an diesem Tag auch gelungen, beim
Zielschießen den dritten Platz zu erlangen. Eine tolle Leistung!

Die ÖVP Niederösterreich hatte eingeladen, der Klosterneuburger Schützenverein 1288 stellte freundlicherweise seine Anlage zur Verfügung und die MedienvertreterInnen, angeführt von NR-Abgeordnete Johanna Mikl-Leitner und Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh schossen, nachdem sie zuvor einen Schluck Sekt als „Zielwasser“ zu sich genommen hatten, „aus allen Rohren“. Natürlich waren die Geschosse eher friedliche Luftgewehr-Patronen, trotzdem verfehlten sie nicht ihre Wirkung auf den ins Visier genommenen Kartonringen. Erstaunlich, wie das Schützen-Kommando des Vereins, die erzielten Ringe auf einem elektronischen Lesegerät ermittelten. Das garantiert Richtige Ergebnis lautete dann: 1. Karin Kovats, 2. Birgit Zeiss-Prammer, 3. Johanna Mikl-Leitner, 4. Norbert Rief, 5. Michael Jäger, 6. Herwig Irmler, 7. Christian Rädler, 8. Wolfgang Lehner, 9. Susanne Bartalsky, 10. Peter Lachnit, 11. Bgm. Dr. Gottfried Schuh, 12. Hr. Radlberg. Der inoffizielle Schützenmeister war der außer Konkurrenz agierende VP Funktionär Michael Strotzer. Eine ausgedehnte Führung durch die Weinkellerei des Chorherrenstiftes beeindruckte die Journalisten genauso wie das „Finale“ in der Vinothek bei Ehrung mit Pokal-Verleihung, köstlichem Büffet und Weinverkostung. Das gute Gesprächsklima und die freundlichen Kontakte zwischen Journalisten und Volkspartei bleiben bestens erhalten. Ohne Zweifel...

Foto: H. Irmler                                                                                                                                                                                                                                                                   
Meine Meinung  1:             
Bauernopfer.1/  Ja, es ist ein Hilferuf, in der heimischen Politik. Ein Schrei der Enttäuschung. Und auf allenfalls Schuldige muss man auch nicht lange warten. Eine - hat sich schon erkennen lassen. Nicht zuletzt - Jänner 2014 - im TV des ORF: Seit dem 21. April 2011 ist `sie´- Innenministerin. Mag. Johanna Mikl-Leitner (VP)!
Und warum diese Klosterneuburgerin hier so bekannt ist, glauben manche Stadtbewohner eindeutig zu erkennen. Sie ist in der Volkspartei aufgestiegen. Sie wohnt am Ölberg. Wien - hin und zurück - ist am Besten über die so genannte neue "Umfahrung" zu bewältigen. Das ist toll. Man wird von keiner Stadtkern-
Ampel aufgehalten. Das freut auch ML. Und sie hat sich auch an dieser glücklichen Tatsache entsprechend in der ÖVP engagiert.
Wie schon in der Bauphase erkennbar wurde, haben sich bei der Umfahrung einige Mängel eingeschlichen. Das konnte aber der Eröffnungsfreude keinen Abbruch tun. Optisch war es toll, als am Mittwoch, dem 17. Dezember 2008, ab 15 Uhr, die zivilen und christlichen Größen, aus Politik, Kirche und Wirtschaft, sich in die
Finsternis der Unterführung des Weidlingbaches begaben.

Dass die anwesenden Bürger und Promis nicht
gleichermaßen ungeteilte
Fröhlichkeit erkennen ließen, lag nicht so sehr an der Feierlichkeit selbst. Erst die
Ehrenbezeugung für ÖVP LR. Johanna Mikl-Leitner- die Unterführung mit ihrem Namen zu krönen, stellten Fragen in den Raum.
Und wer vergibt einen Bürger-Namen für ein Bauwerk der Gemeinde? Und über welche Begründung können wir uns Klosterneuburger in diesem Fall erfreuen? Wenn eine tolle Erklärung zu erkennen ist, wollen wir auch gerne den Lapsus - "Her mit den Millionen, her mit der Marie, her mit dem Zaster!"  vergessen. Bevor ich zu meinem abschließenden Meinungs-Ergebnis komme, muss auch die Vorgeschichte des ML-Tunnels finalisiert werden. Und das liest sich so:

 
 

Mikl- Leitner: Umfahrung Klosterneuburg mit
Martinstunnel steht nichts mehr im Wege!

Bericht APA
2005 werden die ersten Bagger der Verkehrshölle ein Ende bereiten
 
St. Pölten, (NÖI) - "Einem jahrzehntelangen Wunsch der Klosterneuburger Bevölkerung, nämlich der nach einer Errichtung der Umfahrung Klosterneuburg mit dem Martinstunnel steht jetzt nichts mehr im Wege. Seit Jänner liegt der vom Verkehrsministerium genehmigte Einreichplan auf dem Tisch", freut sich LGF NR Mag. Johanna Mikl-Leitner.**** Der genehmigte Einreichplan ist zugleich Startschuss für die Umweltver-träglichkeitsprüfung, mit der noch heuer begonnen wird. Abgeschlossen ist sie bis Mitte 2003. Nach den notwendigen Grundeinlösungen wird dann, voll im Zeitplan, nämlich im Jahr 2005 mit dem Bau begonnen.
Das Projekt "Umfahrung Klosterneuburg" hat auch im Landesverkehrs-konzept die Priorität 1a. Mit dem jetzt endgültigen Zeitplan sollten auch ein für alle Mal sämtliche Verunsicherungsversuche anderer Parteien, der Vergangenheit angehören, so Mikl-Leitner. "Mit dem Bau der Umfahrung von Klosterneuburg wird schon bald die Verkehrshölle - derzeit rollen 22.000 PKW"s durch die Stadt - der Vergangenheit angehören. Damit wird die Lebensqualität um ein Vielfaches gehoben. Besonders wichtig ist aber auch die Steigerung der Sicherheit für die "schwächsten Verkehrsteilnehmer", nämlich der zahlreichen Fußgänger, für die das Überqueren der Straßen immer mit erheblichen Gefahren verbunden ist", betont Mikl-Leitner.
 
OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders. OTS0026 2001-02-10 09:30 100930 Feb 01 NNV001 0206

 

Meine Meinung  2:
Und so kommen wir jetzt zum ML-Rätsel: Warum muss die `Umfahrungs-Befürworterin´ von anno 2005, jetzt im Jahre 2014 eine gewaltige Geld-Eintreib-Maßnahme inszenieren? Es beginnt mit den Presse-Aussendungen, die sich u.a. so anhören:
In den Gemeinden, die „ihre“ Polizeiinspektionen mit 1. Juli 2014 verlieren werden, ist auch am Tag nach Bekanntgabe der Reformpläne der Katzenjammer groß. Nicht erfreut ist die Mehrheit der Bürgermeister jener Gemeinden, deren Polizeidienststellen nach den Plänen des Innenministeriums geschlossen werden sollen. Die Entscheidungen seien "unverständlich" und "nicht nachvollziehbar", heißt es. Kritik gibt es auch daran, "nicht eingebunden" gewesen zu sein.
 Als unverständlich und nicht nachvollziehbar empfinden Niederösterreicher die plötzlichen Sparmaßnahmen. Mir ist das nicht so unklar. Ich kann mir durchaus einen Grund vorstellen, warum ML jetzt den Sparstift einsetzen muss. Ich mache aber gleich deutlich dass die jetzt folgende Darstellung einer Fiktion gleichkommt. 
Also: Eine Fiktion hat einen fehlenden Wahrheitsanspruch. Dem zufolge bedeutet fiktiv - ausgedacht, erdichtet, hypothetisch, ideell, imaginär, scheinbar, gedanklich vorgestellt...  Aber, es ist auch nicht unmöglich, dass eine nicht nachvollziehbare - oder unglaubwürdige Meinung der Wahrheit entsprechen kann...
Man könnte sich also durchaus vorstellen, dass ein freundlich parteiorientierter Mensch, Politiker, Politikerin, einem Bürgermeister oder Landeshauptmann einen Tipp gibt, oder gab, wie ein Umfahrungsprojekt freundlicherweise zu entwickeln wäre, damit der Nutzer - oder die Nutzerin am schnellsten durch das Straßen- Wirrwahr zu seinem oder ihrem Haus am Ölberg gelangen kann - um auf der anderen Seite - während der Morgenstunden kreuzungsfrei das Winkelwerk der Stadt Klosterneuburg passieren zu können.
Dass dabei auch von der Planung her, vorgeschlagen wurde, unter der Rollfährestraße ein Unterführungssystem zu errichten, das im Trinkwasser- Einzugsgebiet angesiedelt ist, wurde als `sträflich´ empfunden. Man hätte auf dieses praktisch unfinanzierbare Projekt verzichten müssen - um statt dessen einen Kreisverkehr errichten zu können. Der weitere Vorteil wäre die Erreichbarkeit des Stadtzentrums Klosterneuburg, das durch das gegebene Projekt nicht möglich ist. Und jetzt kommt noch die architektonische Projektfrage. Warum hat der Architekt so geplant - wie gegeben? Hat vielleicht ein Politiker oder eine Politikerin gesagt - oder verlangt: `Ich will nicht durch Ampel oder Kreisverkehr aufgehalten werden. Ich will kreuzungsfrei nach Wien - oder Klosterneuburg fahren!´ Und wenn wir zuletzt noch einen Blick zu diesem Projekt machen, erkennen wir, dass es nie mehr fertig wird. Dass die B14 einen bedeutenden Umweg durchs Stadtzentrum machen muss. Und diese Route wird nicht - und kann nicht vom Schwerverkehr genützt werden. Der muss über die neue Gemeindestraße (ehem. B14) fahren - und so der Stadt Klosterneuburg bedeutende Kosten verursachen. Wenn zuletzt Bürgermeister Schmuckenschlager sagt, dass die Wartungs- und Erhaltungskosten für Albrechtstraße und Hölzlgasse - die jetzt als B14 benannt ist, vom Land NÖ bezahlt wird, kann ich das nur sehr schwer glauben. Einfach deshalb: Am 18. März 2008 schrieb mir Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll unter LH-K-1046/ 006-2008:
`Die Verkehrsfreigabe der Umfahrungsstraße von Klosterneuburg ist für Ende 2008 geplant. Anschließend wird eine Verkehrsanalyse vorgenommen, um die eventuelle Notwendigkeit weiterer Verkehrsmaßnahmen für Klosterneuburg beurteilen zu können´.
Herr Dr. Pröll - ich erlaube mir die Frage:
1. Wurde eine Verkehrsanalyse vorgenommen? Wenn Ja! - Welche?
2. Welche Verkehrsmaßnahmen erscheinen jetzt als notwendig?
3. Will Klosterneuburg ein `Integriertes Handlungskonzept Innen-
    stadt´ (IHI)?
4. Wie lauten unsere Schwerpunkte als Modellstadt 2020 und 2027?
5. Wann gibt es Anforderungen für Bauen, Wohnen, Stadtent-wicklung u. Verkehr? Man kann alles drehen und wenden - wie man will. Als größte Nutznießer der `lustigen´ Umfahrung erscheinen derzeit der ML- Ölberg, und auch Kritzendorf. Immer wieder soll man aber daran denken: Ist jetzt in Kloburg die notwendige Entwicklungsfreude für immer beendet? Wenn nicht!? Wie geht´s dann weiter?
 
Ihre Meinung bitte an Herwig Irmler   >  lion@aon.at 
 1/ Man verwendet den Begriff in Fällen, in denen hochrangigen Amtsträgern, oft Politikern, die Verantwortung für einen (tatsächlichen oder vermeintlichen) Missstand zugeschrieben wird und der Amtsträger daraufhin einen leitenden Untergebenen zum Rücktritt veranlasst, ihn entlässt oder ihn in den (einstweiligen) Ruhestand versetzt, statt selbst zurückzutreten (Beispiel: Staatssekretär statt Minister; General statt Verteidigungsminister). - Wikipedia
 

 

Wer finanziert den Gratis-Kindergarten?
„Die Verteilung muss anders
passieren, es muss auch ein
anderer Schlüssel her“,
plädiert Bgm. Schmuckenschlager
für die Kindergartensteuer der Klbg. Betriebe.

Gratis-Kindergarten:
Bgm. Schmuckenschlager (ÖVP) will Betriebe in die
Pflicht nehmen. Von dieser Idee überrascht: Landesrätin In. Min. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)- weist `Spar´- Vorschlag zurück! Foto Irmler >

Es war offenbar Bilanz-Woche bei den Schwarzen in NÖ: Während Landeshauptmann Erwin Pröll zweieinhalb Jahre nach der Landtagswahl zur Halbzeit resümierte und nicht mit Kritik am Bund
sparte, gab’s Querschüsse in Richtung St. Pölten von Klbgs-Bürger- meister Stefan Schmuckenschlager anlässlich seines einjährigen Amtsjubiläums.

 
KLOSTERNEUBURG/ NÖ (cog). Bürgermeister Stefan Schmuckenschla-ger (ÖVP) prophezeite anlässlich seiner Bilanz-Pressekonferenz nach einem Jahr im Amt das Ende des Gratis-Kindergartens in seiner jetzigen Form. Dazu muss man wissen: Das Angebot ist ein Steckenpferd der
niederösterreichischen Landesregierung. Konkret meinte Schmucken-schlager: „Ich wage zu bezweifeln, dass wir den Gratis-Kindergarten ewig finanzieren können.“ Er verwies darauf, dass das Kindergartengesetz, nach dem Kinder ab zweieinhalb Jahren in den Kindergarten gehen sollen, weitreichende Folgen gehabt haben: „Das belastet die Städte massiv.“ Erst kürzlich wurde der Kindergarten in der Kierlinger Reißgasse eröffnet. Gesamtkosten dafür: 3,6 Millionen Euro.
Das Land hat dazu 1,3 Millionen Euro beigesteuert. Die Förderungen des Landes seien zwar hoch, es blieben aber die Instandhaltungskosten, so
Schmuckenschlager. „Mit den jetzigen Spielregeln wird das Gratis-Kindergarten-Angebot nicht mehr lange leistbar sein. Es wird eine Lastenverteilung geben müssen.“
Landesrätin ist „not amused“
Seine Idee: Eine Kindergartensteuer für Betriebe. Immerhin sei es auch die Wirtschaft, die vom Gratiskindergarten profitiere, verweist er auch auf den Ausbildungsgrad, den vor allem Städte hätten: „Frauen können so viel schneller wieder in den Arbeitsmarkt rein.“ Es gehe darum diese Chancengleichheit am Arbeitsmarkt auch weiter gewährleisten zu können. Die Bedeutung der Gratis-Betreuung gehe aber darüber hinaus: „Für die unteren Schichten war es noch immer gut, wenn der Staat bei der Erziehung mithilft.“
Von der Idee überrascht:
Landesrätin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). So etwas wie eine Kindergarten- steuer für Betriebe sei keinesfalls angedacht, weist sie den Vorschlag auf Bezirksblatt-Nachfrage zurück: „Das Land wird weiterhin alles tun, um die Familien und deren Kinder effizient zu unterstützen.“

 

ZUR SACHE                
Schmuckenschlagers Ein-Jahres-Bilanz 

Mag. Stefan Schmuckenschlager

durfte sich, im wahrsten Sinn des Wortes, und im Alter von 31 Jahren, als jüngster Bürgermeister Klosterneuburgs, am 6. November 2009, in der laufenden Gemeinderats-Sitzung angeloben lassen. Lange vor der GR-Wahl 2010! 

Leistungen der ersten Dienstjahre
• Energiekostenzuschuss genehmigt (2010: 100 Euro; 2011: 50 Euro)
• Zuschuss für sicherheitstechnische Einrichtungen
• Bausperre Grünland und Kleingärten
• Bürgermeister-Sprechstunde in den Katastralgemeinden
• Signalanlage Engstelle Kritzendorf erneuert
• Eröffnung Sozialmarkt
• Verleihung „Goldene Kelle“ für Renovierung der Stockkabinen
• Wahlen im März 2010: 55,49 Prozent für die ÖVP 
• Neugestaltung Wienerstraße
• Aktion Stadterneuerung
• WM-Übertragung im Aupark
• Weihnachtsbeleuchtung am Stadtplatz 

 

Schmuckenschlagers Ziele bis zur Gemeinderatswahl 2010:
• Einen Sozialmarkt eröffnen,
• neue Flächenwidmungspläne, um
• den Wildwuchs bei Einfamilienhäusern zu stoppen- sowie
• Betriebsansiedlungen forcieren.

 

Was Bürgermeister Schuh seinem Nachfolger, Mag. Stefan Schmuckenschlager, mit auf den Weg geben möchte?
„Mag. Schmuckenschlager wird sich - gemeinsam mit dem Finanzstadtrat - anstrengen müssen, das Budget in Ordnung zu halten. Das wird sicher nicht ganz einfach sein!
Die Nachnutzung des Kasernenareals ist sicher ein weiterer Punkt, der behandelt werden muss. Und natürlich der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan, um noch einmal darauf zurück zu kommen.
Der muss bleiben, um das Klosterneuburger Stadtbild positiv zu erhalten.“ Ein eigenes Statut für die Stadt habe er nie gewollt, dafür seien die Kompensationen seitens des Bundes zu gering.
 
„Ich empfehle auch meinem Nachfolger, dies nicht anzustreben!“ ---
 
Aber dass gleich ganz Klosterneuburg seine Selbständigkeit verlieren könnte, weil die Stadt pol. an Tulln angeschlossen werden könnte, an das denkt der Bgm. anscheinend nicht. Obwohl diese Polit-Planung schon seit  mehr als 15 Jahren angedacht ist!!!

 
Der Sager um den Zaster                  

Nach Aufforderung an Spekulanten:
"Her mit der Marie, her mit dem Zaster!"

Wirbel um Mikl- Leitner  in ÖVP   Montag, 28. November 2011 Nr. 18.529 Niederösterreich,  Kronen Zeitung- Unabhängig  www.krone.at   Wien 19, Muthgasse 2

Wien. - Bei führenden und ehemaligen ÖVP- Funktionären herrscht Entsetzen und Verärgerung über Innenministerin Mikl- Leitner. Die hatte, wie berichtet, in einer Brandrede gegen "die Spekulanten und Abzocker" beim ÖAAB - Treffen in Linz in den Saal gerufen:
"Her mit den Millionen,
         her mit der Marie,
                her mit dem Zaster!"

Bei verschiedenen Besprechungen von Politikern und Sympathisanten der ÖVP in Wien und westlichen Bundesländern war am Sonntag der Kampfspruch von Mikl- Leitner Thema Nummer 1.
"Das ist antikapitalistischer Gossenjargon der übelsten Sorte", war da unter anderem von sehr prominenter Seite zu hören. "Da wenden sich doch unsere Leute mit Grausen von uns ab", fasste ein Landespolitiker die möglichen Konsequenzen des "Marie und Zaster her!"- Spruchs von Mikl- Leitner zusammen. Eine in der aktuell ohnehin wenig erfreulichen Situation der ÖVP, die umfrage mäßig zuletzt oft nur noch knapp über 20 Prozent steht, mehr als alarmierende Analyse.
VON CLAUS PÁNDI

Von Wien aus wurde gestern versucht, die Wogen der Empörung zu glätten. Immerhin
habe Mikl- Leitner die ÖAAB-Wahl mit fast 94% gewonnen. Das wäre eine Wahlkampfrede gewesen, versuchte man zu beruhigen.
Dem wurde entgegengehalten, dass "in einer ÖVP-Organisation nicht dahergeredet werden könne wie bei den Arbeiterkämpfern",
Noch dazu wäre diese Form des Klassenkampfs während der
Verhandlungen um die Schulden-bremse außerordentlich kontra-
produktiv für die ÖVP. Seit Tagen
ärgern sich Mitarbeiter von Vizekanzler Michael Spindelegger, dass SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter mit seinen
Forderungen für die Einführung einer Vermögenssteuer die Diskussion dominiere. Es schwäche die Verhandlungsposition
der ÖVP, wenn Mikl-Leitner, die nicht nur Innenministerin und
ÖAAB-Chefin ist, sondern auch Vize-Parteichefin der ÖVP, den Anti- Vermögenssteuer-Kurs gegen die SPÖ unterlaufe.

Innenministerin Mikl-Leitner sorgte für VP-Aufregung  Foto: Rudolf Brandstaetter
Jetzt wird erwartet, dass Spindelegger die Innenministerin ermahnt; er hatte auch schon Maria Fekter gebeten, in ihrer Wortwahl dezenter zu sein.

 

 
 Liebe Frau Mikl-Leitner,     2011
 vor ganz, ganz vielen Jahren, als kleiner Bub,
 fragte ich meinen Vater: "Papi, was bedeutet 
 Zaster?" Mein alter Herr wollte wissen,  
 weshalb ich das wissen wolle, und ich antwortete ihm: "Weil die Panzerknacker-Bande immer davon spricht, dass sie dem Onkel Dagobert den Zaster abjagen will."
Vater runzelte die Stirn: "Panzerknacker, Onkel Dagobert?
Nie gehört! Na egal. Aber was deine Frage betrifft, kann sie  nicht früh genug beantwortet werden, mein Sohn.
Höre also gut zu und merke dir: Zaster ist der Ausdruck der Roten für das Geld der anderen, der Reichen. Zaster ist ein Schimpfwort, mit dem der Klassenkampf angeheizt wird. Wer vom Zaster spricht, verdammt die, die ihn besitzen. Die sogenannten Kapitalisten. Aber nur Vordergründig.
Weil gleichzeitig versprechen die schon erwähnten Roten (ich nenn sie Sozis und Bolschewiken), den Zaster, so sie ihn erst einmal besitzen, gerechter zu verteilen. Sie erwähnen dann gerne das Volk, für das öffentliches Geld  zur Verfügung stehe.
Alles Schwindel. Denn in Wirklichkeit stecken sie den Zaster in die eigenen Taschen, wo er dann plötzlich wieder gutes Geld ist."
Ich frug Vater: "Und wer schützt die Reichen vor den Roten?"
Er darauf: "Die Schwarzen!"
So viel, liebe schwarze Frau Innenminister & ÖAAB- Chefin, zu
Ihrem Wochenend-Appell an die Reichen:
"Her mit dem Zaster!"

 

 

Foto: Andi Schiel

Welche Konsequenzen sind möglich?                
Dass ein Politiker von seiner Partei getadelt und zu einem Bußgeld verdonnert wird, ist eine gegebene Tatsache. Dies soll nun, nach unbestätigten Meldungen, auch `unserer´ Innenministerin Mikl-Leitner blühen. Entsprechende Erkenntnisse werden hier dargestellt.

 

Das freie Wort             
Herausgeber der Kronen Zeitung - Freitag, 2. Dezember 2011  Seite 36

Her mit dem Zaster!
"Her mit Millionen, her auch die Marie",
her auch mit dem "Zaster", schnell, so sagte sie!
Hört, das ist die neue Sprache,
nein ist´s auch nur mäßig heiter,
so sprach locker Mikl-Leitner!
Frau Minister, alle Achtung,
wie bei näherer Betrachtung
Sie bei Reichen abkassieren
und den Staatshaushalt sanieren.
Und so einfach fließt der "Zaster"
Fehlen nur die Wörtchen "Gfraster",
"Haderlumpen", "Gauner", "Gstopfte"
"Abkassierer" und "Bekloppte"
Das wär das Vokabular,
das bislang nicht üblich war.
Doch die Sprache wird nun rauer,
denn bekanntlich auf die Dauer
tut ein Mensch, der ordinär,
sich beim "Süßholzraspeln" schwer.
Nun, ich weiß jetzt nicht so recht,
ist dies löblich oder schlecht.
Bloß, wie Mikl-Leitner spricht,
diplomatisch scheint´s mir nicht!
Willibald Zach, Krems
 
 

Spitzname                 
Jetzt gibt es sogar einen neuen `Spitznamen´: Zaster Marie!
Was immer das auch erkennen lässt - wird dem geschätzten Leser überlassen. Der Bedeutungs-Versuch soll Sie sicher machen ...

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