Neuigkeiten  I  Probleme  I  Stadtbild  I  Tatsachen  I  Politik  I  Erfolge  I  lion@aon.at
 
           Politik    24 A                       Discl. |  Impr.
 * Wenn ich Bürgermeister wäre
 * Aus Klosterneuburg KlosterNEUburg machen
 *
Reaktionen

Das Klosterneuburger Wort des Jahres 2013:  `Sollüberschuss´
----------------------------------------

   Wenn ich Bürgermeister wäre...    Klbg,  20.01.2001   
Donaukurier
Neugasse 45, A-3400 Kierling, Mobil: 0043-(0)664-307 57 87
mailto: lion@aon.at, web:
www.klosterneuburg1.at

 Im Blick . Punkt  Ausgabe Nr. 37
 
Herwig Irmler, mailto: lion@aon.at
 

Bevor
ich das sage,
was ich aussprechen möchte, soll die Stellung des
Bürgermeisters, dem Gesetz nach dargelegt werden. Man sieht, welch schwierige Stellung er als "Mehrfachperson" inne hat. Das allein ist schon eine Kunst, dass er es schafft, jederzeit zu wissen, wer er in den verschiedenen Situationen eigentlich ist. In manchen Formulierungen sieht es gar so aus, als ob auch die Behörde nicht recht wüsste, was sie mit dem "Bürgermeister" anfangen soll.

 Gem. Art. 20 Abs.1 B-VG führen - nach den Bestimmungen der Gesetze - auf Zeit gewählte Organe oder ernannte berufsmäßige Organe, die Verwaltung. Beim Bürgermeister, der auch Behördenfunktion ausübt wie - als Baubehörde I. Instanz, Abgabenbehörde I. Instanz und dergleichen, handelt es sich um - ein auf Zeit gewähltes Organ.
 
Der Bürgermeister steht-
in keinem Dienstverhältnis zur Gemeinde.
Der Bürgermeister wird als Beamter nach § 74 Z. 4 des Strafgesetzbuches angesehen. Demnach gilt jeder, der bestellt ist, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts als deren Organ. Jedes Organ, das gemeinsam mit anderen Rechtshandlungen oder sonst mit Aufgaben der Bundes-, Landes- oder Gemeindeverwaltung betraut ist, gilt als Beamter. Diese Qualifikation hat allerdings nur für das Strafrecht Bedeutung. Unbeschadet der vorgenannten Ausführungen ist der Bürgermeister selbstverständlich auch politischer Funktionär als Mitglied des Gemeinderates.

 
Ich versetze mich jetzt in die Funktion eines Bürgermeisters...

Wenn ich Bürgermeister wäre, würde ich versuchen mit beiden Beinen am Boden der Klosterneuburger Tatsachen zu stehen. Ich würde gleich mit Experten und vor allem mit engagierten Bürgern eine Analyse erstellen, um festzuschreiben
was Klosterneuburg war,
       wie es sich derzeit darstellt, und vor allem
              welche Stellung die Stadt künftig einnehmen will, bzw. soll!
Ich würde `als zivile Stadt´ in keinem Fall im Schatten einer Glaubensgemeinschaft
stehen wollen. Obwohl ich eine gedeihliche Zusammenarbeit mit der Hochburg von Kultur, Wirtschaft und Glauben, bedingungslos begrüßen und fördern würde. Da in dem angedacht erklärten Zukunftskatalog einer Stadt - von Infrastruktur, Raumordnung, Fremdenverkehr, Kultur, Sport und Bildung bis zur Lebensqualität unserer Bürger alles verpackt wäre, was uns fordert, müsste ich jetzt darüber keine weiteren Worte verlieren.
 

Meine Initiativ-Vorschläge:  20.01.2001
* Ich würde den Auftrag geben, die Plangrundlagen der mir
   verantwortlichen Stadt, nicht lang- oder mittelfristig, sondern
   kurzfristig erstellen zu lassen. Und damit ich mich am Weg zur 
   Großplanung nicht mit Kleinigkeiten und Selbstverständlichkeiten 
   aufhalten muss, sage ich jetzt gleich was ich `schon´, aber gewiss
   `nicht´ machen würde.

 
* Wenn ich Bürgermeister wäre, würde ich mich nicht so viel in der
   Öffentlichkeit 
sonnen, wie dies manchmal auch ein Bürgermeister
   glaubt, machen zu müssen.
Mich würden die Bürger rasch
   an praktikablen Taten erkennen, nicht aber an
`Presse-Publicity´.
 
* Ich würde als Stadtchef nicht zu einer Bürgerin, die mich als
   Bittstellerin
, aus einer 
aktuellen Notsituation heraus, auf der Straße
   anspricht, sagen: "jetzt bin ich privat, 
kommen sie in meine
   Sprechstunde"
. Ich würde mir ihr Problem anhören und ihr 
   freundlich Hilfe anbieten. Ich würde mit offenem Ohr den
   Konversationen der Bürger lauschen, mich unter das Volk mengen- 
   und in zwanglosen Gesprächen herausfinden, was es in der Stadt an
   Problemen und Wünschen gibt…

 
* Jedes Jahr würde ich in einem geeigneten Rahmen persönlich eine
   Neujahrsansprache
halten.
("Zur Lage der Stadt")
 
* Aber ich weiß, dass das gesprochene Wort am wirkungsvollsten 
   aufgenommen wird
und daher auf fruchtbaren Boden fallen kann. 
   Auch würde ich mich bei Empfängen 
loyaler gegenüber meiner 
   eigenen Bediensteten verhalten und nicht optisch eine  Dreiklassen-
   Gesellschaft erkennen lassen.
* Nun etwas griffiger. Wenn ich Bürgermeister wäre, würde die
   Landesnervenklinik
 
Maria Gugging nicht nach Tulln verlegt. Noch
   dazu, wenn ich weiß dass das Tulln
gar nicht will. `Punkt´. Und
   wenn
"ich mich einer höheren Macht" erfreuen könnte, wäre die
   `Anstalt´ Maria Gugging nicht geschlossen worden, sondern hätte
   sich einer `Erweiterung´ erfreuen können. Ich würde neben der
   Behandlung psychisch erkrankter Patienten, die Allgemein-Medizin
   von Klosterneuburg in die Ruhezone Maria Guggings verlegen. So
   könnte im Stadtkern endlich ein tolles Stadtzentrum für Jung und Alt
   entstehen.


* Was ich mit einem leerstehenden Altersheim mache, wenn ein neues
   gebaut wird, 
wüsste ich, bevor der Grundstein zum Neubau gelegt
   wird. In diesem Fall auch
wieder eine Einbindung in ein Stadt- und
   Kulturzentrum, in dem sich Erwachsene, Kinder und Jugend
   gleichermaßen wohl fühlen können. Ich würde nicht wieder einen
   Wohnblock ins Stadtzentrum bauen. Dort gehört er nämlich nicht hin.


* Genauso wie die Telegraphenabteilung und die Bauernkammer
   auf Biegen
und Brechen in der Bezirkshauptstadt Klosterneuburg
   geblieben wäre.
Auch hätte ich nicht die Hunde- Ausstellung aus
   der Stadt in das viel klügere
Tulln verbannt. Nur wegen des "vielen
   Hundekotes" während der Veranstaltung. Wo doch auch das `Gaga´
   des ehem. `Bürgermeister-Hundes´ dabei war…


* Die Zufahrt zum Industrieviertel, die mit einem unnötigen Tunnel- das
   ohnehin nie 
kommt- nichts zu tun hat, hätte ich vor der Aufschließung
   der Gewerbezone gebaut.
Ein Ausbau der bestehenden
   "vorsintflutlichen" Freiluft-Sportanlagen wäre längst geschehen.
* Das Happyland- Schwimmbad würde unverzüglich saniert werden.
* Die Jugend würde sich über ein Jugendzentrum freuen und
* Die Laienspielgruppe "Die Unverbesserlichen" hätten eine Bleibe.  
* Kurzum alle Mängel und guten Vorschläge, die der Donaukurier unter
  
"Ein Blick durch die Windschutzscheibe"  
aufgezeigt hat, wäre schon
   längst erledigt. Auch im Bericht "ÖVP lobt ihr Budget" gibt es noch
   einige sichtbare Mängel und Besserungsvorschläge.

 
* Der Rathausplatz - verkehrsfrei und mit Wasserspielen versehen.
* Eine mechanische Aufstiegshilfe Niedermarkt - Obere Stadt würde
 
  älteren Personen einen Dienst erweisen. Auch wenn kein Bus fährt.
* Der Niedermarkt müsste ohne Parkplatz zur Verfügung stehen.
* Ein Verkaufszentrum müsste geschaffen werden.
* Und wenn mir das alles nicht gelingen würde, möchte ich keinen Tag 
  mehr Bürgermeister sein.


* Wenn ich daher Bürgermeister wäre, würde in Fortsetzung obiger
  Maßnahmen
die "Klagemauer" am Stadtplatz, die im Kosovo stehen
  könnte, längst saniert sein.
 
* Ein ordentliches Schaukastenangebot des nur 300 Meter langen
   Stadtplatzes
würde längst realisiert. Genauso wie ein
   notwendigerweise bunter Einkaufsmix
im Zentrum, würde die
   Bedürfnisse der Bürger befriedigen.

* Die Kurzparkmisere wäre zugunsten der Ortsbürger geregelt.
* Im Parkdeck dürften die Autofahrer eine Stunde gratis parken.
* Es würde eine Verkehrsflussregelung geben, die auch nach der 
   Fertigstellung
einer Stadtkern- Unterführung anzubieten wäre.  
* Dazu gehört der Niedermarkt-Umbau mit Ampelfreiem Kreisverkehr.
* Ein Radwegenetz- Stadtplatz würde den Verkehr attraktiver machen
* Zwei öffentliche WC Anlagen in der Stadt, und je ein WC in den
   Orten, würde
lt. Gesetzespflicht den Bürgern geboten.
* Ich würde mich erfolgreich darum kümmern, dass die Mittagspausen
 
  der Geschäfte im Stadtkern nicht zwei bis drei Stunden dauern

   würden.
Auch würde ich den geschäftsfreien Donnerstag abschaffen.

* Und wenn ein Bürger seine Mitarbeit in wichtigen Verkehrs- und
   Stadtplanungsfragen 
anbietet, würde ich ihn sofort zu Gesprächen
   einladen.
Ich würde ihm auf keinen Fall so antworten, wie dies Bgm.
   Schuh machte:

   "Es ist hinlänglich bekannt, dass die Öffentlichkeitsarbeit von der
   Stadtgemeinde
Klosterneuburg sehr intensiv betrieben wird. In
   Zukunft werden wir bemüht sein, noch effektiver durch die
   Ausnutzung der neuen Medien (z.B. Internet, WAP, E-mail) zu

   arbeiten. Des Weiteren arbeiten im Rathaus genug Fachleute, die
   den Politikern
für Beratung zur Verfügung stehen. Darunter auch
   Konsulenten für ganz spezielle
Bereiche. "Wir sind daher der
   Auffassung, dass die Stadtverwaltung über genügend 
know how
   verfügt und daher derzeit
keine weiteren Mitarbeiter im Sinne der
   getätigten
Anregung
benötigt"
.     Bgm. Dr. Gottfried Schuh
 
* Zuletzt könnte ich natürlich hören:
  
"Ätsch- du bist und wirst aber nicht Bürgermeister". So einem
   "schlauen Fuchs"
kann ich nur sagen:
   1. So weit bin ich selbst Realist.
   2. Dieser Kommentar wurde nicht verstanden.
   3. Eine Zufriedenheit mit Bestehendem, zeigt wenig Verständnis
.
   4. Aus nachweisbaren Fehlern und Kritik nichts gelernt.

 * Werte Bürgerin, werter Bürger!
  
a) Wie würden Sie sich als
Bürgermeister verhalten?    
   b)
Sind Sie mit dem Ist-Zustand zufrieden?
  
c)
Wie soll sich Klosterneuburg entwickeln?

*
Ein Bürgermeister hat viel zu entscheiden.
  
Zum Beispiel das:

   „Klosterneuburg hat sich zu einer attraktiven Einkaufsstadt
   entwickelt und ist
ein interessanter Wirtschaftsstandort. Die
   Klosterneuburger Wirtschaft bemüht sich sehr intensiv und
   engagiert, um den Bürgern entsprechende
Anreize zum
   Einkaufen
in Klosterneuburg zu bieten.

   Die Klosterneuburger Wirtschaft hat
gemeinsam mit der Stadt
  
viele innovative
Akzente gesetzt, um Kaufkraftabflüsse zu
   verhindern.
Die Stadt ist deshalb auch bemüht, die

   Umfahrungsstraße voranzutreiben. Als unmittelbare Folge einer 
   Umfahrung könnten
die Einkaufszentren unserer Stadt noch
   mehr an Bedeutung gewinnen
.“

  
Bgm. Dr. Schuh
 
    Na bitte. Das ist doch toll!
   Das war 2001! Ich danke für die Aufmerksamkeit! - Herwig Irmler
--------------------------------------------------------------
 
...12 Jahre später - 2013!, erlaube ich mir in diesem `Projektbereich´ fortzufahren...
*
Irmler: "Gott sei dank, haben wir jetzt, 12 Jahre später, einen
   jungen Aktivisten
als führenden Stadtchef: Bürgermeister Mag.
   Stefan Schmuckenschlager
.
Spätestens jetzt ist
   anzunehmen, dass alles, was bisher noch als Mangel zu

   erkennen war, ganz rasch einer Lösung
zugeführt werden kann.
   Hat doch Bgm. Schmuckenschlager am
10.4.2013 in
der NÖN
   Klbg., u.a.
berichten können: `Schuldenabbau und doch
   Gewinne´.
„Trotz Schuldenverringerung 2012, machte die Stadt
   jetzt
€ 225.000,- Gewinn! Da kann es doch kein Problem sein,
   alles, auf das wir schon seit
Jahrzehnten warten, für die Stadt
   umgehend zu realisieren!
Ich freue mich schon auf
2014
!"
 * Der tolle Schulden-Abbau unserer Stadt wird nach Aussage
   unseres 
Bürgermeisters so fortgesetzt und einer Lösung
   zugeführt:
Also - dass man mit einer Verringerung der Schulden -
   gleichzeitig Gewinn
machen kann - war also eine Zeitungsente der
   Stadt. Jetzt, Juli 2014,
erklärt Bgm. Schmuckenschlager: "Der
   Schuldenabbau ermöglicht
Spielraum für wichtige Projekte der
   Stadt."
Und so sieht das in Zahlen aus:

   Schon 2012 konnten € 3,3 Mio. der Stadtschulden abgebaut werden.
   2013 wurde der Schuldenstand um weitere € 4,1 Mio.
gesenkt.
   Damit wurde der Schuldenstand der letzten beiden Jahre -
   von € 62,5 Mio. auf € 55,1 Mio. gesenkt. Das ist ein Abbau in 2  
   Jahren von
€ 7,4 Mio. Herr Bürgermeister, dazu kann ich ihnen nur
   `gratulieren´!!!
Nur glaub ich es nicht!  H. Irmler

* Die Schuldenentwicklung:
 
 
Schuldenstand ohne Krankenhaus i. J. 2000: 5,3 Mio.
  Schuldenstand ohne Krankenhaus i.J. 2014:
62,8
Mio
  
  
Sollte sich das `wunderbare Sparprogramm´ von Bgm. Mag.
   Stefan Schmuckenschlager fortsetzen,
sind wir in 15 Jahren
   "schuldenfrei"
!!!
Das ist doch toll! - H. Irmler
    
  
2030 könnten wir das `Wunder von Klosterneuburg´ erleben:
  
`Die Schuldenfreiheit´!
  
Das möchte ich auch erleben - um mitfeiern zu können. Ich
   hoffe, dass mich
der Herr Bürgermeister dazu einladet. Herwig
    Irmler
Unser Stadtchef erkennt zwei wichtige Anliegen für die
   Entwicklung der nächsten 15 Jahre  
(von 2013 - 2027) Nur welche das
   sind, habe ich noch nicht gehört.

 
Förderdschungel Österreich:
Öffentliche Subventionen
und die Kontrolle ihrer Verwendung

Sparen, Sparen und noch mal sparen. So lautet die frohe Devise der Schuldenstaaten Griechenland und Italien, auch in Österreich soll der Rotstift bei den Staatsausgaben jetzt verfassungsrechtlich festgeschrieben werden. Enormes Einsparungspotenzial orten Rechnungshof (RH) und Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) seit Jahren bei den Subventionen, deren Vergabe als zu teuer, intransparent und mangelhaft kontrolliert kritisiert wird – Stichwort: Doppel- und Mehrfachförderung.
 

Die Subventionspolitik der EU - ist ja toll!
Wer braucht EU-Subventionen – und wer bekommt sie?
133,8 Mrd Euro beträgt das EU-Budget 2009. Wofür wird das Geld ausgegeben? Wo gibt es Einsparungspotenzial? Sind die Subventionen gerechtfertigt? Wenn ja, sind sie auch gerecht? Österreichs EU-Abgeordnete geben darauf unbefriedigende Antworten.

100.000 Euro zahlte die EU für ein Wintersportprojekt auf der Badeinsel Bornholm in der Ostsee. Eingereicht hat es ein dänischer Bauer aus Jux, doch das dänische Landwirtschaftsministerium genehmigte das Projekt und so gelangte es tatsächlich nach Brüssel und von dort die Auszahlung der Subvention nach Dänemark. Nun hat
die
Badeinsel einen Schilift auf einem 100 Meter langen Hügel, ein Pistengerät
und Schneekanone. Und im Durchschnitt eineinhalb Tage Schibetrieb pro Jahr!

Klarerweise ist das ein Schildbürgerstreich, der nicht zu den klassischen Förderanträgen der EU zählt. Aber auch bei den regulären Subventionen stellt sich die Frage, ob das System gerecht ist. Insbesondere bei den Agrarförderungen, die immerhin 42 Prozent des gesamten EU- Budgets von 133,8 Mrd. Euro ausmachen, stellt sich diese Frage. In der amtlichen Broschüre „EU-Haushalt 2009“ heißt diese Budget-Position -
Marktorientierte Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums.

Das weckt romantische Heimatgefühle beim Leser. Die Realität ist aber weit weg von jeglicher Romantik, denn aufgeteilt wird das Agrarbudget nach Größe des Betriebs, unabhängig davon, welchen ökologischen Beitrag das jeweilige Unternehmen leistet.

--------------------------------------------------------------
Wie passt jetzt obige Erkenntnis zu dieser
v Aussage des Jahres 2014
:
* Die österreichischen Geldreserven müssen angegriffen werden 
  Sparen
reicht da aber auch nicht. So muss zur
  Erstellung 
eines ausgeglichenen Budgets auch auf die
  Reserven
 zurückgegriffen werden.

Finanzstadtrat Peter Mayer (VP) resümiert:
„Ohne, dass man sich einnahmenseitig etwas überlegt, wird sich in Zukunft wenig ändern. Ich kann die Kritik der einzelnen Ressorts verstehen, denn die Wünsche sind nicht überzogen und durchwegs vernünftig. Nur umsetzbar sind sie derzeit nicht. Und das wird wahrscheinlich so auch bleiben"
 
Und trotz dieser ^ bitteren Erkenntnis, geht das Subventionsspiel in Österreich munter weiter. Warum? Wie ist das möglich? Und aufgrund welcher Strategie, dieses Spiel fortgesetzt wird, obwohl man es sich nicht leisten kann, hat sich auch noch nicht erkennen lassen.
 
Österreich zahlt EU-weit die meisten Subventionen
Österreich ist EU-weit die Nummer eins, wenn es um die Ausschüttung von Förderungen geht. Das zeigt der aktuelle Förderungsbericht der Regierung für das Jahr 2011. Insgesamt wurden von Bund, Ländern und Gemeinden an Unternehmen und Privatpersonen in direkter oder indirekter Form durch steuerliche Begünstigungen - 75 Mrd. Euro ausbezahlt Das sind
25 Prozent des BIP.

Der EU-weite Schnitt liegt im Vergleich dazu bei 19 Prozent des BIP. Besonders viele Direktzuwendungen flossen an die ÖBB und in das Gesundheitswesen. Größter Förderer ist das Landwirtschaftsministerium.
Publiziert am 10.01.2013
ortner online - DAS ZENTRALORGAN DES NEOLIBERALISMUS 
In diesem Land gibt es 50.000 verschiedene Fördermaßnahmen, was absoluten Europarekord darstellt. Kein Wunder, dass die Spezialisten, die sich in diesem Dschungel halbwegs auskennen, eine der bestbezahlten Wachstumsbranchen bilden. Mehr als ärgerlich ist hingegen, wie die Politik auf diesen Umstand reagiert. Das Transparenzkonto, mit dem einst Josef Pröll versprochen hatte, Licht ins Dunkel zu bringen, hat sich jedenfalls weitgehend zur Totgeburt entwickelt. Dass auch Budgeteinsparungen – bei Bund, Ländern und Gemeinden – ein Ziel der Transparenz sein könnten, was ja angesichts des gewaltigen Defizits nur logisch und notwendig wäre, scheint sich nicht durchzusetzen.
 
Noch absurder: Nach dem gegenwärtigen Planungsstand sollen in der entsprechenden Datenbank auf Verlangen der SPÖ lediglich die geförderten Bürger und Firmen selbst erfahren können, wie viel sie aus diversen Steuer- und Abgabetöpfen erhalten. Die werden es aber ja ohnedies wissen. Ansonsten soll es überhaupt nur gruppenweise Auswertungen geben. Damit war aus dem Transparenz- endgültig ein Schildbürgerkonto geworden. Da fragen sich die Länder und Gemeinden – die innerösterreichisch trotz ihres Schuldenberges die wahren Förder-Rekordler sind – freilich zu Recht, wozu dann der riesige Aufwand überhaupt gut sein soll.

 
 Subventionen für Klosterneuburger Vereine 2002
 
Neugasse 45, A-3400 Kierling, Mobil: 0043-(0)664-307 57 87
 
Klbg, Februar 2002     mailto: lion@aon.at     web: www.klosterneuburg1.at

Klbg Bridge-Club

€       1.200.-                

Österr. Touristenclub Sekt. Klbg.

€       2.500.-

Sonderpädagogisches Zentrum für Schullandwoche

€           37.- pro Kind

NÖ Hilfswerk

€       1.500.-

Freiwillige Feuerwehren

€   293.000.-

Basketballklub Klosterneuburg Spielbetrieb

€     14.530.-

Basketballklub Klosterneuburg  Mieten

€     30.000.-

Verein SCW-KSV 1912  für Verbindlichkeiten

€     21.800.-

Verein SCW-KSV 1912  Miete Presslerwiese

€       4.915,90

Verein SCW-KSV 1912  für Miete Happyland

€     12.280.-

KSK INKU Klbg

€       3.400.-

Basketballklub Klbg. für Final Cupspiel

€       7.500.-

Sportunion Tecto - Damenbasketball

€     15.000.-

Naturfreunde Ortsgruppe Höflein

€       5.455.-

Kierlinger Sport- und Gymnastikrunde

€          360.-

Kraftsportverein Klbg

€       5.800.-

Verein OK Gitti´s Orientierungslauf

€          360.-

Verein Six Pack United

€       1.500.-

Ö. Touristenkl, Sekt. Klbg. Kletterausbildung

€          730.-

BSV Weißer Hof

€       2.900.-

BSV Weißer Hof  für Int. Turnierteilnahme

€       1.090.-

ULC Klbg Road Runners

€       6.000.-

Allg. Sportverein Klbg. Miete / Jugendtraining

€       1.450.-

Erster Klbg Triathlonclub

€       1.450.-

Ensemble Neue Streicher für Jubiläumsmesse

€       5.000.-

Stadtkapelle Klbg

€       2.000.-

Stadtkapelle Klbg  für Göppingen-Fahrt

€       1.000.-

Volkstanzgruppe Klbg

€          600.-

Volkstanzgruppe Klbg für 36. Leopolditanz

€       1.500.-

Pfarre St. Leopold

€          650.-

Verein HIP HOP Kultur Klub

€       1.500.-

Verschönerungsverein Klbg 

€       3.050.55

Tourismusverrein Klbg

€     83.360.-

Strandbad-Strandclub Klosterneuburg
 

€       7.300.-
           541.881.45

 

 --------------------------------------------------------------

Wenn Bgm. Mag. Stefan Schmuckenschlager die Werbetrommel rührt ist das ja OK. Zu hoffen ist nur, dass für
die A4 Farb-Broschüre eigenes Partei-Geld und nicht Steuergeld verwendet wurde. Der Text-Inhalt ist mehr oder weniger unnötig,
weil er schon aus der Wochenpresse bekannt ist.
Auch das Zahlenspiel über Stadt-Schulden des Amtes, sind nicht nachvollziehbar.

 
Gar keinen Spaß empfinden die Klosterneuburger
Wahlberechtigten bei der Betrachtung dieses vom Stadtchef gezeigten Bildes vom
Hl. Leopold. Diese Verunglimpfung empfinden viele Menschen nicht nur als sehr peinlich, sondern geradezu als Schande. "So etwas macht man nicht!" "Einen zu ehrenden Menschen soll man nicht missbräuchlich verwenden!"  - sind nur einige, der geäußerten kritischen Bemerkungen.
In Wirklichkeit geht es um diese
Schuldenentwicklung:
Die ÖVP sieht das so: 2010 + 10%, 2011 + 1,7% und 2012 schrumpften die Schulden
auf - 5%! Das ist doch lustig, dass wir jetzt auf der Gewinn-Seite angelangt sind! Es gibt auch Techniker, die andere Zahlen sehen:
Die Schulden explodierten in einem Jahr um € 12 Mio. Es gibt auch realistische Berechnungen, die von einer jährlichen +- Einsparung
von immerhin
€ 7,116.500,- mio.
ausgehen. Wenn man will! Will das die Stadt?
 
Die
NÖN - Woche 15/ 2013 hat die Schulden so dargestellt.

Und bevor wir nicht zumindest auf eine € 30.000,- Verschuldung absinken, sind die darüberliegenden Werte als Spielerei zu erachten. Und das Wort `Sollüberschuss´
gehört überhaupt in die `Witzlade´.

 
Und politisch ist es für die ÖVP nochmals äußerst unklug,
den grünen STR Wimmer, als Polit-Konkurrenten, in der eigenen Werbung zu nennen. Denn auch eine negative Darstellung ist Werbung. Warum, Herr Bürgermeister, machen Sie für die SPÖ als `Konkurrenz-Partei´, Werbung?
Das geht doch gar nicht!
Außer Sie wollen sich selbst ein `Ei´ legen...
Wertes VP-Team, es heißt nicht "Kreidlhof", sondern "Kreindlhof".
Und diese `-zig´ Jahre alte Bilddarstellung `Kloburgs´ (am Beginn der VP Information) ist lediglich als elektronische Archivierung =
`unveränderbare, langzeitige Aufbewahrung elektronischer Information´ (wikipedia)  zu erkennen.
Zudem frage ich mich:
Warum ein
Schmetterling das `o´ von Klosterneuburg ersetzen kann, oder ersetzen muss!? Wir freuen uns auf ihre Antwort!
 
Schreiben sie mir. Kennwort: "Wenn ich Bürgermeister wäre"
Wir veröffentlichen Ihre Aussagen, nur wenn sie dies auch wollen.
Wir erwarten Beiträge von Bürgern aller Altersgruppen.
Von Kindern, Schülern, Jugendlichen, den Menschen im Beruf, sowie von Senioren und Pensionisten.

Ruf an, unter Klosterneuburg1.at: 0043-(0)664 307 57 87 - wenn du was willst, wenn du was weißt, auch bei Umwelt-Sorgen In Fortsetzung des Donaukuriers:
Sagen Sie `klosterneuburg1´ Ihre Meinung: Klick > lion@aon.at
 
--------------------------------------------------------------
 

Aus Klosterneuburg - "KlosterNEU
burg" machen     

Soll Klosterneuburg ein Einkaufs- Freizeit- und Kulturzentrum erhalten?
5.11.2001 Planungsarchitekten mögen sich melden, ein Stadtentwicklungskonzept zu erstellen!
 
Soll Klosterneuburg ein Stadt-Einkaufs-Freizeit- und Kulturzentrum erhalten?
 
JA - das wäre super. Den vorgeschlagenen Standort an der Hundskehle begrüße ich
NEIN - Klosterneuburg braucht kein Stadtzentrum
Das ist mir egal. Ich kümmere mich nicht darum
Ergebnisse
Aus dieser Meinung ergibt sich eine zwingende Forderung
Die Analyse Klosterneuburgs beginnt mit Aussagen von Bürgern und Gästen. Sie hören sich so an: Ich liebe Klosterneuburg und lebe gerne hier. Es ist eine wunderschöne Stadt. Mir ist es egal, wie Klosterneuburg ist, weil ich
ohnehin hier nur schlafe.
An dieser Stadt finde ich nichts begeisterungsfähiges. Klosterneuburg wäre ohne Stift das letzte Kaff. Einkaufen, kannst Du hier vergessen, weil es einfach nichts gibt. Die Außenfassaden und Auslagen sehen
vielfach so aus, als ob diese Stadt im kriegszerrütteten Kosovo angesiedelt wäre und viele Geschäftsleute sind obendrein so unfreundlich, als ob sie sagen wollten: "Ja
was willst Du denn, Du kaufst ja sonst auch wo anders ein."
Aus der Tatsache heraus, dass über eine positive Stadtentwicklung so lange geredet werden muss, bis sie Realität ist, wird dieses Thema aus dem Jahre 2001 wieder zur Sprache gebracht. Nur eine zufriedene Wohnbevölkerung kann auch stolz auf ihre Stadt sein.

Vorerst wirbt nicht Bürgermeister Dr. Schuh,
sondern der Tullner Bürgermeister
Willi Stift um Klosterneuburger Kundschaft. Die Gäste, die unsere Stadt besuchen, fragen wo das Stadtzentrum ist. Haben Sie schon einmal versucht, diese Frage zu beantworten. Ich muss ehrlich gestehen, ich weiß nicht wo es ist. Ich würde die Menschen zum Stift schicken. Dort- würde ich sagen- ist das Zentrum der Stadt. Was ich nicht sagen würde, ist die Tatsache, dass
die Stadt, dem Stift, diesem autonomen Zentrum der österreichischen Kulturgeschichte,
nichts entgegenzusetzen hat. Nicht das geringste.
Das einzige, was wir hier Bemerkenswertes haben, ist der Wein. Sollen wir uns jeden T
ag betrinken, damit wir uns nicht immer wieder ärgern müssen? Sollen wir fortziehen- in die Klosterneuburger Hauptstadt Tulln? Wir können auch hier bleiben, einfach resignieren und von einer sauberen, zeitgemäß gestalteten, aufgeschlossenen,
und zukunftsorientierten Stadt träumen. Wir können zufrieden sein, dass wir den Slogan der Bundeshauptstadt im Wesentlichen nachäffen und anstatt einer zielstrebigen, alternativen "Wien ist anders" Parole, über unsere Stadt mit dem `Schuh´ Wortlaut "Klosterneuburg ist besonders", eigentlich nichts aussagen wollen.

Ich glaube es einfach nicht, dass wir, so wie das die VP-Devise vorgibt; wirklich
für immer nur "besonders" sein wollen. Es währe doch erstrebenswert, z.B.- besonders lebenswert, besonders fortschrittlich, besonders freundlich, besonders erfolgreich, usw. zu werden. So eine Beifügung muss allerdings erst
erworben werden. Aus den schon gehörten Unkenrufen, wie besonders schlecht, besonders hässlich, sollte sich die Stadt, möglichst rasch, ein "besonders aufgeschlossenes", "besonders schönes" oder ein "besonders zukunftsorientiertes" Prädikat erwerben. Ernüchternd finde ich, dass manche Menschen glauben, Klosterneuburg sei schon im "Siebenten Himmel".
 
So schreibt am 28.8.2000 Bgm. Dr. Schuh zum "besonderen Klosterneuburg": "Laufend erhalten wir Mitteilungen oder Briefe mit sehr viel Lob und
Anerkennung über die aktuelle Entwicklung Klosterneuburgs.
Wir freuen uns darüber sehr und empfinden dies als Motivation und als Ansporn für unsere Arbeit. Wir fühlen uns dadurch auch bestärkt in der Annahme,
„Klosterneuburg ist besonders“.

 
Auf so eine Aussage kann ich - und viele Klosterneuburger Bürger verzichten.
`Besonders´ - allein, auch in Beifügung zur Stadt, ist Humbug. Wie besonders unsere Stadt sein könnte - und sollte, haben wir hier schon erläutert!
Ich finde, dass Lob oder Tadel nichts gravierendes bewegen kann.
Eher praktische Beispiele, von denen man sich das Nötige abspicken kann. Um so
ein positives Ziel zu erreichen, sollten wir uns daher die innovativ agierenden Städte,
Tulln, Stockerau oder Korneuburg ansehen. Ich bin der Meinung, dass wir lange genug besonders... waren.
Jetzt ist es Zeit genauso anders in der Stadtentwicklung zu agieren, wie dies die vergleichbaren Nachbarsgemeinden vorgeben. Unser Schlagwort muss künftig lauten: `Klosterneuburg ist vorbildlich´
 
--------------------------------------------------------------
Einige Planvorgaben für die Stadt
 Ein Meinungskatalog von Herwig Irmler - 2001:
 

* "Wir müssen anders in unseren Aktivitäten werden, um vielleicht
   einmal
besonders erfolgreich zu sein." (Im Gegensatz zur Meinung 
   von Dr. Schuh)

* Wie das funktioniert? Was wir dazu tun müssen?
* Zuerst müssen wir in uns gehen, uns besinnen, wissen was wir wollen.
* Es muss uns klar sein, was unsere Stadt war, was sie ist und wie sie werden soll.
* Wir müssen unsere Kulturwerte, unsere sichtbaren Schätze erhalten und bewahren,
 
  die im Grünen schon viel zu groß gewachsene Stadt in ihrem Wachstum bremsen.
* Wir müssen daran gehen, neben dem Stift, der Stadt ein "ziviles" Zentrum zu geben.
* Ein Einkaufszentrum sowie ein Sporthotel, sind nur der Beginn eines neuen 
 
  Verständnisses.
* Das Tourismus-Angebot muss neu angedacht werden.
* Die Bildungsmöglichkeiten müssen noch effektiver zum Tragen kommen.
* Die Stadt muss nicht umgekrempelt werden. Sie kann im Wesentlichen eine
 
  Schlafstadt 
bleiben, aber dennoch hellwach in die Zukunft blicken.
* Der Verkehr muss nicht immer zum Stillstand kommen. Auch nicht in den Stoßzeiten.
* Die Stadt kann und soll durch einen ruhigen Verkehrsstrom durchflutet werden.
* Die Babenberger- Metropole kann einen Anschluss an die Donau anstreben.
* Die Stadt kann ein Kid-World, ein Jugendzentrum und vieles mehr schaffen.

* Mit der `Umfahrung´ wird tatsächlich nichts umfahren. Es wird nur der
  `ML´-Ölberg und Kritzendorf leichter erreicht. Durch die begleitenden
  Straßenzüge, die jetzt nicht entlastet werden,
verliert die
  `Umfahrung´ den Sinn dieses neuen Projektes
. Die Autofahrer, 
  insbesondre der Schwerverkehr, fahren weiter auf der ehem. B14 - 

  Wiener Straße- die jetzt zur Gemeindestraße wurde.
Die Erhaltung
  muss von der
Stadt Klosterneuburg bezahlt werden. Auch die und
  Hölzlgasse
wurde zur neuen B14. Es stellt sich die Frage: Werden
  diese Straßen vom Land

  erhalten- und auch einmal als Umfahrungsprojekt eingerichtet? Bgm. 
  Schmuckenschlager glaubt daran. Ich kann es mir nicht vorstellen.

  Ich denke,
es bleibt alles wie es ist. In  jedem Fall unfertig!
* Jetzt sieht man erst wie unsinnig sich die Plangrundlage dieser
  `Umfahrung´ darstellt.
 
  Die Unterführung der Rollfährenstraße war nicht nur das teuerste
  Teilprojekt der Straßenführung. Es war auch die unsinnigste Projekt-
  Realisierung.
 Nicht nur das Trinkwasser ist gefährdet. Die teilweise
  fehlende Anbindung an
das Stadtzentrum ist der Beweis dafür, was
  rauskommt, wenn Politiker eine Entscheidung treffen, von der sie
  keine Ahnung haben
. Diese Meinung ist von 
Experten zu hören..
* Die ehemalige Mülldeponie belastet bei Hochwasser (Foto), nicht
  zuletzt auch unser Trinkwasser.
Diese Gefahr muss einmal an dieser
  Stelle ausgeräumt werden. Zum Zweiten sind auch andere
  Gefahrenstellen, wie aus dem Bereich der Umfahrung und anderer
  Komponenten zu prüfen. Dazu gehört u.a. auch die `Radioaktivität´
!

















Schon diese wenigen Beispiele zeigen, wie anders Klosterneuburg,
zum Wohle ihrer Bürger, sein könnte.
Jetzt wollen sie Details wissen?
Das Rezept liegt bei mir schon auf dem Tisch…

Entlastungsstraße eröffnet  20. Dezember 2008   
Ab sofort fahren 15.000 Fahrzeuge weniger durchs Stadtzentrum
! Sagt die ÖVP. Zweieinhalb Jahre wurde an der 3,6 Kilometer langen Umfahrung gebaut. Am Mitwoch, 17. Dezember 2008 wurde sie für den Verkehr frei gegeben.
Herwig Irmler
Sagen Sie `klosterneuburg1´ Ihre Meinung: Klick > lion@aon.at

 --------------------------------------------------------------

Reaktionen:              
Stimmt, Kloburg hat wirklich einen Dornröschenschlaft hinter sich. Aber weder ein Aupark noch eine Autostraße durch die Au wird Kloburg aus diesem Schlaf wecken. Es wird schlimmer werden weil der Rest dann auch noch durchfährt. Auch Touristen und Gelegenheits- Shopper. Wir stimmen am 6.3 ab. Aber welche Alternativen haben wir? Übrigens Klosterneuburg ist tatsächlich besonders - ruhig, wirtschaftlich unterentwickelt und verschlafen.
-Ludwig Gruber Ludwig.Gruber@gmx.at
 

Klosterneuburg hat die letzten 20 Jahre geschlafen und wurde von so vielen Städten wie Tulln, Korneuburg, Stockerau usw. überholt und weit abgehängt. Ich schätze, dass es
doch tatsächlich der Wunsch der heimischen Politiker nach einer ruhigen Stadt ist. Einer so genannten Schlaf- und Wohnstadt mit einigen Supermärkten und das war es. Ich glaube nicht, dass die Klosterneuburger, allen voran der Vizebürgermeister als Wirtschaftsstadtrat den Kraftakt zur Erneuerung aufbringen kann, denn eine Stadt lebt nicht durch 30.000 Bürger
sondern durch Veranstaltungen und Geschäfte. Aber was soll man sagen, wenn man in Klosterneuburg nicht einmal einen Weihnachtsmarkt zustande bringt, sondern als
Alibihandlung die Punschrallye erfindet. Glauben die Verantwortlichen, dass wir Bürger wirklich so blöd sind und nicht hinter die Kulissen blicken.
-BR b&r@aon.at
 

Was Klosterneuburg fehlt ist eine ehrliche Grundlagenforschung, ohne Hintergrund der kommerziellen Verwertbarkeit, sondern eine "Stadtplanung für die Bürger". Leider hat die Politik immer andere Interessen im Auge, je nachdem, welcher Coleur deren Vertreter zugehörig sind. Wenn einmal ein Grundkonzept für eine funktionierende Stadt gefunden wird, so hat dieses Grundkonzept auch in den Flächenwidmungsplan einzufließen. Sind Grundbesitzer zu entschädigen, so hat dies nach tatsächlichem Geldwert zu erfolgen. Anders ist eine Freimachung von gewünschten Standorten so gut wie nicht machbar.
Die Allgemeinheit muss dann allerdings zur raschen Verwirklichung diesem Vorgehen
mittels städtischer Bürgerbefragung gewonnen werden. Damit hat jede Stadtregierung Sindie Ermächtigung zur Umsetzung im vorgesehenenne.
-hager-

 

Leider bewegen sich die Klosterneuburger Stadtpolitiker auf einem fachlich äußerst niedrigen Niveau, und sind nur auf ihre persönlichen Vorteile bedacht. Deshalb können vernünftige Planungen und Notwendigkeiten einfach nicht zustande kommen oder gelöst
werden. Auch nicht durch eine sogenannte `Umfahrung´, die einfach nur als peinlich zu
erkennen ist.
-nn-

 
Sagen Sie `klosterneuburg1´ Ihre Meinung:
Klick
hier > lion@aon.at
         Politik      24 A