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Politik
30
Discl. |
Impr. Nach Unstimmigkeiten wird nun bald geblitzt
in Höflein und Maria Gugging vorgesehen.
Klosterneuburg - (mh) Gemeinsam mit Perchtoldsdorf wurde Klosterneuburg
zur Pilotgemeinde für die Wiedereinführung von Radargeräten auf Gemeindestraßen. Nun dürfen auch andere Gemeinden ansuchen. In Klosterneuburg hat sich die tatsächliche Umsetzung laut Bürgermeister Stefan
Schmuckenschlager (ÖVP) bisher daran gespießt, dass es nach wie vor nicht
gestattet ist, mit privaten Firmen und mobil zu überwachen. "Nun gibt es die
Vorgangsweise gemeinsam mit der Exekutive. Dabei werden Standorte gemeinsam mit der Bezirkshauptmannschaft ausgewählt und die Gemeinde zahlt die Standorte".
Für Klosterneuburg seien fünf Standorte ausgewählt und bereits verhandelt
worden, so Schmuckenschlager. "Nun warten wir nur noch auf grünes
Licht durch das Land Niederösterreich, da uns durch Pilotgemeinde
eine Förderung in Aussicht gestellt wurde."
Licht für diese, meiner Meinung nach, problematische Aktivität gesetzt
wird.
Anlässlich meiner Besprechung mit Bürgermeister Mag. Stefan Schmuckenschlager am 7.2.2014 – 9 h erlaube ich mir noch nachträglich einige Hinweise und Erklärungen zum Thema Parkraumgestaltung.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Zu meinem Vorschlag nach einer mechanischen Aufstiegshilfe, Niedermarkt- Obere Stadt, gratuliere ich zu
Ihrer glaubwürdigen Aussage, nachdem Sie ebenfalls einen Niedermarkt-Umbau und so wie ich, auch einen Personen-Aufzug vom Parkdeck bis Obere Stadt – Stiftsplatz – planen und installieren wollen. (Text und Foto: H. Irmler - 14.4.2014)
Das bringt weitere Parkplätze, und dann geht es ab mit einem Lift auf
den autofreien Rathausplatz mit vielen Geschäften und Lokalen...
Die anschließende `Hornstein´- Aussage: ...Zukunftsvision oder Spinnereien? - sind weniger kollegial!
Die
Hundskehle
könnte ein wichtiges StadtzentrumKlosterneuburgs werden. Zumindest eines, das dem
künftigen Verkehrsaufkommen, bzw. deren Struktur,
einen nicht unwesentlichen Dienst erweist.
Das re. Bild zeigt den Ist-Zustand mit freistehender >
Parkzone für das Krankenhaus, die überdacht wird.
Eine Überdachung wäre die erste Maßname für das
`Freimachen´ der Oberen Stadt, rund um den Rathausplatz.
Diese so entstandene Parkzone müsste allerdings allein für die Gemeindebediensteten frei gehalten werden. Erst wenn diese Zone weitere Etagen für die Autofahrer erhält, könnte dieser gemeindeeigene Parkraum- Kosten für die Stadtgemeinde lukrieren.
Die erkennbare Aufzugsanlage in die Obere Stadt, wäre der wesentliche Beitrag den Rathausplatz verkehrsfrei zu gestalten.
Unter die Bestimmungen dieses Gesetzes fallen Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige, sofern sie mit dem Gebäude oder der baulichen Anlage in kraftschlüssiger Verbindung stehen.
Die mit glasförmig überdachter Aufzugs-Notwendigkeit besteht aus zwei
Rollstuhl- Bewegungen (bergwärts und talwärts) sowie über einen
feststehenden Treppen-Not-Aufgang.
Nach einem kurzen Fußweg, vom Ankunftspunkt bei der Stiftskirche, gelangt
man rasch ins Zentrum der Oberen Stadt, wo wir künftig von sprudelnden Wasserspielen empfangen werden könnten.
Ich weise darauf hin, dass die Ausgaben dieses Projektes, der Staat Österreich, das Land Niederösterreich, die Stadtgemeinde Klosterneuburg und das
Chorherrenstift tragen sollten. Selbstverständlich könnten sich
auch Privatsponsoren an dieser Aktion beteiligen.
Es kann nicht, bzw. sollte nicht sein, dass die Kosten derartiger Projekte, die in der Stadt realisiert werden, nur von der Gemeinde zu finanzieren sind. Wir wissen alle, dass insbesondere die Senioren Klosterneuburgs, hl. Messfeiern und Veranstaltungen in der Stiftskirche in Anspruch nehmen.
Es ist aber eine wesentliche Behinderung am Weg nach Hause gegeben,
Weil Sa., So. und Feiertag, aber auch in den frühen Morgen- und späten Abendstunden kein Stadtbus fährt!
Nach den regelmäßigen Senioren-Treffs im Stift, machen die Bürgerinnen
und Bürger noch einen kurzen Heurigenbesuch in der Oberen Stadt.
Dann fahren alle, die nicht über einen kurzen Fußweg zu ihrer Wohnung,
in der Oberen Stadt gelangen können, um 18:25 Uhr mit dem letzten Stadtbus zum Stadtplatz oder Niedermarkt. Von dort geht eine Busfahrt zu einer der Orte
in Kierling oder Ma. Gugging- nach Hause.
(Wichtig- und vor allem im Interesse des Bürgermeisters- wäre die Realisierung eines solchen Projektes vor der nächsten GR-Wahl! Nach dem kommenden Wahlgang - ist das Vorhaben, über einen Aufzug- den Rathausplatz zu erreichen, als nur noch halb so erfolgreich zu erkennen.)
attraktivieren könnte. Auch Bürger selbst machen sich Gedanken.
Ein Vorschlag liegt nun der NÖN vor.
Von Christoph Hornstein
werden. Die Kosten für die Durchführung eines solchen Projekts wären im Vergleich zum
Bau einer Tiefgarage marginal.
Verkehrshölle, Parkplatzwahnsinn, nicht belebt - all das beschreibt die derzeitige Situation
am Rathausplatz. Schon seit Jahrzehnten gibt es immer wieder Projekte und Vorschläge,
wie man den Rathausplatz gestalten kann. Denn dieser Platz hätte alle Voraussetzungen,
um ein echter Stadtplatz Klosterneuburgs zu werden.
Tulln hat es vorgezeigt: Keine Parkplatzsorgen, ein fast autofreier Stadtplatz mit viel Leben
und Geschäfte veranlassen auch immer mehr Klosterneuburger, die halbstündige Fahrt in
Kauf zu nehmen und ihren Einkauf in der Nachbarschaft zu tätigen. Ein Missstand auf den schon viele Politiker und Experten hingewiesen haben, denn die nicht unbeträchtliche
Kaufkraft sollte in Klosterneuburg gebunden sein. "Wenn man für jeden Einkauf in Klbg.
eine halbe Stunde Parkplatz suchend im Kreis fahren muss, kann man ja gleich die halbe Stunde in die Fahrt nach Tulln investieren", so eine unzufriedene Klosterneuburgerin.
Herwig Irmler. Er schlägt vor, den bestehenden Parkplatz neben dem Krankenhaus
zu überplatten und somit eine ebenso große neue Parkplatzfläche zu schaffen.
Von diesem Punkt aus könnte es eine extra breite Rolltreppe hinauf auf den Rathausplatz geben. Der ist dann nahezu verkehrsfrei. "Wenn dann die Leute kommen, kommen auch
die Geschäfte und die Lokale, und dann ist der Rathausplatz wieder belebt", so der
erhoffte Effekt des Erfinders. Inwieweit allerdings bei diesem Projekt auch dem
Anspruch der Ästhetik Genüge getan wäre, steht freilich auf einem anderen Blatt.
Meine Meinung 14 25.4.2014 Herwig Irmler
Man sollte nicht an alten Projekt-Plänen festhalten, wenn sie nur schwer, oder
gar nicht zu realisieren sind. Umdenken, umplanen, umbauen. Das sind
Vorgänge, die vorwiegend in Angriff genommen werden sollten. Dazu ist nur
ein Stadtchef mit Initiativkraft nötig. Vielleicht hat ja Klosterneuburg einen
solchen Beamten!? Der folgende Bericht wäre dann zu vernachlässigen.
Das empfinde ich als in Ordnung. U30-Rathausplatz-verkehrsfrei.html
Der Herr Bürgermeister hat schon ein klares Wort gesprochen:
"Der Rathausplatz soll verkehrsfrei werden." Das gibt Mut zum Erfolg!
der Rathausplatz- Besserung auch vorgeschlagen, dem Niedermarkt eine
unverzichtbare neue Erscheinungsform zu geben. Wie ich das schon
am 28.4.06 in der Berichtsdarstellung`- unter `Erfolge - Land 14 -
Klosterneuburg Niedermarkt Umbau zwingend´, unserem
Stadtchef vorgeschlagen habe.
Inzwischen haben wir auch eine Bilddarstellung aus der Stadtdarstellung
`Stadtgemeinde Klosterneuburg- 25 Jahre wieder Selbständig´ 1954 - 1979´
erkennen können. Das Bild zeigt den Niedermarkt, in einer freundlichen Dar-
stellung: Busse und einige Fahrzeuge, die insbesondere der Rettung dienten
nahmen eine Randzone des Niedermarktes ein. Am Großteil dieser Stadtzone
besiedelte die Wirtschaft freundliche Geschäftslokale Erfrischungsstände und
Souvenirläden.
Und jetzt müssen wir nur noch erkennen, wie wichtig es sein muss, auf die
Hauptlast an Automobilen im Stadtzentrum zu verzichten. Gemütlichkeit, Kauffreude und Kommunikation sollen ein neues Verständnis zwischen
den Menschen prägen. Tatsächlich ist das möglich und auch
wünschenswert. Wir müssen nur daran glauben und danach handeln.
So könnte - und so wollte ich mir auch einen Niedermarkt vorstellen. Können
auch Sie sich, Herr Bürgermeister, so eine freundliche Stadtzone, inmitten
des turbulenten Autoverkehrs denken und insbesondere dann auch
realisieren? Ich denke, das würden ihnen die Bürger danken.
KLOSTERNEUBURG Seite 11 Foto + Text:
NÖN Nr. 17 / 24.4.2014 Klosterneuburg.NÖN.at
Wohin mit den Autos?
Rathausplatz
/ Viele Pläne wurden in ebenso vielen Konzepten geschmiedet. Geschehen
ist bis dato am Rathausplatz noch nichts,
denn nur der Bau einer Tiefgarage brächte eine Lösung.
Die Chance dafür wurde wahrscheinlich mit einem Anschluss an die Stiftsgarage vergeben. NÖN
Von Christoph Hornstein
KLOSTERNEUBURG / Um die Erstellung von Konzepten und die
Veröffentlichung und eventuelle Verwirklichung derer Ergebnisse wurde
auch in der letzten Gemeinderatssitzung heftig diskutiert. Den Vorwurf
der Opposition,
der Gemeinderat beauftrage teure Konzepte, die dann allesamt im Sand
verlaufen und nicht weiter verfolgt werden, musste sich die ÖVP auch von
Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer) gefallen lassen. Er
bezog sich auf einen „Kurier“- Artikel aus 2005, in dem im Rahmen des
Umbaus des Rathausplatzes die Bürger befragt werden sollten.
Die SPÖ wollte einen Fußgängertunnel von der Stiftsgarage zum Rathausplatz bauen, mit Lift auf einen autorfreien Rathausplatz.
Schon 2005 Bürgerbefragung
Kenntnis gesetzt, was für Peter Hofbauer einige Fragen aufwirft: „Wurde bei
der Befragung ein repräsentativer Querschnitt erfasst? Oder war es eine
völlig unprofessionell abgewickelte Befragung, wie auch in jüngster Zeit im Zusammenhang mit einem sogenannten Wirtschaftskonzept?“ Hofbauer muss annehmen, dass das Ergebnis der Bürgerbefragung negativ war: „Ansonsten hätte ja der Architekturwettbewerb ausgeschrieben werden müssen.“
Was mit dem Rathausplatz weiter geschieht, steht in den Sternen.
Ein Umbau mit Tiefgarage steht jedenfalls weiter auf dem Wunschzettel der Klosterneuburger.
Aber wer soll das bezahlen?
Radar als neue Einnahmequelle?
Gemeinden wieder fette Einnahmen aus Radarfallen winken.
wieder an einem Verhandlungstisch: Das Innenministerium und der Gemeindebund. Es
geht wieder einmal um die Radarüberwachung
im Gemeindegebiet. In den letzten Jahren war
die Geschwindigkeitsüberwachung und
-kontrolle aufgrund datenschutzrechtlicher Bedenken für die Gemeinden nicht zulässig.
Jetzt arbeitet man an einem neuen Weg.
angeschlagenen Gemeinden eine neue
Einkommensquelle erschlossen werden.
Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager:
"Es geht immer um die Sicherheit in unserer Stadt."
Der Präsident des "Österreichischen Gemeindebundes" Helmut Mödlhammer und die Bundesministerin für Inneres
Johanna Mikl-Leitner brüten über eine
Möglichkeit, Straßen im Gemeindegebiet mit Radarfallen auszustatten.
Gemeinsam wurde jetzt in einem
Arbeitsgespräch ein Weg erarbeitet, mit dem der Datenschutz gewährleistet bleibt und gleichzeitig die Erhöhung der
zwischen den Polizeibehörden und den
Gemeinden.
Gemeindegrenzen hinweg - ein Verkehrs-sicherheitskonzept erstellen, in dem auch mögliche Standorte für die Überwachung definiert und begründet werden", so das
Innenministerium und der Gemeindebund in einer Aussendung.
Nicht nur Gemeindestraßen, sondern auch Landes- und Bundesstraßen in den jeweiligen
Gemeindegebieten soll dieses Konzept mit einbeziehen. Die zuständige Verkehrsbehörde
prüft und genehmigt dieses Konzept dann.
Die Gemeinden sollen die notwendigen Radargeräte anschaffen. Das Abarbeiten
der Strafanzeigen sollen die Polizei und Bezirkshauptmannschaften übernehmen.
Die Einnahmen sollen an den Straßenerhalter
bzw.
traßen
sollen sicherer werdenFür Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager eine willkommene Möglichkeit, das Leck in der Stadtkasse zu schließen?
"Es gibt seit langem den Wunsch verstärkter Überwachung
an sensiblen Verkehrspunkten. Wir wollen dem nachkommen
und die Möglichkeit, die uns geboten wird, nützen",
schließt Schmuckenschlager jede Interpretation einer Finanzbeschaffungsaktion kategorisch aus.
Die Stadtgemeinde hätte kein Interesse die Überwachung
als Einnahmequelle auszubauen. Schmuckenschlager:
"Erstens sind die Finanzen der Stadtgemeinde in gutem Zustand, und zweitens geht es uns nur darum, Schulwege zu sichern und Gefahrenquellen für Kleinkinder auszuschalten", so der Bürgermeister.
Ungeklärt ist allerdings noch, wer die Errichtungskosten für die Radarboxen übernimmt und wie weit mobile Radargeräte eingesetzt werden dürfen. Eine Radarbox kostet etwa
€ 90.000,- Das soll von den Gemeinden bezahlt werden.
28.4.2014 Herwig
Irmlersich das Innenministerium und der Gemeindebund am selben Tisch treffen wollen. Was sie besprochen haben, sag ich gleich.
Vorerst will ich aber die Leser an die Aufgaben des Gemeindebundes erinnern. Also: Das Ziel des GB ist es, den Bestand, die Selbstverwaltung
und die wirtschaftliche Zukunft der Gemeinden in Österreich als Vorbild
für ein subsidiär gestaltetes Europa zu sichern und mit der Unterstützung
unserer Landesverbände erfolgreich weiterzuentwickeln.
Die Subsidiarität erklärt sich so: "Die Tätigkeit privater Organisationen
soll Vorrang vor staatlichen Aktivitäten haben". Und jetzt sag ich es noch so wie ich es gelernt habe. Weil es einfach zu merken ist:
"Groß nur dann, wenn Klein nicht kann." Zuletzt war die Geschwindigkeits-überwachung für die Gemeinden nicht zulässig. Dass den Gemeinden
eine neue Einkommensquelle erschlossen werden soll, verneint der Stadtchef. Er sagt: "Es geht immer um die Sicherheit in unserer Stadt."
Ja aber wenn Gemeinden Geschwindigkeitskontrollen vornehmen - und
Überschreitungen mit Strafmandaten versehen, hat das doch mit Geld-
Einnahmen für die Stadt zu tun. Auch wenn es zusätzlich um Sicherheit geht. Das wird ja unbestritten sein. Nur, Herr Bürgermeister: Diese Einnahmequelle muss sich schon auch lohnen. Aber wenn ich jetzt höre,
dass eine Box € 90.000,- kostet - Klosterneuburg sich das ohne weiteres leisten kann, weil unsere Finanzen in gutem Zustand sind, bin ich einfach
nur sprachlos.
Die Politik hat einen `Super-Vorschlag´: Der Präsident des "Österreichischen Gemeindebundes" Helmut Mödlhammer und die Bundesministerin für Inneres, die Klosterneuburgerin Johanna Mikl-Leitner brüten über
Hier kann aber nur `der Wunsch - der Vater des Gedankens´ sein.
man doch etwas realistisch diesen Polit-Plan betrachten. Also hier steht:
... Straßen im Gemeindegebiet mit Radarfallen ausstatten. Das verstehe ich nicht; dass das eine `Möglichkeit´ sein könnte. Ich empfinde das als
unmöglich. Insbesondere dann, wenn ich erneut Bürgermeister sein wollte. Denn ich weiß, dass alles was ich als Stadtchef plane und in die
Tat umsetze, in die Wagschale der nächsten Wahl-Auseinandersetzung
gelegt wird. Und wenn ich weiß, dass ich für alles was ich im Gemeinde-
gebiet verwirkliche, auch verantwortlich bin, würde ich mir sehr genau überlegen, die Fahrgeschwindigkeit der Gemeindestraßen mit Radarfallen
auszustatten. Mir würde vielmehr einfallen, dass schon in einem Jahr die
nächste Wahlauseinandersetzung stattfindet. Und da würde mir gleich
eine auch finanziell viel günstigere Planung in den Kopf gehen.
Einfach ein Verkehrszeichen mit Geschwindigkeitsbeschränkung! Und die
30er Zonen sind ja in Kloburg nichts neues, sondern ein gewohntes Übel.
Und jetzt denke ich noch an die B14, die auch der Bürgermeister zu diesem Thema vergessen kann. Nur der ehemaligen B14, von Bhf. Weidling bis Kierlinger Straße, könnte Bgm. Schmuckenschlager eine Radarfalle verpassen. Da ist aber wieder das vorher gesagte zu bedenken.
Abschließend glaube ich eher an eine `Zeitungsente´ als an ein reales Projekt. Und zuletzt beruhigt mich auch die abschließende NÖN- Aussage,
die erklärt, dass obwohl eine Radarbox € 90.000,- kostet, unser Stadtchef
Stefan Schmuckenschlager erkennt, dass die Finanzen der Stadt in gutem
Zustand sind...
Sitzung: Antrag von Hofbauer abgelehnt
Dringlichkeit / Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde zum ersten Mal das
Tabu gebrochen, Dringlichkeitsanträge nicht zu behandeln Hornstein - Dorninger
Klosterneuburg / Dringlichkeitsanträgen die Dringlichkeit absprechen, das war bis dato ein
politisches No-Go. Zum Leidwesen von Gemeinderat Peter Hofbauer wurde dieses Gesetz
bei der letzten GR-Sitzung aufgehoben: Antrag angenommen. Für `dringlich´ hielt
Gemeinderat Peter Hofbauer seine Idee, die Stiftsgarage mit dem Rathausplatz für
Fußgänger mit einem Tunnel zu verbinden. Eine Idee, die laut einem Kurier Artikel vom
Juni 2005 in ähnlicher Form ein damaliger Wunsch der ÖVP war. Für nicht dringlich hielt
allerdings den Antrag die Mehrheit des Gemeinderates. So wurde Hofbauers Antrag nicht
behandelt. "Der Antrag müsste dringlich sein, das hat der Gemeinderat eben so nicht empfunden", begründet Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager.
Tunnel Runde zwei
Nächster Antrag / Ein Tunnel von der Stiftsgarage auf den Rathausplatz -
das will GR DI Peter Hofbauer. Und er bleibt hartnäckig dran. Christoph Hornstein
Klosterneuburg / Manche Gemeinderäte nehmen ihren Job ernst und sind hartnäckig.
Zu dieser Sorte Politiker gehört wohl Peter Hofbauer. Er versucht es jetzt mit einem Minderheitsantrag. Der Bürgermeister hätte beim vorangegangenen Dringlichkeitsantrag
einen Formalfehler begangen. "Dem Antragsteller steht das Recht zu, dass sein Antrag in
der Gemeinderatssitzung vorgelesen wird. Danach kann erst über ihn abgestimmt werden.
Das hat Schmuckenschlager aber nicht gemacht." Über sein Projekt eines
`Fußgängertunnels´ von der Stiftsgarage auf den Rathausplatz will Hofbauer eine Diskussion und eine Abstimmung.
die Radarüberwachung der Gemeinden für unzulässig. Nun dürfen ab Herbst
Perchtoldsdorf und eventuell auch Klosterneuburg wieder Raser jagen.
"Die politische Entscheidung steht noch aus", sagt dazu Bürgermeister Stefan
Schmuckenschlager (ÖVP). "Wir müssen noch die rechtliche und
technische Umsetzbarkeit prüfen".
Den Vorwurf der "Abzocke" lässt Schmuckenschlager nicht gelten: "Von den geplanten sechs Radarboxen werden sich nur zwei auf Gemeindestraßen befinden". Damit gehe ein Großteil der Einnahmen nicht an die Stadtgemeinde,
so Klosterneuburgs Ortschef. meinbezirk.at/noe
Dass das Land sechs Radarboxen in Klosterneuburg ab Herbst auf
`scharf´ stellt, ist durchaus als glaubwürdig zu erkennen. Nur mit
unserer Stadt hat das nichts zu tun. Die Strafgelder gehen ans Land.
Auf der anderen Seite rechnet Bürgermeister Schmuckenschlager für
unsere Stadt mit zwei Radarboxen. Von den Einnahmen soll dieser Anteil an die Gemeinde fließen. Und da stellt sich wieder die Frage: Muss die
Gemeinde für die Errichtungskosten der Radaranlagen aufkommen?
Dann würden sich Kosten von € 180.000,- eröffnen. Da könnte ich gleich meine Meinung abgeben. `Ich glaube nicht, dass sich das für Klosterneuburg rechnen würde.´ Ein anderer Vorschlag könnte da effizienter sein. Zum Beispiel dieser: Der Schwerverkehr, der nicht die B14 Umfahrung durch die Klosterneuburger Innenstadt nützt, sondern
entlang der stadteigenen Gemeindestraße fährt, und dadurch die Stadtfinanzen unberechtigter weise schwer belastet,
könnte Klosterneuburg, aus gutem Grund, eine Durchfahrtsgebühr entrichten. Das wäre doch mehr als gerecht und so auch verständlich.
VP-Bürgermeister sagt jetzt den Rasern den Kampf an Von Karl Steinbacher
Klosterneuburg: Fünf neue Radarboxen um € 250.000,-
Um die Verkehrssicherheit im Gemeindegebiet zu erhöhen und flotte
Autofahrer einzubremsen, kauft Klosterneuburg fünf neue Radarboxen
an. Zwei Standorte sind bereis fixiert.
Stadtchef Stefan Schmuckenschlager (VP) kauft im Zuge eines vom Land NÖ geförderten Pilotprojektes um insgesamt € 150.000,-
fünf neue Radarboxen und eine Spezialkamera um € 100.000,- an.
Diese wird in unabhängigen Zeitabständen in wechselnden Boxen
installiert. Schmuckenschlager: "Wer die Strafen einheben darf - die Stadt oder die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung - ist noch nicht ausverhandelt."
Erst zwei von fünf Standorten sind fix. An der L118 bei Höflein am Ortseingang aus Richtung
Greifenstein kommend und in Kritzendorf an der Hauptstraße, ungefähr bei Haus- Nr. 202. Die drei
übrigen werden im Klosterneuburger Stadtgebiet
installiert - sicher aber an neuralgischen Punkten,
wie zum Beispiel vor Schulen und Kindergärten.
Fixe Radarbox will Bgm. Schmuckenschlager Fotos: Fritz Schaier
Ich bin selbst schon gespannt... ^
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