Ing. Roland Tuschl
Tel: 0664 16 42 697
email: roland.tuschl@liste-peter-hofbauer.at

Ing. Roland Tuschl ist nicht nur der treueste Bürger im Auditorium bei Gemeinderats-sitzungen in Klosterneuburg. Er engagierte
sich auch intensiv im Arbeitskreis Team 1
im Rahmen der Aktion Dorf-und Stadterneuerung mit den Projektideen "Wohnen an der Donau , Attraktives Stadtzentrum, Parkplätze im Stadtzentrum und Schutz der Lebensqualität.
"Ing . Roland Tuschl kandidiert auf der
LISTE PETER HOFBAUER

Seiner Enttäuschung über die mangelhafte bzw. überhaupt fehlende Weiterbearbeitung
durch die Stadtverwaltung der von engagierten Bürgerinnen und Bürgern der
Arbeitskreise erbrachten Arbeit verlieh er durch Presseaussendungen in den Niederösterreichischen Nachrichten seinen Ausdruck.
Gemeinderat Dipl. Ing. Peter Hofbauer nahm mit dem kritischen Denker Kontakt auf, um
ihn einzuladen, für die nächste Gemeinderatswahl am 25.1.2015 auf der LISTE PETER HOFBAUER zu kandidieren. Ing. Roland Tuschl sieht im Programm und den Initiativen
von Peter Hofbauer keinen Widerspruch zu seinen Vorstellungen von einer konstruktiven Arbeit als Gemeinderat für die Stadt Klosterneuburg. Der mittlerweile im Ruhestand befindliche Unternehmer hat daher die Einladung angenommen
und wird auf der

Danke für Ihr Interesse und herzlich
willkommen auf dieser Seite...
www.liste-peter-hofbauer.at
Wir fordern: Sachpolitik statt Parteipolitik

PUKolog - Neue Diskussionsreihe startet                             übermorgen Stop Golfplatz neu! Liebe FreundInnen und UnterstützerInnen, Es war leider absehbar: Obwohl sich die KlosterneuburgerInnen bei der Volksbefragung mit überwältigender Mehrheit gegen einen Golfplatz ausgesprochen haben und so letztendlich den Projektstopp erwirkt haben, dürfte das Thema nicht vom Tisch sein, da die AUVA eine Schließung des Rehab-Zentrums ins Auge fasst und dann dort ein Hotel (mit Golfplatz) gebaut werden könnte - der Golfclub hat offensichtlich bereits einen Investor zur Hand. Hier unsere Aussendung vom vergangenen Freitag (mit Statement vom Golfclub.)  Wir fragen uns, ob die ÖVP das Thema unter geänderten Rahmenbedingungen neu bewerten wird. Jedenfalls müssen sich dann alle Fraktionen erneut und bekräftigt zu dem Ergebnis der Volksbefragung bekennen PUKolog - Neue Diskussionsreihe startet übermorgen TTIP, TISA. CETA: Chlorhühner & Schiedsgerichte, die über dem Gesetz stehen - Wie der europäische Rechtsstaat von Unternehmensinteressen bedroht wird. Derzeit verhandeln die EU und die USA weitreichende Frei­handels­ab­kommen namens TTIP, TISA, CETA im Geheimen. Konzerne genießen privi­le­gier­ten Zu­gang zu den Ver­handlungen. Die Abkommen haben Auswirkungen auf: Öffentliche Dienstleistungen, die österreichische Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz und vor allem auf unsere Demokratie. Beispielsweise würden Risikotechnologien wie Fracking oder die Privatisierung der Wasserversorgung dann leichter zugelassen. Und Konzerne können im Rahmen von umstrittenen Schiedsgerichten Staaten klagen: Etwa wenn ein Staat die Anhebung eines Mindestgehalts oder die Schließung von Atomkraftwerken beschließt und Unternehmen sich dadurch in ihren Profitinteressen benachteiligt sehen. Doch Europas BürgerInnen nehmen das nicht hin: Eine aktuelle europaweite Befragung mit rund 150.000 Antworten ergab: Rund 97 Prozent lehnen die umstrittenen TTIP-Schiedsgerichte ab. Es informieren: Elisabeth Beer, Arbeiterkammer Wien: “Wie TTIP-Schiedsgerichte nationale Gesetzgebungen aushebeln” Barbara Glattauer, Attac: „Die Bedrohung öffentlicher Dienstleistungen durch TTIP“ Irmi Salzer, Via Campesina: „Wie die kleinstrukturierte bäuerliche Landwirtschaft in Österreich durch TTIP zerstört werden könnte” Moderation: Teresa Arrieta, Plattform Unser Klosterneuburg Zeit & Ort: Do, 22.1.15 19.30h Melarium, Wasserzeile 13  3400 Klosterneuburg -------------------------------------------------------------- Neues Kandidatenvideo Dipl. Ing. Johannes Kehrer Wie Gemeinderat sowie PUK Kandidat Jo Kehrer mehr Leben in die Stadt bringen will, weniger Verbauung und bessere Öffis, erklärt er im        Video auf unserer Homepage.   < klick > Sehr guter Filmbeitrag! Glaubhafte und wichtige Projekt- Vorschläge genannt! --------------------------------------- Live gestreamte PUK-Fragestunde im Web Noch Fragen? Nächsten Samstag, 24.1. von 15h - 16.30h steht euch das PUK Spitzenteam Teresa Arrieta, Jo Kehrer u.a. übers Web zur Verfügung. Schaut an diesem Tag auf unsere Homepage, wir richten einen Hangout mit live Chat ein, ihr könnt uns dann alle Fragen live stellen oder ab jetzt mailen an:     teresa.arrieta@unser-klosterneuburg.at   Letzter PUK Stand vor der Wahl Aug´ in Aug´ könnt ihr uns am Samstag vormittag erleben: Von 9h -12h stehen wir am Klosterneuburger Stadtplatz. Dort freuen wir uns auf spannende Gespräche, einen Tag vor der Wahl! Weiterhin Mut und Elan wünsche ich mir und wünsche ich euch allen, Teresa Arrieta PUK-Spitzenkandidatin zum Gemeinderat

---------------------------------------------------------------------- Die SPÖ in Klosterneuburg                                               Man müsste prüfen: Wenn der Spitzenkandidat Dr. Stefan Mann in Wien wohnt, und Zweit- gemeldet in Niederösterreich, aber nicht in Klosterneuburg ist, ob er dann überhaupt Listenführer und Stadtrat sein kann?! Landesgeschäftsstelle der Sozialdemokratischen Partei Niederösterreichs SPÖ Niederösterreich Landesgeschäftsstelle, Niederösterreichring 1a  A-3100 St. Pölten Telefon: +43 (2742) 2255-0  Fax: +43 (2742) 2255-101  E-Mail: servicenoe@spoe.at Und dann ist mir ja noch etwas ganz interessantes aufgefallen. Und zwar lang vor dem Wahlgang. Am 23.10.2014 hat Bgm. Schmuckenschlager im Raika- Saal einen Vortrag über das von der ´ÖVP initiierte Machbarkeits-Projekt mit dem Schlagwort eines `Standortmanagement´ der Stadt Klosterneuburg gehalten. Da sprach unser Stadtchef u.a. folgendes: "Ich möchte alle begrüßen, die aus verschiedenen Polit- Fraktionen gekommen sind. Und deswegen soll nur ein Einzelner aus der Politik herausgegriffen werden, um ihn vertretend für alle Anwesenden zu begrüßen. Zur Abwechslung nicht aus meiner Fraktion. Ich begrüße für alle anwesenden Politiker, den Stadtrat Dr. Mann recht herzlich. Herzlich willkommen"! Das hat mich `geschockt´!   (2 mal herzlich, empfinde ich für 1 mal zu oft gesagt.) Ich würde es so sagen: `Mit einem herzlichen Willkommensgruß, schließe ich alle Anwesenden ein´! Dieser `Mann- Sager´ hinterlässt eine Vermutung. Etwa ein allfälliges Gespräch Schmuckenschlager - Mann vor der Wahl. Da konnte ja eine mögliche Koalition nach missglücktem VP Wahlgang ausgemacht werden. ---------------------------------------------------------------------- Grüne wollen stark dabei sein!

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derStandard.at     Panorama Österreich-Chronik

Vor Gemeinderatswahl in Niederösterreich:
Wirbel um Zweit- Wohnsitzer!
Gudrun Springer   19. November 2014, 07:00
 
Vor der Wahl im Jänner 2015 kocht eine Debatte über
vermutete Fälle von Schein- und Doppelmeldungen hoch
St. Pölten / Wien - Im Hinblick auf die niederösterreichische Gemeinderatswahl am
25. Jänner 2015 wird mit harten Bandagen gekämpft – zum Beispiel betreffend die
Meldung von Zweitwohnsitzen. Das Wahlrecht in dem Bundesland ermöglicht es
Personen, die in niederösterreichischen Gemeinden Zweitwohnsitzer sind, zur Wahl zu
gehen – zum Beispiel also auch Hauptwohnsitz-Wienern. Diese Spezialität des
Wahlrechts sorgt immer wieder für Aufregung und – manchmal nur vermeintliche –
Skandale.
So berichteten die "Niederösterreichischen Nachrichten" ("NÖN") am Dienstag, dass
der SP-Bezirkschef von Horn, Josef Wiesinger, in fünf niederösterreichischen
Gemeinden gemeldet sei – weshalb er bei der Wahl im Jänner fünf Stimmen hätte.
Wiesinger sagte damit konfrontiert laut "NÖN", er wolle nur die Absurdität des
Wahlrechts aufzeigen. Von VP-Seite nimmt man ihm diese Erklärung aber nicht ab.
 
FP ortet Wahlbetrug
Die FP vermutet wiederum im schwarz regierten Waidhofen an der Thaya "Wahlbetrug". Vergangene Woche stellte man daher einen Antrag auf Einspruch gegen das Wählerverzeichnis, da der Amtsleiter Rudolf Polt samt Familie in einer Wohnung
gemeldet sei, wo er sich nie aufhalte. Polt sagte dem STANDARD, seine Familie sei
dort seit Jahren zweitwohnsitzgemeldet. Unter anderem hätten er und seine Frau ja
einen Job in Waidhofen – und bei Abendveranstaltungen habe man dort schon öfter übernachtet. Er lasse aber noch diese Woche die Familie aus dem Wählerverzeichnis streichen, sagte Polt – er wolle mit solchen Wahlkampfmethoden "nichts zu tun haben".
 
Bei der Landtagswahl 2013 waren unter 1,4 Millionen Wahlberechtigten
170.000 Zweitwohnsitzer. (Gudrun Springer, DER STANDARD, 19.11.2014)
 

Was Bürger dazu erkennen…                           

Na und? Noch immer kann ich in meinem Haus melden soviel ich will, und wenn es 100 sind ...

Zusatzdetail: Die angeblich Gemeldeten sind für diesen Vorgang nicht mal selbst aufgetaucht,
sondern wurden einfach in Abwesenheit eingetragen.

Gibt es eigentlich für den Normalsterblichen eine Möglichkeit zu sehen,
wie sich die Meldezahlen in einzelnen Gemeinden monatlich ändern?

Tja, das NÖ Wahlrechtsgesetz treibt so seine Blüten .............
z.B. Wahlberechtigte in Gars am Kamp:
Nationalratswahl 2013: 3.500 (Zweitwohnsitzer dürfen nicht wählen)
Gemeinderatwahlen 2015: 6.000 (Zweitwohnsitzer dürfen wählen)

Ein Bürger ist auf seinem Zweitwohnsitz genauso ein Gemeindebürger wie ein Bürger mit Hauptwohnsitz und hat daher natürlich das Recht, bei der Zusammensetzung dieses Gemeinderates mitzubestimmen.
Und niemand wird mir aufgrund meiner politischen Ausrichtung das Recht nehmen, einen
Wohnsitz zu errichten, wo auch immer ich will.

Könnte das der Niederösterreichische Landtag nicht ganz einfach ändern? Oder hat der
selbst ein Interesse daran, dass es so bleibt?

Aber nicht doch, Wahlbetrug in Ö.  das gibt's doch gar nicht :-)
Und der KLUBZWANG ist auch nie nicht Betrug am Wähler :-)
 
Von Oktober bis November 2014 "plötzlich" 60 Zweit-Wohnsitz-Melder mehr.
Alle gemeldet in Haushalten führender ÖVP- Funktionäre.

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Klosterneuburg1 - Herwig Irmler
An die NEOS
Herrn Peter Bachmann
Hofkirchnergasse  7-9
A- 3400 Klosterneuburg

Bahnhöfe Kierling
und Unter Kritzendorf werden erneuert

1,42 Millionen
werden investiert.
Können wir diese Initiative den `NEOS´ danken?
Nein! Nur der ÖVP!
Warum machen das die NEOS?