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Disclaimer Impres 

* Flüchtlinge sind ein German-Probl
*
Eine Brücke in die Zukunft
* Geht´s der EU gut - oder schlecht

* Zum Nachdenken...
*
Germany nimm dich in Acht
*
Asylwerber verlassen Österrei

Wenn auch kaum zu glauben: Das Flüchtlingsthema ist zwar aktuell - aber `NEU´ ist es nicht. Da müssen wir nur auf die Zwischenbilanz der Jahre 1982 bis 1990 blicken und die NÖN Woche Nr. 11 / 1990 Klosterneuburg, Seite 5 und diesen Bericht von Red. Herwig Irmler lesen.
 
Bgm. Dr. Schuh: `Wenn es notwendig ist, werden wir helfen´
Hat Klosterneuburg noch
Platz für Flüchtlinge?
Klosterneuburg, Greifenstein: Das Anhalten des Flüchtlings- und Asylantenstroms aus Rumänien kann sich auch auf die Herbergsituation der Babenbergerstadt auswirken.
Nämlich dann, wenn Minister Löschnak durch den angekündigten Brief an alle Bürgermeister auch den Klosterneuburger Stadtchef Dr. Schuh in Zugzwang bringt.
Dass es dann auch eine teilweise Abweisung wie im Beispiel der Gemeinde Kaisersteinbruch hier nicht geben wird, bestätigte Dr. Schuh gegenüber der NÖN mit folgenden Worten: `Wenn wir vom Minister gebeten werden, einen Beitrag zur Linderung des Flüchtlingsproblems zu leisten, wird es in erster Linie auf das Fingerspitzengefühl ankommen, mit dem dieser Situation begegnet wird. Ich werde selbstverständlich alle Hotel- und Gastronomiebetriebe, aber auch die Pionierkaserne anschreiben, um festzustellen welche Aufnahmskapazität die Stadt hat. Der Stadtgemeinde selbst stehen keine Möglichkeiten offen, Unterkünfte zu vergeben.´
Eine Anfrage beim Fremdenverkehrsbetrieb Veit am Niedermarkt brachte wenig Hoffnung auf Erfolg. Wie der Junior-Chef betonte, ist das eigene Zimmerkontingent für das ganze Jahr bereits ausgebucht.
Einziger `Rettungsanker´, dass der notwendigen Hilfsbereitschaft Genüge getan wird, ist das Dr. Hans Lauda- Jungarbeiterinternat an der Ortsgrenze zwischen Höflein und Greifenstein. Das ehemalige Senioren- und Jugendheim der Österreichischer Jungarbeiterbewegung wurde 1982 zum Flüchtlingsheim umfunktioniert. Heute untersteht es direkt dem Flüchtlingslager Traiskirchen.
Wie die Heimleitung betonte, gibt es zurzeit neben den 48 belegten Betten nur fünf freie Plätze...
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Schön langsam hat sich auch Klo´burg
für die
Flüchtlingshilfe stark gemacht.
Österreich Freitag, 29. 5. 2015 Nr: 2953 Ihre NÖ-Zeitung  S. 17 
Das Innenministerium gibt sein O.K für diese Planung
Kaserne bleibt Unterkunft für 270 Flüchtlinge
(Ich
glaube, dass Kloburg noch mehr Flüchtlinge aufnimmt!- H.I.)
Die Bemühungen von Stadt und Stift Klo´burg haben sich gelohnt.
Wenn Sie mehr über das Offene Atelier mit Flüchtlingen im Rahmen von Klosterneuburg Hilft, erfahren möchten, hier ein neuer Videolink.
 
                 Film >>>  https://youtu.be/8tV2RpmJrFI  <<< Film
               Dieser Film portraitiert einen Nachmittag mit der Bürgerinitiative














"Klosterneuburg Hilft", die bereits seit vielen Monaten gemeinsam mit dem Essl Museum ein offenes Atelier organisiert, bei dem Flüchtlinge mit Klosterneuburger Bürgern gemeinsam malen und an Workshops teilnehmen können. 
 

OPEN HOUSE
Samstag,
 21.11.2015 und Sonntag, 22.11.2015 von 10.00 - 18.00 Uhr OFFENE TÜREN UND ATELIERS BEI FREIEM EINTRITT: Ausstellungen, Malworkshops, Fotstudio, Führungen, Bücherflohmarkt und Künstlergespräche.

 






 












   
   Die Flüchtlinge! Integrieren ist nötig

Klosterneuburg- Vor knapp einem halben Jahr bezogen im Nov. 2014, 150 Asylwerber ihr Winterquartier in der Magdeburgkaserne. Der Bürgermeister: Sie werden 6 Monate bleiben! Nun hat Klbg. die kalte Zeit des Jahres 2015 erreicht. Die Zahl der Flüchtlinge ist auf 270 gestiegen. Die Garnison ist teilweise in  den Besitz des Stiftes übergegangen. 2016 wird die Flüchtlingszahl auf mehr als  500 Pers. steigen. Und sie werden in Klbg bleiben.

Entscheidung: Lange war nicht klar, wohin die Flüchtlinge verlegt werden. Stift und Stadt bemühen sich darum, dass sie in Klosterneuburg bleiben können.- Mit Erfolg: Am Donnerstag- Vormittag gab es schließlich auch ein Go vom Innenministerium, wie Walter Hanzmann vom Stift mitteilte.
Keine Zelte. Für Stadtchef Stefan Schmuckenschlager (ÖVP)   stand schon im Vorhinein fest: "Wir wollen keiner dieser Flüchtlingszelte in Klosterneuburg. Die Kaserne bietet natürlich eine viel bessere Unterkunft". Er will den Asylwerbern mit integrativen Projekten und in Zusammenarbeit mit der Karitas das Leben so gut es geht erleichtern. Wie lange sie nun in dem Lager bleiben, ist noch unklar.
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Heute Kein Morgen ohne Heute  Fr. 23.10.2015 / Nr.: 2368  NÖ/Seite 12
 Von Isabella Nittner

Aufregung in der Babenbergerstadt: Der Besitzer des `Parkhotels´ bot die Vierstern-Herberge als Heim für Asylwerber an. Die Verhandlungen mit dem Ministerium laufen auf Hochtouren.
130 Zimmer und Junior-Suiten stehen im Parkhotel zur Verfügung. Geht es nach dem Besitzer, sollen dort demnächst bis zu 300 Schutz-suchende einziehen. Der aktuelle Pächter und Hotelier, Bernd Hinteregger, ist `not amused´: `Das Hotel geht gut, ich fände es sehr
schade, wenn ich es nicht weiterführen könnte´. 28 Mitarbeiter würden ihren Job verlieren. Auch Bürgermeister Stefan Schmuckenschlagers Begeisterung hält sich in Grenzen:

`Bei aller Akzeptanz für Flüchtlinge - und die habe ich bereits unter Beweis gestellt. Aber das Hotel war für den Tourismus gedacht´. Der Sprecher der Ministerin Karl-Heinz Grundböck bestätigt die Verhandlungen, betont aber, `Eine endgültige Entscheidung steht noch aus´.
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Heute Kein Morgen ohne Heute  Di. 1.12.2015 / Nr.: 2394  NÖ/Seite 16
Asylhotel in Klosterneuburg:
Verhandlungen in Endphase


Die Unterbringung von Flüchtlingen im `Parkhotel´ in Klbg scheint so gut wie fix: Nach langen Verhandlungen zwischen Ministerium und dem Besitzer (`Heute´ berichtete exklusiv), gehen die Besprechungen jetzt in die finale Phase. `Momentan werden noch Details verhandelt´, so Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck.
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Heute Kein Morgen ohne Heute  Mi. 16.12.2015 / Nr.: 2404  NÖ/Seite 10
FIX: 4-Sterne-Hotel ist Asylquartier
Von Isabella Nittner
Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen dem Innen-ministerium und dem Besitzer des Parkhotels in Klo´burg sind jetzt alle Details zur Unterbringung von Asylwerbern geklärt.
Nachdem die Magdeburgkaserne bereits seit geraumer Zeit als Flüchtlingsunterkunft betrieben wird, gibt es schon bald ein weiteres Bundesquartier in der Babenbergerstadt.

Fotos: `Heute´/Nittner (2) HB1 Hotels (1)
Wie exklusiv berichtet, hatte der Besitzer des Parkhotels das Gebäude für die Nutzung als Asylquartier angeboten. Nun konnte man sich nach wochenlangen Verhandlungen einigen. Der Vertrag ist fertig ausgearbeitet und muss nur noch vom Finanzministerium abgesegnet werden. In den 130 Zimmern stehen rund 250 Betten zur Verfügung. Die Betreuung übernimmt - so wie in allen Bundesquartieren - die ORS.
Der Vertrag mit dem jetzigen Pächter des Hotels wurde bereits gekündigt. Am 4. Jänner erfolgt die Übergabe an die Besitzer. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager: `Die Entscheidung widerspricht dem wirtschaftlichen Willen der Stadt und ein funktionierendes Unternehmen wird stillgelegt. Aber jetzt müssen wir erst einmal abwarten.

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Heute Politik  Fr. 23.10.2015 / Nr.: 2368  NÖ/Seite 1 Von Uta Hauft













 

 

 

 

Kinder wurden vom Drängeln bewusstlos, die Polizei öffnete Absperrungen, Flüchtlinge gingen
auf eigene Faust los.
An der Grenze in Spielberg gerät die Lage immer mehr außer Kontrolle.

Der Zustrom von Flüchtlingen über Kroatien überfordert zuerst  Slowenien, wo gestern bei einem Streit ein Mensch niedergestochen worden sein soll. Dann bildete sich an der Grenze zu Österreich ein Rückstau: 2000 Menschen strandeten gestern Früh in Spielfeld. Bis in die Nacht wurden 10.000 erwartet! Busse, die Flüchtlinge nach Deutschland fuhren, konnten kaum durch die Menge. Absperrungen mussten geöffnet werden. Viele Flüchtlinge brachen zu Fuß über Landstraßen auf. Der steirische Landeschef Schützenhöfer (VP) erklärte die Situation für `unannehmbar´. Innenministerin Mikl-Leitner (VP) kündigte eine Aufstockung der Sicherheitskräfte in der Steiermark auf über 700 Personen an. Vor Ort mit Verteidigungsminister Klug (SP) meinte sie: `Wir müssen an einer Festung Europa bauen. Mit Hotspots zur Registrierung an den Außengrenzen der Menschen in der EU´. Kanzler Faymann (SP) will am EU-Sondergipfel am Sonntag die Sicherung der EU-Außengrenze durchsetzen: Zu sagen: `Man lässt sich erst an der deutschen oder österreichischen Grenze etwas einfallen, ist zu spät´.
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Inzwischen hören wir uns einmal an, was uns die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu sagen hat!
Nicht alle, die jetzt kommen, werden auf Dauer bleiben. Zumal ich nicht hoffe, dass der Syrische Bürgerkrieg ewig geht. Frau Merkel nach dem Ukraine Besuch - in Perlin: `Deutschland und die Ukraine wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit gemein-samer Handelskammer aktivieren. Mit einem späteren Regierungs-übereinkommen.
Bei einem Wirtschaftskongress betonte Merkel, dass sich das Freihandelsabkommen nicht gegen Russland wendet. Ich will an dieser Stelle nochmals betonen, dass sich dieses Abkommen in keiner Weise gegen Russland gerichtet hat. Wir wollen nur gute Wirtschaftsbeziehungen gleichermaßen zwischen Deutschland, Ukraine und Russland vereinbaren. Kanzlerin Merkel zur Koordinierung der Flüchtlings-Aktivität in Deutschland: `Wir sind uns bewusst, dass wir an der Steuerung arbeiten müssen.













 

KURIER Freitag 23. Oktober 2015
Seite 8 - www.kurier.at
 
Steiermark
Flüchtlinge: Lage in
Spielfeld chaotisch
Steiermark. Flüchtlinge
mussten im Freien schlafen.
Es kam zu einer Rauferei. Neue
Route - über Kärnten.
Gefährlich:
Flüchtlinge nehmen Weg über Gleise













 

KURIER Sonntag 25. Oktober 2015
Seite 13 - www.kurier.at

Reportage
Schande von Spielfeld
Ein Land schaut weg. Kinder schlafen bei 1°C auf dem Boden
Behörden sind
überfordert.
2000 Menschen schlafen am kalten Steinboden. Sie  verbrannten ihr Hab und Gut
für etwas Wärme. Sie nutzten die vorhandene Unterkunft nicht, damit sie ihre Position nicht verlieren.

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Nationalfeiertag 2015: Fußballstolz und Wanderlust treffen auf
Flüchtlinge. Offene Türen und Bundesheer - Leistungsschau.

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Wiener Zeitung  Europa@Welt  Sa, So. 24 / 25 Okt. 2015  S.4



















Foto: Flüchtlinge überqueren die Absperrungen an der slowenisch-österreichischen Grenze im Raum Spielfeld. - Foto:
apa/Scheriau

 
Steirer, die sich vor Plünderungen fürchten. Flüchtlinge, die jedes Vertrauen in die Obrigkeit verloren haben. Österreichs Polizei und die Helfer des Roten Kreuzes vor großen Herausforderungen.
Eine Analyse:
Flüchtlinge laufen - von Österreich davon. Weil sie nach Deutschland wollen. Sie rufen: `Germany, Germany!!!´

 
 



















 

 

 

 

Kroatiens Premier Zoran Milanovic zum Umgang mit der Flüchtlingswelle: `Dass sich Slowenien in dieser Situation nicht rationaler verhält, verstehe ich nicht. Unter solchen Umständen kann man die strenge Schengen-Prozedur nicht durchführen, nicht einmal Deutschland kann das. Ich weiß nicht, was sie machen. Sie sollen die Menschen durchlassen´.

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Meine Meinung:   30                                                             
Flüchtlinge sind ein `German-Problem´         

Vorwort, Zwischenbericht, Nachsatz: Egal, wohin wir diese Erkenntnis setzen. Sie ist so treffend formuliert, dass sie ganz einfach nicht angezweifelt werden kann. Und tatsächlich hat sich diese Aussage schon in unser Gedächtnis geprägt. Wir schreiben den 15.12.2015. Da hören wir im TV eine Wortmeldung eines EU- Landes-Präsidenten, den ich hier nicht nenne. Jedenfalls war folgendes zu hören:
`Flüchtlinge sind kein Europa-Problem.
Sie sind ein German Problem´!
Ganz in meinem Sinn - geht das in die Richtung, dass diese komplette Misere, möglicherweise von Putin gesteuert wurde, um die Liberalisierung der Ukraine mit ihren EU- Tendenzen zu verhindern...
 

So hat der `Kampf´ begonnen. Wie wird er enden?

Eins, zwei drei, wir sind dabei. Beim Russisch lernen. Aber nicht aus eigenem Antrieb. Zuerst, so wie meistens in der wirtschaftlichen Kommunikation, bringt der Post-bote ein informatives Werbemittel. Ich hab jetzt auch so ein Flugblatt in der Hand. Da steht:









`
Russisch lernen´ - für Kinder und Erwachsene: Schulungen und Übersetzungen für alle Interessierten. Geboten werden klassische und alternative Lern-methoden in Gruppen- oder Einzelunterricht. Die erste Unterrichtsstunde kostet € 10,-. Der Gutschein ist zum mitnehmen - abtrennbar am Prospekt. Der Sprachkurs wird vor Ort in Klo´burg angeboten. Etwas merkwürdig hab ich das schon empfunden. Angebote- Englische oder Französische Sprache zu lernen sind mir bekannt. Aber Russisch...?!
Ich hab nicht lange nachgedacht. Da fiel mir ein, dass wir in Klo´burg schon seit 2014 im Kasernen-Areal Flüchtlinge untergebracht haben. Und da ich mich ja für den Deutsch-Unterricht zur Verfügung stellte, ist mir auch hinlänglich bekannt, wie die Ankömmlinge aus verschiedenen Ost- Ländern bis Russland- `so ge-schnitzt´ sind. Dass es  aber jetzt noch bunter wird, ist ja kaum zu glauben. Ich mache mir Gedanken. Warum, Weshalb, Wozu? Kriegerische Unruhen sind für die  betroffenen Menschen natürlich ganz schrecklich. Sie verlieren ihr Hab und Gut.
Nicht selten auch ihr Leben. Bei der aktuellen Auseinandersetzung erleben wir ein ganz neues Bild der üblichen Schreckens-Szene. Die   Menschen ver-lassen  Hab und Gut, verkaufen Haus und Grund. Dann machen sie sich auf den Weg. Weg von Krieg
und Gräuel. Jetzt beginnt die Suche nach einem besseren Leben. Frieden, Freiheit, Wohlergehen.
Das steht in ihren Augen geschrieben. Eine Voran-meldung ist so nicht  möglich: `Wir bitten um Hilfe. Wir haben nichts, außer unsere Familie. Wir haben auch Kinder mit. Uns ist kalt. Wir sind hungrig. Wir können das was uns fehlt, was wir dringend benötigen, nicht sagen. Ihr könnt ja unsere Sprache nicht verstehen. In Abständen von mehreren Tausend Personen ziehen die Unglücklichen von Land zu Land - von Stadt zu Stadt. Sie werden aufgehalten. Kontrolliert. Registriert. Ihre Personalien müssen aufgenommen werden. Oftmals ist der ganze Flüchtlings- Trek unterwegs. Ohne Pause. Nicht selten werden sogar Absperrungen durchbrochen, um rascher ans angestrebte - aber unbekannte Ziel zu gelangen. Vorerst wollen diese armen, unglücklichen, von den  Kriegswirren ihrer ehemaligen Heimat vertrieben, verjagten Menschen nur ein Dach über dem Kopf. Es kann keine genauere Antwort gegeben werden. Von Niemanden.

Auch nicht von mir. Nicht allein deshalb, weil das Schicksal dieser Bedauernswerten zu schnell abläuft. Ohne anzuhalten. Es gibt nur ein drängendes Wort: Ich muss rasch weiter. Ehe Hunger, Durst und Kälte - mir ein Weiterkommen unmöglich macht. Ich kann auch nicht rufen: `Helft mir!´ Es hören und verstehen mich ja meine `Retter´ nicht. Vielleicht erkennen sie aber meine Not. Meine sorgenvollen Blicke geben doch ein untrügliches Zeichen, um mein Leid zu erkennen. `Danke´! Das wollen die so schwer geprüften sagen, wenn sie einen warmen Tee, eine Suppe und ein Stück Brot bekommen. Freiwillige Frauen und Männer opfern ihre Freizeit. Oft bis zur Erschöpfung. Es fehlt ihnen die kürzeste Erholung und dringend nötiger Schlaf. Aber Nächstenliebe darf nicht nachlassen. Sie muss schein-bar andauern. Bis die ersuchte Hilfe eintrifft. Dankbare Blicke? Ja, die gibt es. Aber auch unverständliche Reaktionen. Männer, mit anderer Glaubens- Richtung, mit fremdartiger Gesinnung - denen diese `Vorschrift -`Du sollst den Nächsten Lieben, wie dich selbst!´ - fremd ist. Die meisten Flüchtlinge sind informiert. Sie haben auch ein Handy. Und zudem wissen sie etwas ganz genau: Wo ihr Ziel ist. - `Germany, Germany...´
Österreich ist es im besten Fall zwangsweise. Dann wenn Nacht und Kälte das `Sehnsuchtsland´ an diesem Tag nicht mehr erreichen lässt.
Nicht selten bleiben aber hunderte, gemütlich bereitgestellte Betten an österreichischen Grenzen ungenützt. Man darf ja den Anschluss an das so gelobte Zielland Deutschland nicht verpassen. Und wenn man den Anschluss versäumt? Wer weiß ob dann das gelobte Land überhaupt noch erreicht werden kann. Was, wenn plötzlich eine Aufnahme- Sperre verfügt wird. In Österreich bleiben? Oder wieder zurück in die Heimat. Nein. Vorerst muss es Deutschland sein. Selbst wenn Deutschland keine Flüchtlinge mehr aufnehmen kann. Dann bleibt da immer noch die Durchreise in eines der friedlichsten Länder. Z.B. `Skandinavien´. Täglich  kommen mehr als 100 Flüchtlinge nach Schweden. Die Suchenden sind geduldig, aber konsequent. Sie wollen Bleiben. Das ist doch toll, dass es jetzt schon drei freundliche Länder gibt. Österreich, Deutschland und Schweden. Macht Schweden `dicht´, und folgt das Aus, bleibt nur Deutschland und Österreich. Und wenn auch hier ein Halt kommt, wird´s schwierig! Es will ja sonst kaum ein EU Land Flüchtlinge nehmen. Und was machen wir so mit der EU? Kommt dann die drohende EU-Voraussicht von Dr. Dr. Günter Nenning? Dieser österreichische Gentleman als `Donau-Kraftwerks- Verhinderer´ hat auf die Frage eines deutschen TV- Interviews: `Und - Herr Nenning, was sagen sie zur EU´? - geantwortet: `Ich sage Ihnen, Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, ect. wird es noch in 1000 Jahren geben. Aber ob es eine EU in 1000 Jahren noch gibt, weiß ich nicht!´ `In Deutschland ist es besser´. Das sagt ein junger Flüchtlings Aspirant im fernen Osten. Eben schleicht er sich mit Gleichgesinnten durch ein Walddickicht - zum Meer. Ein unstabiles und überfülltes  Fährschiff soll völlig auf sich allen gestellte Flüchtlinge ins ferne Griechenland oder Italien bringen.
Im größten Einsatz des Jahres wurden allein in einem Sommermonat
2015 im Mittelmeer 4.400 Menschen in 23 völlig überfüllten Booten gerettet.

Der Wiener Flüchtlingskoordinator Christian Konrad will in der Wiener Innenstadt einen Bürocontainer aufstellen lassen, um effektiver arbeiten zu können. Und noch mehr. Er plant, wie
schon
von anderer Stelle, eine `Riesen Brücke´ von Afrika nach Europa!
 

FK- Konrad arbeitet in Container
Bild APA/ Herbert Neubauer

Inzwischen hat die Aktivistengruppe `Zentrum für politische Schönheit´ -  zur Rettung von Flüchtlingen, den Plan, die `Jean-Monnet-Brücke´ von Nordafrika nach Europa zu realisieren. Ein Bauprojekt, das ganze
€ 230 Milliarden
kosten würde. Denkbar, dass das nicht realisiert werden kann. Christian Konrad kümmert sich aber um diese bestehende Projekt-Idee.
 
                            
Eine Brücke in die Zukunft           
 
 
         v  Klick dich zum Film mit vielen Fragen  v
               https://www.youtube.com/watch?v=EhY7TMZVWYM







Christian Konrad, der Flüchtlingskoordinator will 1000  Rettungsplattformen ad hoc ohne große Diskussionen in die Wege leiten. So will er aus der Festung Europa ein offenes  Haus machen. Und dann zwischen Afrika und Europa eine Brücke bauen! - zwischen 2015 und 2030 um € 230 Milliarden kann ich mir auch nur schwer vorstellen.

Auf einem fließenden Gewässer kann man mit einem Floß  fahren. Aber ein Floß am Meer!? An das glaub ich gar nicht.

 

Hunderte Syrer,
die als Kriegsflüchtlinge betrachtet werden, gehen an Bord der Fähre und lassen sich registrieren. Die meisten wollen dann die Insel so schnell wie möglich verlassen. Es folgt eine lebensgefährliche Fahrt übers Meer in einem überfüllten Schlauchboot, ohne zu wissen, ob man ankommt. Das schreckt diese jungen Männer aus Syrien nicht. Sie warten in Izmir, wie mehrere Tausend ihrer Landsleute auf ein Boot nach Griechenland. Denn was ihnen bei einer Abschiebung nach Syrien droht, ist viel schlimmer. Quelle: N24

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Zwischenbericht: 
                
Geht´s der EU gut, oder schlecht?         
Manchmal muss man einen Blick zurück machen, um künftig die beruflichen Aktivitäten, auch die Zeit-Planungen - richtig erkennen und händeln zu können. Dabei erkenne ich, dass Bürgermeister Schmuckenschlager am 21. November 2014 Aktivitäten setzte, 150 Flüchtlinge in der Magdeburg-Kaserne aufzunehmen. Und jetzt die entscheidende - man kann auch sagen - die beruhigende Aussage des Stadtchefs: `Für sechs Monate werden in der Magdeburgkaserne Flüchtlinge untergebracht´. Dann sollen sie weitergeleitet werden. Das ist durchaus auszuhalten. Dass es anders kam, wusste keiner. Auch die aktiven Politiker nicht. Es schien also kein Fehler zu sein, beruhigt und guter Dinge in den Tag hinein zu leben. Mein Engagement der freiwilligen Unterrichts Erteilung  nahm schon deshalb ab, weil das Ende der Kurzzeit-Besucher zu erkennen war. Dass sich dann die Situation des Flüchtlings-Besuches schlagartig Änderte, wusste `niemand´. Möglicherweise hatten zuständige Politiker und Beamte schon Bescheid erhalten, dass die begonnene Neu-Ansiedlung nicht dem Ende naht, sondern sich massiv erweitern könnte. Und dennoch. Das kaum mögliche wurde Realität. Flüchtlinge kommen zuhauf. Auch Klo´burg musste mehr Neu-Siedler in die Gemeinde aufnehmen. Zuerst 270 - und jetzt schon 300. Und mit dieser Menge soll jetzt sogar das neue Hotel in
 der Stadt `geopfert´ werden. Und das, obwohl der Pächter jetzt Bedienstete entlassen - und selbst seine Tätigkeit aufgeben muss. Was ist jetzt zu tun? Wer nimmt - wie viele neu Zukommende auf? Können  einzelne EU-Länder keine Flüchtlinge aufnehmen? Wie vielen müssen sie Quartier geben?  Wie viel Geld können - oder müssen die einzelnen EU-Länder zur Verfügung stellen? Und an alle Player: Macht keine `Spielchen´ mit Türkeis Erduan. Wenn er auch jetzt Flüchtlinge von Europa fern hält und zu Merkel freundlich ist. Sein Damoklesschwert schwebt dennoch über dem `Deutschland- Österreich-Europa! Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Aber, wie auch immer. Die Bewältigung des Flüchtlingsproblems bleibt vorerst in Deutschland - Österreich. Und da sollten ihre Polit- Player mehr Verständnis, Nachsicht und Zutrauen in die Wagschale legen. Und dazu gehört natürlich auch das Verständnis, dass Lehrkräfte erwachsenen  Flüchtlingen erfolgreich Deutschkurse anbieten, die dankbar anzunehmen waren. Das Verbot der Schulbehörde, Lehrtätigkeit an  Erwachsene gab´s deshalb weil nur minderjährige Personen Deutsch-Unterricht erhalten dürfen, wurde im höchsten Maße als unverständlich empfunden und kritisiert. Und überhaupt: Ja, der EU geht es schlecht...
 

EU wird zur Sowjetunion
mit menschlichem Antlitz

Aus der europäischen Idee ist
eine totalitäre Ideologie mit
einem gefährlichen Hang zur

umfassenden Bevormundung
von allem und jedem geworden.
Es gibt viele Gründe,
besorgt und pessimistisch
zu sein.

 
Der Freistaat Bayern ist rund 70.500 km² groß.
Es ist das flächenmäßig größte und mit rund 12,7 mio. Einwohnern nach Nordrhein-Westfalen das zweit-be-  völkerungsreichste deutsche Bundes- land. Ministerpräsident
Horst Seehofer beschwert sich über Östr. Er ist der Meinung, dass Östr.
Flüchtlinge nach Deutchland lässt.


 
Und jetzt gehen wir - `In medias res´ - Bedeutung: `mitten in die Dinge´. Wir brauchen nicht lange nachdenken. Die meisten Menschen, die jetzt zur `Flüchtlingszeit´ ihr Fernsehgerät  zu den Informationszeiten aufmerksam verfolgen, haben möglicherweise den in die Flüchtlingsgeschichte eingehenden `Sager´ der deutschen Bundeskanzlerin Frau Merkel gesehen und gehört. Im Vorspann war schon zu hören, dass die bislang 800.000 Flüchtlinge eine große Herausforderung Europas bedeuten. Aber so hat man die Gesetzeslage des Landes formuliert. Ich muss gleich sagen, dass mir das vor der EU Wahl nicht bekannt war. Aber persönlich darf ich mich jetzt nicht über solche Regelungen beklagen. Das mach ich auch nicht. Der einfache Grund: Ich hab ja der EU-Wahl ein NEIN verpasst.
Inzwischen hören wir uns einmal an, was uns die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu sagen hat: `Nicht alle, die jetzt kommen, werden auf Dauer bleiben. Zumal ich nicht hoffe, dass der Syrische Bürgerkrieg ewig geht´.
Nein Frau Merkel, das ist nicht das Problem - wie lange der Bürgerkrieg dauert, sondern es ist allein Sache - wie viele Menschen stehen schon in den `Startlöchern´, um in das freie Europa kommen zu können. Also dann aufgepasst: In den kommenden
fünf Jahren werden voraussichtlich 20 Millionen Flüchtlinge in Europa erscheinen.
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^ Klick dich zum 1. Film mit Angela Merkel ^
Merkel wolle nur mal "Guten Tag" sagen. Bei ihrem Besuch in einer Asylunterkunft in Berlin ist Angela Merkel spontan auf applaudierende Flüchtlinge zugegangen. Aus `Mutti´ wird die Flüchtlings-Kanzlerin.
Quelle:
Die Welt

 
Zum Nachdenken...      

Interessant zu diesem Thema ist, dass
1. Alle Flüchtlinge bestens informiert sind und wie aus einem Mund 
    sprechen. Als hätten sie sich schon verschiedene Richtlinien und
    Meinungen koordiniert - und in ihrer Heimatstadt ausgemacht.
2. Sie haben alle mehr oder weniger Euro-Geld in der Tasche. Da 
    wurde in Klosterneuburg gesehen, dass ein Flüchtling in einer 
    Geldtasche ein ca 5 cm dickes Geldbündel aus € 500,- hatte. Jetzt
    kann er  natürlich vor seiner Reise sein Haus, seine Wohnung, sein 
    Vermögen  verkauft haben, um mit dem Geld eine Starthilfe in ihrer 
    neuen Heimat zu haben. Es wurde aber erkannt, dass überwiegend
    relativ junge Männer diese  Siedlungsreise nach Deutschland
    vornahmen. Frauen blieben überwiegend in ihrer Heimat. Alles sehr
    merkwürdig...
3. Oftmals wurden in Österreich tausend Nächtigungsmöglichkeiten
    angeboten. Kein einziger Flüchtling machte von diesem Angebot 
    Gebrauch. Alle setzten den Weg fort, Richtung Deutschland. Das ist 
    nicht nur interessant, sondern auch im höchsten Maße verdächtig.
    Wenn also ein Zielland so unmissverständlich bevorzugt wird, muss
    das nicht zwangsläufig allein von den Flüchtlingen erkannt und
    genützt werden. Es könnte diese Maßnahme und die einmal auch 
    bedrohliche Flüchtlingsströmung nach Deutschland geplant und
    gesteuert worden sein. Wenn diese Flüchtlingsmisere von Russland 
    über Putin  
gesteuert wurde, kann das natürlich schwerwiegende 
    weltpolitische Folgen haben.
3.a Wenn jetzt die Frage gestellt wird - warum Putin Deutschland nicht 
    wohlgesinnt sein soll, können wir nur mit folgender Antwort ein
    allfälliges Verständnis erkennen: Mit der Tatsache, dass die 
    europäische EU Expansion, heute eine reihe ehemaliger UDSSR
    Länder verwaltet und ihr Eigen nennt, kann sich verständlicherweise 
    Russland nicht anfreunden. Aber was sich dann Merkel leistete, 

    `muss´ geradezu Putin `auf die Palme´ bringen. Eben zu viel sein.   
4. Frau Merkel nach dem Ukraine Besuch - in Perlin: `Deutschland + die
    Ukraine wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit ihrer
    Handelskammer aktivieren. Mit einem späteren Regierungsüberein-
    kommen´.
 Bei einem Wirtschaftskongress betonte Merkel, dass sich 
    das
Freihandelsabkommen nicht gegen Russland wendet. `Ich will
    an der Stelle nochmals betonen, dass sich dieses Abkommen nicht
    gegen Russland gerichtet hat. Wir wollen nur gute Wirtschafts-
    beziehungen gleichermaßen zwischen Deutschland, Ukraine und 
    Russland vereinbaren´.   

4.a Ich erkenne bei dieser Gesprächs-Vereinbarung auch einen Fehler
    von Frau Merkel. Ich finde, dass derartige Vereinbarungen auch nicht
    mit dem zuständigen Landespolitiker diskutiert und vereinbart
    werden soll, wenn da nicht auch zwingend Putin dabei ist. Und das 
    war nicht der Fall. Und dass sich seither Putin ärgert, hat er ja
    mit seinen `Lokalkriegen´ erkennen lassen. Sein erster Racheakt
    könnte der Abschuss des Passagierflugzeuges der Malaysia Airlines
    mit 295 Personen an Bord, im Kampfgebiet der Ostukraine gewesen 
    sein.

5. Kanzlerin Merkel zur Koordinierung der Flüchtlings-Aktivität in 
    Deutschland: `Wir sind uns bewusst, dass wir an der Steuerung 
    arbeiten müssen´.
     

Also meiner Meinung nach - ist es nicht schwierig, sondern kinderleicht erkennen zu lassen, dass diese Länder-Vereinbarung nicht Staatsübergreifend, zuvor-kommend, friedfertig und einvernehmlich geregelt wurde. Denn als Russland sein eigenes Land militärisch bedrängte- und viele seiner eigenen Bürger töten ließ, hat Merkel zu negativen politischen Maßnahmen gegriffen, die sich für Russland auswirken. Die EU Sanktionen gegen Russland sind gekoppelt an das Minsker Abkommen, sagte die Kanzlerin. Die EU müsse die bis 31. Jänner geltenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern, weil sie sonst auslaufen würden. Jedenfalls steht fest, dass Putin nicht außer Acht zu lassen ist. Seine politischen Aktivitäten lässt er schon den Schulkindern  spüren: Seine National-patriotische Erziehung erkennt man auch an diesem Bild. Es zeigt: Schüler für Putin. 









 

 

Aktivisten der Jugendbewegung Naschi (Archivbild):
Rückkehr der Pioniere?                   www.spiegel.de
 

Putin treue Jugendverbände gibt es. Nun sollen auch Kinder die Werte des Kreml lernen: Der russische Präsident hat eine patriotische Schülerorganisation ins Leben gerufen. Ähnlichkeit mit den sowjetischen Pionieren ist gewollt.

 

 

 

 

 


Die Ukraine ([ʔukʁaˈʔiːnə], auch ukrainisch Україна, [ukrɑˈjinɑ] Ukrajina) ist ein Staat in Osteuropa. Mit einer Fläche von 603.700 Quadratkilometern ist sie der größte Staat, dessen Grenzen vollständig in Europa liegen. Die Krim und Teile der Ostukraine befinden sich seit 2014 nicht unter Kontrolle der Zentralregierung. Die Ukraine grenzt an Russland im Nordosten und Osten, Weißrussland im Norden, Polen, die Slowakei + Ungarn im Westen, Rumänien + Moldawien im Südwesten sowie an das Schwarze Meer und das Asowsche Meer im Süden. Die Hauptstadt ist Kiew. Die Ukraine verfügt nach Russland über das zweitgrößte Staatsgebiet in Europa. Seit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 ist die Ukraine unabhängig. Im Februar 2014 brach ein bewaffneter Konflikt in Teilen der Ostukraine aus, der bis heute andauert.
Wikipedia

 

 

 

 

 









^ Klick dich zum 2. Film mit Angela Merkel ^
Merkel im Filmbeitrag: Langfristig sei ein Zusammenwachsen beider Wirtschaftsräume erforderlich. Wenn Sie sagt, dass die Ukraine gute Handelsbeziehungen mit Russland aufrecht halten will, warum hat dann dieses Forum nicht auch Putin zu diesem Gespräch eingeladen?!
Nein, Frau Merkel. Das ist nicht gut - und war auch nicht empfehlenswert!

Russland reagiert schon.
Das staatlich kontrollierte russische Gasunternehmen Gazprom

hatte  Sonntags die Lieferungen an die Ukraine gestoppt.
Die Ukraine weigert sich, eine Preisanhebung von 50 auf 230 Dollar je 1000 Kubikmeter Erdgas zu akzeptieren. Gazprom hat seine Forderung mit international üblichen Preisen begründet. Die Ukraine vermutet indes eine Bestrafung für die pro-westliche Haltung der Regierung. Sie ist zwar mit einer Angleichung an das Weltniveau einverstanden, fordert aber eine Übergangsphase.
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Was die EU-Krise mit der UdSSR verbindet

Die russische Zeitung Vedomosti vergleicht die Krise in der Europäischen Union mit der Krise, die zum Zerfall der UdSSR geführt habe. Die wichtigste Gemeinsamkeit liege darin, dass beide Unionen mit einer Verflechtung struktureller und makroökonomischer Krisen zu kämpfen hätten. Die wichtigste Lektion, die Europa von Russland und der Sowjetunion lernen müsse, sei die Unvermeidbarkeit der Reformen. Die UdSSR habe so lange wie möglich versucht, die wirtschaftliche Liberalisierung aufzuschieben – bis sie zusammengebrochen sei. Auch das neue Russland sei nicht um diese Reformen herumgekommen. Je länger der Prozess des Hinauszögerns dauere, desto höher falle der Preis aus. Europa müsse die Krise dazu nutzen, eine echte Fiskalunion zu schaffen. Das wäre wieder der erste Schritt zu einer echten Strukturreform der EU.

Der Bürgerkrieg in Syrien
ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen Truppen der Regierung von  Präsident Baschar al-Assad und den Kämpfern verschiedener Oppositionsgruppen. Auslöser des Bürgerkriegs war ein friedlicher Protest im Zuge des Arabischen  Frühlings Anfang 2011, der zum bewaffneten Konflikt eskaliert ist. Eine wachsende Einflussnahme von Interessengruppen aus dem Ausland gewann mit der anhaltenden Auseinandersetzung  an Bedeutung. Neben dem Zustrom von Geld und Waffen kämpften auch immer mehr ausländische Freiwillige und Söldner in Syrien. Die ursprüngliche Motivation der Opposition, die Demokratisierung Syriens zu erreichen, spielt seitdem nur noch eine geringe Rolle. Stattdessen trat der Kampf verschiedener Organisationen aus religiösen und ethnischen Gründen in den Vordergrund. Im vierten Kriegsjahr zerfiel der Bürgerkrieg zunehmend in Einzelkonflikte auf syrischem Boden, die mit Luftangriffen der Türkei gegen die Kurden und durch die direkte Einmischung der USA im Kampf gegen den IS und der Russischen Föderation auf Seiten des Regimes zu einem Konflikt mit geostrategischen Dimensionen wurden. Die Vereinten Nationen geben an, dass von März 2011 bis März 2015  220.000 Menschen getötet wurden. Rund 11,6 Millionen Syrer sind auf der Flucht: Mindestens vier Millionen Syrer flohen aus ihrem Land und 7,6 Millionen sind innerhalb Syriens auf der Flucht. Die UNO bezeichnete die Flüchtlingskrise im Februar 2014 als die schlimmste seit dem Völkermord in Ruanda in den 1990er- Jahren.
Wikipedia
 
Ukraine - Informationen und Hintergründe
Die Ukraine befindet sich in ihrer tiefsten Krise seit dem Untergang der Sowjetunion. Lesen Sie hier alle Nachrichten und Hintergründe zur Ukraine-Krise und den Konflikt um die Abspaltung des russischen Teils des Landes. Die Ukraine ist ein Staat in Osteuropa. Sie grenzt an Russland im Osten, an Polen, die Slowakei und Ungarn im Westen. Die Hauptstadt ist Kiew. Seit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 ist die Ukraine unabhängig. Bei der Präsidentschaftswahl 2004, der Orangen Revolution, setzte sich der prowestliche Kandidat Juschtschenko durch. Die aktuelle Ukraine-Krise entwickelte sich aus den pro-russischen Demonstrationen und gewalttätigen Protesten, die als Reaktion auf die Euromaidan-Proteste 2013 begonnen haben. Nach Absetzung von Präsident Janukowitsch und der Bildung einer Übergangsregierung, verschärften sich die Spannungen zwischen der nach Europa orientierten Westukraine und pro-russischen Kräften in der Ostukraine. Die Halbinsel Krim entschied sich in der umstrittenen Abstimmung am 16. März 2014 für den Anschluss an Russland. Pro-Russische Separatisten besetzten mehrere Behörden der Ukraine.








 

USA und EU verurteilen das
russische Vorgehen und verhäng-ten erste Sanktionen. US-Präsi-dent Obama warnte den russ. Präsidenten Wladimir Putin, die Verletzung der Souveränität und  territorialen Integrität der Ukraine hätte eine "Pn reis".

Lesen Sie das E-Book zum Konflikt: "Ukraine - Der Weg in den Krieg" – In Reportagen und Analysen beschreiben die "Welt"-Reporter Julia Smirnova und Jörg Eigendorf, wie die Situation so dramatisch eskalieren konnte und welche Rolle Russland dabei gespielt hat.
Die Welt            
Ich vermute diese `Vergeltung´ nicht nur. Ich bin überzeugt, dass sich Putin diese Merkel- Ukraine Initiative nicht gefallen ließ. Noch dazu, wo sie Putin zu diesen so wichtigen Gesprächen nicht eingebunden hatte. Zuletzt fällt vielleicht Merkel noch ein, der Ukraine schmackhaft zu machen, dass sie sich der EU anschließen könnte. Also ich wäre da genauso böse wie Putin.
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Germany nimm dich in Acht!     
`Merkel - ist nicht so gut!´
Und dass ihm daraufhin die militärische Aktivität von Präsident Baschar  al Assad eingefallen ist - die uns jetzt das Flüchtlings- problem beschert hat - gehört ja zu dem durchaus möglichen Szenarium. Im bisher vierjährigen Krieg sind 220.000 Menschen getötet worden und 20 Mio
Personen sind auf der Flucht. - Germany nimm dich in Acht...
Mehr ist dazu nicht zu sagen. Momentan. Aber - kann sich das Blatt noch einmal zum Negativen wenden? Ich bin überzeugt, dass mir interessante Tatsachen-Berichte zu Wort kommen können, die mir die Zornesröte ins Gesicht zeichnet. Wir schreiben: Dienstag, den 10.11.2015 - 22.20 Uhr. Da sehe und höre ich in einem deutschen TV-Sender, was ein deutsch sprechender Flüchtling vor einem TV-Sendegerät sagt: `Unsere Stadt wurde großteils zerstört. Ich war zum Glück abseits massiver Bombentreffer. Aber ich sah, wie mein Haus zerstört in die Luft flog.
Mir war klar, ich muss fort. Ich wusste, dass insbesondere Deutschland positiv im Gespräch war. Und als ich mich an einen Schlepper wandte, vernahm ich folgende freundliche Auskunft: Wenn Sie als Flüchtling nach Deutschland kommen, erhalten sie eine Wohnung und € 5.000,- . Das erschien mir so ausreichend zu sein, dass ich mich den sich schon bewegten Flüchtlingen anschloss. Jetzt bin ich im gelobten Land Germany. Aber meine Enttäuschung ist groß. Denn ich konnte bei weitem nicht solch erfreuliches wahrnehmen. Ich mache mir schon Gedanken, Deutsch-land wieder zu verlassen.

Ich kann nicht allein an Eigen-Initiative dieser geprüften Menschen denken. Tatsächlich sind es ja die Schleuser, die sich der Initiative voran stellen. Und so kann es genauso sein, dass diese unzähligen Schleuser auch organisiert und gesteuert wurden - und werden. Nicht unmöglich ist es, dass diese Idee und die tatsächliche Organisation von Russischen Initiatoren ausgegangen ist - und auch weiter ausgeht. Ich betone aber, dass dies so sein kann, aber nicht so sein muss. Allerdings würde ich mich sehr freuen, wenn mir so ein Kompetenter glaubhaft erklären könnte, wie es möglich ist, dass hunderte Schleuser  dise Aktion in gleichlautenden Worten anbieten können, und dann bei der eindeutig gefährlichen Fahrt nicht dabei sind, sondern die Flüchtlinge ungeschult und ungeschützt bei dieser gefährlichen Fahrt allein lassen. Wenn ich jetzt die Tatsache der deutschen Regierung, als `USSR Strafe´ für die Liberalisierungs-Aktivitäten Merkel- Ukraine ohne  persönliche Einbindung von Putin erkenne,  wundert mich nichts mehr. Und da lese ich ja in Presse-Aussendungen etwas, zu dem sich ja  jeder sein eigenes Bild machen kann:
`Merkel macht jedwede Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise von der vollständigen Umsetzung der Beschlüsse  zur Ostukraine abhängig´. "Die Sanktionen sind gekoppelt an das  Minsker Abkommen", sagt die Kanzlerin. Und eine Erkenntnis sagt  dazu: Die FU müsse die bis zum 31. Jänner geltenden  Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern, weil sie sonst auslaufen würden.
An anderer Stelle: "Freihandelsabkommen nicht gegen Russland"  Zugleich stellte Jazenjuk klar, dass das Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine zum 1.1.16 in Kraft treten werde - "ohne Zweifel". Es sei der Weg zur Modernisierung der Wirtschaft. Merkel betonte, dass das Freihandelsabkommen sich nicht gegen Russland richte. Es seien gute Wirtschaftsbeziehungen auch zwischen der Ukraine und Russland erforderlich. Langfristig sei ein Zusammenwachsen der beiden Wirtschaftsräume erforderlich.
Ganz deutlich fällt mir hier auf, dass Putin eindeutig nicht genügend  in diese `Länder-Aktion Russlands´ eingebunden wurde. Die so beiläufige Aussage Merkels empfinde ich als äußerst ungenügend an.

Was sagen Sie dazu?

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Österreich  Mittwoch, 11. November 2015  Nr. 3092    Seite 4


 















Spiegel Online
Ermutigt durch den Wahlsieg seiner AKP wagt sich der türkische  Präsident Erdogan in der Syrienkrise vor: Ankara plant, mehr  Verantwortung bei "regionalen Aufgaben" zu übernehmen. Er warnte Russland davor, den Konflikt weiter eskalieren zu lassen. Bei den Parlamentswahlen in der Türkei Anfang November hat sich die Regierungspartei AKP die absolute Mehrheit zurückgeholt. Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht sich durch das Wahlergebnis bestätigt: Mit nur einer Partei an der Macht habe die Türkei die Gelegenheit, größere Schritte bei regionalen Aufgaben zu machen, sagte Erdogan bei einer Rede vor Geschäftsleuten in Ankara. Details nannte er nicht.
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Politik Bericht der EU - Warum die Türkei ein unmöglicher Partner ist. Die EU wirft der Türkei schwere Verstöße gegen demokratische Grundregeln vor. Dennoch sollen die Beziehungen ausgebaut werden.






 



Erdogan will sich noch mehr Macht sichern. Sein Wahlsieg ist erst drei Tage alt, da will Präs. Erdogan, seine Machtbefugnis ausbauen. Die Kampag- ne gegen Kritiker geht weiter.

 
Herwig Irmler  -  Sende deine Meinung an   > lion@aon.at 
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Österreich - Sonntag, 31. Jänner 2016 - Seiten 4 und 6            
        Asylwerber verlassen Österreich              

Entschlossen: Verteidigungsminister ans Peter Doskozil (SPÖ) will mehr Soldaten an der Grenze und mehr Budgetmittel.
 
Ein Fünf-Punkte-Programm soll den Flüchtlingsstrom
nach Österreich eindämmen.
Wien.
`Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen´, sagt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Sie einigte sich mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und dem neuen Heeres-Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) auf ein neues `Maßnahmenpaket zur Forcierung von Außerlandes-bringungen´.
Hinter dem Bürokratendeutsch stehen zwei konkrete Zahlen: Je 12.500 Asylwerber sollen in den kommenden vier Jahren gehen - in Summe
50.000. So sollen diese Zahlen erreicht werden:
Rückkehrhilfe: Nach dem Vorbild Schweiz - wird es Geld für Asylwerber geben, die das Land freiwillig wieder verlassen: 500 Euro, wenn sie in den ersten drei Monaten nach stellen des Asylantrages gehen. 250 Euro in den ersten sechs Monaten.
Sichere Staaten: Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wird um Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolai und Ghana erweitert. Wer von dort kommt, hat keine Chance auf Asyl.
Charter Flieger: Für die freiwilligen Rückkehrer und Abschiebungen sollen mehr Flugzeuge gechartert werden - heuer gab es schon 36 `Charter-Operationen´.
Druck durch Brüssel: Die EU soll Druck machen, damit mehr Staaten Rückübernnahmeabkommen abschließen. Hier soll sich vor allem Kurz einbringen.
Aufklärung: In den Herkunftsländern sollen potenzielle Flüchtlinge aufgeklärt werden, dass sie keine Chance haben, bei uns Asyl zu bekommen.
Wolfgang Fürweger

2.237 Flüchtlinge wurden abgewiesen
Harte Linie.
Auch an den Grenzen verschärft die Regierung die Gangart. Zwischen 1. und 29. Jänner wurden an der Grenze 2.237 Wirtschaftsflüchtlinge abgewiesen. Dennoch kamen alleine diese Woche 1.500 Asylwerber neu an.


ÖSTERREICH: Sie haben den neuen Grenzschutz in Spielfeld besucht. Wie effizient wird er denn sein können?
Hans Peter Doskozil: Ein paar Fragen sind noch offen, die wir mit dem Innenministerium abstimmen werden. Wir müssen uns auch auf Worst-Case-Szenarien einstellen und gerüstet sein. Wir haben vergangenes Jahr gesehen, was auf uns zukommen kann. Und das könnte ab März ähnlich werden.
ÖSTERREICH:
Was sollen denn die Soldaten beim Grenzschutz überhaupt dürfen? Wie können Soldaten überhaupt einen Flüchtlingsstrom stoppen?
Doskozil: Genau diese Fragen müssen wir klären: Wie weit dürfen sie gehen. Wir wollen alle registrieren und Grenzen sichern. Natürlich muss ein Staat darauf achten, dass seine Grenzen und Gesetze gewahrt werden. Das Einschreiten muss abere verhältnismäßig sein.
ÖSTERREICH: Zum Beispiel nicht auf Flüchtlinge schießen, falls sie unerlaubt die Grenze passieren.
Doskozil
: Wir haben ein verwaltungsrechtliches Grenz-regime. Man muss schauen, ob es umgestellt wird. Ungarn hat etwa auf ein strafrechtliches Grenzsystem umgestellt. Das heisst, dass illegale Grenzübertritte strafrechtlich bestraft werden. Wir warten jetzt Gutachten ab, die all diese Fragen prüfen.
ÖSTERREICH: Ein Gutachten soll auch klären ob die Obergrenzen für Flüchtlinge überhaupt möglich sind. Warum hat man mit der Einigung nicht auf das Gutachten gewartet?
Doskozil: Deshalb nenne ich es ja Richtwert. Wir werden alles tun, um das Innenminiterium zu unterstützen. Aber ob diese 37.500 wirklich eingehalten werden können, kann ich nicht versprechen.
ÖSTERREICH: Brauchen Sie nicht zusätzliche Soldaten für den Grenzschutz?

Doskozil: Wenn Spielfeld in Betrieb geht, könnte es zu Ausweichrouten nach Kärnten und Tirol kommen. Die Frage ist auch, wie intensiv die grüne Grenze genützt werden könnte. Dann wird es mehr Personal geben müssen und auch andere Aufgabenstellungen. Neben Grundwehrdienern, die man entsprechend ausbilden muss, könnte man auch verstärkt mit Milizsoldaten arbeiten. Vielleicht auf freiwilliger Basis. Wir müssen uns jetzt so rasch wie möglich vorbereiten. Die Zeit drängt.

ÖSTERREICH: Angesichts der neuen Aufgaben wird das Verteidigungsressort auch mehr Budget brauchen...
Doskozil:
Wir brauchen Ausrüstung für unsere Herausforderungen. Die Strukturplanung, die beschlossen wurde, müssen wir sicher überdenken und über das Budget reden müssen. Wir brauchen mehr Mittel.
Isabella Daniel
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Helfen ist gefragt:       v klick hier!

http://www.svz.de/deutschland-welt/was-kommt-da-auf-uns-zu-id13208661.html  < klick
 
Vor allem wie soll das weitergehen? Es sind fürchterliche Bilder die uns aus dem Flüchtlingslager Idomeni Griechenland erreichen, aber erreichen sie uns wirklich und was kann Europa tun? -
 
Europa könnte schon. Aber es will nichts tun. Nehmen wir nur einmal das Beispiel `Österreich´. Jede Hilfe, jede positive Tat, weckt unter den meisten Wählern Angst. `Politische Todesangst!´ Nicht aber bei den `Freiheitlichen´. Und das erzeugt ein Parteien- Ungleichgewicht, zugunsten der FPÖ. Alle anderen Parteien verkraften das nur schwer. Daher die große Ablehnung jedweder Flüchtlings-Aufnahmen...
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WELT - Tagesthema

Österreich - Sonntag, 31. Jänner 2016 - Seite 6 

3 Milliarden waren versprochen - jetzt fordert Ankara mehr.
Der Flüchtlings-Deal zwischen Europa und der Türkei steht nun wieder auf der Kippe.
Brüssel/Ankara. Die EU hatte sich erst vor wenigen Wochen im Rahmen eines Aktionsplans zur Zahlung von drei Milliarden Euro an die Türkei verpflichtet. Ankara versprach im Gegenzug, den Grenzschutz deutlich zu verbessern. Geschehen ist seither wenig: Mehr als 50.000 Flüchtlinge setzten seit Jahresbeginn von der Türkei nach Griechenland über.
Neuer Deal? Umso überraschender ist nun die neuerliche Geldforderung der Türkei. Ankara will zwei Milliarden mehr als bisher zugesagt. Sonst könne man nicht die hohe Zahl der Kriegsflüchtlinge aus dem benachbarten Syrien betreuen, hieß es. Ein hoher EU-Diplomat sagte dazu der deutschen Welt: `Ankara will fünf Milliarden. Wir sind aber nur bereit, die versprochenen drei Milliarden zu geben.´ Der Flüchtlingsstreit geht somit in die nächste Runde. Bisher hat Brüssel noch nichts an Ankara überwiesen. (wek
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